Heute reden wir über Geld – genauer gesagt: über das Geld, das Hofheim nicht mehr hat. Seit feststeht, dass CDU-Bürgermeister Christian Vogt das Rathaus verlassen muss, geht eine „Stinkbombe“ nach der anderen hoch. Kürzlich räumte er ein, dass Millionen in der Stadtkasse fehlen, was leider nicht die ganze Wahrheit war. Wir haben weitere Millionenlöcher entdeckt, darunter: das Flüchtlingscamp. Details dazu exklusiv in diesem Hofheim/Kriftel-Newsletter.
Außerdem: Die vergessene Kriftel-Rechnungen – Arme Lokalzeitungen – Die Enkelin der „Zigaretten-Lady“ spricht – Das verdienen Hofheimerinnen und Hofheimer (sieht so schlecht nicht aus!)
Flüchtlingscamp: Kreis will Rechnungen aus Hofheim nicht bezahlen
Ein neues Millionenloch droht der Stadt Hofheim – und diesmal ist es „hausgemacht“. Nicht die Bundesregierung, nicht das Land, nicht der Krieg in der Ukraine und auch nicht die Energiekrise sind schuld, sondern einsame Entscheidungen des CDU-Bürgermeisters. Oder sollten wir sagen: seine Großmannssucht?
Es geht um die Flüchtlingsunterkunft hinter der Tierklinik an der Straße nach Zeilsheim. Die Stadtverwaltung trägt die Kosten und stellt sie der MTK-Kreisverwaltung in Rechnung – das war der Plan. Doch im Landratsamt weigert man sich zu zahlen. Die offenen Forderungen der Stadt sollen sich bereits auf mehrere hunderttausend Euro belaufen, im Rathaus wird sogar von fast einer Million gemunkelt.
Zum Hintergrund: Im Jahr 2023 hatte der Magistrat unter CDU-Bürgermeister Christian Vogt die Flüchtlingssiedlung errichten lassen – eigenmächtig, ohne Rücksprache mit den Stadtverordneten. Ein Unternehmen aus Cochem in Rheinland-Pfalz wurde engagiert: Es stellte 30 Tiny-Houses auf – für 240 Flüchtlinge. Vogt ließ über die Lokalzeitung verkünden: „Der Wohnpark soll für die Dauer von fünf Jahren genutzt werden. Zu seiner Realisierung rechnet die Stadt mit Kosten in Höhe von 1,3 Millionen Euro – gerechnet auf diesen Zeitraum.“
Diese Angaben waren falsch – der Hofheim/Kriftel-Newsletter deckte die Wahrheit auf (hier): Die Kosten für Miete und Betrieb betragen monatlich(!) rund 130.000 Euro, also 1,56 Millionen Euro in einem Jahr. Bei einem Fünfjahresvertrag muss die Stadt also nicht 1,3 Millionen Euro zahlen, wie im „Kreisblatt“ zu lesen war, sondern 7,8 Millionen Euro.
Über die Rathaus-Pressestelle versuchte Vogt zu beruhigen: Die Stadt trage die Kosten nur „im ersten Schritt”. Man werde alle Ausgaben „vom Main-Taunus-Kreis bei Belegung erstattet” bekommen.
Und genau da gibt es jetzt die Probleme…
Bei monatlichen Gesamtkosten in Höhe von 130.000 Euro beträgt die „Miete“ für jedes der 30 Tiny Houses 4.333 Euro – pro Monat! Die Häuschen sind nur 48 Quadratmeter groß, aber für acht Personen ausgelegt. Bei voller Belegung könnte die Rechnung der Stadt aufgehen: Dann beträgt die „Miete“ pro Person knapp 550 Euro.
Aber inzwischen kommen weniger Flüchtlinge, da bleiben Betten leer. Außerdem ist es kaum mit der Menschenwürde zu vereinbaren, acht Personen auf so engem Raum zusammenzupferchen, womöglich auf Jahre. Und was macht man mit einer vierköpfigen Familie? Man kann doch nicht einfach vier wildfremde Männer dazupressen…
So laufen der Stadt die Kosten immer mehr aus dem Ruder. Wer zahlt für die leeren Betten?
Die Kreisverwaltung jedenfalls scheint nicht bereit, die horrenden Rechnungen aus der Kreisstadt vollständig zu übernehmen. Auf unsere Frage („Ist es richtig, dass der Kreis die Rechnungen der Stadt Hofheim für die Unterbringung von Flüchtlingen im Wohnpark an der L 3018 Richtung Zeilsheim nicht bezahlt bzw. bezahlen will?“) antwortete die Leiterin der MTK-Pressestelle, Isolde Debus-Spangenberg: Für Menschen, die Bürgergeld beziehen, übernehme der Main-Taunus-Kreis die Kosten der Unterkunft. „Im Fall der Flexi-Häuser in Hofheim haben wir die Stadt gebeten, uns zunächst über die zugrunde liegende Kalkulation zu informieren.“ Danach wolle man sich austauschen „mit dem Ziel, eine für beide Seiten tragbare Lösung zu finden“.
