#Hofheimstehtzusammen ist ein Schlagwort, dass einige Lokalpolitiker immer wieder gerne zitieren. Wir haben es in diesem Blog einmal „entliehen“, um eine unerträgliche Situation zu demaskieren: #Hofheimstehtzusammen – jeden Montag am Untertorplatz. Ohne Masken und unter provokanter Missachtung der Abstandsvorschriften protestieren selbsternannte „Freiheitsboten“ gegen die Diktatur der „Corona-Regeln“ (nachzulesen hier und hier).

Wenn auf demselben Platz ein Wochenmarkt stattfindet, gilt strenge Maskenpflicht, und ihre Einhaltung wird auch regelmäßig kontrolliert. Die Demonstranten dagegen stehen oftmals eng an eng zusammen – allesamt ohne Maske. Die Behörde hat das genehmigt. Die Polizei steht daneben und schaut zu.

Und die verantwortlichen Politiker in der Stadt? Sie schweigen.

Jetzt allerdings erhebt sich Protest: Das Bündnis „Main Taunus – Deine Stimme gegen Rechts“ hat sich wiederholt die Kundgebungen angeschaut und auch die internen Mitteilungen im Telegram-Kanal der „Freiheitsboten Hofheim“ ausgewertet. Das Urteil fällt vernichtend aus:

Die Demonstranten machten sich „mit rechtsextremen Haltungen und Verschwörungserzählungen gemein“, heißt es in einer Erklärung des Bündnisses. Und weiter: „Zum anderen halten nicht alle Teilnehmenden die Abstandsregeln ein, was zu einer Verbreitung des Virus beitragen könnte.“

Das sind schwere Vorwürfe, die auch in Richtung Stadt Hofheim zielen. Während in vielen anderen Kommunen bei Kundgebungen Maskenpflicht gelte, „wurde das in Hofheim von den Behörden bisher nicht zur Auflage gemacht“, schreibt das Bündnis. Bei der Kundgebung am vergangenen Montag sei dieses großzügige Entgegenkommen sogar von einer Rednerin gefeiert worden als „ein Luxus, für den man dankbar sei“.

Die Befreiung von der Maskenpflicht dürfte mit dazu beitragen, dass inzwischen vermehrt Demonstranten von außerhalb des Main-Taunus-Kreises nach Hofheim anreisen. Das Tragen einer Maske bei den Kundgebungen müsste endlich zur Auflage gemacht werden, appelliert das MTK-Bündnis an die Verantwortlichen in der Stadt Hofheim.

Zugleich wird auch auf eine eine offensichtliche Nähe vieler Demonstranten zur äußerst rechten Szene und zu Verschwörungstheoretikern hingewiesen.

Hofheims selbsternannte „Freiheitsboten“ von Rechtsextremisten unterwandert? Es sieht ganz danach aus:

Im Telegram-Kanal der „Freiheitsboten Hofheim“ entdeckte das MTK-Bündnis „zahlreiche Personen und Medien, die dem äußerst rechten oder verschwörungstheoretischen Spektrum zugeordnet werden können“. Bei Telegram handelt es sich um einen Messenger, der wie Whatsapp funktioniert, aber als sicherer gilt und deshalb auch von politischen Extremisten und Kriminellen benutzt wird.

Derzeit würden die „Freiheitsboten Hofheim“ für eine Demo am 13. März in Wiesbaden werben, bei der unter anderem der ehemalige AfD-Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner auftreten soll, der Inhalte der rechtsextremen QAnon-Bewegung und den Sturm auf das Kapitol unterstützt.

Das Bündnis kommt zu dem Schluss: „Unter dem Deckmantel einer Relativierung und Leugnung der Corona-Pandemie verbreiten die Freiheitsboten Hofheim Ideologien gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, die in einer vielfältigen, toleranten und offenen Gesellschaft keinen Platz haben.“

Selbstverständlich sei es legitim, die staatlichen Corona-Maßnahmen kritisch zu hinterfragen, betont das Bündnis „Main-Taunus – Deine Stimme gegen Rechts“. Auch stehe es jedem Menschen frei, sich für oder gegen eine Corona-Impfung zu entscheiden. „Doch dies darf nicht dazu führen, dass menschenfeindliche Stimmungen geschürt und die Vorgaben des Infektionsschutzes ignoriert werden, so wie dies derzeit in Hofheim geschieht.“

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INFO: Das Bündnis „Main-Taunus – Deine Stimme gegen Rechts“ ist nach eigener Darstellung „ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis für Demokratie und Vielfalt“. Vereine und Wohlfahrtsverbände haben sich hier zusammengefunden, ebenso unabhängige Initiativen, Jugendorganisationen, Parteien, Schülervertretungen, Gewerkschaften und Religionsgemeinschaften. Auf der Webseite des Bündnisses heißt es: „Uns verbindet der Widerstand gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und jegliche Form von Diskriminierung. Gemeinsam engagieren wir uns gegen menschenfeindliche Stimmungen, die auch im Main-Taunus-Kreis wieder verstärkt um sich greifen.“ Mehr Infos hier.

