Lorsbacher Nöte: Stadt-CDU setzt auf Komplizenschaft mit der AfD

Das 3000-Seelen-Nest Lorsbach hat es geschafft, laufauf landab auf sich aufmerksam zu machen: Über die angedrohte einjährige Vollsperrung der L3011 wurde und wird vielfach geschrieben und gesprochen. Ob es hilft? Daran bestehen mittlerweile große Zweifel, hier sind einige Gründe:

1. Der Kreistag sollte auf Antrag der Opposition (SPD, Linke, FWG) eine Resolution verabschieden: Verkehrsminister Tarek Al-Wazir sollte aufgefordert werden, alles zu tun, um eine zwölfmonatige Vollsperrung zu vermeiden. Obwohl das Forderungspaket nach etlichen Verhandlungsrunden nur noch lauwarm klang, lehnten unter anderem die Grünen die wichtigsten Punkte ab. Offensichtlich wollen sie ihrem Minister nicht in die Parade fahren.

Bemerkenswert ist: Nicht einmal die Grünen, die aus der Stadt Hofheim kommen, haben sich im Kreistag an die Seite der Lorsbacher gestellt. Bianca Strauss (über die persönliche Interessenlage der Grünen-Fraktionsvorsitzenden wurde bereits berichtet), Oliver Christ, Anja Jost und Haluk Kaya – die Namen sollte man sich merken, mindestens bis zur nächsten Wahl. Dann gilt’s: Wollen wir Volksvertreter, die sich für die Interessen der Bürger einsetzen – oder opportunistische Parteigänger, denen nur die eigene Karriere wichtig ist?

2. Ein Tischlermeister namens Roland Kreß hat sich zum Serien-Briefeschreiber entwickelt und brachte damit Tarek Al-Wazir dazu, ziemlich genervt zu reagieren: Der Minister forderte den Lorsbacher auf, ihn nicht weiter mit Schreiben zu traktieren. Kreß aber lässt nicht locker: Jetzt hat er auch Boris Rhein schriftlich aufgefordert, sich als CDU-Ministerpräsident für die Lorsbacher einzusetzen.

Rhein kommt am 8. November zu einer Veranstaltung der Handwerkskammer ins Hofheimer Showspielhaus. Kaum denkbar, dass er die Wende bringt: Seine CDU regiert in Wiesbaden mit den Grünen, wegen Lorsbach wird er wohl kaum einen Koalitions-Knatsch provozieren wollen.

3. Es gibt ein gewichtiges Argument gegen die Lorsbacher Forderungen, bei dem sich die Verantwortlichen im Hofheimer Rathaus beide Ohren zuhalten – in Wiesbaden dagegen wird es genüsslich verbreitet: Frühzeitig war die Stadt gefragt worden, ob sie etwas gegen die Bauarbeiten und die einjährige Vollsperrung einzuwenden hätte. Im Rathaus winkte man damals desinteressiert ab: Keine Einwände! Ist nicht unsere Baustelle!

Damit war die Sache gelaufen – Hofheims Stadtverwaltung hat seither als maßgeblich mitverantwortlich für das Lorsbacher Dilemma zu gelten. Das heutige Wüten der Stadtvorderen gegen Hessen Mobil wird in Wiesbaden deshalb als wenig glaubwürdiges Polit-Getöse abgetan. Im Verkehrsministerium heißt es: Würde man alle Einwände gegen geplante Bauarbeiten berücksichtigen, die nach Ablauf aller Fristen vorgetragen werden, käme im ganzen Land keine einzige Baustelle mehr voran.

Da haben sie vermutlich nicht unrecht.

4. Alle Hoffnungen ruhen jetzt auf den 11. November: An diesem Freitag kommen Mitglieder des Hessischen Petitionsausschusses nach Lorsbach: Sie wollen sich die geplante Staustelle anschauen und anschließend – nichtöffentlich! – darüber beraten.

Wenn wir uns die Besetzung des Ausschusses anschauen, lässt sich erahnen, was dabei herauskommen wird: Mit neun Mitgliedern stellen CDU und Grüne die Mehrheit. Die SPD hat vier Mitglieder im Ausschuss, die AfD zwei und die Linken und die FDP je einen.

