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Dicker Knatsch in Hofheims CDU um Sitzung des Stadtparlaments

Posted in Allgemein

Wir müssen kurz ausholen: Für Anfang November war eine Sitzung des Kreistages angesetzt. Das ist das höchste parlamentarische Gremium im Main-Taunus-Kreis. Die SPD wollte wegen Corona nur eine Sitzung in “Kurzfassung”, völlig absagen aber wollte sie die Sitzung auf keinen Fall: Es sei der SPD “sehr wichtig zu zeigen, dass unsere Demokratie in dieser Zeit weiterhin handlungsfähig bleibt, auch an der Basis“, ließ sich SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Philipp Neuhaus in einer Pressemitteilung zitieren.

Die SPD konnte sich mit ihrem Vorschlag nicht durchsetzen: Der Kreistag tagte am 2. November ganz normal, in voller Besetzung, wie immer. Die Demokratie hatte sich als stark und kraftvoll beweisen können.

Und damit blenden wir nach Hofheim: Hier ist für Dezember eine Vollversammlung der Stadtverordneten geplant. Das ist das höchste parlamentarische Gremium der Stadt. Weil jede Menge wichtiger Themen zur Entscheidung anliegt, wurden gleich zwei Sitzungsabende terminiert, und zwar für den 8. und für den 9. Dezember

Doch jetzt plötzlich der Schwenk: Stadtverordnetenvorsteher Andreas Hegeler hatte die Vorsitzenden der Fraktionen zu einer Telefonkonferenz zusammengerufen. Dieses Gremium nennt sich Ältestenrat, und da zeigte sich die CDU überraschend uneins, wie Teilnehmer berichteten: Bürgermeister Christian Vogt wollte unbedingt die Sitzung durchführen – der CDU-Fraktionsvorsitzende Alexander Kurz aber wollte das auf keinen Fall. Unterstützung fand er – ausgerechnet – bei der SPD, die doch auf Kreisebene noch für eine handlungsfähige Demokratie “an der Basis” plädiert hatte.

Die Hofheimer Rathaus-Koalition, zu der neben CDU und SPD auch die FDP und FWG zählen, hat natürlich auch im Ältestenrat die absolute Mehrheit. Und nun? CDU-Bürgermeister Vogt völlig überkreuz mit CDU-Fraktionschef Kurz, dafür unerwartet stramm – das erlebt man in Hofheim äußerst selten, eigentlich noch nie! – an der Seite von Dr. Barbara Grassel.

Die Fraktionsvorsitzende der Linken verlangt vehement, dass die gewählten Bürgerverteter auch an Entscheidungsprozessen teilnehmen, dass sie ihre Rechte und Pflichten auch in Sitzungen wahrnehmen können. Sie wies darauf hin, dass der Kreistag ohne Probleme im Plenum habe tagen können (und dieses Jahr auch noch einmal zusammenkommen will). Und dass auch in anderen Orten des Landkreises Sitzungen von Stadtparlamenten ganz selbstverständlich stattgefunden haben und weiter stattfinden werden.

Nur in Hofheim soll das nicht möglich sein?

Grassel argumentierte: Die Stadthalle ist frisch renoviert und mit einer neuen Belüftungsanlage ausgestattet. Dort sei das Stadtparlament bereits Ende Oktober zusammengekommen, um den Doppelhaushalt zu verabschieden. Warum soll das jetzt auf einmal nicht mehr möglich sein? 

In der Telefonkonferenz des Ältestenrats, die statt der ursprünglich vereinbarten 30 Minuten am Ende über eine Stunde gedauert hat, wurde noch über mögliche Alternativen diskutiert: Eine Stadtverordnetenversammlung kann schließlich auch in reduzierter Form stattfinden oder als “Sonderausschuss” mit minimaler Besetzung. Aber diesmal fand man keinen Konsens.