Corona: Es ist angenehm ruhig

An der Corona-Front sieht es heute angenehm ruhig aus. Der Inzidenzwert im Main-Taunus-Kreis rückt auf 52 hoch (+1).

Es gibt 25 neue Infektionen, die Zahl der Infizierten liegt jetzt bei 282.

In Hofheim sind 52 Menschen mit dem Covid-19-Virus infiziert, das sind vier mehr als gestern. In Kriftel sind 7 Menschen erkrankt (+1).

Gestern wurden im Impfzentrum und durch ein mobiles Impfteam 693 Menschen geimpft, davon haben 522 die Erstimpfung erhalten.

Akteneinsichtsausschuss: Verlorene Dokumente – und fehlende Erinnerungen

Die verlorenen Mieterschutzrechte können für viele Hofheimer Bürger zu einem teuren Ärgernis werden. Für die Stadtverwaltung unter CDU-Bürgermeister Christian Vogt sind sie längst zu einem gewaltigen Polit-GAU geworden: Gestern tagte ein Akteneinsichtsausschuss zu dem Thema. Der Bürgermeister musste öffentlich eingestehen, dass in seiner Verwaltung Unterlagen verschwinden. Er selbst zeigte auffällige Erinnerungslücken – und einige schwer nachvollziehbare Handlungsweisen.

Es war eine emotionsgeladene Sitzung, zeitweilig war die Stimmung explosiv. Beim CDU-Bürgermeister wie auch bei seinen Parteifreunden liegen die Nerven offensichtlich blank. Selbst der sonst um Besonnenheit bemühte Stadtverordnetenvorsteher Andreas Hegeler verlor zeitweilig die Contenance und bezichtigte die Grande Dame der Grünen einer „bodenlosen Frechheit“. Dabei hatte Marianne Knöß nur ein paar Fragen gestellt, wie es sich für jedes Mitglied eines Akteneinsichtsausschusses gehört. Die aber gefielen dem Christdemokraten wohl nicht.

Ergebnis der zweistündigen Sitzung: Der ganze Vorgang bleibt undurchsichtig. Und auch das steht fest: In der Hofheimer Stadtverwaltung geben sich Schlendrian und Schludrian die Hand. Zur „Tatzeit“ vor einem Jahr ganz sicherlich; ob sich das gebessert hat, ist nicht klar erkennbar und muss hier offen bleiben.

Die Ausgangssituation ist bekannt: Ende 2020 sollten hessenweit die Mieterschutzrechte incl. Mietpreisbremse verlängert werden, allerdings nur in Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt. Hofheim zählt unstreitig dazu, ein Gutachten hatte das auch bestätigt. Die betroffenen Kommunen mussten gegenüber dem Land nur noch eine „qualifizierte Stellungnahme“ abgeben, was die allermeisten taten (unter anderem auch Kriftel). Hofheim aber tat das nicht, hier gelten die Mieterschutzrechte seit Ende letzten Jahres nicht mehr.

Die Stadtführung hielt diese brisante Information monatelang „unter der Decke“. Die beiden Linken-Politiker Dr. Barbara Grassel und Bernd Hausmann kamen dahinter und machten den Vorgang öffentlich. Inzwischen hat sich Bürgermeister Christian Vogt öffentlich entschuldigt: In seiner Verwaltung seien mehrere E-Mails des zuständigen Landesministeriums verloren gegangen. Die Grünen und die Linken im Stadtparlament aber wollten das nicht so ohne weiteres glauben. Deshalb: Akteneinsicht!

Die Fakten, wie sie sich nach der Sitzung des Ausschusses darstellen:

Mail Nr. 1: Dazu konnte nichts gefunden werden

Am 3. April 2020 um 16.43 Uhr schickte das Wirtschaftsministerium Hessen die erste E-Mail an die Stadtverwaltung: Die Stadt wurde darin aufgefordert, zu den Mieterschutzrechten – wenn man die denn haben wollte – eine „qualifizierte Stellungnahme“ abzugeben.

Diese erste E-Mail wurde im Akteneinsichtsausschuss vorgelegt. Aber was geschah mit ihr damals innerhalb der Verwaltung? Das liegt weiterhin im Dunkeln: Angeblich wurde die E-Mail ausgedruckt, mit einem Bearbeitungsvermerk versehen und an die zuständige Stelle geschickt. Wie gesagt: angeblich. Vogt im Ausschuss: „Wir haben dazu nichts gefunden. Das muss ich Ihnen so mitteilen.“

Es gibt keine weiteren Aufzeichnungen, es gab damals weder ein Fristenbuch noch eine Wiedervorlagen-Planung. Die leitende Sachbearbeiterin im Fachbereich Bürgerdienste, der die ausgedruckte E-Mail angeblich übermittelt worden war, wurde nicht befragt: Sie wechselte im Sommer 2020.