Hofheims CDU-Stadtverordnetenvorsteher Andreas Hegeler spekuliert inzwischen auf eine neue Komplizenschaft: Die AfD stelle im Petitionsausschuss den Berichterstatter, verbreitet er jüngst über die Lokalzeitung, das könne vielleicht helfen…

So bekommt die Lorsbacher Not plötzlich eine ganze neue Qualität: Ein führender CDU-Stadtpolitiker umschmust offen die AfD – in der Hoffnung, dass die rechtspopulistische Partei auf die CDU-geführte Landesregierung Hessens Druck ausübt.

Solche Polit-Eskapaden können eigentlich keinen Erfolg haben. Eher im Gegenteil.

Es sieht nicht gut aus für Lorsbach.

Jetzt All-Parteien-Bündnis gegen den „City Tree“

Der Baum ist tot, endgültig. Und diesmal sind alle froh darüber: Einen „City Tree“ wird’s in Hofheim nicht geben – das steht jetzt unumstößlich fest. 

Bürgermeister Christian Vogt hatte im Juli dieses Jahres die 60.000-Euro-Anschaffung verkündet.

Im September deckte der Hofheim/Kriftel-Newsletter auf, dass die „Baummaschinen“ in etlichen Städten kaum Wirkung zeigen und auch in Studien nicht gut abschneiden würden.

Die Wählergemeinschaft Bürger für Hofheim (BfH) reagierte zuerst: Sie beantragte im Oktober, vom Kauf eines „City Trees“ abzusehen. Über einen solchen Antrag hat die Stadtverordnetenversammlung zu entscheiden, das könnte noch in diesem Jahr geschehen.

Inzwischen haben alle im Stadtparlament vertretenen Parteien den BfH-Antrag mitunterzeichnet: die regierende CDU/FDP/FWG ebenso wie die SPD und natürlich auch die Grünen und Linken, die von Anfang an gegen einen „City Tree“ waren. 

Mit Freude bleibt festzustellen: Kritisch-konstruktiver und unabhängiger Journalismus wirkt noch immer. Und: Hofheims Stadtverordnete sind durchaus imstande, Vernunft walten zu lassen und einen Unsinns-Beschluss zu revidieren.

Das lässt hoffen.

Eine spannende Frage aber ist noch offen: Im BfH-Antrag heißt es, dass der Magistrat das eingesparte Geld zur Begrünung der Innenstadt verwenden soll. Die Koalition aus CDU/FDP/FWG, die sich für solche Ideen in der Vergangenheit wenig aufgeschlossen zeigte, hat das ebenfalls unterschrieben.

Mehr (echtes!) Grün in der Innenstadt: Meinen es CDU/FDP/FWG wirklich ernst – oder setzen sie auf die Gnade der Vergeßlichkeit? 

Wir werden sehen. Und berichten weiter.

Vogt macht sich seine Welt: Nur beste Noten für den Stadtwald

Wir haben schon einmal darüber berichtet: In der Kreisstadt Hofheim agiert CDU-Bürgermeister Christian Vogt nach dem sogenannten Pippi-Langstrumpf-Prinzip: „Zwei mal drei macht vier, widewidewitt und drei macht neune, ich mach mir die Welt, widewide wie sie mir gefällt.“

Jüngstes Beispiel: Vogts Präsentation des FSC-Zertifikats. Leser des Hofheim/Kriftel-Newsletters hatten es bereits exklusiv vor Wochen erfahren: Das Zertifikat war der Stadt monatelang nicht zuerkannt worden, weil der Stadtwald nicht nach den Vorgaben des Forest Stewardship Council (FSC) gepflegt wurde. Schlecht für Hofheim: Holz ohne FSC-Zertifikat ist weniger wert.

Inzwischen hat die Stadt nachgebessert, das Zertifikat wurde ausgestellt, allerdings nur mit Auflagen, weil immer noch nicht alle FSC-Forderungen erfüllt wurden. Darüber hat der Hofheim/Kriftel-Newsletter Anfang Oktober informiert. Jetzt, im November, ließ Christian Vogt dazu eine Pressemitteilung verbreiten. Und plötzlich –„widewidewitt“ – klingt alles ganz anders:

„Der Hofheimer Stadtwald hat nach kurzem Aussetzen nun sein FSC-Zertifikat zurückerhalten“, verbreitet die Rathaus-Pressestelle.

„Nach kurzem Aussetzen“? Da bastelt sich ein Bürgermeister seine Wirklichkeit zurecht! Das Zertifikat war mit Beginn dieses Jahres aberkannt worden. Heißt: Der Stadtwald wurde erst nach vielen Monaten und quasi auf dem letzten Drücker zertifiziert!