Es geht um viel Geld, vielleicht sogar Millionen. Und so könnte sich das Flüchtlingscamp schon bald zu einem spannenden Polit-Krimi entwickeln:
Wäre CDU-Bürgermeister Christian Vogt im März wiedergewählt worden, hätte CDU-Landrat Michael Cyriax vielleicht versucht, Entgegenkommen zu zeigen. Zwar ist der Kreis selbst knapp bei Kasse, aber einen Parteifreund lässt man schließlich nicht hängen…
Aber Vogt ist bald weg. Dann übernimmt Wilhelm Schultze von den „Bürgern für Hofheim“ die Führung im Rathaus. Warum sollte ein CDU-Landrat einem BfH-Mann entgegenkommen?
Wenn’s ganz dumm läuft, muss Hofheims neuer Bürgermeister vielleicht nicht alle, aber doch einen Großteil der Ausgaben für das Flüchtlingscamp aus der Stadtkasse stemmen. Vogt hat alles vertraglich festgezurrt, da gibt es kein Entrinnen. Die Stadt muss zahlen. 130.000 Euro, Monat für Monat, Jahr für Jahr.
Wir haben im Rathaus nachgefragt: Was rollt da auf die Kreisstadt zu? Mit welchen Kosten rechnet die Stadtverwaltung pro Jahr und in den nächsten Jahren? Es gab keine Antwort. Null Reaktion. Der Bürgermeister duckt sich weg. Für ihn ist es ja auch bald vorbei…
Das dürfte die Taktik der CDU sein. Im März nächsten Jahres finden Kommunalwahlen statt. Wenn Wilhelm Schultze bis dahin die Situation nicht in den Griff kriegt, könnte man ihm „Versagen auf ganzer Linie“ vorwerfen. Denn die meisten Wähler, so das kalte Kalkül der Christdemokraten, werden bis dahin vergessen haben, wer das Hofheimer Finanzdesaster zu verantworten hat.
Kurz vor seinem Abgang: Christian Vogt entdeckt Millionen-Verluste in Stadtkasse
Als SPD-Bürgermeisterin Gisela Stang im Jahr 2019 das Rathaus verließ, hinterließ sie ihrem Nachfolger Christian Vogt einen “soliden Haushalt”, wie die Frankfurter Rundschau damals schrieb (hier).
Sechs Jahre später präsentiert sich die finanzielle Lage der Kreisstadt katastrophal. Das will der noch amtierende CDU-Bürgermeister erst kurz vor seinem Abgang erkannt haben. Er gab kürzlich bekannt: 3 Mio Euro weniger Einkommensteuern, 3 Mio weniger Gewerbesteuer, 7,5 Mio Euro weniger aus dem Kommunalen Finanzausgleich sowie 3 Mio Euro Mehrausgaben bei der Kreis- und Schulumlage – macht 16,5 Millionen Euro, die in der Stadtkasse fehlen.
Nun ist eine solche Finanzkrise kein unvorhersehbarer Schicksalsschlag, im Gegenteil: In einer verantwortungsvoll geführten Behörde ist sie langfristig vorhersehbar. Ende Juni tagte das Stadtparlament – spätestens da hätte Vogt die Stadtverordneten informieren können, ja müssen. Aber er sagte kein Wort. Ein klarer Fall von Verwaltungswillkür: Vogts Vorgehen war eine Missachtung der parlamentarischen Rechte.
Vogt wartete drei Wochen – dann ließ er die schlechten Nachrichten über die Lokalzeitung verbreiten. Das Blatt steht für schmerzfreien Journalismus: So konnte er sicher sein, von unangenehmen Fragen verschont zu bleiben.
Mit einer Stellenbesetzungssperre (bringt 300.000 Euro) und diversen Einsparmaßnahmen (400.000 Euro) will Vogt – laut Zeitung – gegensteuern. Das klingt nicht gerade nach einem Erfolg versprechendem Konzept, sondern eher nach einer weiteren Attacke gegen den künftigen Bürgermeister Wilhelm Schultze:
Soll der doch mal zeigen, wie er mit weniger Personal und einer leeren Kasse klarkommt!
