Hallo Herr Frölich,

Entscheidungen an denen Stadtverordnete teilhaben sollten grundsätzlich in öffentlicher Sitzung erfolgen, um den politischen Prozess transparent zu halten sowie um Bewertung und Beteiligung der gesamten Stadtgesellschaft zu ermöglichen. Tatsächlich gibt es aber zum einen meist temporär eingerichtete, nicht öffentlich tagende Arbeitskreise/Arbeitsgruppen mit eher informellen Charakter und zum anderen aber auch formelle Gremien wie Kommissionen, die nach der Hessischen Gemeindeordnung ebenfalls in der Regel nicht öffentlich tagen. Die Diskussion der letzten Stadtverordnetenversammlung drehte sich im Kern um die Frage, ob die neu eingerichtete Forstkommission abweichend von diesem Grundsatz öffentlich tagen sollte. Auf jeden Fall sind befürwortende sachorientierte Argumentationen statthaft und nachvollziehbar, das gilt aber auch für Positionen, die eine Beibehaltung grundsätzlicher Regularien als besser erachten. Gemeinsam mit anderen habe ich mich in der o.a. Sitzung für diese Beibehaltung ausgesprochen. Wir erleben leider zunehmend, dass unsere öffentlichen Sitzungen nicht für eine stringente Entscheidungsfindung zum Wohle der kommunalen Interessen genutzt, sondern scheinbar instrumentalisiert werden, um mediale Wirkung zu erzielen. Die Argumentation, dass „nicht öffentlich“ mitunter konstruktiver zusammengearbeitet werden kann, dürfte doch daher nachvollziehbar sein. Klar – so auch unsere Statements- sollten diese Gremien dann eher einen erarbeitender/vorbereitenden Charakter haben.
Bis zum vergangenen Mittwoch waren sich im Übrigen mit großer Mehrheit die Fraktionen auch einig, wie effektiv die Vorberatungen im Arbeitskreis Hattersheimer Straße sowie in den Arbeitsgruppen Radbrücke und Stellplatzsitzung doch gewesen sind. Auch für die Leistung früher Kommissionen (Altstadt- und Hochbaukommission) wird von den Beteiligten in der Rückschau ein positives Bild gezeichnet.

Die Frage, die sich mir nun stellt Herr Frölich, ist aber, wie Sie dazu kommen, mir Aussagen in den Mund zu legen, die ich so nicht getroffen habe? Zudem finde ich Ihren Duktus und die Schärfe völlig unangemessen. Ich werde gern eine Abschrift der Aufzeichnung meiner Beiträge veranlassen und Ihnen mit Zustimmung des Stadtverordnetenvorstehers zugänglich machen, um dies zu belegen. Falls Sie darüber hinaus ein Interesse haben, mehr über die Hintergründe der derzeitigen Problemstellungen in der Arbeitsweise unserer Stadtverordnetenversammlung zu erfahren, bitte ich Sie um Kontaktaufnahme! Wir können uns telefonisch oder im persönlichen Gespräch austauschen.

Freundliche Grüße
Andreas Nickel

Die gab’s aber früher in Hofheim auch, nur hieß das früher Koarunden, nur war damals die SPD mit im Boot und damals war sie nie dagegen, komisch.

Was es im Parlament schon langsam macht ist, das jeder ja was vor der Öffentlichkeit sagen muss, es dann nicht eine, sondern drei Sitzungen braucht. Dann heißt es aber, das ist wieder Hofheim Schlofheim.

Die Anzahl der Mitglieder eines Ausschusses war schon immer so eine Sache, es sollen alle dabei sein, aber er muss auch arbeitsfähig sein. Durch die vielen Parteien ist das aber schwierig. Üblich sind normal 10 oder 11. Bei 45 Stadtverordneten. Man kann alle Beteiligten nur bitten, so wie es jetzt läuft, hilft es keinem weiter.

Es sollte, wie jetzt grad in BERLIN etabliert wird, ein BÜRGER-RAT in Hofheim geschaffen werden!
DAS würde der Demokratie auch in dieser Kleinstadt sehr gut stehen – und helfen.

Und ja, ich schließe mich Ihrem Lob an Thomas Ruhmöller auch gern an!

Mit freundlichen Grüßen

Einsicht