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	Kommentare zu: Es geht um CDU-Baltruschat: Strafanzeige gegen eine BfH-Stadtverordnete	</title>
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	<description>Wissen, worüber die Leute hier reden</description>
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		<title>
		Von: Ludwig Frölich		</title>
		<link>https://hk-newsletter.de/2024/01/21/stadtverordnete-und-strafanzeige/#comment-3529</link>

		<dc:creator><![CDATA[Ludwig Frölich]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 24 Jan 2024 08:13:10 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Leider erneut ein Tiefpunkt der politischen Streitkultur unter Hofheimer Politikern. Wer politisch anders Gesinnte und kritische Zeitgeister mittels Drohungen, Eskalationen mit Anzeigen und Ausschlüssen gefügig machen möchte, hat in der Hofheimer freiheitlich demokratischen Stadtgesellschaft nichts verloren. Auch falsche Verdächtigungen und grundlose Anzeigen werden in unserem Rechtstaat strafrechtlich gewürdigt.   Der Bürger und Wähler beobachtet die Verrohung der Sprache zwischen Hofheimer Politikern zunehmend entsetzt.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Leider erneut ein Tiefpunkt der politischen Streitkultur unter Hofheimer Politikern. Wer politisch anders Gesinnte und kritische Zeitgeister mittels Drohungen, Eskalationen mit Anzeigen und Ausschlüssen gefügig machen möchte, hat in der Hofheimer freiheitlich demokratischen Stadtgesellschaft nichts verloren. Auch falsche Verdächtigungen und grundlose Anzeigen werden in unserem Rechtstaat strafrechtlich gewürdigt.   Der Bürger und Wähler beobachtet die Verrohung der Sprache zwischen Hofheimer Politikern zunehmend entsetzt.</p>
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		<title>
		Von: Rupp		</title>
		<link>https://hk-newsletter.de/2024/01/21/stadtverordnete-und-strafanzeige/#comment-3527</link>

		<dc:creator><![CDATA[Rupp]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 22 Jan 2024 16:58:07 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Lieber Gott, lass es Hirn regnen. Wer auch immer die Anzeige gestellt hat, scheint zumindest persönlich sehr getroffen zu sein oder hat etwas zu verbergen, wenn ihm dann der A… so auf Grundeis geht, dass dann noch eine Anzeige gestellt wird, wo das Thema schon begann, sich zu beruhigen und Gras über die Sache zu wachsen.

Aber so kommt das ganze Thema wieder hoch und bleibt Stadtgespräch. Da es keine politische Geschichte ist, zumindest nachdem sich Frau Lindenthal öffentlich mehrfach entschuldigt hat, ist m. E. auch kein Grund gegeben, dass das nicht hier thematisiert wird. Es scheint ja schon einige Menschen zu interessieren, wenn man mal die Ohren offen hält

Wie auch immer, es geht ja auch schon gar nicht mehr um diese Bretterbude – und mehr ist es nicht: fahrt nach Schierstein, Walluf, Eltville usw. da kann man dann sehen, was ein Weinstand ist –, es geht hier wohl vielmehr um den Umgang mit freier Meinungsäußerung und den vielen offenen Fragen rund um die Bretterbude, deren Betrieb und den Vereinsring.

Das mag zwar für den ein oder anderen rund um die Bretterbude unangenehm sein. Aber Gott sei Dank haben wir noch Verhältnisse, in denen man (auch durch den Journalismus) Fragen stellen darf. Wenn es um den öffentlichen Raum geht, wie damit umgegangen wird und wie mit Menschen umgegangen wird, die eine andere Meinung haben: Dann ist es sogar eine Pflicht, Fragen zu stellen und Antworten einzufordern.

Ich persönlich frage mich, warum zieht die Bretterbude nicht ans Wasserschloß? Dort gibt es Toiletten, man kann sich im Sommer wunderbar auf die Treppenstufen setzen und muss nicht die Durchfahrt zwischen den beiden Teilen des Parkplatzes am Untertor mit Tischen versperren und sich weghupen lassen. Der Kühlwagen für die Getränke muss auch nicht das ganze Jahr auf dem Parkplatz stehen und öffentlichen Raum versperren. Genug Laufkundschaft gibt’s ebenfalls, das Stadtbild vor dem Türmchen wird optisch aufgewertet, und im Wasserschlossgraben ist es nicht so schlimm, wie furchtbar die Hütte aussieht.