Jetzt soll Hegeler an diesem Montag den Ältestenrat noch einmal zu einer Telefonkonferenz zusammenrufen und versuchen, einen Ausweg aus der vertrackten Situuation zu finden. Es wird spannend: Kann sich Hofheims CDU-Bürgermeister durchsetzen und die Sitzung stattfinden lassen? Oder wird sich CDU-Fraktionschef Kurz über das eindeutige Votum der Rathausspitze hinwegsetzen und, Seit’ an Seit’ mit seinen Koalitionspartnern von SPD, FDP und FWG, die wichtige Sitzung doch noch ins nächste Jahr verschieben? Dann würde er allerdings “seinen” Bürgermeister schwer beschädigen…

Ausschusssitzungen, die für diese Woche terminiert worden waren, wurden bereits von ihren Vorsitzenden kurzerhand abgesagt: An diesen Montag sollten der Ausschuss für Jugend, Sport, Kultur, Soziales und Integration sowie der Ausschuss für Planung, Bauen, Umwelt und Verkehr tagen. Und am Dienstag dieser Woche hätte der Haupt- und Finanzausschuss zusammenkommen sollen. Die Termine sind gestrichen. 

Die Linken haben ihren Unmut darüber an diesem Wochenende in einer Pressemitteilung offen geäußert. Eine naheliegende, wenngleich ziemlich provozierende Frage konnten sie sich darin wohl nicht verkneifen: “Wenn den Kolleginnen und Kollegen aus CDU, SPD, FWG und FDP die Arbeit im Stadtparlament so lästig ist, dass sie am liebsten überhaupt nicht mehr tagen wollen: Ja, warum kandidieren sie dann überhaupt bei der Kommunalwahl?”

Zugleich verweisen sie darauf, dass das Absagen von Ausschussitzungen für die Bürger ebenso wenig nachvollziehbar sei wie eine Entscheidung gegen die geplante Sitzung des Parlament :

“Politiker haben keinerlei Probleme damit, 30 Schüler:Innen sechs Unterrichtsstunden lang in 60-qm-Klassenzimmern einzupferchen (in denen sich oftmals die Fenster gar nicht richtig öffnen lassen oder ein Querlüften unmöglich ist). Aber 60 Stadtverordnete, Magistratsmitglieder und Verwaltungsmitarbeiter vier Stunden lang mit Lüftungspausen in der 800 qm großen Stadthalle tagen zu lassen: Das soll unzumutbar und ein schlechtes Signal an die Bürger:Innen sein?”


Zum 1. Advent: drei Video-Tipps

Am heutigen 1. Advent haben wir im Internet nach netten Nachrichten aus Hofheim und Kriftel gefahndet und sind fündig geworden. Gleich drei neue Videos haben wir für Sie entdeckt:

Video-Dreh in Wallauer Kirche

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Screenshot aus dem neuesten Soundwerk-Video.

Der Wallauer Chor Soundwerk hat einen neuen Film erstellt. Die 50 Sängerinnen und Sänger arbeiten seit April an einem digitalen Programm und präsentieren auf Youtube einen ersten Einblick. Dazu das Versprechen: “Das ist erst der Anfang – ihr hört von uns!”

Wilhelm Schultze rappt schon wieder

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Screenshot aus dem neuen Video von Wilhelm Schultze

Wilhelm Schultze hat’s wieder getan. Er rappt wieder. Unvergessen das Video, mit dem er 2019 im Wahlkampf um das Bürgermeisteramt Stimmen sammelte (hier). Am Freitag wurde er 25 Jahre alt, und zum Geburtstag präsentierte er sein neuestes Werk: “Nicht richtig erwachsen”.

Schultze tritt bekanntlich als Spitzenkandidat der Wählergemeinschaft “Bürger für Hofheim” bei den Kommunalwahlen im März 2021 an. Mit dem anstehenden Wahlkampf, beteuert er, habe sein Video nichts zu tun: Es mache ihm einfach Spaß zu texten, die Filmaufnahmen fanden bereits vor längerer Zeit statt, und der Geburtstag erschien ihm als der richtige Zeitpunkt, das Video zu veröffentlichen. Aufgenommen, produziert, gemixt und gemastert wurde es vom Hofheimer Rapper und Produzenten Barré.

