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	Kommentare zu: &#8230;und dann noch ein Jahrestag, der Anlass zu Nachdenklichkeit sein sollte	</title>
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	<description>Wissen, worüber die Leute hier reden</description>
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		Von: Bernd Hausmann		</title>
		<link>https://hk-newsletter.de/2023/04/02/gedenktag-und-landratsamt/#comment-2524</link>

		<dc:creator><![CDATA[Bernd Hausmann]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 04 Apr 2023 20:52:58 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[&lt;strong&gt;zu: Magistrat will Möbelhaus in Diedenbergen:&lt;/strong&gt;

Kein Wunder, dass der Höffner-Möbelmarkt  KEIN Thema mehr in der letzten Stadtverordnetenversammlung war:

Die Stadtverordneten hatten nämlich mehrheitlich den Magistrat längst beauftragt, die Planungen für diesen Möbel-Großmarkt voranzutreiben. Und dies ausgerechnet auf Antrag der SPD.

In dem Antrag, den der Stadtverordnete Kowacs (SPD) in der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.03.23 namens seiner Fraktion stellte, heißt es lt. Protokoll unter Punkt 3 wörtlich:

„3. Sollte es aktuell keine für Polar Cutting Technologies geeigneten Gewerbeflächen in Hofheim geben, wird der Magistrat gebeten, einen Antrag auf Zielabweichung von den Zielen des Regionalen Flächennutzungsplans/Regionalplans 2010 (RegFNP) zur Realisierung gewerblicher Bauflächen zu stellen. Dabei ist aufgrund der Lage außerhalb des Vorranggebietes Siedlung sowie des Vorranggebiets Industrie und Gewerbe insbesondere von der Freiraumfestlegung des Vorranggebiets Regionaler Grünzug und des Vorranggebiets für Landwirtschaft sowie von den einzelhandelsbezogenen Zielen des RegFNPs abzuweichen.“

Das heißt: Die Stadtverordnetenversammlung hat den Magistrat in dieser Sondersitzung ausdrücklich aufgefordert, einen Abweichungsantrag „von den einzelhandelsbezogenen Zielen des RegFNPs“ zu stellen, also die Zulassung eines großflächigen Möbelmarktes zu beantragen.

Für diesen Punkt und damit für die Zulassung eines Möbel-Großmarktes in Diedenbergen stimmten 26 Stadtverordnete (CDU, SPD, FDP, FWG geschlossen und 1 BfH, dagegen waren 15 (alle GRÜNEN und alle LINKEN und 2 BfH). 
Und in diesem Fall wird der Magistrat den  Auftrag der Stadtverordnetenversammlung sicher gerne nachkommen.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>zu: Magistrat will Möbelhaus in Diedenbergen:</strong></p>
<p>Kein Wunder, dass der Höffner-Möbelmarkt  KEIN Thema mehr in der letzten Stadtverordnetenversammlung war:</p>
<p>Die Stadtverordneten hatten nämlich mehrheitlich den Magistrat längst beauftragt, die Planungen für diesen Möbel-Großmarkt voranzutreiben. Und dies ausgerechnet auf Antrag der SPD.</p>
<p>In dem Antrag, den der Stadtverordnete Kowacs (SPD) in der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.03.23 namens seiner Fraktion stellte, heißt es lt. Protokoll unter Punkt 3 wörtlich:</p>
<p>„3. Sollte es aktuell keine für Polar Cutting Technologies geeigneten Gewerbeflächen in Hofheim geben, wird der Magistrat gebeten, einen Antrag auf Zielabweichung von den Zielen des Regionalen Flächennutzungsplans/Regionalplans 2010 (RegFNP) zur Realisierung gewerblicher Bauflächen zu stellen. Dabei ist aufgrund der Lage außerhalb des Vorranggebietes Siedlung sowie des Vorranggebiets Industrie und Gewerbe insbesondere von der Freiraumfestlegung des Vorranggebiets Regionaler Grünzug und des Vorranggebiets für Landwirtschaft sowie von den einzelhandelsbezogenen Zielen des RegFNPs abzuweichen.“</p>
<p>Das heißt: Die Stadtverordnetenversammlung hat den Magistrat in dieser Sondersitzung ausdrücklich aufgefordert, einen Abweichungsantrag „von den einzelhandelsbezogenen Zielen des RegFNPs“ zu stellen, also die Zulassung eines großflächigen Möbelmarktes zu beantragen.</p>
<p>Für diesen Punkt und damit für die Zulassung eines Möbel-Großmarktes in Diedenbergen stimmten 26 Stadtverordnete (CDU, SPD, FDP, FWG geschlossen und 1 BfH, dagegen waren 15 (alle GRÜNEN und alle LINKEN und 2 BfH).<br />
Und in diesem Fall wird der Magistrat den  Auftrag der Stadtverordnetenversammlung sicher gerne nachkommen.</p>
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