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Schon wieder: Hofheims Magistrat bei Zahlentrickserei erwischt

Posted in Allgemein

Schon wieder ist die Hofheimer Stadtverwaltung bei Zahlentricksereien erwischt worden. Diesmal geht es um das Nahverkehrs-Projekt “On Demand”. Der Vorgang offenbart zugleich, wie rücksichtslos und rabiat der Magistrat mit den gewählten Bürgervertretern umspringt, die in der Stadtverordnetenversammlung “nur” zur Opposition gehören:

Eine Anfrage zu dem Thema, die von den Linken bereits im Februar gestellt worden war, wurde erst nach sechs Monaten beantwortet, im September dieses Jahres. Dabei schreibt die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung in Paragraf 21 unmissverständlich vor, dass Anfragen von Stadtverordneten innerhalb von vier bis sechs Wochen zu beantworten sind.

Interessiert man sich in der Hofheimer Stadtverwaltung eigentlich nicht für derartige Vorschriften? Oder glaubt man, sie nach Gusto nicht beachten zu können?

Aber kommen wir zur neuesten Rathaus-Mogelei. Es geht um das “On Demand”-Projekt, das der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) im nächsten Jahr umsetzen will und das von der Hofheimer Stadtspitze bereits vor Monaten als “neuartiges Mobilitätsangebot” gefeiert wurde:

“Ruf-Busse” sollen das heutige Anruf-Sammel-Taxi (AST) ersetzen. Bei “On Demand” (übersetzt: auf Bestellung) können sich Hofheimer einen Kleinbus an die nächste Straßenecke bestellen. Auf dem Weg steigen weitere Fahrgäste ein und aus, alles ohne feste Fahrtroute und Fahrplan, rein nach Bedarf, von einem Computer und via App ganz flexibel gesteuert.

Es handelt sich um ein Modellprojekt, das – wie es in der RMV-Werbung heißt – “den öffentlichen Personennahverkehr im ländlichen und vorstädtischen Raum stärken und mit der Nutzung von elektro- oder wasserstoffbetriebenen Fahrzeugen zur Klima- und Verkehrswende beitragen” soll. Insgesamt neun Kommunen sollen an dem Projekt teilnehmen, darunter Frankfurt, Offenbach und eben auch Hofheim. Die Hofheimer Kosten werden derzeit mit fast fünf Millionen Euro angegeben, es gibt allerdings reichlich Zuschüsse vom Bund und Land, der Anteil der Stadt Hofheim liegt am Ende bei 1,6 Millionen Euro. Bei einer Projektdauer von vier Jahren sind das 400.000 Euro pro Jahr, mit der die Stadtkasse belastet würde.

Diese Zahlen hatte der Hofheimer Magistrat Anfang des Jahres den Stadtverordneten übermittelt, die einer Teilnahme an dem Projekt zustimmen müssen. Die Linken haben sich die Mühe gemacht und die Zahlen genauer hingeschaut – und prompt wieder Fehler entdeckt:

Das heutige Anruf-Sammel-Taxi wurde bislang für rund 24.800 Fahrten im Jahr genutzt, wobei im Schnitt jede Fahrt 8,1 Kilometer lang war. Bei Ausgaben in Höhe von rund 350.000 Euro zahlt die Stadt also für jede dieser AST-Fahrten rund 14 Euro dazu.

Bei “On Demand” würde man diese 350.000 einsparen, hat dafür allerdings dann 400.000 Euro Kosten jährlich, also 50.000 Euro mehr als bisher. Darin bereits eingerechnet sind Einnahmen in Höhe von jährlich 75.000 Euro: Denn für jede “On Demand”-Fahrt wird von den Kunden ein “Komfortzuschlag” von drei Euro verlangt. Sollten dann künftig genauso viele Menschen das Angebot nutzen wie heute das Anruf-Sammel-Taxi, würde eine “On Demand”-Fahrt durchschnittliche Kosten in Höhe von 16,13 Euro verursachen (400.000 Euro Gesamtkosten geteilt durch 24.800 Fahrten)

Magistrat
Ein Zug fährt auf dem Hofheimer Bahnhof ein. (Foto: RMV)

Soweit die Zahlen des Magistrats. Die Linken hatten dann aber auch folgende Frage gestellt: Wenn die Stadt für jede 8 Kilometer lange “On-Demand”-Fahrt 16,12 Euro dazubezahlen muss – wie teuer wäre es eigentlich, wenn man ganz normale Taxis einsetzen würde?