Sodann lässt sich Vogt in der Pressemitteilung mit dem Satz zitieren: „Seit der Zertifizierung 2016 hatte uns das Forest Stewardship Council (FSC) zuvor Jahr für Jahr beste Noten für die Bewirtschaftung des Hofheimer Stadtwalds vergeben…“

Mal abgesehen davon, dass dieses Zitat nahezu wortwörtlich aus einer städtischen Pressemitteilung des letzten Jahres übernommen wurde: Mit dem Satz war schon der FSC-Bericht 2021 schöngeredet worden. Damals hatten die FSC-Prüfer Verstöße gegen drei der zehn FSC-Kriterien festgestellt.

Diesmal wurden sogar sechs Verstöße registriert, darunter vier schwerwiegende. Unter anderem gibt es noch immer nicht das sogenannte „Forsteinrichtungswerk“, in dem die Zukunft des Stadtwaldes für die nächsten zehn Jahre festgelegt werden soll, um eine nachhaltige Forstwirtschaft zu ermöglichen.

Das Forsteinrichtungswerk hätte spätestens 2021 neu aufgelegt werden müssen. Warum das bis heute – wir haben bald Ende 2022 – immer noch nicht geschehen ist: Davon sagt Bürgermeister Vogt – „widewidewitt“ – in seiner Rathaus-Mitteilung leider kein Wort. 

Umbrella-Road: Bitte nicht noch einmal so ein peinliches Alibi-Ding

In der Facebook-Gruppe „Wir in Hofheim“ werden kritische Reflexionen des Stadtgeschehens von der Moderation nicht gern gesehen. Letztens ist es aber doch passiert:

Tina Mercante hatte ein Foto aus Catania auf Sizilien gepostet, wo sie eine herrliche Umbrella-Road gesehen hatte: Über einer Einkaufsstraße leuchten unzählige Regenschirme, so weit das Auge reicht: „fast wie Hofheim“, zwinkerte sie.

Erste Reaktion: „Cool, die haben wir am Dienstag auch in Catania fotografiert“, kommentierte Constanze Hegeler-Thiel. Sie ist die Ehefrau des Hofheimer CDU-Stadtverordnetenvorstehers, und nach ihrem Urlaubs-Outing ging die Post ab, aber anders, als sie es erwartet haben dürfte:

Patricia Sherqawe: „Da könnte sich Hofheim ne Scheibe abschneiden.“

Martin Goebel: „Wesentlich besser ausgeführt als in Hofheim.“

Chris Liebs: „Na, das ist mal eine Umbrella-Road, könnte ein Vorbild für Hofheim nächstes Jahr sein.“

Dario Masci: „Naja, in Hofheim wirkt das alles total verloren. Hier macht es wirklich Sinn und wirkt auch richtig, weil die ganze Straße damit überdeckt ist.“

Zimmermann Gerd: „Dagegen ist Hofheim popelig!“

Bea Diehl: „Hofheim ist in der Beziehung eher auf dem Gewollt-aber-nicht-gekonnt-Trip.“

Ingrid Hasse schrieb, dass die Umbrella-Road in Hofheim so mickrig sei, das läge an den Hausbesitzern: „Sie müssten es zulassen, dass etwas in ihre Hauswände geschraubt wird. Ist schon bei der Weihnachtsdeko ein Problem.“ Worauf Bea Diehl antwortete, das könne sie durchaus verstehen: „Aber bevor das deshalb so ein peinliches Alibi-Ding wird, lasse ich es doch lieber ganz. Ich kann die Stadt da nicht verstehen.“

Hofheims Umbrella-Road war, der Hofheim/Kriftel-Newsletter hatte darüber berichtet, in den Augen vieler Hofheimer nur peinlich. Vielleicht können die jüngsten Facebook-Beiträge den Magistrat inspirieren, die nächste Sommer-Aktion etwas durchdachter und origineller zu gestalten.

Die Kreisstadt hätte es verdient!

25-Jähriger führt jetzt Hofheims Stadt-SPD

Die SPD Hofheim hat mit einem neuen Vorstand ihre Führung deutlich verjüngt: Aaron Kowacs wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt, der Mann ist gerade mal 25 Jahre alt! Er übernahm das Amt von dem 57 Jahre alten Bernhard Köppler, der die letzten Jahre politisch kaum in Erscheinung zu treten vermochte und auch als Beigeordneter im Rathaus – freundlich formuliert – wenig glücklich agiert.