Mail Nr. 2: Dazu wurde keine Dokumentation gefunden

Am 5. Mai 2020 schickte das Ministerium eine zweite E-Mail an die Stadtverwaltung: Darin wurde an die Stellungnahme erinnert. Die müsse spätestens am 18. Mai in Wiesbaden vorliegen.

Auch was mit dieser zweiten E-Mail geschah, konnte im Ausschuss nicht geklärt werden. Vogt: „Ich habe dazu keine Dokumentation vorgefunden, kann mich auch nicht erinnern.“

Mail Nr. 3: Die hat der Bürgermeister nie gelesen

Am 20. Mai 2020 wurde eine dritte E-Mail verschickt, da war die Frist schon abgelaufen. Diese dritte E-Mail kam in einem privaten E-Mail-Account des Bürgermeisters an. Vogt will sie angeblich nie gesehen haben: „Ich habe die E-Mail auch nicht wissentlich gelesen, habe zumindest keine Erinnerung daran.“

Warum er heute trotzdem von der Existenz dieser E-Mail weiß? Für den Akteneinsichtsausschuss wurden im Rathaus die Unterlagen zusammengesucht, aber nur wenige gefunden. Weil zuletzt wiederholt von vier E-Mails aus Wiesbaden die Rede war, habe man im Wiesbadener Ministerium nachgefragt, sagte Vogt. So habe man erst vor kurzem, genau am 1. März 2021, erfahren, dass insgesamt drei E-Mails verschickt worden waren.

Vogt wie seine Parteifreunde versuchten im Akteneinsichtsausschuss, die Landesbehörde als Schuldigen darzustellen: Die habe E-Mails nicht korrekt adressiert, zuletzt sogar an Vogts private E-Mail-Adresse geschickt.

In diesem Zusammenhang kam es zu dem erwähnten Ausrasters von CDU-Mann Hegeler gegenüber die Grüne Knöß: „Dass Sie hier Verfehlungen des Ministeriums unserem Bürgermeister anlasten, ist eine bodenlose Frechheit“, wetterte der CDU-Mann. Dabei hatte Knöß lediglich wissen wollen, ob Vogt das Ministerium inzwischen darauf hingewiesen habe, dass man ihm dienstliche E-Mails auf seinen privaten Account zugestellt habe. Erst auf wiederholte Nachfrage von Frau Knöß sagte Vogt dann, dass er dazu bisher keinen Anlass gesehen habe. Er wolle es aber vielleicht nun tun, demnächst, bei Gelegenheit…

Offen blieb am Ende, warum der Bürgermeister auf die E-Mail eines Ministeriums, die an seine Privat-Account ging, damals nicht reagiert hat. Dass Vogt, der sich regelmäßig in allen möglichen Social-Media-Foren zu Wort meldet, diese E-Mail einfach nicht gesehen haben will: Ist das noch glaubhaft?

In der Ausschusssitzung wurden entsprechende Fragen nicht beantwortet. Vogt reagierte vielmehr zunehmend dünnhäutig und wurde zuletzt immer lauter: Es gehe hier allein um Akteneinsicht. Die Fragen an ihn würden nur gestellt, um Schlagzeilen zu produzieren. „Langsam reicht’s mir“, polterte er, hier werde „ein Schauspiel oder was auch immer“ aufgeführt.

Zwischendurch versuchte er auch mal die Mitleidstour: Ein ums andere Mal erinnerte er daran, dass vor einem Jahr der erste Lockdown das Land überrollt und die Pandemie damals die ganze Verwaltung gefordert habe. Dem sei das Durcheinander in seinem Rathaus zuzuschreiben.

In angenehm ruhiger Tonart, sehr cool, konterte der Grüne Günter Mohr: „Herr Vogt, fast 50 Kommunen konnten damals die gewünschte Stellungnahme abgeben. Gehe ich recht in der Annahme, dass all diese Kommunen ebenfalls von der Pandemie betroffen waren? Warum konnten diese Verwaltungen reagieren – und Hofheim nicht?“

Auch diese Frage blieb unbeantwortet.

Am 23. März – wenn die Kommunalwahlen vorbei sind, die aktuelle Stadtregierung aber noch im Amt ist – findet eine weitere Sitzung des Akteneinsichtsausschusses statt. Dann soll ein Abschlussbericht vorgelegt werden. Über dessen Inhalt wird abgestimmt, die Mehrheit entscheidet also. Das Ergebnis dürfte kaum überraschen.

MTK-Kliniken schaffen bezahlbare Wohnungen für Mitarbeiter

Die Gesundheitsakademie Main-Taunus war im Januar in neue Schulungsräume nach Hofheim umgezogen. Jetzt werden die bisherigen Räumlichkeiten in Bad Soden saniert: Dort sollen bezahlbare Wohnungen für Fachkräfte und Auszubildende der Kliniken des Main-Taunus-Kreises geschaffen werden, um sie an die Kliniken binden zu können. Auszubildende der Gesundheitsakademie, die bislang dort wohnten, ziehen während der Bauarbeiten in Wohnungen auf dem Gelände der Fachklinik in Hofheim. Das alte Gebäude soll bis Ende des Jahres 43 Einzimmerapartments und dazu Gemeinschaftsräume bieten, investiert werden rund 3,3 Millionen Euro (mehr hier). Landrat Michael Cyriax veröffentlicht auf seiner Facebookseite zudem eine kleine Video-Animation, wie es im Eingangsbereich des Gebäudes aussehen soll (hier).