Die Antwort der Stadtverwaltung geben wir wörtlich wieder:

“Zum Grundpreis von 3,50 Euro brutto (3,27 Euro netto) pro Fahrt addieren sich bei Fahrten mit einer Länge unter 15 Kilometer Kosten von 2,00 Euro brutto (1,87 Euro netto) pro Kilometer.”

Eine Vergleichsfahrt mit dem Taxi würde demnach – sagt zumindest der Magistrat – 18,42 Euro netto kosten. 

Für die Stadtverwaltung war damit klar: Eine “On Demand”-Fahrt kostet 16,12 Euro, eine Taxi-Fahrt 18,42 Euro – “On Demand” wäre “um 2,29 Euro günstiger als die Fahrt mit dem Taxi”

Wie gesagt: So stellte es Hofheims Stadtverwaltung dar.

Mal abgesehen davon, dass in den Rechnungen immer wieder brutto und netto durcheinandergebracht wird, was bereits zu nicht korrekten Ergebnissen führte:

Der Hauptfehler – ob beabsichtigt oder versehentlich, das ist unklar – liegt darin, dass der Magistrat bei seinen Berechnungen die falschen Taxipreise zugrunde gelegt hat. Wir zitieren die Hofheimer Linken:

“Der Grundpreis beträgt in Hofheim 3,00 Euro (und nicht 3,50 Euro), und der km-Preis liegt bei 1,80 Euro (und nicht 2,00).” So stehe es in der Hofheimer Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in Hofheim am Taunus”, kurz “Taxenordnung” genannt.

Fazit: Erst lässt man der Hofheimer Magistrat gewählte Bürgervertreter monatelang auf Antworten auf eine Anfrage warten – ein klarer Verstoß gegen die Gemeindeordnung. Dann legt man auch noch falsche Zahlen vor.

“Hat der Magistrat seine Vergleichsrechnung bewusst geschönt?”, lautet die naheliegende Frage der Linken. Denn eines ist klar: Mit den echten, ungefälschten Zahlen ist eine Taxifahrt nur unwesentlich teurer als eine Fahrt im “On Demand”-Projekt:

Laut Berechnung der Linken würde bei Angabe der echten Taxipreise und der korrekten Mehrwertsteuersätze eine “On-Demand”-Fahrt 17,26 Euro kosten – im Taxi wären 17,58 Euro fällig. Das sind 32 Cent Unterschied, “und ein Taxi bringt einen – im Gegensatz zu On-Demand – von Haus zu Haus, und das auch am Wochenende und an Feiertagen rund um die Uhr”.

Lohnt sich das ganze Projekt angesichts solcher Zahlen überhaupt? Diese Frage drängt sich jetzt natürlich auf, und die Linken wollten denn auch wissen: “Was ist aus Sicht des Magistrats für die Fahrgäste die komfortablere Lösung: das traditionelle Taxi oder die geplante On Demand Mobility?”

Die Antwort der “hohen Herren” im Hofheimer Rathaus auf diese Frage klingt ziemlich stark nach “Mimimi”. Als wären sie angesäuert, erneut bei einer Zahlenmogelei erwischt worden zu sein, schreiben sie als Antwort:

“Da der Fragesteller nicht wirklich an einer Einschätzung des Magistrats interessiert ist, erspart sich der Magistrat die Antwort an dieser Stelle, zumal sie nur auf der Basis von Annahmen gegeben werden könnte.”

Aber so leicht kommen sie nicht davon. Dr. Barbara Grassel, die Fraktionsvorsitzende der Linken,  hat neue Fragen geschickt: Der Magistrat soll seine “On Demand”-Zahlen erklären oder korrigieren. Und bittschön auch mal etwas genauer sagen, welche Kosten denn nun wirklich auf Hofheim zukommen.