Kowacs war bisher Köpplers Stellvertreter, seit 2018 führt er die Jusos in der Stadt. Zudem ist er stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. Man wird vermutlich nicht mehr allzu lange darauf warten müssen, bis er auch hier die erste Geige spielt: Der jetzige Fraktionschef Alexander Tulatz zeichnet sich eher durch vornehme Zurückhaltung denn lustvolle Stadtgestaltung aus.

Auch Schatzmeister Georg Einhaus und Schriftführer Niclas Maether, Anette Wenzel und Stephan Soykan gehören nicht mehr dem SPD-Vorstand an. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Penelope Guckler – Jahrgang 2002! – und Udo Hullmeine gewählt. Tobias Undeutsch wurde Schatzmeister, Monika Hart Pressesprecherin und Elvira Neupert-Eyrich Schriftführerin. Beisitzer sind jetzt Cornelia Koall, Marc Altenhofen, Andreas Bretschneider, Dennis Riemann, Bernd Voermann und Wolfgang Winckler.

Es muss am Montagabend gewesen sein, es war schon dunkel. Da wurden etliche Menschen – es sollen 20 bis 30 gewesen sein – dabei beobachtet, wie sie sich auf dem Marktplatz am Untertor in einem Kreis aufstellten. Sie entzündeten Kerzen. Sie hielten keinen Abstand zueinander ein, und sie trugen auch keine Masken.

Corona-Leugner zeigen sich – jetzt auch in Hofheim. Und sie treten öffentlich auf. Sie verteilten Flugzettel, auf denen es heißt: Sie wollten jetzt jeden Montag von 19 bis 20 Uhr einen Spaziergang durch die Altstadt von Hofheim machen (Treffpunkt am Untertor). Und sie schreiben auch: „Wir stehen für Grundrechte, Demokratie, Freiheit & Gesundheit“.

Das Flugblatt hat ein Logo: Ein Herz, darin eine Zeichnung der Hofheimer Altstadt. „Hofheim steht auf Freiheit“, heißt es ganz groß, und kleiner: „Hofheimer Freiheitsboten“.

Auch sonst zeigen sich die Kritiker der Corona-Maßnahmen in der Stadt aktiv: Sie steckten ungefragt Flugblätter in diverse private Briefkästen. In diesen Pamphleten werden ebenfalls vorgebliche „Freiheitsboten“ genannt; Auszug aus einem der kruden Texte:

„Es besteht die Gefahr, dass künftig auf jegliche Infektionswellen reagiert wird, indem man Alte wegsperrt, Jungen die Bildungschancen raubt und die übrigen in den Lockdown schickt.“

Immerhin, das Flugblatt hat einen Absender: Es sind die „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie„, die sich in einem Verein in Passau zusammengeschlossen haben. Eine obskure Vereinigung, die das Covid-19-Virus für ungefährlich erklärt, sich gegen Maskenpflicht und Impfungen ausspricht und auch sonst allerhand pseudowissenschaftlichen Tinnef verbreitet.

Mit Argumenten ist diesen Kritikern der Corona-Maßnahmen vermutlich kaum beizukommen. Und auch die Zahlen interessieren sie vermutlich herzlich wenig.

Die aktuellen Corona-Zahlen

In den Main-Taunus-Kliniken wurden heute Mittag 43 Menschen mit bestätigter Covid-19-Infektion behandelt. Aktuell müssen bereits 10 Patienten beatmet werden.

Erneut gibt es vier neue Todesfälle im Main-Taunus-Kreis. Zwei davon, eine 90-Jährige und eine 79-Jährige, waren Bewohnerinnen eines Altenheimes in Hattersheim. In Bad Soden sind ein 80-jähriger Mann und eine 91-jährige Frau verstorben. Insgesamt starben bisher 68 Menschen in MTK an Covid-19.

Das Gesundheitsamt hat heute 34 Neuinfektionen bei insgesamt 529 Infizierten registriert. 11 Bewohner einer Einrichtung für Behinderte in Hattersheim wurden positiv getestet. Insgesamt gibt es Ausbrüche in 5 Alten- und Pflegeheimen sowie der Behindertenhilfe.

Die 7-Tage-Inzidenz ist wieder leicht angestiegen, liegt jetzt bei 124 und damit weiter unter dem Landesdurchschnitt.