Autokran in der Rathausstraße

In der Wallauer Rathausstraße stehen Dacharbeiten an, für die ein Autokran benötigt wird. Vom 15. März bis voraussichtlich zum 11. April wird ein Teil der Straße gesperrt. Mehr hier.

Einbrecher in Kriftel ohne Erfolg

In einem Mehrfamilienhaus an der Oberweidstraße in Kriftel versuchten Einbrecher, in die Wohnung im Erdgeschoss einzudringen. Sie scheiterten allerdings und verschwanden mit leeren Händen. Der Sachschaden an der Wohnungstür wird als gering bezeichnet.

Zusammenstoß: 10.000 Euro Schaden

Eine 20-jährige Opel-Fahrerin aus Kriftel fuhr mittags auf der Kapellenstraße in Richtung Schmelzweg und musste verkehrsbedingt im Kreuzungsbereich Kapellenstraße / Oberweidstraße halten. Zeitgleich war eine 32-jährige Hofheimerin am Steuer eines Range Rovers auf der Oberweidstraße unterwegs. Sie wollte nach links auf die Kapellenstraße einzubiegen.Dabei kollidierte sie aus bislang nicht bekannten Gründen mit dem Opel. Die jüngere Frau musste zur weiteren Behandlung in ein Krankenhaus gebracht werden. Der Sachschaden an den beiden Autos wird auf knapp 10.000 Euro geschätzt.

Zahnabteilung der Tierklinik jetzt noch größer

Die Tierklinik Hofheim ist noch keine fünf Jahre in ihren neuen Räumen – jetzt musste die Zahnabteilung umziehen. 2016 waren ein eigener „Zahnraum“ mit zwei OP-Tischen eine echte Verbesserung. Doch die Patientenzahlen stiegen rasant, die Zahl der Mitarbeiter auch. Deshalb wurde jetzt innerhalb der Klinik umgezogen – und vier OP-Tische stehen ab sofort zur Verfügung. Mehr hier.

Die letzten Infos vor den Wahlen

Neue Informationen zu den Wahlen am kommenden Sonntag, 14. März, hat die Stadtverwaltung auf ihrer Webseite zusammengestellt. Darin wird auch erklärt, wie die Auszählung der Stimmen erfolgt und ab wann Ergebnisse abrufbar sind. Alle Details hier.

Im Altpapier geblättert

Golf-Club feiert Silbernes Jubiläum

Für die Golfbranche war das Corona-Jahr 2020 ein erfolgreiches Jahr. Auf Hof Hausen wurden mehr Golfrunden gespielt als all die Jahre zuvor. Das berichtet Mark Niendorf, der Vorstand der Hof Hausen vor der Sonne Golf AG, dem Kreisblatt. Im Laufe der Saison habe sich gezeigt, „dass ganz viele Leute Golf als eine der wenigen ,sicheren‘ Sportarten entdeckt beziehungsweise wiederentdeckt haben.“

Der Golf-Club feiert in diesem Jahr sein silbernes Jubiläum: Im Februar 1966 startete die Aktengesellschaft, 1997 erfolgte der erste Spatenstich für den 18-Loch-Platz. Inzwischen hat der Club 1200 Mitglieder, darunter 220 Kinder und Jugendliche. Der ausführliche Kreisblatt-Bericht ist kostenfrei im Internet zu lesen. (hier). 

Krifteler Ausländerbeirat erhofft zweistelliges Ergebnis

Für seine Leser in Kriftel stellt das Kreisblatt den Ausländerbeirat vor, der am Sonntag, 14. März, ebenfalls gewählt wird. Carmen Jimenez, die amtierende Beiratsvorsitzende, die auch jetzt wieder an der Spitze der „Multikulturellen Liste“ steht, hat die Latte für den Wahlsonntag hochgelegt. „Wir würden gerne bei der Wahlbeteiligung wieder zweistellig werden.“ Mit 11 Prozent hatte man 2015 das beste Ergebnis im Main-Taunus-Kreis erzielt.

Man mag es eigentlich kaum glauben: Ist das wieder so ein Fall von Hofem Schlofem?

Oder sind die Verantwortlichen in der Hofheimer Stadtverwaltung – namentlich Bürgermeister Christian Vogt und der 1. Beigeordnete Wolfgang Exner – ganz gezielt aus den Mietschutzvorschriften ausgestiegen, ohne das Parlament zu informieren? Undenkbar erscheint das nicht: In der CDU gibt es bekanntlich starke Kräfte, die eine Mietpreisbremse ablehnen. Im Hofheimer Stadtparlament kuscheln die Christdemokraten zudem mit der FDP, die Mietpreisbremsen als „sozialistische Preiskontrolle“ bekämpft.