* * *

Auch wir hatten Fragen an die Hofheimer Stadtverwaltung geschickt, wollten unter anderem wissen, warum es sechs Monate gedauert hat, bis eine Anfrage von Stadtverordneten beantwortet wurde. Abends meldete sich Stadtsprecherin Iris Bernardelli: Die Antwort sei noch in der Abstimmung. Wir werden sie selbstverständlich veröffentlichen, sobald sie vorliegt.


Stadtverordnete: Am Mittwoch nur Notsitzung?

Am Mittwoch soll die Stadtverordnetenversammlung stattfinden. Beginn 18 Uhr, hatte Vorsteher Andreas Hegeler festgelegt. Nach dem CDU-Knatsch im Ältestenrat, der tags darauf beigelegt zu sein schien, flammte jetzt doch noch einmal das Gezerre auf, ob man wirklich tagen soll und wenn ja: in welcher Besetzung.

Einige CDU-Mitglieder um Fraktionsitzenden Alexander Kurz seien angesäuert, heißt es, dass Bürgermeister Christian Vogt wegen einer Vielzahl an Themen auf den Sitzungstermin beharrt habe – trotz Corona. Sie wollen jetzt eine Art “Not-Sitzung” durchsetzen. Nur 15 Abgeordnete sollen daran teilnehmen, die Regierungskoalition will 10 davon stellen. Angebot zur Güte: Die Beschränkung der Redezeit soll aufgehoben werden.

Angeblich seien sich alle Fraktionen einig, wird in CDU-Kreisen kolportiert, nur die Linken spielten nicht mit. Die verweisen darauf, dass es keine Notwendigkeit für eine Mini-Sitzung gebe: Der Saal der Stadthalle sei ausreichend groß, Corona-Abstände könnten eingehalten werden, ordentliche Belüftung sei gesichert. Und tagen nicht auch die Abgeordneten des Kreistages noch diesen Monat in voller Besetzung? Warum ist dem Kreistag wie anderen Kommunal-Parlamenten möglich, was in Hofheim nicht gehen soll?

Am morgigen Dienstag soll sich der Ältestenrat nochmals zusammentelefonieren.


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Diese Gradik des Landratsamtes nennt die Zahlen der Corona-Infizierten in den einzelnen Kommunen.

Corona: Inzidenzwert jetzt bei 119

Die Zahl der aktuell Infizierten hat, nicht unerwartet nach einem Wochenende, einen Sprung nach oben gemacht: 54 neue Fälle nennt das Landratsamt, aktuell sind damit 576 Menschen infiziert. Aber: Der Inzidenzwert geht weiter nach unten. Er liegt jetzt bei 119!

In Hofheim gab es auf einen Schlag 23 neue Fälle, aktuell sind hier wieder 67 Menschen an Covid-19 erkrankt. Kriftel meldet drei Neuerkrankungen, aktuell sind 20 Menschen infiziert.

Hotspot bleibt Hattersheim mit jetzt 122 Infizierten (plus 31). In Hochheim gab es wieder einen Ausbruch in einem Seniorenheim: Dort wurden bislang zehn Personen positiv getestet, neben acht Bewohnern auch zwei Mitarbeiter.

Zudem sind vier weitere Todesfälle zu beklagen, alle Bewohner verschiedener Seniorenheime: Es verstarben eine 80-Jährige und ein 94-Jähriger aus Hochheim, ein 95-Jähriger aus Kelkheim und eine 77-Jährige aus Hattersheim.

In den Main-Taunus-Kliniken in Bad Soden und Hofheim liegen 40 Patienten mit bestätigter Covid-19-Infektion, davon werden neun beatmet.

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Auf dieser Grafik wird der Inzidenzwert in den einzelnen Kommunen in MTK angegeben.

