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Straßenbeleuchtung: Hofheim gibt viel Geld aus – keiner weiß wofür

Posted in Allgemein

Seit Jahren gibt die Stadt Hofheim viel Geld aus, um die Straßenbeleuchtung auf moderne LED umstellen zu lassen. Die Investitionen sind hoch; aber eines Tages, hieß es stets, werde man wegen des geringen Stromverbrauchs sehr viel mehr einsparen können. Inzwischen ist das nur noch Hoffnung: Erste Zweifel tauchten auf, ob die Stadt jemals nennenswert sparen wird – oder am Ende nicht draufzahlen muss. Denn keiner weiß, welche Arbeiten gemacht wurden, und noch viel weniger ist klar, welche Spareffekte es gibt. Die Stadtverordneten verlangten bereits vor zwei Jahren entsprechende Berechnungen, bekommen sie aber nicht zu sehen: Die Stadtverwaltung liefert einfach nicht. 

Es war in der letzten Sitzung des Stadtparlaments in dieser Legislaturperiode. Da meldete sich Marianne Knöss zu Wort, Stadtverordnete der Grünen. Über 75 Jahre ist sie alt, seit Jahrzehnten engagiert sie sich in der Kommunalpolitik. Kompetent und sachlich, dabei durchaus eindringlich: Wenn Marianne Knöss etwas sagt, hat das Gewicht. Man sollte ihr zuhören, sie kennt sich ziemlich gut aus.

Sie ging zum Mikrofon, und was sie dann mit ruhigen Worten ausführte, kam einer schallenden Ohrfeige für die Stadtverwaltung gleich: Vor Jahren habe die Stadt einen Vertrag mit der Syna GmbH geschlossen, einem Tochterunternehmen des Stromproduzenten Süwag: Das soll die Straßenbeleuchtung auf LED umstellen, die Stadt zahlt dafür. Während die Stadt ihren Verpflichtungen nachkomme, so Frau Knöss, halte sich die Syna nicht an die vertraglichen Absprachen.

Ende 2019 habe sich das Plenum der Stadtverordneten Klarheit verschaffen wollen: Es forderte den Magistrat auf – einstimmig! –, alle umgesetzten und geplanten Maßnahmen zu dokumentieren. Dieser Beschluss, so sagte Frau Knöss, sei von der Stadtverwaltung bis heute nicht umgesetzt worden.

Wieder einmal wird Hofheims Stadtverwaltung mit dem Vorwurf konfrontiert, nicht ordentlich zu arbeiten, Beschlüsse des Parlaments nicht auszuführen und damit den Willen der gewählten Bürgervertreter zu missachten.

Wie reagierte Hofheims Verwaltung diesmal? In der Sitzung der Stadtverordneten trat nach der Knöss-Kritik Wolfgang Exner ans Mikrofon, der zuständige CDU-Dezernent. Das Auftreten des Mannes wirkte kraft- und hilflos: Man führe Gespräche, wie Dritte ihre Pflichten erfüllen könnten, sagte er. Für den Sommer werde eine Vorlage vorbereitet: Man werde versuchen, die offenen Punkte bis dahin abzuarbeiten.

Dann Exners letzter Satz, er klang schon ziemlich wehklagend: “Es ist nicht alles einfach.”

Da hat er natürlich recht. Aber weil’s so ist, weil nicht alles einfach ist, deshalb beschäftigt eine Stadtverwaltung sogenannte Spitzenbeamte, deren Job es ist, auch nicht so einfache Dinge ordentlich zu regeln.

Wenn diese Führungskräfte ihren Job nicht machen: Sind sie überfordert? Lustlos? Desinteressiert? Oder spielen im Hintergrund ganz andere Interessen eine Rolle? Wir wollen es hier offen lassen.

Darum geht’s diesmal: 

An den Straßen und Wegen der Stadt Hofheim stehen rund 4.600 Leuchten. Aus dem Jahr 2015 liegt eine Kostenberechnung vor: Damals betrugen die Stromkosten 242.000 Euro, hinzu kamen Kosten für Wartung, Instandsetzung, Neubau etc. in Höhe von rund 150.000 Euro.

Die Dunkelheit in Hofheims Straßen zu erhellen ist also ganz schon teuer: Rund 1000 Euro gibt die Stadt dafür aus – Tag für Tag!