In Hofheim sind 57 Menschen infiziert, einer mehr als gestern. In Kriftel sind aktuell 19 Menschen erkrankt.

Landrat Michael Cyriax beschreibt in seinem Corona-Tagebuch auf Facebook ausführlich die Reihenfolge, nach der demnächst die Impfungen durchgeführt werden sollen. Es wird allerdings wohl noch ein bisschen dauern, bis es losgeht:

„Ende der Woche wird das Impfzentrum in Hattersheim bezugsfertig sein. Für Ende Dezember rechnen wir mit der Betriebsaufnahme, soweit bis dahin die ersten Impfstoffe gegen das Coronavirus verfügbar sind.“

Und dann schreibt er auch:

„Mit den Infektions- und Todesfällen in Altenheimen kann und will ich mich nicht abfinden. Es geht auch besser, wie das Beispiel aus Tübingen zeigt (…) Bei uns in Hessen verteilt das Sozialministerium Tests und keiner weiß so richtig, wie das in den Heimen umgesetzt wird. Wir werden das Thema nochmals im Verwaltungsstab erörtern.“

Corona-Ängste im Supermarkt

Eine spannende Diskussion hat Frank Martin in der Facebookgruppe „Wir in Hofheim“ angestoßen, „einfach nur zum Nachdenken“, wie er schreibt: 

„Am Samstag war ich im Chinon-Center bei Edeka einkaufen. Ich war sehr geschockt, wie wenig dort auf die Abstände geachtet wurde. Trotz 3-4 Leuten mit der Aufschrift „,Security‘ auf schwarzen Jacken: Leute sind ohne durch den Markt gelaufen. Ich war sehr froh, als ich wieder da raus war.

Gegen 13.20 Uhr war ich noch kurz bei Rewe in Kriftel (Oberweidstraße). Ohne Einkaufswagen keinen Eintritt. Sehr disziplinierter Ablauf.“

Jeder, der im Supermarkt einkaufen geht, wird derartige Beobachtungen bestätigen können. Fast 100 Kommentare auf Facebook zeigen, wie stark das Thema bewegt. Viele bestätigen, was Frank Martin schrieb. Und wiederholt wurde auch darauf hingewiesen, dass einige Supermärkte sehr genau darauf achteten, dass Kunden nur mit Einkaufswagen das Geschäft betreten: Das verhindere zu viele Menschen im Laden, helfe zudem, andere Kunden auf Abstand zu halten. 

Zur Vollständigkeit gehört, dass sich einige der Schreiber auf Facebook von den Maßnahmen nicht überzeugt zeigen und verstörende Kommentare hinterließen. Jessica Diaz zum Beispiel vertrat diese Meinung: „Ach Leute übertreibt doch nicht alle… Chillt mal ein wenig. Ihr tut alle so, als ob euch morgen die Pest holen würde.“

Gerd Zimmermann schrieb: „Das ist scheinbar eine weitere wissenschaftliche Erkenntnis: Das Virus kann man nicht nur durch Alkoholentzug bekämpfen, sondern auch mit Einkaufswagen?“

Geben wir Martin Frank das Schlusswort, in der Hoffnung, dass Vernunft und Empathie am Ende obsiegen: „Es gibt immer jemanden, der etwas will. Es geht aber zur Zeit nicht nur um das Wollen von einzelnen Nasen, sondern um Respekt, Rücksicht und Schutz von Menschen, die nicht mehr alles können.“

Video des Tages

Die Hofheimer Dietrich Bender, Peter Kolar und Bernd Seelbach haben gemeinsam ein Buch geschrieben: „Dehaam, uff de Gass un in de Schul“. Sie berichten darin über ihre Kindheit im Hofheim der 50er Jahre. Da derzeit keine Lesungen stattfinden können, gehen sie eben ins Internet: In einem Youtube-Video geben sie Kostproben ihrer aufgezeichneten Erinnerungen zum Besten. Ruhig mal reinhören – und dann das Buch kaufen: Ist doch ein schönes Weihnachtsgeschenk!

50-Jährige verursacht volltrunken Unfälle

Eine 50-jährige Frau aus Hofheim hat volltrunken Verkehrsunfälle verursacht und sich später gegen polizeiliche Maßnahmen gewehrt. In ihrem Pkw saßen ihre zwei minderjährigen Kinder…

Zeugen hatten beobachtet, wie die Frau mit ihrem Chevrolet einen in der „Zeil“ geparkten Audi angefahren und dabei einen Schaden in Höhe von über 10.000 Euro verursacht hatte. Sie wollte flüchten, blieb aber nach einem weiteren Crash auf einer Verkehrsinsel stehen. Zeugen hielten sie auf, bis die Polizei kam.