Und last but not least, der Vereinsring – oder muss man sagen: Wulf Baltruschat – hat sein Spielzeug weiterhin. Die Lage beruhigt sich, über die Merkwürdigkeiten rund um die Bretterbude wird Gras wachsen, und es gibt nur Gewinner.

Wäre ganz einfach zu lösen das Thema – ist meine Meinung <img src="https://s.w.org/images/core/emoji/17.0.2/72x72/1f609.png" alt="😉" class="wp-smiley" style="height: 1em; max-height: 1em;" />]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Lieber Gott, lass es Hirn regnen. Wer auch immer die Anzeige gestellt hat, scheint zumindest persönlich sehr getroffen zu sein oder hat etwas zu verbergen, wenn ihm dann der A… so auf Grundeis geht, dass dann noch eine Anzeige gestellt wird, wo das Thema schon begann, sich zu beruhigen und Gras über die Sache zu wachsen.</p>
<p>Aber so kommt das ganze Thema wieder hoch und bleibt Stadtgespräch. Da es keine politische Geschichte ist, zumindest nachdem sich Frau Lindenthal öffentlich mehrfach entschuldigt hat, ist m. E. auch kein Grund gegeben, dass das nicht hier thematisiert wird. Es scheint ja schon einige Menschen zu interessieren, wenn man mal die Ohren offen hält</p>
<p>Wie auch immer, es geht ja auch schon gar nicht mehr um diese Bretterbude – und mehr ist es nicht: fahrt nach Schierstein, Walluf, Eltville usw. da kann man dann sehen, was ein Weinstand ist –, es geht hier wohl vielmehr um den Umgang mit freier Meinungsäußerung und den vielen offenen Fragen rund um die Bretterbude, deren Betrieb und den Vereinsring.</p>
<p>Das mag zwar für den ein oder anderen rund um die Bretterbude unangenehm sein. Aber Gott sei Dank haben wir noch Verhältnisse, in denen man (auch durch den Journalismus) Fragen stellen darf. Wenn es um den öffentlichen Raum geht, wie damit umgegangen wird und wie mit Menschen umgegangen wird, die eine andere Meinung haben: Dann ist es sogar eine Pflicht, Fragen zu stellen und Antworten einzufordern.</p>
<p>Ich persönlich frage mich, warum zieht die Bretterbude nicht ans Wasserschloß? Dort gibt es Toiletten, man kann sich im Sommer wunderbar auf die Treppenstufen setzen und muss nicht die Durchfahrt zwischen den beiden Teilen des Parkplatzes am Untertor mit Tischen versperren und sich weghupen lassen. Der Kühlwagen für die Getränke muss auch nicht das ganze Jahr auf dem Parkplatz stehen und öffentlichen Raum versperren. Genug Laufkundschaft gibt’s ebenfalls, das Stadtbild vor dem Türmchen wird optisch aufgewertet, und im Wasserschlossgraben ist es nicht so schlimm, wie furchtbar die Hütte aussieht.</p>
<p>Und last but not least, der Vereinsring – oder muss man sagen: Wulf Baltruschat – hat sein Spielzeug weiterhin. Die Lage beruhigt sich, über die Merkwürdigkeiten rund um die Bretterbude wird Gras wachsen, und es gibt nur Gewinner.</p>
<p>Wäre ganz einfach zu lösen das Thema – ist meine Meinung 😉</p>
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		<title>
		Von: Jurastudentin		</title>
		<link>https://hk-newsletter.de/2024/01/21/stadtverordnete-und-strafanzeige/#comment-3526</link>

		<dc:creator><![CDATA[Jurastudentin]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 22 Jan 2024 10:52:13 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Da kann man dem Autor des Artikels sowie allen Komentatoren einfach nur empfehlen, einen Gang runterzuschalten und die Einstellung des Verfahrens abzuwarten.

