Musikschul-Klotz an der Elisabethenstraße: Ist wirklich schon alles entschieden?

Thomas Ruhmöller — Tue, 26 Nov 2024 11:00:00 +0000

An diesem Mittwoch, 27. November, findet das 2. Bürgerforum zur Elisabethenstraße statt, es geht um das Grundstück mit der alten Stadtbücherei. Alles ist längst geklärt, verbreitet der Bürgermeister, das Stadtparlament habe beschlossen: Eine neue Musikschule und viele Büros sollen dort gebaut werden, in einem Neubau, der demnach mindestens so groß werden müsste wie das ursprünglich geplante Hotel. Wenn aber schon alles entschieden ist: Wozu dann noch ein Bürgerforum? Wir schauen genauer hin – und sehen einen Bürgermeister, der es mit der Wahrheit nicht so genau zu nehmen scheint.

Es ist gut sechs Wochen her, da verbreitete Christian Vogt in verschiedenen Internet-Netzwerken diesen Satz: „Mit der neuen Musikschule am Kellereiplatz haben wir zukunftsweisende Beschlüsse gefasst.“

Nur wenige Tage später veröffentlichte er die gleiche Nachricht noch einmal auf Facebook: An der Elisabethenstraße werde eine neue Musikschule gebaut – „ein entsprechender Beschluss in den politischen Gremien ist gefasst worden“.

Monate zuvor hatte er ein Video ins Netz gestellt, in dem er sich selbst das Urheberrecht an diesem Projekt zusprach: „Ich habe einen Vorschlag gemacht, nämlich dass die Musikschule am alten Standort der Bücherei auf der Elisabethenstraße eine neue Heimat finden wird. (…) Und da danke ich jetzt schon, dass das mehrheitlich und parteiübergreifend so beschlossen wird.“

Nur eine Randnotiz: Den Vorschlag mit der Musikschule hat Vogt von der Hofheimer SPD „geklaut“, die ihn vor zwei Jahren erstmals ins Gespräch gebracht hatte, nachzulesen hier.

In dieser Woche, am Mittwoch, 27. November, findet das 2. Bürgerforum zur Elisabethenstraße statt. In der Einladung verweist Hofheims Bürgermeister erneut darauf, dass alles längst entschieden sei: Es gehe um die „von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Nutzungen“, schreibt er.

Immerhin: Die Bürger sollen nun „Hinweise, Anregungen und Fragen“ vortragen dürfen.

Bürgerforum am 27. November

Die Stadtverwaltung lädt ein: An diesem Mittwoch, 27. November, beginnt um 19.30 Uhr in der Stadthalle das 2. Bürgerforum zur Elisabethenstraße 3. In einer Mitteilung (links) des Rathauses heißt es, dass sich Interessierte per E-Mail anmelden sollen. Auf Nachfrage versichert man, dass das "rein organisatorische Gründe" habe. Eine Teilnahme sei ohne Anmeldung möglich, es gebe keine Einlasskontrollen, und die gesammelten Daten "werden im Anschluss gelöscht."

Es ist nicht auszuschließen, dass viele Hofheimerinnen und Hofheimer das glauben, was Vogt verbreitet: Musikschule = beschlossene Sache.

Denn ein Bürgermeister lügt schließlich nicht! Wenn Christian Vogt so etwas sagt, dann muss es doch wahr sein, oder?!

Stimmt es also wirklich: Ist in Sachen Elisabethenstraße 3 schon alles entschieden?

Die Fakten erzählen eine andere Geschichte.

Bürger-Protest machte Hotelklotz klein

Ursprünglich wollte Vogt auf dem Gelände der alten Stadtbücherei ein Hotel errichten lassen. Auch damals tat er so, als sei alles entschieden. Im Bürgermeister-Wahlkampf 2019 veröffentlichte er auf der CDU-Homepage den Satz: “Jetzt gilt es, auf dem alten Standort der Bücherei ein Hotel anzusiedeln.”