Landrat Cyriax: Telenotarzt wird per Video zugeschaltet

Landrat Michael Cyriax schreibt weiter an seinem Corona-Tagebuch auf seiner Facebookseite. Heute blickt er nach vorn und lässt uns an seinen Zukunftsüberlegungen teilhaben. Auszug:

“Schon häufiger berichtete ich von den Herausforderungen des Rettungsdienstes in Zeiten der Pandemie. Auch wenn uns die Pandemie aktuell sehr beschäftigt, wird es einen Tag danach geben. Darum bereiten wir uns mit dem „Bereichsplan 2025“ schon jetzt auf die Zeit nach Corona vor.

Mit zusätzlichen Fahrzeugen und Personal im Rettungsdienst wollen wir die Sicherheit für unsere Bevölkerung weiter erhöhen. In einem Stufenplan bis 2025 wollen wir das Personal und die Zahl der Krankenwagen (+2) erhöhen.

Herausforderung wird es jedoch sein, genug qualifiziertes Personal zu finden.Wir werden auch in der technischen Ausstattung und in organisatorischen Abläufen neue Wege gehen und u.a. auf Telemedizin setzen.

Beispielsweise soll das Modell des Telenotarztes eingeführt werden, wenn es sich in derzeitigen Pilotprojekten in der Region bewährt. Dabei ist ein Notarzt nicht persönlich anwesend, sondern wird über Video in den Rettungswagen zugeschaltet. Selbstverständlich wird der Notarzt auch zukünftig persönlich ausrücken.

Zudem sollten Einsatzkräfte über die Telemedizin Kontakt mit Fachkräften der Kliniken aufnehmen, um die Patienten unterwegs noch besser versorgen zu können.Das Konzept sieht den Neubau einer Rettungswache in Bad Soden ebenso vor wie einen Neubau der Notarztwache Hofheim.”


1.153 HWB-Bäume tun der Luft gut

Die kommunale Wohnungsbaugesellschaft HWB hat erstmals untersucht, wieviel klimaschädliches Kohlenstoffdioxid (CO2) durch den Baumbestand in ihren Liegenschaften gebunden wird. 1.153 Bäume wurden demnach gezählt, sie können rund 1.471 Tonnen CO2 bzw. 1.675 Tonnen, wenn unterirdische Wurzelmasse mitgeschätzt wird, speichern, berichtet HWB-Geschäftsführer Norman Diehl. Dies entspreche der Menge an CO2, die durchschnittlich von 349 Menschen pro Jahr ausgestoßen werde. Die Vielfalt der Baumarten im Bestand sei beeindruckend: Über 100 Baumarten, von diversen Ahorn-Baumarten, über die Buche, Linde, Ginkgo bis hin zum Zierapfel-Baum, wurden bei der Untersuchung ermittelt. Künftig werde man bei Neuanpflanzungen Bäume mit hohem Potenzial zur Speicherung von CO2 bevorzugen.


Aus den Akten der Polizei

Betrunkener wurde zusammengeschlagen

Ein 42-jähriger Mann musste ärztlich behandelt werden: Drei Unbekannten hatten ihn abends am Bahnhof angesprochen und nach Zigaretten gefragt wurde. Kurz darauf habe einer aus der Gruppe ihm ins Gesicht geschlagen. Da der Verletzte erheblich betrunken war, konnte er keine näheren Angaben zu den Tätern machen.

Diebe bauten Navi aus Auto

Auf das festinstallierte Navigationssystem eines VW hatten es Diebe in Hofheim abgesehen. Auf bisher ungeklärte Weise öffneten sie das “Am Kreishaus” abgestellte Fahrzeug, bauten das Navi aus und flüchteten unerkannt mit ihrer Beute im Wert von etwa 3.500 Euro.

Aktentasche aus Auto geklaut

Am helllichten Tag haben Unbekannte in Hofheim einen BMW aufgebrochen und Wertgegenstände gestohlen. Der Wagen parkte vormittags in der Delkenheimer Straße. Die Täter schlugen eine Fensterscheibe und stahlen eine Aktentasche mit Elektrogeräten im Wert von etwa 500 Euro gestohlen. Der Sachschaden beläuft sich auf rund 1.000 Euro.