Wenn ich es richtig lese, ist bislang noch weder öffentlich bekannt, wer Strafanzeige erstattet hat, noch auf welchen konkreten Vorgang diese sich bezieht. 

Wenn die Vermutung des hk Newsletters zuträfe, dass es sich um die Aussage zu der Fraktion handelt, wäre Herr B. möglicherweise nicht der Anzeigenerstatter:

Eine Strafanzeige erstatten kann und darf jeder, das ist auch gut so. Bei sogenannten Ehrdelikten ist i.d.R. aber nur die Person, die sich in ihren eigenen Rechten verletzt fühlt (vgl. 194 StGB) befugt, Strafantrag zu stellen.

Herr B selbst kann ja durch die falsche Behauptung, dass Frau Lindenthal aus der Fraktion bedroht worden sei, nicht in seiner Ehre verletzt sein (es sei denn, er fände es ehrabschneidend, dass er nicht namentlich als Bösewicht benannt wurde).

Die Besonderheit dieses Tatbestands ist, dass auch ein Kollektiv betroffen und antragsberechtigt sein kann, demnach auch eine Fraktion. Es könnte also die Fraktion selbst oder ein Mitglied der Fraktion Strafanzeige erstattet haben. Das alles ist derzeit Spekulation.
Ebenso ist es möglich, dass irgendein Bürger oder eine Bürgerin Anzeige erstattet hat, wobei die Sache mutmaßlich nur verfolgt würde, wenn ein Berechtigter anschließend Strafantrag stellte.

Anschließend wäre fraglich, ob und wodurch der Tatbestand der üblen Nachrede erfüllt ist. Hierbei muss ggü einem Dritten eine Tatsache behauptet woirden sein. Die Tatsache muss geeignet sein, den anderen verächtlich zu machen oder ihn in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen. Es handelt sich also bereits um eine Wertungsfrage, ob und wodurch diese Tatbestandsvoraussetzungen erfüllt sind.

Vor allem aber bedarf es eines Vorsatzen, also dass der &quot;Täter&quot; bewusst und gewollt eine unwahre Tatsache behauptet hat, um einen anderen oder eine andere Gruppierung verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen. Ohne Frau Lindenthal persönlich zu kennen, habe ich dennoch erhebliche Zweifel, dass bei ihr eine solche Motivation vorgelegen haben könnte.

