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Stellplatzsatzung: Antrag liegt seit 15 Jahren im Rathaus – unbearbeitet

Posted in Allgemein

Keine drei Tage mehr bis zu den Kommunalwahlen. Und ausgerechnet jetzt, sozusagen auf den letzten Metern, brachte die honorige “Bürgervereinigung Hofheimer Altstadt” eine Übersicht heraus, wie die Parteien zu verschiedenen Themen stehen. Einen kleinen Punkt auf der langen Übersicht fanden wir besonders spannend, obwohl er eher nach Bürokratie müffelt: die Stellplatzsatzung – sie regelt u.a., wie viele Parkplätze in welcher Größe beim Neubau eines Hauses angelegt werden müssen. Jetzt, so kurz vor der Wahl, sagen die Parteien, die Hofheimer Stellplatzsatzung müsse überarbeitet werden – dringend sogar, sagen sie auch! Der Witz dabei: Das sagen sie seit Jahren! Exakt seit 15 Jahren schon! Problem: Sie kriegen’s in Hofheim einfach nicht gewuppt. Ein weiterer Fall von Hofem Schlofem? Oder steckt ein Plan dahinter?

In der Oberen Hauptstrasse gibt es ein Parkhaus, das der städtischen HWB gehört und öffentlich nutzbar ist. Hier spielen sich oft Dramen ab, manchmal fließen sogar Tränen: Die einzelnen Parkflächen und die Verbindungswege zwischen den Etagen sind derart eng gebaut, dass weniger routinierte Fahrer mit ihrem Fahrzeug regelmäßig die Betonwände touchieren. Die Schleifspuren an den Wänden sind verräterische Chiffren: Unzählige Autofahrer mussten ihre Parkhaus-Visite mit teuren Blechschäden bezahlen.

Manchmal trifft man in der Tiefgarage auch Autofahrer – vor allem ältere –, die sich in den engen Kurven regelrecht festgefahren haben: Ohne fremde Hilfe kommen sie nicht vor und nicht zurück.

Richtig unheimlich wird’s in den zwei untersten Etagen. Alle 35 Parkplätze sind verwaist. Grusel-Atmosphäre: So tief runter in die “Grotte” traut sich offensichtlich kein Autofahrer. 

Stellplatzsatzung
Die unterste Etage des Parkhauses an der oberen Hauptstraße: Alles leer. Gruselige Atmosphäre. Das Bild oben zeigt die darüberliegende Etage, ebenfalls völlig verwaist.

Das Parkhaus ist eine teure Fehlplanung für die HWB, allerdings mit städtischem Segen: Im Laufe der letzten Jahre wurden die Autos länger, breiter und auch höher – nur die Hofheimer Stellplatzsatzung, die vorschreibt, wie Parkplätze in öffentlichen Garagen auszusehen haben, die blieb unverändert.

Aber jetzt plötzlich – wir stehen vor Kommunalwahlen! – sieht die Lokalpolitik großen Handlungsbedarf

Die “Bürgervereinigung Hofheimer Altstadt” hat die Parteien zu bestimmten Themen um ihre Positionen gefragt. Zum Stichwort “Stellplatzsatzung” ist dort von den vier Parteien der aktuellen Rathaus-Koalition zu lesen:

Die SPD sagt, die Stellplatzsatzung müsse “dringend angepasst” werden.

Die FWG sagt, die Stellplatzsatzung sei “dringend überarbeitungswürdig“.

Die FDP findet die Stellplatzsatzung “nicht mehr zeitgemäß“.

Und die CDU tut kurz und knackig kund: “Die Stellplatzsatzung ist in Überarbeitung.”

Da hat die CDU absolut recht, aber auch sowas von! Allerdings unterschlagen die Christdemokraten einen gewichtigen Teil der Wahrheit: In Hofheim ist die Stellplatzsatzung seit 15 Jahren in Überarbeitung.

Das mag vielleicht unglaublich und überzogen klingen, ist aber wirklich wahr: Die Hofheimer Stellplatzverordnung stammt aus dem Jahre 1995, ist damit 26 Jahre alt.

Es war im Jahr 2006, da beschloss das Stadtparlament: “Wir bitten den Magistrat zu prüfen bzw. um eine Stellungnahme, wie und ob die Stellplatzsatzung der Kreisstadt Hofheim geändert werden muss.”