Auf Youtube schreibt der Jung-Politiker: “Ich glaube, jeder in den Zwanzigern kennt das Gefühl, weder noch richtig jung noch richtig erwachsen zu sein. Mich erwischt es auch hin und wieder, und so habe ich es mal in diesem Song festgehalten. Ich hoffe, einige finden Gefallen daran!” Nicht nur Mitt-Zwanziger sollten sich das Video anschauen: Einige Szenen – zum Beispiel die Drohnen-Aufnahmen oben am Meisterturm oder mit Schultze auf einem Kamin – sind durchaus beeindruckend.

Hier werden neue Clowns gemacht

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Screenshot aus dem Video der Clownschule in Lorsbach.

Und dann sei Ihnen noch ein Video aus der Clownschule in Lorsbach empfohlen: Michael Stuhlmiller, Schauspieler, Autor und immer wieder und vor allem Clown, schreibt auf seiner Facebookseite, dass die für den 5. Dezember geplante Show “Der Charakterclown” wegen Corona ausfallen müsse. Man werde dennoch spielen, die Show filmen und danach online setzen: “Wer will, kann uns dann auf unserem Youtube-Kanal besuchen und sich das Programm auf seinem Bildschirm anschauen”. Wer wissen will, wie Clownschule und Clown-Werden funktioniert, kann sich heute schon auf dem Youtube-Kanal umschauen und sollte sich zum Beispiel das 2019 produzierte Video anschauen: Viel Spaß!

Video-Tipp für Ihren Terminkalender

Und dann noch dieser Tipp, wobei das Video erst in drei Wochen zu sehen ist, und es kostet auch Geld: Die Musikschule Hofheim präsentiert als Ersatz für ihr alljährliches Benefizkonzert in der Thomaskirche am Sonntag, 20. Dezember, auf YouTube einen Film “mit einem abwechslungsreichen Programm”, wie es in der Vorschau heißt. Wer dabei sein will, muss sich ein Ticket im Internet kaufen – für 15 Euro. Der Erlös geht wie jedes Jahr in das Programm „du bist dabei: Musik für alle“, mit dem die Musikschule Kindern und Jugendlichen aus benachteiligten Familien Musikschulunterricht ermöglicht.

Familie im Aufzug eingeschlossen

Die Freiwillige Feuerwehr Kriftel berichtet auf Facebook von einem ungewöhnlichen Einsatz: Am Samstag wurde sie zum Bahnhof gerufen – dort war ein Ehepaar mit einem Kleinkind im Aufzug eingeschlossen und kam nicht wieder heraus. Die Feuerwehrmänner mussten die Tür öffnen: “Alle waren wohlauf”, heißt es in der Meldung.

Etwas dramatischer liest sich ein Einsatz in der Kapellenstraße: Dort stand ein Fahrzeug lichterloh in Flammen. Die Straße wurde voll gesperrt; um zu verhindern, dass giftige Stoffe in die Kanalisation gelangen, mussten zudem die Kanaleinläufe verschlossen werden.

Aus den Akten der Polizei

Einbrecher im Mehrfamilienhaus

Einbrecher waren in den vergangenen Tagen in der Altkönigstraße unterwegs. Im Erdgeschoss eines Mehrfamilienhauses brachen sie eine Terrassentür auf, durchsuchten alle Räume der Wohnung und verschwanden unerkannt. Der Sachschaden beträgt gut 500 Euro, das genaue Stehlgut ist noch nicht bekannt.

Auto fing nach Unfall Feuer

Auf der Straße zwischen Langenhain und Lorsbach ist ein 24-jähriger Autofahrer mit einem Citroen Berlingo in einer Kurve von der Fahrbahn abgekommen. Der Wagen prallte gegen einen Baum und fing Feuer, das die Feuerwehr schnell löschen konnte. Der Fahrer musste verletzt in ein Krankenhaus gebracht werden.