Es bestehen aldo diverse Unwägbarkeiten des strafrechtlichen Ermittlunngsverfahrens und eine Anklage, geschweige denn Verurteilung, ist keinesfalls sicher. Ich empfehle deshalb, sich hier nicht weiter an Spekulationen zu beteiligen. Sollte sich nachträglich herausstellen, dass Herr B. die Anzeige erstattet hat, passte dies ins traurige Bild und könnte auch dann noch auf Grundlage von Fakten kritisiert werden.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Da kann man dem Autor des Artikels sowie allen Komentatoren einfach nur empfehlen, einen Gang runterzuschalten und die Einstellung des Verfahrens abzuwarten.</p>
<p>Wenn ich es richtig lese, ist bislang noch weder öffentlich bekannt, wer Strafanzeige erstattet hat, noch auf welchen konkreten Vorgang diese sich bezieht. </p>
<p>Wenn die Vermutung des hk Newsletters zuträfe, dass es sich um die Aussage zu der Fraktion handelt, wäre Herr B. möglicherweise nicht der Anzeigenerstatter:</p>
<p>Eine Strafanzeige erstatten kann und darf jeder, das ist auch gut so. Bei sogenannten Ehrdelikten ist i.d.R. aber nur die Person, die sich in ihren eigenen Rechten verletzt fühlt (vgl. 194 StGB) befugt, Strafantrag zu stellen.</p>
<p>Herr B selbst kann ja durch die falsche Behauptung, dass Frau Lindenthal aus der Fraktion bedroht worden sei, nicht in seiner Ehre verletzt sein (es sei denn, er fände es ehrabschneidend, dass er nicht namentlich als Bösewicht benannt wurde).</p>
<p>Die Besonderheit dieses Tatbestands ist, dass auch ein Kollektiv betroffen und antragsberechtigt sein kann, demnach auch eine Fraktion. Es könnte also die Fraktion selbst oder ein Mitglied der Fraktion Strafanzeige erstattet haben. Das alles ist derzeit Spekulation.<br />
Ebenso ist es möglich, dass irgendein Bürger oder eine Bürgerin Anzeige erstattet hat, wobei die Sache mutmaßlich nur verfolgt würde, wenn ein Berechtigter anschließend Strafantrag stellte.</p>
<p>Anschließend wäre fraglich, ob und wodurch der Tatbestand der üblen Nachrede erfüllt ist. Hierbei muss ggü einem Dritten eine Tatsache behauptet woirden sein. Die Tatsache muss geeignet sein, den anderen verächtlich zu machen oder ihn in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen. Es handelt sich also bereits um eine Wertungsfrage, ob und wodurch diese Tatbestandsvoraussetzungen erfüllt sind.</p>
<p>Vor allem aber bedarf es eines Vorsatzen, also dass der &#8222;Täter&#8220; bewusst und gewollt eine unwahre Tatsache behauptet hat, um einen anderen oder eine andere Gruppierung verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen. Ohne Frau Lindenthal persönlich zu kennen, habe ich dennoch erhebliche Zweifel, dass bei ihr eine solche Motivation vorgelegen haben könnte.</p>
<p>Es bestehen aldo diverse Unwägbarkeiten des strafrechtlichen Ermittlunngsverfahrens und eine Anklage, geschweige denn Verurteilung, ist keinesfalls sicher. Ich empfehle deshalb, sich hier nicht weiter an Spekulationen zu beteiligen. Sollte sich nachträglich herausstellen, dass Herr B. die Anzeige erstattet hat, passte dies ins traurige Bild und könnte auch dann noch auf Grundlage von Fakten kritisiert werden.</p>
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			</item>
		<item>
		<title>
		Von: Moritz		</title>
		<link>https://hk-newsletter.de/2024/01/21/stadtverordnete-und-strafanzeige/#comment-3525</link>

		<dc:creator><![CDATA[Moritz]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 22 Jan 2024 09:40:41 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Herr Baltruschat macht auf mich den Eindruck, als hätte er eine sehr niedrige Frustrationstoleranz und wenig Impulskontrolle.

An Tollwut glaube ich jedoch nicht.
]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Herr Baltruschat macht auf mich den Eindruck, als hätte er eine sehr niedrige Frustrationstoleranz und wenig Impulskontrolle.</p>
<p>An Tollwut glaube ich jedoch nicht.</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: Nachdenklich		</title>
		<link>https://hk-newsletter.de/2024/01/21/stadtverordnete-und-strafanzeige/#comment-3523</link>

		<dc:creator><![CDATA[Nachdenklich]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 22 Jan 2024 08:02:32 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Kaum zu Glauben das H. Baltruschat bei der Polizei sein soll. Üble Nachrede bedeutet, jemand sagt die Unwahrheit. Wer dem Newsletter folgt kann die üble Nachrede nicht erkennen. Das müsssen jetzt Rechtsanwälte klären, eventuell ein Richter. 
Sein Hinweis auf die Verletzung der DSGVO (Datenschutz Grundverordnung) ist so lächerlich, wie die Sache insgesammt.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Kaum zu Glauben das H. Baltruschat bei der Polizei sein soll. Üble Nachrede bedeutet, jemand sagt die Unwahrheit. Wer dem Newsletter folgt kann die üble Nachrede nicht erkennen. Das müsssen jetzt Rechtsanwälte klären, eventuell ein Richter.<br />
Sein Hinweis auf die Verletzung der DSGVO (Datenschutz Grundverordnung) ist so lächerlich, wie die Sache insgesammt.</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: hebeling		</title>
		<link>https://hk-newsletter.de/2024/01/21/stadtverordnete-und-strafanzeige/#comment-3520</link>

		<dc:creator><![CDATA[hebeling]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 22 Jan 2024 07:41:03 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://hk-newsletter.de/2024/01/21/stadtverordnete-und-strafanzeige/#comment-3514&quot;&gt;Hugen Dubel&lt;/a&gt;.