Vorderheide II: Jurist empfiehlt "Millionen-Strafe" zu zahlen
Und noch ein Millionen-Klopper rollt auf die Stadt zu. Das Unternehen, das vor mehr als zehn Jahren das Luxusbaugebiet Vorderheide II auf dem Kapellenberg anlegen wollte – was durch alle Gerichtsinstanzen untersagt wurde – verlangt eine Entschädigung von der Stadt. Anfangs stand eine Forderung von über fünf Millionen Euro im Raum. In einem Vergleich vor einem Schiedsgericht blieben 1,3 Millionen Euro übrig.
Bürgermeister Christian Vogt informierte die Stadtverordneten erst Mitte Juni – nur wenige Tage vor Ablauf der Widerspruchsfrist. Er drängte auf umgehende Zustimmung. Nach massivem Protest der Stadtverordneten wurde das Thema jedoch vertagt und eine Fristverlängerung mit der Projektgesellschaft vereinbart.
Die Grünen-Fraktion im Stadtparlament bat den Juristen Reinhold Wendl – selbst lange Jahre Stadtverordneter – um eine Bewertung. Sein nüchternes Urteil: Die Stadt solle lieber zahlen. Erstens habe sie in dem Verfahren ganz schlechte Karten. Und außerdem: Ein Gerichtsverfahren, dessen Ausgang völlig ungewiss sei, würde die Angelegenheit noch einmal deutlich verteuern. „Ich gehe davon aus, dass sich diese Kosten mindestens im sechsstelligen Bereich bewegen würden.“
Aber selbst wenn die Stadt die „Millionen-Strafe“ zahlt, heißt das nicht, dass die Sache ein Ende hat: Vogt war Anfang 2022 trotz eindeutigem Gerichtsurteil – und gegen den ausdrücklichen Willen der Stadtverordneten – bis vor den Bundesverwaltungsgerichtshof gezogen. Seine Begründung: Nur wenn die Stadt alle Rechtswege ausschöpfe, habe sie eine Chance, die Kosten eines Tages auf dem Klageweg vom Land zurückzufordern.
Im Klartext: Er wollte noch einen Prozess gegen Land führen.
Wendl kommt zu einem ganz anderen Ergebnis. In überraschender Klarheit formuliert der Jurist: „Ich halte Amtshaftungsansprüche gegen das Land Hessen für ziemlich aussichtslos.“ Es würden weitere lediglich weitere Kosten anfallen, und die würden „bei einem Streitwert von 1,3 Millionen Euro und der Schwierigkeit und Dauer eines solchen Verfahrens erheblich“.
Das Stadtparlament wird eines Tages entscheiden müssen, ob die Stadt das Land verklagen soll und damit weitere Kosten produzieren will – oder nach Zahlung der „Millionen-Strafe“ an den Projektentwickler endlich Ruhe findet.
Es ist der Stadt zu wünschen, dass die Beratung des Stadtparlaments durch den künftigen Bürgermeister der BfH von gesundem Menschenverstand getragen wird und weniger von eigennützigen Interessen geprägt ist als die des jetzigen CDU-Amtsinhabers.
Gute Frage: Warum ist Hofheim so großzügig zu den Kriftelern?
Wir hatten darüber berichtet: Vor mehr als zehn Jahren haben Hofheim und Kriftel beschlossen, dass das Hofheimer Standesamt für beide Kommunen zuständig sein soll. Als Ausgleich erklärte sich Kriftel damals bereit, jährlich pro Einwohner 2,45 Euro an die Kreisstadt zu überweisen – was bei rund 11.000 Einwohnern etwa 27.000 Euro entspricht.
In den Jahren 2022 bis 2024 vergaß die Stadtverwaltung Hofheim, die Rechnungen zu stellen. Das wurde jetzt nachgeholt, allerdings wurden nur zwei Euro pro Einwohner verlangt, also rund 22.000 Euro pro Jahr.
Gleich nach unserem Bericht schickten die Linken eine offizielle Anfrage an den Magistrat: Warum wurden in den letzten Jahren keine Rechnungen ausgestellt? Und warum wurden nur 2,00 statt 2,45 Euro verlangt?
Und dann stellt Fraktionschefin Barbara Grassel auch diese naheliegende Frage: Ist eigentlich sicher, dass die Stadtverwaltung das Ausstellen von Rechnungen nicht auch in anderen Fällen vergessen hat?
Die Anfrage wurde am 17. Juli eingereicht. Ob CDU-Bürgermeister Christian Vogt in dieser peinlichen Angelegenheit noch eine ehrliche Antwort rausrückt? Darauf wollen wir lieber nicht wetten: Seine letzte Stadtverordnetenversammlung als Bürgermeister ist am 2./3. September, dann wird er verabschiedet. Danach kommt Wilhelm Schultze.