Vogt ist CDU, Exner ist CDU. Zur Führungsspitze der Stadt zählt sicher auch Michael Henninger. Der frühere Fraktionsvorsitzende der CDU dürfte als Geschäftsführer bei einem Wohnungsbauunternehmen ein vitales Interesse daran haben, mit Wohnungen möglichst viel Geld zu verdienen. Mietpreisbremsen und Mieterschutz stören da nur.

Ist hier, in parteilichen wie privat-beruflichen Interessenlagen, eine Erklärung dafür zu finden, dass der Mieterschutz in der Stadt abgespeckt wurde?

Die Grünen im Stadtparlament haben sich bislang zu dem Thema nicht geäußert. Vielleicht wissen sie nichts davon – das wäre natürlich schlimm. Oder aber wollen sie es sich nicht mit der CDU verderben und schweigen deshalb? Die Vermutung liegt nahe: Schließlich sind bald Kommunalwahlen – vielleicht geht danach ja was gemeinsam…

Jedenfalls wirkt das Schweigen der lokalen Grünen schwer befremdlich. Denn es ist „ihr“ Landes-Chef Tarek Al-Wazir, der sich als Wohnungsbauminister für die Mietpreisbremse einsetzte. Ende letzten Jahres konnte er sich nicht laut genug dafür loben: „Wir lassen nicht zu, dass Familien mit mittlerem Einkommen sich in Gemeinden mit angespanntem Wohnungsmarkt keine Wohnung mehr leisten können“ Deshalb würden wichtige Mieterschutzvorschriften ausgeweitet.

Das klang richtig schön. Die kleine Gemeinde Kriftel profitiert auch davon. Hofheim jetzt nicht mehr. Warum nicht?

Untersuchung beweist: Wohnungmarkt ist angespannt

Die Stadtverwaltung wollte die Angelegenheit offensichtlich unter der Decke halten: Auf der Webseite des Rathauses findet sich kein einziger Text dazu. Nur dank der Beharrlichkeit des Linken-Gespanns Dr. Barbara Grassel/Bernd Hausmann kommt, wieder einmal, die Wahrheit heraus. Wir sind ihren Hinweisen nachgegangen, die Faktenlage stellt sich so dar:

Das Land Hessen hat eine Verordnung erlassen, die eine Mietpreisbremse und Mieterschutzvorschriften für Kommunen erlaubt, deren Wohnungsmarkt angespannt ist. Betroffenen Kommune können von drei Vorschriften profitieren:

1. Mietpreisbremse – das heißt: Bei der Wiedervermietung einer Wohnung darf nicht einfach der Preis beliebig hoch angesetzt werden. Vielmehr sind bestimmte Höchstgrenzen zu beachten.

2. Absenkung der Kappungsgrenze – das heißt: Mieterhöhungen dürfen innerhalb von drei Jahren nur um höchstens 15 Prozent erhöht werden (normal: max. 20 Prozent).

3. Verlängerung der Kündigungssperrfrist – das heißt: Die Kündigungsfrist beträgt bei Umwandlung von Miet- und Eigentumswohnungen acht Jahre.

Diese drei Vorschriften sollen die Mieterrechte wie auch die Chancen von Normalverdienern am Wohnungsmarkt verbessern, verkündete die CDU/Grünen-Landesregierung.

Hofheim hat da bislang auch mitgemacht. Im letzten Jahr aber lief die Verordnung aus, vor einer Neuauflage stand eine landesweite Überprüfung an: Es sollte festgestellt werden, ob die Einordnung „Gemeinde mit angespanntem Wohnungsmarkt“ – nur in diesen Kommunen können die Mieterschutzvorschriften angewendet werden – weiterhin zutrifft.

Die Untersuchung führte das Institut Wohnen und Umwelt (IWU) in Darmstadt durch. Das Ergebnis ist in einem 61-seitigen Bericht nachzulesen. Er trägt den ellenlangen Titel: „Feststellung von Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten im Sinne des § 556d Abs. 1 BGB anhand geeigneter Indikatoren im Land Hessen Fortschreibung 2020“. Wer ihn lesen will: Zum Download geht’s hier.

Hofheim wird in dem Bericht genannt. Auf Seite 45 heißt es: Die Bedingung „angespannter Wohnungsmarkt“ sei in Hofheim „weiterhin erfüllt“.

Mietpreisbremse: Stadtverordnete wurden nicht gefragt

Nun kann eine solche Untersuchung nicht alleiniger Anlass sein, in einer Kommune eine Mietpreisbremse einzuführen: Es handelt sich schließlich um einen schwerwiegenden Eingriff in das verfassungsrechtlich geschützte Eigentum. Deshalb wurden die Kommunen gebeten, eine qualifizierte Stellungnahme abzugeben.