Schwarzer Golf zerkratzt

Am Wochenende ist in Marxheim ein VW Golf mutwillig beschädigt worden. Das schwarze Fahrzeug parkte in der Marbodstraße, die Täter zerkratzten den Lack der rechten Fahrzeugseite auf über einem Meter Länge. Der Schaden wird auf etwa 3.000 Euro geschätzt.


Im Altpapier geblättert

Hofheimer Corona-Fall reloaded

Rätselhaftes Kreisblatt: Auf der Webseite der Lokalzeitung findet sich heute ein großer Bericht aus Hofheim: “Corona auf der Arbeit – Was ist zu tun, wenn Kollegen infiziert sind?” Barbara Schmidt berichtet unter dem Datum vom 7. Dezember, dass in der Arbeitsagentur in der Feldstraße ein Mitarbeiter positiv auf Corona getestet worden sei.Daraufhin habe ein Mieter des Hofheimer Innovationszentrums, der in den oberen Stockwerken arbeitet, die Frage gestellt, ob er nicht hätte informiert werden müssen. Die Geschichte klingt nach einem aktuellen Fall, aber: Exakt der gleiche Bericht erschien bereits am 1. Oktober in der gedruckten Zeitung. Das ist schon eine bemerkenswerte Leistung: Die gedruckte Zeitung war echt schneller als die digitale… 

FWG entdeckt die Vereine

Was Parteien vor den Wahlen nicht alles so versprechen… Die FWG Hofheim hat vor längerer Zeit ihre Kandidaten für die Kreistagswahl im März 2021 nominiert. Das Kreisblatt stellt sie heute groß vor und lässt sich erklären, dass man „in Zukunft mit in Verantwortung” gehen wolle. Außerdem wolle man den Vereinen “gern einen ,Know-How- und Wissenssupport’ ermöglichen und sie bei einer besseren Vernetzung im Kreis unterstützen”. Denn Vereine seien “enorm wichtig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt”, da müsse man was tun: Der FWG schwebt laut Kreisblatt “eine Art ,Netzwerk-Stelle’ beim Kreis vor, die sie bei den aktuellen Herausforderungen unterstützt und ,Ideen kreisweit einspielt’.” Was Parteien vor Wahlen halt alles so vorschwebt…

Linke entdecken Tipp-Fehler

Immer diese Linken! Entdecken aber auch den kleinsten Fehler im Wust der Behördenpapiere! Neuer Fall: Bei der Einstufung der Mietstufen wurde der Main-Taunus-Kreis von VI auf IV (also von 6 auf 4) heruntergestuft, was nicht zuletzt Einfluss auf die Höhe des Wohngeldes hat. Die Linken haben das im Internet entdeckt, berichtet das Kreisblatt, Kreissprecher Dr. Markus Lammert beruhigt: Da habe sich wohl einer vertippt und die “I” in der römischen Ziffer falsch gesetzt. Unklar bleibt, warum Hofheim in Stufe V eingestuft wurde, Hattersheim, Kelkheim und Kriftel dagegen mit Stufe VI als teurer gelten.

Foto-Club sucht Ausstellungsraäume

Für Krifteler Leser hat das Kreisblatt einen kleinen Bericht über den Foto- und Film-Club geschrieben. Im Sommer konnte man sich austauschen, jetzt bleibt man online in Kontakt. Um präsent zu bleiben, werden Geschäfte und Praxen gesucht, die bereit sind, die Bilder der Foto-Künstler auszustellen. Wer Räumlichkeiten hat, kann direkt mit dem Vorstand Bernd Reimann unter info@ffc-kriftel.de Kontakt aufnehmen.


Kurznachrichten aus Hofheim

Grüne informieren im Netz

Die Grünen berichten in drei Berichten über Kandidaten und Programm für die Kommunalwahl im März 2020. Mehr Infos hier.

In Langenhain wird gebuddelt

Zum Jahresende hin sollen in mehreren Straßen Langenhains Glasfaserkabel verlegt werden. Mehr Infos hier

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