Für Hofheim sei es das Beste, „wenn wir unsere eigenen Egos etwas zurückstellen, unseren Fokus auf die Sachthemen setzen und im Interesse der Stadt und ihrer Bürger fruchtbare Diskussionen führen und gewissenhafte Entscheidungen treffen“.

So also sprach Wilhelm Schultze von der Wählergemeinschaft „Bürger für Hofheim“ (BfH), die Botschaft war klar und unmissverständlich, und da dürfte niemand gewesen sein, der dem jungen Stadtverordneten die Ehrlichkeit seiner Gedanken hätte absprechen wollen.

Wirklich niemand?

Es war in der letzten Stadtverordnetenversammlung in diesem Jahr: Ein Zwei-Jahres-Haushalt wurde verabschiedet, 700 Seiten voll gepfropft mit Zahlen – richtig viel zu sagen gab’s dazu allerdings nicht mehr, denn im Vorfeld war alles besprochen und festgezurrt worden. Eher aus alter Gewohnheit hatten alle Fraktionen Reden vorbereitet. Ein bisschen Etat-Prosa, diesmal angereichert mit Benimm-Poesie.

Vor Schultze hatte Bettina Brestel gesprochen: Die Grünen-Fraktionsvorsitzende äußerte den Wunsch, dass „in Zukunft ein wenig mehr Gelassenheit im Umgang miteinander“ herrschen möge.

Wenig später ging Michaela Schwarz ans Rednerpult. Die FDP-Fraktionsvorsitzende appellierte: „Wir sollten mit Respekt miteinander umgehen.“

Das hörte sich noch gut an…

Dann aber sagte sie auch: Man sei hier, um Hofheim voranzubringen – „und nicht, um uns wie Laiendarsteller auf einer Schulbühne zu gebärden“.

Das war eine gezielte Attacke in Richtung Opposition, mit der die FDP-Frau ihren Ruf nach Respekt als billige Heuchelei selbst entlarvte. Verstärkt wurde dieser Eindruck wenig später durch E-Mails, die zwei Stadtverordnete an einen größeren Personenkreis verschickt hatten. Mit teils infamen, teils erfundenen Beschuldigungen gegen einzelne Lokalpolitiker fackelten sie den Weihnachtsfrieden in Hofheims Stadtpolitik ab. 

Der FDP-Stadtverordnete Ralf Weber verschickte die erste E-Mail, ihr Inhalt ist mit „bösartig“ noch nett umschrieben. Hier eine kleine Auswahl seiner Formulierungen, mit denen er die Arbeit der Oppositionsparteien im Stadtparlament belegt:

Unsäglich – verbohrt – bösartig – Pfui – Unwahrheit – Unterstellung – pure Propaganda – ekelhaft – unangemessen – justitiabel – Unverschämtheit – Halbwahrheiten – Schmutz…

Man könnte die E-Mail in den untersten Ordner verbannen oder, besser noch, gleich trashen: als Schmähwerk eines über 70-jährigen Mannes, der in seinem Furor gegen Andersdenkende jedes Maß verloren hat. Doch das Schreiben ist auch Spiegelbild eines Politikstils, der in Hofheim von zu vielen Lokalpolitikern goutiert wird. Ihre bisweilen offen gezeigte Freude am Niedermachen unliebsamer Meinungen verrät sie als Webers Komplizen im Geiste.

Deshalb ist’s höchste Zeit, genau hinzuschauen und hinzuhören, auch und gerade jetzt in diesen Tagen, da uns allen Besinnlichkeit anempfohlen wird.

Stille Nacht – gerne!

Aber Schweigen ist keine Option:

Willy Brandt, der große Sozialdemokrat, Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger, hat mal gesagt: „Wer Unrecht lange geschehen lässt, bahnt dem nächsten den Weg.“

Seine Worte haben auch nach 30 Jahren nichts von ihrer Aktualität eingebüßt.

FDP-Mann fällt per E-Mail über Frauen her

Ralf Weber hatte einige seiner Injurien schon einige Tage vorher in einer Sitzung des Bauausschusses von sich gegeben, derart hemmungslos, dass Ausschuss-Vorsitzender Patrick von Rosen erkennbar fassungslos sagte: „Ich fange an, mich zu schämen.“

Wobei die Schmerzgrenze des CDU-Mannes sehr hoch liegen muss: Etliche Weber-Ausfälle hatte er zuvor unbeanstandet durchgehen lassen.

Ralf Weber gehört mit seiner FDP zur „Regierungs-Koalition“ in der Kreisstadt. Seine Fraktionskollegen wie auch der größere Koalitions-Partner CDU lassen ihn stets unwidersprochen gewähren. Dem Beobachter drängt sich sogar der Eindruck auf, dass sich Abgeordnete der Koalition daran ergötzen, wenn der Mann verbal ausrastet.