Magistrat machte in Vorlage wolkige Versprechungen

Früher hatte man Quecksilberdampflampen. Ein Großteil von ihnen wurde 2009 durch Natriumdampfdrucklampen ersetzt, denen ein geringerer Stromverbrauch bei höherer Lebensdauer bescheinigt wird.

Kurz darauf kamen die LED, die noch energieeffizienter und angeblich noch länger haltbar sein sollen. Ein regelrechter Hype entstand: Viele Kommunen wollten das vermeintlich enorme Einsparpotential nutzen – und waren bereit, dafür hohe Investitionen zu tätigen.

2016 wurden in Hofheim die ersten Straßenlampen mit LED-Lampen ausgestattet.

In einer Verwaltungsvorlage aus dem Jahre 2017 hieß es, die Umstellung auf LED würde im Vergleich zu den alten Quecksilberleuchten den Stromverbrauch um rund 70 bis 80 Prozent reduzieren (wobei eingeräumt wurde, dass der wahre Kosteneffekt deutlich geringer ausfallen wird, weil man ja bereits die sparsameren Natriumdampfdruckleuchten einsetzte).

Genauere Zahlen wurden damals in der Magistratsvorlage nicht genannt. Das amtliche Schreiben formulierte eher blumig: Bei einer LED-Umrüstung aller Laternen würden sich “relativ hohe Einsparungen bei den Stromkosten und eine entsprechende CO2-Reduktion” ergeben. Dank “maximierter Reduzierung des Stromverbrauchs” würden sich “die Herstellungskosten schnellstmöglich amortisieren”.

Geld
LED-Leuchten in der Altstadt.

Ein Jahr später beschloss das Stadtparlament, die komplette Straßenbeleuchtung auf LED umzustellen – beginnend im Stadtteil Wildsachsen. Haushaltsmittel in sechsstelliger Höhe wurden bereitgestellt.

Bereits damals tauchten erste Fragen auf: Sollte man die erst wenige Jahre zuvor angeschafften Natriumdampfdrucklampen, die ja noch voll funktionsfähig waren, ernsthaft alle austauschen? Würden die neuen LED-Leuchten wirklich so lange halten wie versprochen? Wie hoch würde der tatsächliche Einspareffekt sein bzw. nach wie vielen Jahren würde sich die teure Umrüstung rechnen?

Antworten gab es keine. Frau Knöss forderte damals – es war die Sitzung des Stadtparlaments im Juni 2018 –, dass vor einer Umrüstung eine “detaillierte Wirtschaftlichkeitsberechnung” vorgelegt werde. Auch sollten Garantieleistungen vertraglich über zehn Jahre fest vereinbart werden.

Das klang überlegt, vernünftig und auch nicht allzu schwierig. Aber so ist das in Hofheim: Die übermächtige Koalition aus CDU, SPD, FDP und FWG wollte LED, und zwar schnell. Sie wischte den Antrag von Frau Knöss vom Tisch. Man beschloss, die Umrüstung voranzutreiben – ohne Wirtschaftlichkeitsberechnung, ohne Garantieleistungen.

Stadtverwaltung führte Auftrag des Parlaments nicht aus

2019 waren die meisten Straßenleuchten in Wallau, Langenhain und Wildsachsen umgerüstet. Marxheim und die Kernstadt standen als nächstes auf dem Programm. Inzwischen waren erste Zweifel aufgekommen, ob sich die ganze Aktion am Ende wirklich rechnen würde. Frau Knöss sagt heute: “Wenn ein Stromlieferant durch technische Umrüstung 70 Prozent des Stromverbrauchs einsparen soll, dann müsste man eigentlich einkalkulieren, dass er seine Verluste an anderer Stelle kompensieren will.” 

In einer Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2019 kamen Fragen auf den Tisch: Wie viel Geld kostet die Stadt die Umrüstung auf LED-Leuchten wirklich? Wieviel Geld wird die Stadt dank des geringeren Stromverbrauchs einsparen? Wie stellt sich die Wirtschaftlichkeit der Leuchten-Austauschaktion wirklich dar?

Frau Knöss fasste die Fragen zu einem Antrag zusammen: Der Magistrat solle eine Dokumentation aller Maßnahmen im Zusammenhang mit der LED-Umrüstung seit 2016 vorlegen. Ebenso sollten die Kosten für den Stromverbrauch im Jahr 2018 genannt werden.