Der Beschluss (Aktenzeichen 128/2006) wurde einstimmig gefasst. Inzwischen kennen wir ja unsere Stadtverwaltung, deshalb sollte es uns nicht allzu sehr wundern: Geschehen ist seither und bis heute: nichts.

Stellplatzsatzung Hofheim: Die Ausrede der Verwaltung

Die Jahre gingen ins Land. Viele Jahre sogar. Und es geschah: nichts. Gar nichts.

Im Oktober 2010 wollten die Grünen wissen, was eigentlich aus der Stellplatzsatzung geworden sei. Damals gab es einen Stadtrat Wolfgang Winckler im Rathaus, und der antwortete, wie ein Verwaltungsbeamter eben antwortet: “Die Aufgabenstellung konnte bisher noch nicht abschließend bearbeitet werden.” Andere Aufgaben und Personalausfälle im Rathaus hätten verhindert, dass “alle an das Team herangetragenen Aufgaben mit dem vorhandenen Personalbestand zeitnah umgesetzt werden können”.

Was soll man zu solchen Ausreden sagen? Wir lernen: Ein einstimmiger Beschluss des Hofheimer Stadtparlaments konnte von der  Stadtverwaltung nicht “zeitnah” umgesetzt werden – zeitnah in mehreren Jahren nicht

Immerhin: Der damalige Beigeordnete Winckler versprach – Achtung, es ist das Jahr 2010! –, dass der Magistrat in der zweiten Jahreshälfte einen Satzungsentwurf vorlegen werde.

Aber auch das geschah nicht. Kein Entwurf. Keine neue Satzung. Kein gar nichts.

Und weitere neun Jahre gingen ins Land. Wieder passierte: nichts.

2019 fragten die Grünen nach. Inzwischen waren diverse Gesetze geändert worden: Sie verlangen, dass in öffentlichen Garagen Parkplätze für Frauen und Behinderte eingerichtet werden müssen, dazu Abstellplätze für Fahrräder und eine Infrastruktur zum Aufladen von E-Autos.

Die Grünen beantragten – wie gesagt: wir sind jetzt im Jahr 2019 -, dass der Magistrat einen Entwurf für eine neue Stellplatzsatzung vorlegen soll, “die dem geltenden Recht entspricht und die bestehenden Möglichkeiten in Hinsicht von Fahrradabstellplätzen, (E-) Carsharing und Ladeinfrastruktur beinhaltet”. Begründung: “Die geltende Hofheimer Stellplatzverordnung entspricht bei weitem nicht mehr der geltenden Gesetzeslage.”

Ein Rückblick auf die folgenden Monate zeigt deutlich, wie Politik in Hofheim funktioniert:

Im Juni 2019 – das Sagen im Stadtparlament hat bekanntlich eine Super-Koalition aus CDU, SPD, FDP und FWG – wird der Antrag der Grünen an den Bau- und Planungsausschuss überwiesen.

Im August 2019 kommt der Ausschuss zusammen – und vertagt das Thema erst einmal.

Im Oktober 2019 beschließt der Ausschuss: Die Fraktionen sollen bis März 2020 Ideen und Vorschläge für eine neue Satzung erarbeiten.

Bis März 2020 geschieht erkennbar: nichts.

Im Juni 2020 schlägt die CDU vor, dass der Magistrat eine neue Stellplatzsatzung vorlegen möge. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Und wieder passiert – richtig! – nichts.

Stellplatzsatzung: Kurz vor der Wahl in Überarbeitung?

Im Oktober 2020 erinnern die Linken an den Beschluss und stellen den Antrag: Der Magistrat möge die Stellplatzsatzung überarbeiten und den Ausmaßen heutiger Pkw (auch SUV) anpassen.

Nun mögen die vier Hofheimer Regierungsparteien die Linken überhaupt nicht. Deren Anträge werden deshalb in der Regel abgelehnt

In diesem Fall aber konnten CDU, SPD, FDP und FWG schlecht in die Tonne werfen, was sie selbst für dringlich zu halten vorgegeben haben. Was macht man dann? Na klar: Man enthält sich der Stimme. Immerhin: Der Linken-Antrag wurde damit beschlossen.

Woraufhin, wen wundert’s, wieder nichts passiert.