Der Mann wird wohl erst einmal richtig aufräumen müssen.
Enkelin der „Zigaretten-Lady“: Schlichtes Banner hätte gereicht
Die „Zigaretten-Lady“ von Hofheim – Sie wissen schon: Ein paar kunstbegeisterte Mitbürger aus dem Förderkreis für das Stadtmuseum hatten die Idee, ein überlebensgroßes Foto der Künstlerin Hanna Bekker vom Rath aufzustellen – und das gleich mehrfach im Stadtgebiet. CDU-Bürgermeister Christian Vogt erteilte dem Vorhaben seine Genehmigung, ohne die Stadtverordneten oder Ortsbeiräte einzubeziehen.
Es wurde eine echte Holperstolper-Aktion: Die schweren Foto-Stelen sollten eigentlich schon 2023 zum 30-jährigen Jubiläum des Stadtmuseums stehen. Dummerweise man hatte übersehen, dass dafür aufwendige Beton- und Stahlkonstruktionen nötig sind. Es zog sich hin, wurde immer teurer…
Als Betonfundamente und Eisengerüste fertig waren, kam der nächste Schock: Uuups, auf dem Bild hält Frau Bekker ja eine Zigarette in der Hand! Wer die Künstlerin nicht kennt – und das dürfte die Mehrheit der Hofheimerinnen und Hofheimer sein –, könnte die Fotostelen für eine schlecht gemachte Zigarettenwerbung halten…
Nach unserer Berichterstattung meldete sich die Enkelin von Hanna Bekker vom Rath zu Wort. Marian Stein-Steinfeld, Gründerin eines Hanna-Bekker-Archivs, war überraschend ehrlich: Sie hätte lieber ein schlichtes Banner gesehen, sagte sie. Und auch die farbliche Verfremdung des Fotos gefällt ihr nicht so recht.
Mit dem flapsigen Bezeichnung „Zigarettenlady“ tut sie sich etwas schwer. Sie sagt, dass die „innere unangepasste Haltung“ ihrer Großmutter „heute wohl von manchen nicht mehr verstanden“ wird. Kann man so sehen…
Man kann aber auch sagen: Rauchen war damals vielleicht cool. Heute aber ist der öffentliche Auftritt einer Frau mit ’ner Fluppe in der Hand nicht mehr so richtig angesagt. So ein Foto will man nicht unbedingt sehen, schon gar nicht in Großformat am Straßenrand.
PS Die Verärgerung in den Stadtteilen, die über den Aufbau der Fotostelen nicht informiert worden waren, hält an. Der Lorsbacher CDU-Stadtverordnete Carsten Zeitz bezeichnete jetzt in den sozialen Netzwerken das Vorgehen „seines“ Bürgermeisters mit „in der Tat befremdlich“. Auch mit den örtlichen Geschichtsvereinen habe niemand gesprochen. Zeitz: Das ist „Zentralismus in Reinform“.
Arme Lokalzeitungen: Verkaufszahlen rauschen immer weiter runter
In der größten Hofheim-Community überhaupt – man darf ruhig sagen: in der allergrößten aller Zeiten – nämlich in der Facebook-Gruppe „Wir in Hofheim“ (über 21.000 Mitglieder!) wurde an diesem Freitag eine spannende Umfrage gestartet. Erste Ergebnisse ergänzen Daten, die uns aktuell vorliegen.
Karl Kurjak, der Administrator der Gruppe, stellte die Frage: Wo informiert ihr euch am liebsten über aktuelle Themen rund um Hofheim? Also zum Beispiel über Veranstaltungen, Neueröffnungen, wichtige Veränderungen oder lokale Nachrichten.
Innerhalb weniger Stunden hatte er fast 500 Antworten gesammelt! Das Ergebnis ist natürlich nicht wissenschaftlich repräsentativ, aber trotzdem aussagekräftig:
Fast 60 Prozent der Befragten gaben an, sich hauptsächlich auf Facebook zu informieren. Auf die Zeitung setzen gerade mal noch 10 Prozent, genauso viele informieren sich über Flyer und Plakate. Es folgen: Empfehlungen von Freunden (8 %), Instagram und das Online-Portal der Stadt (jeweils 6 %).
Das Ergebnis unterstreicht einmal mehr die Bedeutung der großen Facebookgruppe als Plattform für Information und Austausch. Das ist wiederum erklärlich, denn aktuell gibt es keine ernsthafte Alternative zu einer täglichen Rundum-Information über das Stadtgeschehen. Die Zeitungen, einst die wichtigste Nachrichtenbörse, sind längst aus dem Geschäft raus. Kreisblatt & Co. befinden sich in einem wohl kaum noch zu stoppenden Abwärtstrend. Neue Auflagenzahlen liegen vor: Erneut wurde ein historischer Tiefstand erreicht.