Diesmal überzeugte die Fraktionsvorsitzende der Grünen das ganze Parlament. Ihr Antrag wurde angenommen, und zwar einstimmig. Es war ein klarer Auftrag an die Verwaltung, nachzulesen noch heute im Protokoll der Sitzung:

“Der Magistrat wird gebeten, alle Dokumentationen vom Vertragspartner der Stadt Hofheim für Maßnahmen im Zusammenhang mit der LED-Umrüstung seit 2016 vorzulegen. Ebenso die Kosten für den Stromverbrauch der Straßenbeleuchtung 2018.”

Der Magistrat hat diesen Beschluss bis heute nicht ausgeführt. Angeblich habe die Syna nicht geliefert, heißt es. Dabei sei mit dem Süwag-Tochterunternehmen vertraglich vereinbart worden, dass alle Maßnahmen zu dokumentieren seien, sagt Frau Knöss. Syna müsse laut Vertrag zudem eine Investitionsplanung für das kommende Jahr vorlegen: Auch das geschah bisher nicht. Syna müsse laut Vertrag die Standfestigkeit der Leuchtenmasten überprüfen: Entsprechende Protokolle seien bis heute nicht vorgelegt worden.

Es ist der Job einer Stadtverwaltung, darauf zu achten, dass städtische Vertragspartner ihre Verpflichtungen einhalten. Das geschah in diesem Fall offensichtlich nicht. Die Stadt erfüllt ihrerseits den Vertrag – sie zahlt. Aber weiß sie auch, was mit dem vielen Geld geschieht? Daran bestehen berechtigte Zweifel.

Eine Dokumentation aller ausgeführten Arbeiten, eine Information darüber, wie hoch die Kosten für den Stromverbrauch der Straßenlampen ist, damit auch endlich eine Aufklärung, ob die LED-Umrüstung überhaupt für Einsparungen sorgt oder vielleicht doch höhere Kosten verursacht: All diese Informationen haben die Stadtverordneten vor zwei Jahren angefordert. Die Verwaltung hat sie bis heute nicht geliefert.

In der letzten Sitzung der Stadtverordneten sagte Frau Knöss, bevor sie wieder zu ihrem Platz ging, in ihrer ruhigen, unprätentiösen Art: “So etwas ist mir in dreißig Jahren noch nicht vorgekommen.”

+++

Korrektur:

In einer ersten Fassung des Berichts hieß es, Frau Knöss sei Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtparlament. Das ist sie seit 2016 nicht mehr. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.


Corona-Zahlen: Inzidenzwert geht weiter runter

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Diese Grafik nennt die Zahl der Infizierten in den Orten des Kreises. (Grafiken: MTK)

Die aktuellen Corona-Zahlen im Main-Taunus-Kreis lassen vorsichtigen Optimismus zu: Der Inzidenzwert liegt heute bei 47. Es gibt nur elf neue Infektionen, insgesamt sind derzeit im ganzen Kreisgebiet 268 Menschen an Covid-19 erkrankt.

In Hofheim gibt es zwei neue Infektionen, aktuell sind 46 Menschen erkrankt. In Kriftel sind es unverändert neun.

In den Main-Taunus-Kliniken liegen sieben Patienten mit bestätigter COVID-19-Infektion, zwei von ihnen werden beatmet.

Im Hattersheimer Impfzentrum wurden gestern 335 Personen geimpft, davon erhielten 274 die Erstimpfung. Laut Landratsamt wurden zusätzliche Impfstofflieferungen angekündigt. “Wenn sie eintreffen, kann das Impfzentrum nach derzeitigem Stand von Anfang April an mit vollen Kapazitäten laufen.”

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Diese Grafik nennt den Inzidenzwert in den Kommunen des Main-Taunus-Kreises.

Landrat: Auch Feuerwehrleute sollten geimpft werden

In seinem Corona-Tagebuch auf Facebook fasst Landrat Michael Cyriax weitere wichtige Nachrichten des Tages zu Corona zusammen. Wir zitieren auszugsweise:

Der Entwurf der neuen Impfverordnung des Bundes liegt vor: Arztpraxen und Betriebsärzte können demnach bald Schutzimpfungen geben. Cyriax: “Die Reihenfolge der Impfpriorisierung muss auch durch sie eingehalten werden. Bin überzeugt, dass wir mit dem Einbezug der Ärzteschaft zügiger (weil unbürokratischer in der Anmeldung und Durchführung) werden impfen können.”

Eine weitere Änderung sei seiner Meinung nach angezeigt: “Den Feuerwehrleuten sollte jetzt auch eine Impfung angeboten werden!”