49 Gemeinden haben das getan und profitieren seither von den Mieterschutzvorschriften. Kriftel, wie gesagt, zählt dazu.

Die Hofheimer Stadtverwaltung aber hat – wie übrigens auch Hattersheim und Sulzbach – keine Stellungnahme abgegeben. Hofheim hat auf eine entsprechende Aufforderung des Landes einfach nicht reagiert. Die Folge war absehbar:

Der Name Hofheim flog von der Liste.

Die Mieterschutzverordnung von November 2020 schützt jetzt die Mieter und Mietsuchende in zahlreichen Orten Hessens. Aber nicht mehr die in Hofheim.

Die Linken haben umgehend eine Anfrage an die Stadtverwaltung geschickt. Das Papier datiert von November des letzten Jahres, es findet sich im Archiv der Stadtverwaltung unter dem Aktenzeichen 2020/153.

Die Stadtverwaltung(*) hat die Anfrage bis heute nicht beantwortet.

Dass Behörden – auch CDU-geführte! – durchaus schneller reagieren können, beweist das MTK-Landratsamt. Dr. Barbara Grassel hatte hier ebenfalls im November dieses Jahres nachgehakt: Warum die laut Grünen-Minister „wichtigen Mieterschutzvorschriften“ des Landes in Hofheim nicht mehr gelten würden, wollte sie wissen. Ob die Wohnungsmarkt-Situation in Hofheim etwa nicht mehr angespannt sei?

Die Antwort von Landrat Michael Cyriax (CDU) stammt vom 13. Januar, ist unmissverständlich und kommt einer Ohrfeige für die Hofheimer Stadtverwaltung gleich: „Aus Sicht des Kreisausschusses ist der Wohnungsmarkt in der gesamten Region FrankfurtRheinMain und auch im Main-Taunus-Kreis angespannt.“ 

Die Stadt Hofheim hätte also – so ist diese Antwort der Kreisverwaltung zu interpretieren – von den Mieterschutzvorschriften durchaus profitieren können. Sie hätte nur die objektive wissenschaftliche Einschätzung bestätigen müssen.

Aber das geschah nicht. „Nach Rücksprache mit dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen“, so teilt der Kreis jetzt mit, habe die Stadtverwaltung Hofheim keine Stellungnahme zu dem Gutachten abgegeben.

Entweder war’s wieder einmal Schlamperei im Rathaus. Oder aber eine einsame Entscheidung der Stadtverwaltung. Die Stadtverordneten jedenfalls wurden nicht eingebunden. Auch Fragen, die wir gestern ans Rathaus schickten, wurden nicht beantwortet.

Es ändert nichts daran: Mieter und Mietsuchende in Hofheim werden die Folgen ausbaden müssen.

+++ Das Titelfoto zeigt das winterliche Foto von Hofheim. Fotograf ist Ramin Mahabat aus Diedenbergen +++

Korrektur:

In einer ersten Fassung des Berichts sind zwei Fehler unterlaufen: Es hieß zunächst, der Hofheimer Magistrat sei mit der Abschaffung der Mietpreisbremse befasst gewesen. Das ist offenbar nicht der Fall gewesen: Es handelt sich um eine Angelegenheit, die allein die Stadtverwaltung von Bürgermeister Christian Vogt zu verantworten hat.

Die Anfrage der Linken an die Kreisverwaltung stammt nicht, wie berichtet, vom 13. Januar. Sie wurde im November letzten Jahres gestellt und am 13. Januar von Landrat Michael Cyriax beantwortet.

Der aktuelle Text ist korrigiert; ich bitte die Fehler zu entschuldigen. TR

Hofheimer Türen für jede Wohnung

Super-Idee: Karl Kurjak – Eventmanager und Macher hinter der Facebookgruppe „Wir in Hofheim“ – hat kürzlich die Marke „Der Hofheimer“ gegründet. Und bringt jetzt unter diesem Label – nach einem Foto-Kalender – ein Poster auf den Markt: „Hofheimer Türen„, gedruckt auf hochwertigem Fotopapier im stolzen Din-A2-Format (30 x 84 cm), Preis: ca. 13.50 Euro (Kurjak: „noch nicht ganz sicher“). Für die Umsetzung der originellen Idee zeichnete Kevin Hennings verantwortlich. Kurjak: „Die Idee entstand bei einem Cappuccino vorm Türmchen mit Blick auf die Tür des Restaurants.“ Verkauft wird das Poster ab Ende nächster Woche bei Foto Gübert (neben „Balthasar“).

Corona: 52-Jährige starb in Wohnanlage

Sie war erst 52 Jahre alt, lebte in Hattersheim in der Wohnanlage Schlockerstiftung – und ist jetzt tot. Sie wurde ein weiteres Opfer von Corona. Auch ein 76-jähriger Mann in Hofheim und eine 92-jährige Frau in Hochheim wurden Opfer der Pandemie. Im Main-Taunus-Kreis weist die Corona-Statistik inzwischen 146 Tote aus. 