Im Oktober 2020 nahm er an einer Sitzung des Ortsbeirats Kernstadt teil. Die Lokalzeitung berichtete: „Was dann aus dem Grundstück am Südrand des Kellereiplatzes wird, wo die Bücherei derzeit ihr Domizil hat, sei, wie Vogt jetzt im Ortsbeirat Kernstadt noch einmal klar machte, bereits ausgemacht. ,Ein Hotel solle dort gebaut werden‘.“

Alles ausgemacht? Von wegen!

Nachdem der Hofheim/Kriftel-Newsletter Ende 2021 Vogts Hotelpläne einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht hatte, schwappte eine Welle des Protests durch die Stadt: Noch so ein Riesenklotz in der Elisabethenstraße – dagegen wehrten sich die Bürger vehement.

Da ruderte die CDU schnell zurück: Im Mai 2022 versprach Vogt, dass die Bürger über die Zukunft des Areals mitentscheiden dürften. „Ich wünsche mir für das kommende Beteiligungsverfahren einen fairen, ehrlichen Diskurs für unsere Stadtgesellschaft.“

Stadtverordnete: Bürgerbeteiligung muss sein, unbedingt!

Im September 2022 fand ein 1. Bürgerforum statt. Eine Menge Ideen wurden eingebracht, vor allem verlangten die Bürger mehr Grün in der Stadt.

Der Abend war allerdings viel zu kurz, um zu einem Ergebnis zu kommen: Die Diskussion sollte bei einem zweiten Bürgerforum fortgesetzt werden. In einer Pressemitteilung versicherte der Magistrat: „Wir möchten den Hofheimerinnen und Hofheimern Gelegenheit geben, bei der Gestaltung dieses letzten zu gestaltenden Teilstücks der Randbebauung des Kellereiplatzes ihre Meinung einzubringen.“

Im selben Monat tagte das Stadtparlament. Die Stadtverordneten zeigten sich ungewöhnlich einig: Barbara Grassel (Linke) befürchtete, dass sich die Bürger ohne eine Fortsetzung des Bürgerforums „veralbert vorkommen“. Auch FDP-Mann Ralf Weber riet zu einer Fortsetzung: „In der Bürgerschaft könnte sonst das Gefühl entstehen, wir würden ohne sie einen Schritt weitergehen.“ Tanja Lindenthal (Bürger für Hofheim) schloss sich dem an: Man solle das Bürgerforum fortsetzen, „wir haben’s ein bisschen abgewürgt“. Bettina Brestel (Grüne) äußerte „die Sorge, dass die Bürger sich übergangen fühlen“.

Daraufhin befand auch CDU-Bürgermeister Christian Vogt: „Es kann nicht sein, das die Bürgerbeteiligung einen Schatten bekommt, gleich zu Anfang.“

Das war dann der Plan: Auf der Grundlage des 1. Bürgerforums sollte ein Kriterienkatalog erstellt werden, mit dem mehrere Planungsbüros konkretere Vorschläge für das Grundstück entwickeln sollten. Der damalige Fraktionschef der Grünen, Daniel Philipp – er sitzt heute als Erster Beigeordneter im Rathaus – stellte den Antrag, dass der Kriterienkatalog den Stadtverordneten vorab zur Kenntnis vorgelegt werden müsse. Aaron Kowacs von der SPD ging einen Schritt weiter – sein Vorschlag: „Der Kriterienkatalog wird im Rahmen eines weiteren Bürgerforums vorgestellt und zur Diskussion gestellt.”

Das fanden alle gut, und so wurde es auch beschlossen: Ein Kriterienkatalog soll erstellt, sodann den Bürgern vorgestellt und mit ihnen diskutiert werden.

Es war eine klare Botschaft: Die Bürgerinnen und Bürger werden umfassend in alle Überlegungen und Planungen einbezogen.

Stadtverordnete: Bürgerbeteiligung muss nicht sein!

Genau ein Jahr später aber kam alles ganz anders:

Im September 2023 präsentierte Bürgermeister Vogt im Stadtparlament eine Magistratsvorlage mit dem Aktenzeichen STV2023/124: Der Kriterienkatalog sei fertig, teilte er darin mit, die Stadtverordneten könnten ihn zur Kenntnis nehmen – wie es Philipp beantragt hatte.