Da ist keiner, der Weber zur Räson zu bringen versucht.

Da ist keiner, der dem Mann die Rote Karte zeigt.

Kumpanei in Koalition: Sie lassen ihn einfach gewähren.

Ein aktuelles Beispiel aus der Dezember-Sitzung des Bauausschusses:

Weber hatte den Vorschlag gemacht, dass man die Katharina-Kemmler-Straße (die Straße vor der Feuerwehr) geradeaus weiterbauen solle, über Wiesen und Felder hinweg, in Richtung Kelkheim. Dann, so seine Begründung, werde weniger Verkehr über die Niederhofheimer und Zeilsheimer Straße fahren.

Eine solche Idee kann man gut finden. Muss man aber nicht: Man kann die Idee auch nicht gut finden.

Nadja Paulus von der Grünen meldete sich zu Wort: Sie habe den Eindruck, sagte sie in ihrer ruhigen, bedächtigen Art, dass mit einer solchen Straße das umstrittene Baugebiet „Auf den Gleichen“ erschlossen werden soll. Das Mega-Projekt mit mehr als 400 Wohnungen hinter der Therme hatte die CDU kurz vor Jahresende noch schnell durchpeitschen wollen, die Planung aber wurde nach einem Bericht im Hofheim/Kriftel-Newsletter erst einmal vertagt.

Paulus hatte kaum ausgesprochen, da meldete sich Weber. Und begann sofort laut zu toben. Später verbreitete er auch per E-Mail:

„Wie verbohrt muss man sein, wenn man dem politisch Andersdenkenden bösartig unterstellt, er würde nicht im Bürgerinteresse, sondern in einem anderen privaten Interesse handeln? Pfui, kann ich da nur sagen, ekelhaft ist das und unangemessen in jedem Fall und womöglich justitiabel.“

Hat sich der FDP-Mann erst einmal in Rage geredet, kennt er kein Pardon mehr. Wir hatten das schon mal: Auffällig, dass der Mann nur über Frauen herfällt.

Zweites „Opfer“ in der Weber-Mail: Barbara Grassel von den Linken. Die moniert des Öfteren, dass der Magistrat privaten Investoren großzügig entgegenkomme (wofür es allerhand Beispiele gibt), dagegen andere Projekte sträflich vernachlässige (wofür es ebenfalls jede Menge Belege gibt).

Weber hält sich nicht mit Argumenten auf. Sein Schreiben klingt wie ein Niederbrüllen: „Es ist eine Unverschämtheit, die Lauterkeit des Magistrats anzuzweifeln.“

Und auch Tanja Lindenthal geht er frontal an. Die BfH-Stadtverordnete hatte unlängst gesagt, sie bekomme „Drohmails von der CDU-Fraktion“ – ein Versehen, wie sie umgehend klarstellte: Sie hatte sagen wollen, sie bekomme Drohmails von CDU-Stadtrat Wulf Baltruschat.

Ob des Mini-Versprechers pumpte sich Weber mit Empörung auf und verbreitete schriftlich: „Ich bin fassungslos, dass so etwas Ehrabschneidendes öffentlich geäußert wird und sich im Nachhinein als pure Propaganda und Unwahrheit erweist.“

Debatten-Kultur a la FDP-Weber. Und seine Liberalen lassen den Mann gewähren. Frau Schwarz, seine Fraktionsvorsitzende, die eben noch Respekt eingefordert hatte, sagte bisher keinen Ton.

Und auch der große FDP-Partner CDU duckt sich weg. Distanziert sich nicht. Schweigt einfach.

Stille Nacht in Hofheims Lokalpolitik.

E-Mail von FWG-Nickel: So eifert er dem FDP-Mann nach

Einen Tag nach Weber setzte sich Andreas Nickel an den Computer und verschickte ebenfalls eine E-Mail. Der Mann ist Vorsitzender der FWG-Fraktion im Stadtparlament, die sich ebenfalls der Koalition mit der CDU anschloss. Vor vier Jahren wollte Nickel Bürgermeister der Kreisstadt werden.

Jetzt schrieb er an diverse Stadtverordnete und Magistratsmitglieder, dass er der Sitzung des Bauausschusses als Zuhörer beigewohnt habe: „Die Wahrnehmungen – selbst aus der Distanz – haben doch starke Betroffenheit ausgelöst.“

Nickel meint allerdings nicht Webers Pöbeleien: Er greift Nadja Paulus an.