Zum Kreisblatt: Der Verlag veröffentlicht die Auflagenzahlen nur noch zusammen mit den Verkaufszahlen der MTK-Ausgaben von Frankfurter Rundschau und FAZ/Rhein-Main. Gleichzeitig ist das Verbreitungsgebiet riesig: Zu den Auflagenzahlen aus dem Main-Taunus-Kreis werden die Verkäufe im Frankfurter Westen (Höchst, Zeilsheim, Griesheim, Nied …), im Rheingau-Taunus-Kreis sowie in den Landeshauptstädten Wiesbaden und Mainz hinzugerechnet.
Das kommt dabei heraus: Im zweiten Quartal hatten die drei Zeitungen zusammen nur noch 15.888 Abonnenten. Das sind 7,7 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
Auch der Einzelverkauf (in Geschäften, Tankstellen…) ist weiter eingebrochen – von 1.153 auf 986 Exemplare, was einem Minus von 14,5 Prozent entspricht.
Das ganze Ausmaß des Kreisblatt-Elends wird noch deutlicher, wenn wir die aktuellen Zahlen mit denen von vor fünf Jahren vergleichen. Nahezu ein Drittel der Abonnenten ging verloren (30,05 Prozent). Der Einzelverkauf hat sich sogar fast halbiert – er brach um 41 Prozent ein.
Ähnlich sieht es bei der Hofheimer Zeitung aus. Sie hat jetzt nur noch 1.131 Abonnenten. Im Vergleich zum Vorjahr waren es noch 1 266, was einem Verlust von 10,66 Prozent entspricht.
Besonders bitter ist das Ergebnis beim Einzelverkauf in Geschäften und Tankstellen: Gerade einmal 214 Exemplare wurden verkauft, im Jahr davor waren es noch 294 – ein Rückgang um 27 Prozent.
Hört sich gut an: Hofheimer gehören zu den Spitzenverdienern
Zum Abschluss noch eine gute Nachricht – entdeckt in der „Zeit“: Die Hofheimerinnen und Hofheimer nehmen auf der deutschlandweiten Lohnliste einen Spitzenplatz ein. Die Wochenzeitung hat die Daten von 4.240 Kommunen von der Bundesagentur für Arbeit erhalten und ausgewertet.
In nur 33 Städten und Gemeinden sind die Gehälter höher als in Hofheim. Das heißt auch: In 4.206 Kommunen sind die Gehälter geringer.
Hessenweit kommt Hofheim auf Platz Rang 5 von 407 ausgewerteten Gemeinden.
Auch im Vergleich mit Gemeinden aus der Umgebung nimmt Hofheim den Spitzenplatz ein. In der Kreisstadt liegt das mittlere Monatsgehalt bei 5.234 Euro. Es folgen Eppstein mit 5.184 Euro, Kelkheim mit 5.107 Euro, Kriftel mit 5.022 Euro, Hochheim mit 4.687 Euro, Hattersheim mit 4.578 Euro und Flörsheim mit 4.512 Euro.
Laut „Zeit“ liegt Hofheim auch höher als Frankfurt (4.847 Euro) und Wiesbaden (4.367 Euro).
Geringverdienende, deren Gehälter zu den untersten 20 Prozent in Hofheim am Taunus gehören, bekommen höchstens 3.399 Euro brutto monatlich.
Die obersten 20 Prozent der Verdiener erhalten dagegen mindestens 7.550 Euro – und damit rund 2,2-mal so viel wie die Menschen in Hofheim, die besonders schlecht bezahlt werden.
Christian Vogt ist doch (angeblich) Jurist. Nun hinterlässt er Wilhelm Schultze und unserer Stadt einen Haufen Sch… – durch seine Dusseligkeit. Lieber Gott, lass die vier Wochen bis zur Amtseinführung von Willi Schultze bitte sehr schnell vergehen!
Eine Umfrage unter Mitgliedern einer Facebook-Gruppe ergibt, dass die meisten sich über Facebook informieren. – Ja Potzblitz, welche Überraschung! Wie wäre das Ergebnis wohl augefallen, wenn die Umfrage unter Kreisblatt-Abonnenten/-innen stattgefunden hätte?!
Wenn man den „HK-NL“ so liest….Probleme über Probleme in unserem schönen Hofheim. Aber unser Willi, der „König von Lorsbach“, wird’s schon richten!