Mit keinem Wort erwähnte er den ebenfalls beschlossenen Zusatz von Aaron Kowacs, wonach der Kriterienkatalog zunächst in einem 2. Bürgerforum zur Diskussion gestellt werden soll.

Nur die Linken Bernd Hausmann und Barbara Grassel begehrten auf: Sie forderten, dass der ursprüngliche Beschluss – Kriterienkatalog im 2. Bürgerforum diskutieren – auch umgesetzt werden müsse.

Abgelehnt! Die meisten Stadtverordneten der Opposition räkelten sich gerade in Wohlfühlstimmung, hatten sie doch wenige Minuten zuvor mit Daniel Philipp erstmals einen Grünen zum Ersten Beigeordneten gewählt.

Die Bürgerbeteiligung, die sie selbst beschlossen hatten, war ihnen offenbar nicht mehr so wichtig.

CDU will Musikschule "beleuchten"

Nur wenige Monate später – und wieder war alles ganz anders:

Dezember 2023 – die Stadtverordneten mussten sich mit dem Haushalt 2024/25 befassen. Zahlen über Zahlen, endlos, ermüdend.

Überraschend schlug Michael Henninger (CDU) für die CDU/FDP/FWG-Koalition vor, dass der Magistrat einen Neubau für die Musikschule, für das Bürgerbüro des Rathauses, für Büros und für Gastronomie planen soll. Für den Kellereiplatz solle ein Baum- und Grünkonzept erarbeitet werden; und das Geld, das man für die Bürgerbeteiligung eingeplant habe, sollte in einen Architektenwettbewerb fließen.

Henningers Antrag sah wirklich vor, dass der Magistrat ein solches Konzept ohne Beteiligung der Bürger erstellen sollte. Nur auf Drängen von SPD und Grünen wurde der Antrag umformuliert:

Der Magistrat solle ein Bürgerforum organisieren, bei dem „insbesondere“ die Nutzung als Musikschule und Bürogebäude „beleuchtet“ werden soll.

Der Beschluss der Stadtverordneten im Wortlaut

Den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung aus Dezember 2023 dokumentieren wir im Wortlaut:

1. Der Magistrat wird gebeten, ein Bürgerforum zu organisieren, in welchem insbesondere folgende Aspekte beleuchtet werden sollen: Bebauung des Areals ,Elisabethenstraße 3a‘ mit den Nutzungen Musikschule, Co-Working-Spaces/Büro sowie Bürgerbüro und Gastronomie auf Grundlage der Planung Trojan & Trojan und des gefassten Aufstellungsbeschlusses, der ein Gebäude mit maximal 4.300 qm Bruttogeschossfläche (BGF) ermöglicht, sowie einer Außenfläche von ca. 1.400 qm, die zu einer öffentlichen Parkanlage in der Wegebeziehung von Chinon-Platz und Kellereiplatz im Sinne des Trojan-Plans stehen soll.

2. An der Platzkonzeption des Kellereiplatzes soll festgehalten werden und durch ein Baum- und Grünkonzept ergänzt werden, das den wachsenden klimatischen Anforderungen genügt und die Wegebeziehung Chinon-Center – Altstadt stärkt.

3. Das Gebäude soll in städtischem Eigentum bzw. im städtischen Konzern (HWB) bleiben.

4. Die bereits im Haushalt angesetzten Mittel für die aktuelle Bürgerbeteiligung sollen für einen Architektenwettbewerb analog der Auswahl zur Stadtbücherei und der in diesem Verfahren erfolgreich durchgeführten Bürgerbeteiligung verwendet werden.

Erstaunen in der Runde: Da hatte die CDU doch tatsächlich einen Vorschlag der SPD „abgekupfert“!

Aaron Kowacs (SPD) sagte denn auch, seine Partei habe nichts gegen eine neue Musikschule an der Elisabethenstraße. Aber man dürfe den begonnenen Prozess der Bürgerbeteiligung nicht zu einem Architektenwettbewerb ummodeln, „ohne die geplante Nutzung vorher mit der Öffentlichkeit zu diskutieren“. Die Bürgerbeteiligung müsse „vor der konkreten Festlegung auf konkrete Nutzung erfolgen“.