In den Medien sei schon heute nachzulesen, was morgen bei der nächsten Bund-Länder-Konferenz festgelegt werden könnte: “Das Bundeskanzleramt schlägt eine Verlängerung des bestehenden Lockdowns bis zum 28. März vor. An der erst vor drei Wochen festgelegten 35er-Inzidenz für weitere Öffnungsschritte soll wohl nicht mehr festgehalten werden. Relativ gesichert sind Schnelltests für alle: Auf Kosten des Bundes können wir uns zweimal pro Woche testen lassen.”

Am 14. März sind Kommunalwahlen in Hessen. Ohne das ehrenamtliche Engagement der Wahlhelfern wäre die Wahl nicht durchführbar. “Freue mich daher, dass das Land Hessen zum Schutz der Wahlhelferinnen ein großzügiges Kontingent an Masken und Handschuhen zur Verfügung stellt. “

Jeder Wähler müsse am Wahlsonntag Maske tragen und sollte einen eigenen Schreibstift mitbringen. Der Landrat: “Wer das Wahllokal nicht aufsuchen mag, kann per Briefwahl seine wichtige Stimme abgeben. Bitte beteiligen Sie sich an den Wahlen.”


Facebook-Tauschbörse für Hofheimer

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Das erste “Titelbild” der Facebook-Tauschbörse.

Karl Kurjak bleibt aktiv. Der Veranstaltungsmacher, coronabedingt gerade nicht so gefordert, nutzt die von ihm geleitete Facebookgruppe “Wir in Hofheim” zunehmend, um eigene Projekte anzustoßen. Eine erste Idee, die Hofheim-Poster, war wohl noch nicht der große Renner: Billig gemacht, teuer angeboten – das war’s noch nicht. Dann versuchte er es mit Lebensmitteln unter dem Label “Der Hofheimer”: Das scheint nicht so einfach zu sein.

Jetzt eine neue Idee: eine Tauschbörse auf Facebook. Dafür eröffnete Kurjak die Gruppe “Lass uns tauschen”. Funktioniert recht einfach: Wenn jemand etwas abgeben will, könne er sagen, was er dafür haben möchte. Vielleicht findet sich einer…

Kurjak: “Ebenso soll diese Gruppe eine Art Nachbarschaftshilfe sein. Ihr könnt z.b. Gartenarbeit oder eine Dienstleistung gegen etwas tauschen oder anbieten.” Unklar ist derzeit noch, ob man Sachen oder Dienstleistungen auch gegen Geld “tauschen” kann. Aber das wird sicher noch geklärt.

Über 100 Mitglieder sammelte die Gruppe innerhalb weniger Stunden. Und ein erster Tauschversuch wurde auch gepostet: Sybille Seelbach würde ihr Waffeleisen abgeben – gegen einen Gugelhupf-Maker


Video-Tipps des Tages

20210302 Stuhlmiller ZDF

Ein Clown bringt uns das Lachen zurück

Michael Stuhlmiller findet mit seinem Clown-Notdienst breite Anerkennung. Erst berichtete der Hessische Rundfunk landes-, jetzt das ZDF bundesweit. In der Sendung “Mittagsmagazin” (Mima) konnte der Leiter der Lorsbacher Clownschule, der sich seit mehr als 30 Jahren die rote Nase aufsetzt, sein Angebot vorstellen. Es wurden auch Besucher seines virtuellen Notdienstes interviewt; eine Ärztin sagt: “Mit Corona haben wir nicht viel zu lachen. Es ist wichtig, dass man Spaß hat und Spaß gemeinsam erlebt.” Zum ZDF-Beitrag geht’s hier; weitere Infos auf Michael Stuhlmillers Facebookseite.

20210302 MTK Kliniken

Handchirurgie erklärt: So schont man die Hände im Homeoffice

Am “Tag der Hand” drehte das Social-Media-Team der Kliniken des Main-Taunus-Kreises wieder ein kleines Video: Laura Kreiser von der Handchirurgie Bad Soden erklärt, wie man seine Hände im Homeoffice schont und auch dauerhaft schmerzfrei arbeiten kann. Für alle, die viel am Computer sitzen, empfehlenswert! Zum Video geht’s hier.