Und jetzt sind wir mitten im März 2021, kurz vor der Wahl. Da kommt die Bürgervereinigung Hofheimer Altstadt und bittet die Lokalpolitiker um ein offenes Bekenntnis, was sie von der Stellplatzsatzung halten.

Und die Parteien sagen im Brustton der Überzeugung: Natürlich braucht Hofheim eine neue Stellplatzsatzung! “Dringend“, sagt die SPD. “Dringend” sagt auch die FWG. Die Satzung sei schließlich “nicht mehr zeitgemäß“, sagt die FDP

Die Satzung sei doch längst “in Überarbeitung”, jauchzt die CDU.

Und der Wähler denkt, dann ist ja alles gut. Er glaubt dem Politiker schließlich. Noch.


Grüne: Magistrat muss Maskenpflicht für “Freiheitsboten” durchsetzen

#hofheimwachendlichauf – die Grünen im Stadtparlament reagieren als erste. Im gestrigen Hofheim/Kriftel-Newsletter wurde eine Stellungnahme des Bündnisses “Main-Taunus – Deine Stimme gegen rechts” veröffentlicht. Der überparteiliche Zusammenschluss von Organisationen, Vereinen und Verbänden hatte die Demos der “Freiheitsboten Hofheim” kritisiert, bei denen die Teilnehmer unmaskiert zusammenstehen. Zudem ergab eine Auswertung von Chat-Protokollen, dass sich die “Freiheitsboten” inzwischen eindeutig im rechtsextremistischen Umfeld bewegen.

Der Bericht hat in den sozialen Medien großes Echo ausgelöst – und zu einer spontanen Reaktion der Grünen-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Hofheim:

Fraktionsvorsitzender Daniel Philipp sagte, dass man die Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung für angemessen und richtig halte, also auch Maskenpflicht und Einhaltung der Abstandsregeln beim Besuch des Wochenmarktes auf dem Untertorplatz. “Umso unverständlicher ist für uns die Erlaubnis des Magistrates, dass die Veranstaltungen der sogenannten ,Freiheitsboten Hofheim’ an gleicher Stelle ohne Masken und unter offensichtlicher Missachtung der Abstandsregeln stattfinden dürfen.“

Zum einen könne das zur Verbreitung des Corona-Virus beitragen. Zum anderen bestehe die Gefahr, dass sich Hofheim zu einem Hotspot der Corona-Leugner entwickle, in deren Schlepptau sich Verschwörungsanhänger und Rechtsextreme ein Forum verschaffen könnten. Im größeren Umkreis sei keine Stadt bekannt, die derartige Veranstaltungen ohne Maskenpflicht genehmige.

„Wir fordern den Magistrat auf, ab sofort bei weiteren derartigen Veranstaltungen eine Maskenpflicht zu verfügen und diese, wie auch die Einhaltung der Abstandsregeln, durchzusetzen“, so Philipp.

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“Freiheitsboten”-Kundgebung in Hofheim: Die Grünen befürchten, dass die Stadt zu einem Hotspot der Corona-Leugner werden könnte.

Auch auf Facebook wird die Stellungnahme des Bündnisses “Main-Taunus – Deine Stimme gegen rechts” breit diskutiert. In der Gruppe “Hofheim/Kriftel/Hattersheim” meldeten sich Befürworter wie Gegner zu Wort. Kleine Auswahl der Kommentare:

Ylva Grundstein: “Unfassbar, dass dies so in Hofheim geduldet wird.”

Rosalia Müller: “Warum wird sowas nicht verboten? Unverständlich!”

Albert Nuste: “Das ist richtig pfui! Bitte bei der Wahl am Sonntag würdigen.”

Micha Schäfer: “Aha, wenn die Obrigkeit nicht gegen brave ehrliche Bürger ankommt, dann werden sie in die rechte Ecke gepackt……. Wie armselig….”

Rosalia Müller: “Es liegt nicht in meinem Ermessen, Menschen anzustecken und es herauszufordern, dass Menschen sterben könnten. Ist nicht so, als würde es mich nicht nerven, und bestimmt finde ich auch vieles nicht sinnvoll. Aber solche Versammlungen finde ich einfach nur dumm.”

Tobi Pfister: “Diese Leute als vermeintliche Rechtsextremisten hinzustellen, ist doch völliger Blödsinn. