Und er bewegt sich doch! Der Magistrat der Stadt Hofheim will endlich Licht in die undurchsichtigen Geschäfte am Weinstand „Chalet“ bringen. Wer profitiert, wer kassiert – und was kostet das die Stadt eigentlich? Über allem schwebt die Frage: Welche Geheimnisse verbirgt der Vereinsring, und warum verhindert er jede Transparenz? Wieder einmal wurde das Thema in einem städtischen Gremium diskutiert: Jetzt zeichnet sich ab, dass es so wie bisher nicht weitergehen soll. Ein Ausschussbericht.
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Im Auftrag des Stadtparlaments sollte der Hofheimer Magistrat prüfen: Welcher Standort eignet sich am besten für den Weinstand „Chalet“, den Wulf Baltruschat angeblich für Vereine im Herzen der Altstadt betreibt? Das Ergebnis der Prüfung will CDU-Bürgermeister Christian Vogt morgen den Stadtverordneten mitteilen. Baltruschat, der für die CDU im Magistrat sitzt, wird’s gefallen.
Dazu: Waldleitbild und Flächennutzungsplan – zwei weitere Beispiele, wie der Magistrat die Stadtverordneten umgeht.
Eine Stadtverwaltung, der vorgeworfen wird, sich im Stadtwald nicht an die Gesetze zu halten. Ein Förster, der sich offenbar bedroht fühlt und nur noch sichtgeschützt hinter einem hohen Zaun leben will. Ein Rathaussprecher, der aus „ermittlungstaktischen Gründen“ keine weiteren Auskünfte geben will… Im Hofheimer Stadtwald spielen sich Dinge ab, die Stoff für einen abendfüllenden Film bieten. Schauen wir mal rein.
Sie meinen’s wirklich ernst: Hofheims Grüne wollen an diesem Mittwoch im Ortsbeirat Kernstadt einen Antrag stellen: Hunde sollen nur noch an der Leine ausgeführt werden dürfen. Das soll immer gelten. Und überall. Das Thema hat eine etwas konfuse Vergangenheit und kochte jetzt im Vorfeld schon richtig hoch.
Topaktuelle Nachrichten gibt es zur nachösterlichen Wochenmitte – Sie erfahren sie nur im Hofheim/Kriftel-Newsletter: Der Magistrat verweigert den Stadtverordneten wichtige Informationen zum umstrittenen Weinstand „Chalet“. Das Chinon-Center erfreut sich neuer Popularität: Einer der erfolgreichen deutschen Judo-Clubs zieht demnächst ein. Die Polizei-Statistik schmiert ab – ohne die Super-Zahlen von Landrat Cyriax wird das wohl nix mehr mit Rekorden. Und: Hofheims SPD-Stadtrat versucht uns behördliches Vollversagen als Erfolg zu verkaufen.
Mit einer an Penetranz grenzenden Hartnäckigkeit verbreitet Christian Vogt im Internet den Hashtag #hofheimstehtzusammen. Dabei ist die Stadtgesellschaft längst tief gespalten, und das ist nicht zuletzt auch ein „Verdienst“ des CDU-Bürgermeisters. Ob es um Baugebiete wie Jungehag oder Vorderheide II geht, um den Hofheim-Pass und das „Chalet“: Immer wieder ignoriert er die Interessen der Bürger. Er dreht sich einfach um – und schweigt. Schauen wir auf die Fakten hinter #hofheimstehtzusammen.
An diesem Mittwoch tagt Hofheims Stadtparlament. Am Tisch ganz vorne werden die Vertreter des Magistrats sitzen, die sich einmal mehr einen schwerwiegenden Vorwurf gefallen lassen müssen: Sie nehmen die Lokalpolitiker nicht ernst. Regelmäßig beantworten sie deren Fragen nicht, und immer wieder setzen sie deren Beschlüsse nicht um. Wir nennen zehn Beispiele: Wie der Magistrat der Stadt Hofheim die gewählten Bürgervertreter zu Hampelmännern degradiert.
Dazu: Über den Verkehr in der Altstadt soll künftig nur noch in Hinterzimmern gesprochen werden, vertraulich, unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Das wollen die Stadtverordneten heute beschließen.
Pünktlich zum ersten März-Wochenende: Sechs Berichte mit interessanten und exklusiven Informationen aus dem Hofheimer Stadtgeschehen. Es geht um Geld, Müll, Blumen, Versprechen der Stadtspitze… Eine alte Bauernweisheit sagt: „Der März soll wie ein Wolf kommen und wie ein Lamm gehen.“ Na, dann man los…
Hofheims Altstadt droht zum Opfer politischer Machtdemonstrationen zu werden: Die Stadtspitze hält an ihren Plänen fest, riesige Trichterschirme aufzustellen. Dass die Stadtverordneten ganz andere Beschlüsse gefasst haben, scheint die Chefs im Rathaus nicht zu interessieren. Auch sonst offenbaren sie, wie unser zweite Bericht zeigt, ein merkwürdiges demokratisches Grundverständnis. Im dritten Bericht nehmen wir Sie mit in die Welt der Reichen: Für die wird auf dem Kapellenberg eine neue Bleibe geschaffen – wo sie unterkommen können, wenn sie eines Tages alt sind.