Smartgames für die Lindenschul-Kinder

Der Förderverein der Lindenschule in Kriftel hat der Schulleitung zwei große Kisten mit Smartgames übergeben. “Mit den ausgewählten Spielen können die Kinder sich super selbst am Platz beschäftigen, da das gemeinsame Spielen zurzeit leider sehr eingeschränkt ist”, heißt es auf Facebook. Dazu ein Dank an alle Spender und Freunde des Fördervereins. Mehr hier.

Tibetische Flagge vor dem Hofheimer Rathaus

Am 10. März soll vor dem Hofheimer Rathaus die tibetische Flagge gehisst werden. Die Kreisstadt beteiligt sich damit wieder an der bundesweiten Kampagne des Vereins “Tibet Initiative Deutschland”, die diesmal unter dem Motto „Wir sehen nicht weg!“ steht. Hintergrund: 1949/50 wurde Tibet von China besetzt; am 10. März 1959 erhob sich das tibetische Volk gegen die Besatzungsmacht. Tausende versuchten, ihr Oberhaupt, den Dalai Lama, vor der Gefangennahme zu schützen. Der Aufstand wurde blutig niedergeschlagen, mindestens 87.000 Tibeter kamen ums Leben, der Dalai Lama musste ins indische Exil fliehen. Die Pressemitteilung der Stadt ist hier zu finden. Weitere Infos auch auf der Vereins-Webseite.

Unfallfahrer machte sich aus dem Staub

Ein Audi A6 war für für einen Tag auf dem ehemaligen Parkplatz eines ehemaligen Einkaufsmarktes in Lorsbach abgestellt worden. Als der Besitzer seinen Wagen wieder benutzen wollte, stellte er an der hinteren, linken Fahrzeugecke einen frischen Unfallschaden fest. Die Reparatur wird mindestens 1.000 Euro kosten. Vom Unfallverursacher fehlt jede Spur.


Im Altpapier geblättert

Kreis plant Ladesäulen-Online-Report

Im Main-Taunus-Kreis soll ein Pilotprojekt die Frage beantworten: Wo können Ladesäulen für Fahrzeuge mit Elektromotor eingerichtet werden? Die Hofheimer Zeitung schreibt, dass Umweltdezernentin Madlen Overdick den Kreistag entsprechend informiert habe: Im zweiten Quartal des Jahres werde der Ladesäulen-Online-Report des Energieunternehmens Süwag vorgestellt. Dieser soll den Bedarf an Lade-Infrastruktur abbilden bzw. angeben, wo es sinnvoll wäre, eine Infrastruktur aufzubauen.

Ein Antrag der FWG, der in die ähnliche Richtung zielte, wurde an den Umweltausschuss überwiesen. Die Freien Wähler wollen unter anderem geklärt sehen, an welchen Liegenschaften des Kreises Stromtankstellen eingerichtet werden können – zum Beispiel an Parkplätzen der Schulen. Zum Zeitungsbericht geht’s hier.

Kfz-Zulassung: Es läuft noch nicht ganz rund

Von langen Warteschlangen, dreisten Vordränglern und Beinahe-Prügeleien in der Kfz-Zulassungsstelle berichtet das Kreisblatt. Kronzeuge: ein Kelkheimer, der auch beobachtet haben will, dass die Kunden zwar Masken trugen, aber sich immer näher kamen. Johannes Latsch als Sprecher der Kreisbehörde weist darauf hin, dass sich einiges angestaut habe: Schließlich hatte die Behlrde wegen eines Corona-Ausbruchs längere Zeit schießen müssen. Jetzt seien die Schichten nur noch zur Hälfte oder zu zwei Dritteln besetzt, auch würden nur noch acht Kunden gleichzeitig ins Haus gelassen. Derzeit werden Bürocontainer eingerichtet, um die Abläufe schneller hinzubekommen.

Polizei gibt Tipps für besseren Einbruchschutz

Die Zahl der Einbrüche ist wegen Corona deutlich zurückgegangen, schreibt das Kreisblatt. Jetzt aber kommt der Frühling, die Leute gehen wieder raus – das lockt Einbrecher! Die Polizeidirektion Main-Taunus hat deshalb ihr telefonisches Beratungsangebot erweitert: Polizeioberkommissar Jürgen Seewald von der kriminalpolizeilichen Beratungsstelle in Hofheim beantwortet Fragen rund um den Einbruchschutz auch außerhalb der normalen Dienstzeiten, und zwar an diesem 3. März von 12 bis 18 Uhr, sowie am Samstag, 13. März, von 10 bis 14 Uhr. Seine Telefonnummer: 06192 2079231.

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