Die Linke Barbara Grassel machte noch – und auch völlig zu Recht – darauf aufmerksam, dass so ein Antrag bei Haushaltsberatungen nichts zu suchen habe: Dafür gebe es Fachgremien, zum Beispiel den Bau- und Planungsausschuss.

Es war kurz vor Weihnachten, alle wirkten etwas ermattet – am Ende stimmte die Mehrheit zu: In einem Bürgerforum soll über die Zukunft des Areals gesprochen werden, wobei „insbesondere“ eine Nutzung als Musikschule „beleuchtet“ werden soll.

Wenn Vogt heute verbreitet, mit der neuen Musikschule am Kellereiplatz „haben wir zukunftsweisende Beschlüsse gefasst“, so findet sich dafür nirgendwo ein Beleg.

Es klingt auch nicht plausibel, dass alles beschlossen sein soll: Eine Politik, die sich um sachgerechte Entscheidungen bemüht, würde erst einmal prüfen, wie sich die Musikschule in den letzten Jahren entwickelt hat? Welche Prognosen lassen sich für die nächsten Jahre aufstellen? Wie viel Raum braucht sie – heute und in einigen Jahren?

Zahlen, Daten und Fakten sollten die Grundlage für die Planung eines Projekts sein, das Millionen kosten und die Stadtkasse auch in Zukunft enorm belasten wird.

Dass alles bereits beschlossen sein soll, muss als Falschinformation gewertet werden. Und da stellt sich dann schon die Frage:

Was treibt den Bürgermeister nur an, solche Informationen – Fake-News – zu verbreiten? Er täuscht damit die eigenen Bürger: Warum?

Eine Erklärung liegt vielleicht auf der Hand…

Mit Fake-News in den Bürgermeister-Wahlkampf

Im Frühjahr nächsten Jahres, am 16. März, soll ein neuer Bürgermeister für Hofheim gewählt werden. Christian Vogt steht unter Druck: Nach fünf Jahren im Amt kann er keinen echten Erfolg vorweisen. Seine großspurigen Versprechungen der letzten Jahre: allesamt geplatzt wie Seifenblasen.

Auf dem Kellereiplatz sollte ein „City Tree“ installiert werden, ein meterhoher Schrank, in dem Moos wächst, das angeblich die Sommerhitze zwischen den geparkten Autos abkühlt. Viel Geld wollte er dafür ausgeben; gerade noch rechtzeitig stellte sich heraus, dass er auf dreiste Werbung hereingefallen war: Thema durch.

Auf dem Untertorplatz wollte er zwei Riesenschirme aufstellen. Die Planung lief schon, die Vernunft der Bürger war stärker: abgelehnt.

In Diedenbergen gab er landwirtschaftliche Flächen für ein Gewerbegebiet her, angeblich, um die Jobs von Polar Mohr in Hofheim halten zu können. Doch ob das Unternehmen wirklich dahin umzieht: bis heute völlig offen.

Oben auf dem Kapellenberg wollte er ein Wald-Museum errichten, inzwischen redet er nur noch von einem Kinderspielplatz.

Mit einem 100.000-Euro-Taubenhotel sollte die Taubenplage gelöst werden: nie wieder was von gehört.

Die Waldgaststätte Meisterturm wird nächstes Jahr geschlossen, was danach kommt: unbekannt. Aus Hof Ehry wollte er ein Kulturzentrum machen: wohl eher Augenwischerei. Das beliebte Exerzitienhaus droht für ein Villenviertel geopfert zu werden. Der Ausbau von Radwegen, ein Anti-Schlagloch-Programm: Alles lauthals angekündigt – alles leere Versprechungen.

Wohl deshalb soll jetzt eine neue Musikschule her. Vierstöckig – so hoch wie das geplante Hotel, das die Bürger abgelehnt hatten, weil sie mehr Grün in der City wünschten. Ein Sattelgeschoss soll noch obendrauf: Der Bau würde höher als das Chinon-Center.

Wen interessiert das Geschwätz von gestern?