Der Kuckuck im Magistratsnest:

Gestern hab ich mich ganz schön aufgeregt... aber heute Morgen hat&#039;s sich gelegt. Und ich unterstelle mal, genau auf diesen &quot;emotionalen Wirbel&quot; setzt hier der Taktiker.

Die Rauchbombe wurde seitlich gezündet und bissel Feuer gelegt, um den Bürgerbeschuss dahinzulenken... und zwar weg vom Sprengstofflager: Steueroase Weinchalet – ganz blöd für einen Beamten, wenn da was rauskommt... Das knallt dann so laut, dass der Gehörschutz in der eigenen Fraktion nicht reicht und auch die CDU als sichere Weste.

Muttervogel Union füttert das dicke Kuckuckskind, während der fremde Nestling die Wähler nacheinander rauswirft.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://hk-newsletter.de/2024/01/21/stadtverordnete-und-strafanzeige/#comment-3514">Hugen Dubel</a>.</p>
<p>Der Kuckuck im Magistratsnest:</p>
<p>Gestern hab ich mich ganz schön aufgeregt&#8230; aber heute Morgen hat&#8217;s sich gelegt. Und ich unterstelle mal, genau auf diesen &#8222;emotionalen Wirbel&#8220; setzt hier der Taktiker.</p>
<p>Die Rauchbombe wurde seitlich gezündet und bissel Feuer gelegt, um den Bürgerbeschuss dahinzulenken&#8230; und zwar weg vom Sprengstofflager: Steueroase Weinchalet – ganz blöd für einen Beamten, wenn da was rauskommt&#8230; Das knallt dann so laut, dass der Gehörschutz in der eigenen Fraktion nicht reicht und auch die CDU als sichere Weste.</p>
<p>Muttervogel Union füttert das dicke Kuckuckskind, während der fremde Nestling die Wähler nacheinander rauswirft.</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: Robert Flachenäcker		</title>
		<link>https://hk-newsletter.de/2024/01/21/stadtverordnete-und-strafanzeige/#comment-3519</link>

		<dc:creator><![CDATA[Robert Flachenäcker]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 22 Jan 2024 07:39:02 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">https://hk-newsletter.de/?p=37991#comment-3519</guid>

					<description><![CDATA[Was für für ein erbärmliches Schauspiel - ist das wirklich ein Erwachsener, der da agiert? Ich bin zwar kein Jurist, vermute aber mal, Frau Lindenthal kann sich entspannen und muss nicht in den Knast. Ich kann mir keinen Staatsanwalt vorstellen, der in diesem Fall ernsthaft eine Strafverfolgung erwägt.

Meine Mutter sagte immer zu mir: &quot;Getroffene Hunde bellen&quot;, wenn ich Mist gebaut hatte und daher &quot;um mich schlug&quot;...

Vielleicht lohnt es sich, bei Hr. Baltruschat und seinesgleichen einfach mal tiefer zu graben, um zu erfahren, ob und welche Leichen da in den Kellern herumliegen...

Vielleicht stimmt es ja, was meine Mutter immer zu mir sagte, und das unangemessene Umsichschlagen steht im Verhältnis zum eigenen Mist, den man baut...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Was für für ein erbärmliches Schauspiel &#8211; ist das wirklich ein Erwachsener, der da agiert? Ich bin zwar kein Jurist, vermute aber mal, Frau Lindenthal kann sich entspannen und muss nicht in den Knast. Ich kann mir keinen Staatsanwalt vorstellen, der in diesem Fall ernsthaft eine Strafverfolgung erwägt.</p>
<p>Meine Mutter sagte immer zu mir: &#8222;Getroffene Hunde bellen&#8220;, wenn ich Mist gebaut hatte und daher &#8222;um mich schlug&#8220;&#8230;</p>
<p>Vielleicht lohnt es sich, bei Hr. Baltruschat und seinesgleichen einfach mal tiefer zu graben, um zu erfahren, ob und welche Leichen da in den Kellern herumliegen&#8230;</p>
<p>Vielleicht stimmt es ja, was meine Mutter immer zu mir sagte, und das unangemessene Umsichschlagen steht im Verhältnis zum eigenen Mist, den man baut&#8230;</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
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