Der Inzidenzwert ist auf dem Rückzug, liegt jetzt bei 94. Schwalbach liegt weiterhin über einer 7-Tage-Inzidenz von 200.

Die Zahl der bestätigten Infektionen ist – im Vergleich zu Dienstag – um 45 gestiegen. Aktuell sind 424 Menschen erkrankt, das sind 21 mehr als gestern.

In Hofheim sind, Stand heute, 67 Menschen an Covid-19 erkrankt, das sind 9 mehr als gestern. In Kriftel sind aktuell 12 Infizierte registriert (+1). 

Landrat Cyriax: Gegenseitig Freude schenken

Landrat Michael Cyriax klingt in seinem heutigen Corona-Tagebuch auf Facebook nicht richtig optimistisch. Lesen Sie selbst:

Bis zum Valentinstag, den 14. Februar, soll der Lockdown  5.0 andauern. Ob wir uns am darauf folgenden Rosenmontag wieder auf Lockerungen und etwas mehr an Normalität werden freuen können? Ich fürchte, wir werden den ganzen Winter hindurch mit den massiven Einschränkungen leben müssen.

Mir fehlt mittlerweile der Glaube, dass die alten und neuen Maßnahmen die Fallzahlen dauerhaft in den erwünschten grünen Bereich (Inzidenz deutlich unter 50) werden senken können. Das gelingt seit November weder in Deutschland noch sonst wo im winterlichen Europa. Eine wirkliche Entspannung wird wohl erst der Frühling und die Massenimpfung bringen. (…)

Ich plädiere für kein Gegenkonzept. Das habe ich nicht. Allenfalls Verbesserungen bei der Kontaktpersonennachverfolgung und der Fokussierung auf den Schutz von besonders gefährdeten Gruppen. Trotzdem will ich hier ansprechen, dass die derzeit nicht besonders wirkungsvollen Einschränkungen massive Beeinträchtigungen in sehr vielen Lebensbereichen hervorrufen. (…)

Uns alle nervt das Virus und die damit einhergehenden Beschränkungen unseres Lebens und unserer Freiheiten massiv. Auch mich. Mehr als ein Appell zum „Durchhalten“ habe ich leider nicht zu bieten. Nur mit Kontakten wird das Virus von einer zur anderen Personen übertragen. Hier liegt nach wie vor der Schlüssel.

Allerdings habe ich den Wunsch, dass wir weiter zusammenhalten und uns wo immer es geht gegenseitig ein wenig Freude und Zuversicht schenken.

Der ausführliche Cyriax-Text ist hier nachzulesen. 

Im Altpapier geblättert

Lorsbach: „Dem Vernehmen nach“ 700 Unterschriften

Der Widerstand gegen die von Hessen Mobil für den Herbst angekündigte Sperrung der Landesstraße 3011 zwischen Lorsbach und Hofheim wächst, heißt es im Kreisblatt. Laut Ortsvorsteher Dieter Kugelmann seien bereits mehr als 700 Unterschriften gesammelt. Auch der Allgemeine Deutsche Fahrrad Club (ADFC) fordert jetzt, dass es für Radfahrer eine Möglichkeit geben müsse, gefahrlos an der Baustelle vorbeizukommen. Außerdem will sich Eppsteins Bürgermeister Alexander Simon um das Thema zu kümmern. Die Zeitung schreibt auch, Hessen Mobil wolle „dem Vernehmen nach“ das Anlegen einer provisorischen Fahrspur prüfen. Dem Vernehmen nach? Die Quelle dieser Information ist doch bestens bekannt…

Feuerwehr Marxheim trotz Corona einsatzbereit

Wie angekündigt, berichtet das Kreisblatt in einer zweiten Folge über die nunmehr 120 Jahre alte Freiwillige Feuerwehr Marxheim. 38 aktive Mitglieder zählt sie, Männer wie Frauen, „darunter auch zwei mit Wurzeln in Albanien und dem Irak“. Das Jubiläum könne nicht wie gewohnt gefeiert werden, bedauert Wehr-Sprecher Axel Wagenknecht. Aber es gibt auch diese gute Nachricht: „Eines kann Corona nicht verhindern: Die Feuerwehr bleibt einsatzbereit.“

Knatsch im Kreistag wegen Corona in Altenheimen

Im Kreistag gab’s offenbar etwas Krach: Die Freien Wähler war mit ihrem bereits im Oktober gestellten Antrag auf „umfassende Screenings auf Covid 19“ in Altenheimen und Asylbewerber-Unterkünften gescheitert. Sie wollten das Thema dann im November behandelt wissen, was nicht geschah. Ein erneuter Vorstoß im Dezember scheiterte an der Koalition aus CDU, Grünen und FDP, woraufhin FWG-Mann Andreas Nickel Menschenleben in Gefahr sah, Albrecht Kündiger (Grüne) hingegen nur „kontraproduktive Spielchen“. Zwei Tage später allerdings erließ der Landrat Michael Cyriax mit der Begründung, „hier geht es um Leben und Tod“, eine Verordnung für Schnelltests in Altenheimen…

An diesem Montag nun, schreibt das Kreisblatt weiter, forderten die Freien Wähler einen umfassenden Bericht des Kreisausschusses „über die Entwicklung sowie den aktuellen Stand bzw. die Wirksamkeit der Maßnahmen und Konzepte zum Schutz der Menschen mit besonderen Risiken vor einer Ansteckung“. Nickel muss wohl sehr gereizt gewesen sein: Das „Rudel Hauptamtlicher“ an der Spitze der Kreisbehörde schaffe es nicht, proaktiv zu werden, wetterte er, und nannte Kündiger einen „Grünen-Regierungssprecher“, der sich schämen solle, woraufhin der sich den „dreisten Sprachgebrauch“ verbat.