Die Aussagen von Politikern haben bisweilen die Halbwertzeit eines Eiswürfels in der prallen Sonne – auch in Hofheim:

Als 2021/22 die Pläne für ein Hotel an der Elisabethenstraße 3 öffentlich wurden, versicherten CDU-Lokalpolitiker unisono, das Grundstück müsse verkauft werden – unbedingt! Man benötige die Einnahmen zur Finanzierung der neuen Stadtbücherei – zwingend!

In einer Magistratsvorlage (Aktenzeichen: STV2022/013) ist nachzulesen: „Es bestand grundsätzliches Einvernehmen, dass das Grundstück der bisherigen Bücherei veräußert werden soll, um die nicht unerheblichen Investitionen zum Teil zu refinanzieren.“

Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern, sagte schon Adenauer. Heute erzählen die selben CDU-Politiker, die Stadt dürfe das Grundstück nicht verkaufen. Sie müsse es behalten, damit die städtische Wohnungsbaugesellschaft HWB dort bauen könne.

Noch ist – wenn wir nur die Fakten betrachten – nichts entschieden. Die SPD hatte sich vor zwei Jahren an die Seite der Bürger gestellt: Das Grundstück könne „auch als Grünfläche genutzt werden, um die Flächenversiegelung in der Innenstadt zu minimieren“, lesen wir auf der SPD-Homepage. Eine Bebauung sei möglich, „die jedoch deutlich geringere Ausmaße haben sollte als das geplante Hotel“. Beigeordneter Bernhard Köppler (SPD) gab als Marschrichtung vor: „Die beste Option für Hofheim muss gewählt werden, und dabei muss die Bevölkerung intensiv eingebunden werden.“

Heute schickt die SPD mit Tobias Undeutsch einen eigenen Kandidaten ins Rennen um das Amt des Bürgermeisters. Der hat sich bereits klar positioniert: Wenn suggeriert werde, dass die Entscheidung bereits gefallen sei, entspreche das nicht den Tatsachen.„Die Sozialdemokraten vertreten weiterhin die Ansicht, dass die Entscheidung über die zukünftige Nutzung des ,Filetstücks‘ nur mit den Bürgerinnen und Bürgern getroffen werden dürfe.“

Die Wählergemeinschaft „Bürger für Hofheim“ (BfH) sah vor zwei Jahren „die einmalige Chance“, um mit einem „grünen Korridor“ das Wasserschloss und das Kellereigebäude mit der Stadthalle und dem Rathaus zu verbinden. „Dies würde dem Platz wieder etwas Charakter verleihen und wäre den historischen Gebäuden würdig.“

Die BfH hat mit Wilhelm Schultze ebenfalls einen Bürgermeisterkandidaten aufgestellt. Wird er jetzt für den Musikschul-Klotz votieren? Oder die Chance nutzen und den Hofheimern etwas mehr Grün gönnen?

Vielleicht erfahren wir an diesem Mittwochabend mehr…

Vogt ahnt wohl, das der von ihm favorisierte Musikschul- und Büro-Klotz kein Durchmarsch wird. Und so verbreitet er inzwischen auch, was die Menschen gerne hören wollen: dass man, wenn die Musikschule nur gebaut werde, den Kellereiplatz „grüner und schattiger machen“ werde.

Die Bürger sind gut beraten, solchen Versprechungen mit kritischer Wachsamkeit zu begegnen: Denn natürlich will Vogt den Kellereiplatz auch als Festplatz behalten. Und auf eine vorweihnachtliche Eisbahn wollen die Hofheimer sicher auch nicht verzichten. Das bedeutet: Viel Grün wird auf dem Platz kaum gedeihen können, schon gar kein echter Baum wird da jemals wachsen.

Es ist kein halbes Jahr mehr bis zur Bürgermeisterwahl. Zu erwarten ist, dass Christian Vogt demnächst wie ein Weihnachtsmann mit einem großen Sack durch die Stadt ziehen wird: Viele schöne Versprechungen sind da drin!

Ob er sie wohl jemals erfüllen wird, sollte er im März 2025 wiedergewählt werden?

Oder er macht’s wie beim letzten Mal:

Versprechungen einfach vergessen.

Graefe-Hessler Dorothee – Hofheim/Kriftel-Newsletter