Wochenend-News: Neue Strafanzeigen drohen – Das „Chalet“ und die 100.000-Euro-Frage…
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Hofheims Lokalpolitiker haben ein neues Thema entdeckt: den Weinstand des Vereinsrings, der sich wohltönend „Chalet“ nennt, aber für viele Bürger nur noch eine Verschandelung der Altstadt darstellt. Um die Holzhütte gibt’s allerlei neue Geschichten – viel Geld spielt dabei eine zentrale Rolle. Dazu passt: Ein führender CDU-Politiker versucht, es dem Vorsitzenden des Vereinsrings nachzumachen – auch er droht jetzt mit Strafanzeigen. Kommen Sie mit auf einen kleinen Wochenend-Bummel durch die Kreisstadt: Exklusive Hofheim-News erwarten Sie!
Dokumentation einer Polit-Affäre: Die Stadtverordnete, der Polizist und eine Drohung, die es nie gegeben haben soll
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Seit nahezu zwölf Wochen schwelt ein Polit-Streit, wie ihn Hofheim noch nicht erlebt hat: Ein Stadtrat verschickte E-Mails, die Drohungen enthalten haben sollen – sagt eine Stadtverordnete. Der Mann zeigte sie daraufhin wegen übler Nachrede an. Die Lokalzeitung fabuliert jetzt von ganz anderen Straftaten: Die Stadtverordnete soll demnach verbreitet haben, der Stadtrat habe sie bedroht. Wirklich wahr? Etwa mit körperlicher Gewalt? Oder skandalisiert und phantasiert die Zeitung nur? Es ist alles sehr verworren: Deshalb wollen wir hier mit einer Dokumentation unstrittiger Fakten sowie Original-Zitaten aus den inkriminierten E-Mails versuchen, für etwas mehr Klarheit zu sorgen.
In Hofheim fängt das neue Jahr an, wie das alte endete: mit lautem Polit-Getöse. Jetzt wurde bekannt: Eine Stadtverordnete bekam per Post eine Strafanzeige zugestellt. Sie soll CDU-Stadtrat Wulf Baltruschat in nicht zulässiger Weise verächtlich gemacht haben. Aber stimmt das überhaupt? Oder steckt hinter der Anzeige nicht eher der Versuch, eine kritische Lokalpolitikerin einzuschüchtern und mundtot zu machen? Spurensuche im Hofheimer Polit-Gestrüpp.
Das hat einige Leute in Hofheim ganz schön sauer gemacht: Grelle Plakate mit einer aufrührerischen Botschaft richten den Spot auf die Lokalpolitik in der Kreisstadt und ihre „Macher“. Ein großes Bauprojekt, das eigentlich klammheimlich durchgezogen werden sollte, wird von grellem Scheinwerferlicht ausgeleuchtet – und könnte jetzt sogar platzen. Der Hofheim/Kriftel-Newsletter erfuhr: Die Investoren sind nervös geworden. Sie haben bereits zu Hinterzimmertreffen eingeladen, in denen Stadtverordnete „massiert“ werden sollen. Es geht um sehr viel Geld.
Es war ein Bericht im Hofheim/Kriftel-Newsletter, der für enormes Aufsehen gesorgt hatte und die Stadtgesellschaft durchrüttelte: „CDU-Stadtrat verschickt Drohmail an Stadtverordnete“. Jetzt gab es eine Fortsetzung – mit der besten Entschuldigung, die Hofheim je gehört hat. Leider sprach nicht der eigentliche „Täter“. Und die CDU-Fraktion steht – so sagt man ja wohl – mit heruntergelassener Hose da.
Mit seinem Versuch, eine Lokalpolitikerin mundtot zu machen, hat sich Wulf Baltruschat als Vorsitzender des Vereinsrings selbst ein Problem geschaffen. Denn jetzt werden viele Fragen gestellt, die ihm nicht gefallen dürften: Kommt der umstrittene Weinstand „Chalet“ wirklich nur Vereinen zugute – oder werden dort auch private Geschäfte getätigt? Und was passiert mit dem vielen Geld, das dort eingenommen wird? Spurensuche in einem Verein, dessen Vorstand sich plötzlich abschottet.
Hofheims Lokalpolitik wird von einem handfesten Skandal erschüttert: Ein CDU-Stadtrat droht einer kritischen Stadtverordneten mit massiven Konsequenzen für den Fall, das sie weiterhin öffentlich ihre Meinung äußert. Mitglieder der CDU-Fraktion „spielen mit“, bedrängen die Frau und sprechen ebenfalls von juristischen Schritten gegen sie.