Unfall unter Drogen-Einfluss und ohne Führerschein

Bei einem Auffahrunfall auf der Landstraße zwischen Kriftel und Hattersheim stellte die Polizei beim Unfallverursacher gleich mehrere strafrechtliche Verstöße fest. Der 49-jährige Fahrer eines VW Tourans war bei einem Skoda Fabia aufgefahren, der aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens anhalten musste. Weil der Mann vermutlich unter Drogeneinfluss stand, wurde er zur Blutentnahme auf die Polizeistation Hofheim gebracht. Dort stellte sich heraus, dass er keinen Führerschein besitzt.

Im Altpapier geblättert

Rettungswache wird besser ausgestattet

Das Kreisblatt berichtet, dass der Main-Taunus-Kreis beim Rettungsdienst nachbessern muss. Das habe ein Gutachten aufgezeigt: So werden statt der aktuell vorgehaltenen 15 Fahrzeuge 26 für notwendig erachtet. Außerdem sei eine „technische Reserve“ von sieben Mehrzweckfahrzeugen und zwei Notarzteinsatzwagen erforderlich. Entsprechend müsse auch deutlich mehr Personal in den fünf Rettungswachen und an den drei Notarztstandorten eingesetzt werden. Im ersten Schritt soll die Rettungswache Hofheim besser ausgestattet werden. Auch die Zahl der Krankentransportwagen soll erhöht werden. Starten will der Kreis damit zum 1. Januar 2021.

Sternsinger singen nicht

Die Aktion Sternsinger 2021 soll auch im kommenden Jahr stattfinden, schreibt das Kreisblatt. Am 9. und 10. Januar bringen die Kinder der Kernstadt-Gemeinde „Peter und Paul“ wieder den traditionellen Segen – diesmal ohne Gesang. Wer den Besuch wünscht, kann sich bis zum 27. Dezember anmelden. Infos bei Heike Boldt unter Telefon 0170 6488675.

“Trio”-Kunstwerk muss saniert werden

Für seine Krifteler Leser hat das Kreisblatt an diesem Wochenende eine eigene Geschichte “ausgegraben”: Die Skultur “Trio” im Ziegeleipark ist einsturzgefährdet und deshalb mit Gittern eingezäunt. Das Werk des Krifteler Künstlers Rocco Barone besteht aus drei Holzarten, die in Blöcken aufeinandergesetzt wurden. Der Künstler möcht die Holzskulpturen durch eine Trockeneis-Methode vom Pilzbefall zu befreien und in einem zweiten Schritt die verfallenen Holzstücke durch Ziegel ersetzen. Zuletzt sollen zwischen den Skulpturen neue junge Bäume gepflanzt werden. Das alles kostet über 10.000 Euro, die Hessische Kulturstiftung und die Naspa haben schon 2500 Euro überwiesen. Barone sucht jetzt Spender: 9000 Euro möchte er einsammeln.

Tannenbaum-Fotos gesucht

Das Showspielhaus macht – wie berichtet – erst einmal dicht in diesem Jahr. Aber die Macher bleiben natürlich aktiv: Jetzt veranstaltet Geschäftsführer Hans-Jürgen Mock auf seiner Facebookseite ein kleinen Gewinnspiel: Bisher stand alljährlich ein 4-Meter-Tannenbaum im Foyer des Theaters, unter dem sich viele Gäste fotografiert haben. Unter allen, die ein solches Bild bei Facebook posten, werden 10 x 2 Eintrittskarten für die August-Weihnachts-Show in 2021 verlost. Genaue Details hier.

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Apotheke ist wieder geöffnet

Das Chinon Center meldet: Die Apotheke in der Einkaufspassage ist wieder geöffnet. Sie ist durchgehend geöffnet 9 bis 19 Uhr.

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