Ende vom Lied: FWG, Linke und AfD stimmten für den Antrag, aber die Mehrheit aus CDU, Grünen und FDP lehnte ihn ab. 

Carmen Jimenez wirbt für Ausländerbeirat 

Bei den Kommunalwahlen im März wird auch über die Besetzung der Ausländerbeiräte abgestimmt. Im Kreisblatt berichtet die Vorsitzende Carmen Jimenez, sie habe elf Kandidaten für die multikulturelle Liste gewinnen können, die bei der Wahl auf möglichst viele Stimmen der 1632 wahlberechtigten ausländischen Mitbürger hoffen. Die Gemeinde hat einen Flyer drucken lassen, der an die Haushalte aller ausländischen Mitbürger verteilt wird und in dem die Kandidaten mit Namen und Foto vorgestellt werden.

IHH wünscht „Happy New Year“

Bisschen spät, aber gut: Der Hofheimer Gewerbeverein IHH hat heute auf seiner Webseite die Weihnachtsgrüße durch ein zeitgemäßeres und allverständliches „Happy New Year“ ersetzt:  „Das gesamte IHH e. V. Team wünscht Ihnen einen guten Start ins neue Jahr und hoffentlich dieses Jahr wieder mal endlich ein Stück weit Normalität und ein Paar Festivitäten“, heißt es dazu. Und dann noch die wichtige Nachricht: „Hofheimliefert.de ist immer noch online und freut sich großer Beliebtheit.“

Kriftel: Bahn macht nachts Krach

Die Gemeindeverwaltung Kriftel informiert auf Facebook: Die Bahn führt Ende Januar auf Krifteler Gebiet „unaufschiebbare Gleisarbeiten“ durch. Die können zwischen dem 26. und 27. Januar aus Gründen der Betriebssicherheit nur nachts durchgeführt werden: Es kann laut werden! Mehr hier.

Die CDU Kriftel lädt zu einem digitalen Neujahrsempfang am Sonntag, 24. Januar, um 11 Uhr ein. Mit dabei: Bürgermeister Christian Seitz und Landrat Michael Cyriax. Wie man an einem solchen Empfang teilnimmt, wird auf der Webseite der CDU erklärt (hier).

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Krifteler Druckerei verkauft FFP2-Masken

Die Hasel Druck & Medien GmbH erweitert ihr Portfolio: Das Krifteler Unternehmen bietet ab sofort FFP2-Masken an. Wer mindestens 20 kauft, zahlt pro Maske 1,20 Euro, ab 80 Masken nur noch 1 Euro/Stück. Klaus Hasel: „Aufgrund der sehr hohen Nachfrage bitten wir um Vorbestellung.“ Mehr hier.

Küchenspende für die Intensivstation

Helfen kann Freu(n)de machen: Die Immobilien-Firma Orban & Partner postet auf ihrer Facebookseite, dass sie auf der Intensivstation des Hofheimer Krankenhauses eine Sachspende abgegeben habe. Es fehlte den etwa 30 Mitarbeitern an Küchenausstattung für die Versorgung während der Pausen. Und da Schokolade bekanntlich glücklich macht, hatte Elvira Wilson noch einen selbst gebackenen Schokoladenkuchen dabei.

Letzte Meldung: Chico ist noch nicht überm Berg

Der gestrige Bericht über den Mischling Chico, der in Kriftel von einem anderen Hund angegriffen und schwer verletzt wurde, hat große Anteilnahme im Netz erregt. Chicos Frauchen Carmen Christian hat am heutigen Abend ein kleines Update in der Facebookgruppe „Wir in Hofheim“ gepostet:

„Chico hat die zweite OP einigermaßen gut verkraftet. Allerdings frisst er nicht, das ist jedoch wichtig, damit er wieder auf die Beine kommt. Meine Mutter kocht ihm jetzt seine Leibspeise (vielleicht bringt das etwas). Ansonsten bekommt er spätestens morgen früh eine Sonde und wird zwangsernährt Sorge bereiten den Ärzten weiterhin die tiefen Bisswunden, hier kann es jederzeit dazu kommen, dass Hautgewebe abstirbt und eine lebensbedrohliche Sepsis entsteht. Lasst uns bitte gemeinsam beten, dass alles gut und ohne Komplikationen verheilt!“