Da ein freiwilliger Atemalkoholtest einen Wert von knapp zwei Promille ergab, wurde die 50-Jährige zur Polizeistation nach Hofheim gebracht, wo eine Blutentnahme durchgeführt wurde. Dabei zeigte sich die Frau immer aggressiver, weshalb sie zur Ausnüchterung in Gewahrsam genommen werden sollte. Dabei setzte sie sich so rabiat zur Wehr, dass zwei Beamte verletzt wurden.

Gegen die Frau wurden nun zahlreiche Ermittlungsverfahren eingeleitet, unter anderem wegen Unfallflucht und Angriff auf Vollstreckungsbeamte.

Kurznachrichten aus Hofheim

Müllabfuhr-Termine geändert

Einige Termine der Müllabfuhr werden im Stadtgebiet Hofheim vor den Feiertagen um einen Tag vorverlegt. Mehr hier.

FWG mit Internet-Infos

Geht doch: Die FWG wird online aktiv und hat mal wieder zwei Berichte auf ihrer Webseite veröffentlicht. Übersichtlich sind alle Kandidaten für die Ortsbeirätswahlen 2021 aufgelistet. Und ein Artikel nennt die Ziele und Leitlinien der Wählergemeinschaft. Mehr hier.

Schulradeln: Wenige strampelten ganz schön viel

82.911 Kilometer wurden von Schulen im Main-Taunus-Kreis bei der dreiwöchigen Aktion „Schulradeln“ zurückgelegt, 40 Prozent mehr als letztes Jahr. Das teilte Kreisbeigeordneter Johannes Baron mit. Zur Wahrheit gehört auch: Es haben nur fünf Schulen mitgemacht. Von den 762 Teilnehmern kamen allein 687 Schüler, Lehrer und Eltern von der Heinrich-Kleist-Schule Eschborn, radelten 72.301 Kilometer und siegten in der Kategorie „Radaktivste Schule“ und „Größtes Team“. Die meisten Kilometer pro Teilnehmer hingegen brachte die Heiligenstockschule aus Hofheim: Durchschnittlich wurden pro Kopf rund 233 Kilometer zurückgelegt. Mehr hier.

Kostenlose Werbung

Loopschal vom Lindenhof

Nette Geste: Der Lindenhof schreibt auf Facebook, dass ab sofort „jeder Kunde beim Einlösen eines Kundenscheins unseren Lindenhof Kriftel einen Loopschal als Geschenk“ erhält. Mehr hier.

Obsthof hat länger geöffnet

Der Krifteler Obsthof an der Kirche informiert, dass kurz vor Weihnachten die Öffnungszeiten angepasst werden: vom 21. bis 23. Dezember kann man von 8 bis 18.30 Uhr einkaufen, am 24. Dezember immerhin noch von von 8 bis 13 Uhr. Mehr hier.

Leckere Spirituosen

Familie Schwabe betreibt erst seit kurzem den Landgasthof Burkhartsmühle. Kaum übernommen, mussten sie schon wieder schließen. Jetzt versucht sie’s mit dem Verkauf von Spirituosen der Marke Moonshiner. Sehr lecker! Mehr hier.

Die Antwort: Darum dauern Antworten aus dem Rathaus so lange

Was ist nur im Hofheimer Rathaus los? Als Bürgermeister Christian Vogt zum Bürgermeister gewählt werden wollte, letztes Jahr war’s, lockte er die Wähler mit dem Versprechen, für Offenheit und Transparenz zu stehen. Waren das nur leere Worte? Wahlkampf-Floskeln, die mit dem Bezug des Chefzimmers vergessen wurden?

Schauen wir uns die Realität an: Gestern berichteten wir im Hofheim/Kriftel-Newsletter, dass gewählte Bürgervertreter – zugegeben: nicht die der Großen Koalition, sondern nur der Opposition – sechs Monate lang auf Antworten warten mussten. Dabei schreibt die Geschäftsordnung zwingend vor, dass Antworten binnen vier bis sechs Wochen gegeben werden müssen!