An dieser Stelle ein kurzer, aber wohl wichtiger Einschub: Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen – man könnte ja glauben, Frau Paulus habe Webers Straßenbau-Pläne in Grund und Boden verdammt –, um also alle Unklarheiten auszuräumen, wollen wir hier die Ausführungen von Frau Paulus zitieren – wortwörtlich!

Frau Paulus hatte laut unserer Mitschrift im Bauausschuss gesagt:

„Ich hab mir dieses neue Straßenbauprojekt genau auf der Karte angeschaut. Da ist mir aufgefallen, ich weiß nicht, ob ich die einzige bin, der das so auffällt, mir kam dabei der Gedanke, dass es weniger um die Entlastung der Anwohner von Zeilsheimer- und Niederhofheimer Straße geht, als vielmehr um die verkehrsmäßige Erschließung für das forcierte Baugebiet ,Auf den Gleichen‘. Das wäre ja sehr komfortabel. Den Gedanken habe ich bekommen – Entschuldigung.“

Weber tobt daraufhin (siehe oben): „Entgleisung“ und „pfui“ und „ekelhaft“.

FWG-Mann Nickel schreibt in seiner Rund-Mail: Paulus‘ Aussagen seien „aus meiner Sicht inhaltlich abstrus, klar inakzeptabel“, und sie hätten „vom Vorsitzenden durchaus auch gerügt werden können“.

Auch sonst eifert der FWG-Mann dem FDP-Mann nach: Er klagt an, dass Mitglieder der Opposition den Hofheimer Magistrat kritisieren würden. Kleiner Unterschied: Während Weber eher schlichtes Vokabular bemüht, ergeht sich FWG-Mann Nickel regelmäßig in umständlich-unsinnigen Formulierungen. Er schreibt in seiner Rund-Mail: 

„Das zweite, sich wiederholende Verhaltensmuster ist die von unbotmäßigem Verfolgungseifer geprägte Dauerattacke gegen den Magistrat und die Verwaltungsebene mit dem stets immanenten Vorwurf der unterlassenen oder fehlerhaften Aufgabenerledigung. Nichts gegen eine pointierte Spitze bei hoher Relevanz des Sachgegenstandes, wie befremdlich muss doch aber diese dauerhafte Gängelung gerade den hauptamtlich Tätigen erscheinen.“

Selbstprofilierung und Diffamierung

Jetzt haben wir kurz vor Weihnachten. Das Bild von einem ehrlichen Bemühen um Hofheim, das uns einige Stadtverordnete vermitteln wollten, wurde von der Realität geschreddert.

Die beiden E-Mails gingen an ein größeres Publikum: Weber wie auch Nickel schickten ihre Schreiben an ihre Parteifreunde sowie an CDU-Mitglieder, dazu an ausgewählte Stadtverordnete der Grünen, der SPD und der BfH.  Auch Mitarbeiter der Stadtverwaltung bekamen das Schreiben zugesandt, darunter Bürgermeister Christian Vogt (CDU) und der Beigeordnete Bernhard Köppler (SPD).

Die E-Mails wurden von Stadtverordneten an den Hofheim/Kriftel-Newsletter weitergeleitet – mehrfach. Die Empörung ist groß.

„Das sind Hass-Mails! Einzelne Stadtverordnete sollen diskreditiert werden. Das empfinde ich als unerträglich“, schreibt ein Lokalpolitiker.

Ein anderer Stadtverordneter schreibt: „Machen Sie das bitte öffentlich: Einen solchen Politikstil wollen wir in unserer Stadt nicht!“

Vertreter der Stadtspitze und vor allem die Lokalpolitiker in der Koalition wollen die unappetitliche Angelegenheit am liebsten mit dem Mantel des Schweigens zudecken. Keiner dürfe es erfahren, drängeln sie untereinander: Wie stehe denn sonst das Stadtparlament dar?

Aber ist Verschweigen wirklich der richtige Weg? Lässt sich Respekt und Anstand im Umgang miteinander herstellen, wenn wir vor der Wirklichkeit die Augen fest verschließen? Die Ohren zuhalten und die Hand vor den Mund pressen?

Zitieren wir hier nochmals den BfH-Stadtverordneten Wilhelm Schultze, er hat das treffend formuliert in seiner Haushaltsrede:

„In den letzten Jahren beobachte ich vor allem zwei Dinge: überflüssige Selbstprofilierung und gleichzeitige Diffamierung der politischen Gegenseite. Im Grunde ist mir meine Zeit dafür zu schade.“

Der Mann hat ja völlig recht. Leider ist nicht absehbar, dass sich die Lokalpolitik in Hofheim in absehbarer Zeit ändert.

Auch nicht, wenn wir uns jetzt erst einmal Weihnachten feiern:

Stille Nacht, heilige Nacht.

Und dann?