Gestern dann berichtete das Kreisblatt (nur in der gedruckten Zeitung) über die seit langem bekannten beengten Verhältnisse an der Kita in Lorsbach („Raumnot lässt Kita-Eltern verzweifeln“). In dem Artikel zitiert die Lokalzeitung auch eine Elternsprecherin, die sich über die mangelhafte Kommunikation des Hofheimer Rathauses beklagt: „Seit September haben wir keine Informationen bekommen.“

Und auch die Redaktion selbst hat offenbar bittere Erfahrungen mit der Öffentlichkeitsarbeit unter Rathauschef Vogt machen müssen: Die Kita-Eltern stünden nicht alleine dar, schreibt Redakteur Manfred Becht. „Eine Anfrage dieser Zeitung in der Angelegenheit ließ die Stadt mehr als eine Woche unbeantwortet. Schließlich wurde auf erneute Nachfrage um Geduld gebeten.“

Wir haben gestern im Rathaus nachgefragt: Wie erklärt ein Bürgermeister, der den Bürgern Transparenz und Offenheit vor seiner Wahl versprochen hat, eine solche Kommunikation seiner Verwaltung? Woran hapert’s, was läuft schief?

Zur Wahrheit gehört nämlich auch: Das Hofheimer Rathaus leistet sich inzwischen für eine Stadt dieser Größenordnung eine ziemlich opulente Abteilung für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Marketing. Sechs Mitarbeiter arbeiten dort, drei in Vollzeit und drei in Teilzeit. Dem Anschein nach ist das Team täglich vor allem intensiv damit beschäftigt, die Stadtspitze ins rechte Licht zu rücken: Wir haben schon einmal darüber gestaunt, wieviel Zeit ein vorgeblich viel beschäftigter Bürgermeister für Foto-, Film- und Facebook-Aktivitäten findet.

Gestern Abend, nach sieben Stunden, wurde unsere Anfrage aber dann doch ungewöhnlich schnell beantwortet. Wir geben ungekürzt wieder, was Bürgermeister Christian Vogt schreibt:

„Was die Kommunikation der Hofheimer Stadtverwaltung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, den städtischen Gremien und der Presse betrifft, haben wir eine unterschiedliche Wahrnehmung.

Ich behaupte nicht, dass im Rathaus fehlerfrei gearbeitet wird, aber widerspreche Ihrer Behauptung, dass die Kommunikation „schiefläuft“. Wir informieren (im Übrigen beteiligen wir Bürgerinnen und Bürger auch sehr häufig an den verschiedensten Projekten) immer dann über die verschiedensten Kanäle (Presse, Internet, Social Media, Postwurf), wenn die Nachricht gesichert und nicht nur „halbgar“ ist. Das kann manchmal etwas länger dauern, aber uns ist Qualität wichtiger als Schnelligkeit.“

Nun ja, dazu wollen wir jetzt lieber nichts sagen. Und schon gar nicht hinweisen auf unsere gestrige Berichterstattung über die vielen Fehlern in Berechnungen der Stadtverwaltung…

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Gestern erschien im Hofheim/Kriftel-Newsletter der Bericht über das „On Demand“-Projekt des RMV, an dem Hofheim sich beteiligt: Wir hatten berichtet, dass Hofheims Stadtverwaltung erneut bei Zahlentricksereien erwischt worden war – und dass Fragen der Linken erst nach sechs Monaten beantwortet wurden.

Erst nach sechs Monate beantwortet das Rathaus Fragen von Stadtverordneten! Wie konnte das passieren, fragten wir Stadtsprecherin Iris Bernadelli. Sie benötigte zwei Tage, um folgende Antwort zu geben (die wir hier gekürzt wiedergegeben und unkommentiert wirken lassen wollen):

Grundsätzlich gebe es nach der Hessischen Gemeindeordnung keine Pflicht, innerhalb eines konkreten Zeitraums auf Anfragen zu antworten. „Dies ist in Hofheim jedoch im Innenverhältnis (Geschäftsordnung) so geregelt. Der Magistrat bemüht sich stets diese Frist auch einzuhalten. Bei der Mithilfe bzw. Mitwirkung der Beantwortung von anderen Behörden (hier u.a. MTV, Bereich ÖPNV) ist dies eben komplexer und dauert länger.

Losgelöst davon, dass wir aktuell in Zeiten leben, die alles andere als normal sind, bemühen wir uns, Fragen, die wir aus eigener Kraft beantworten können, auch in dem vorgegebenen Zeitraum zu beantworten.„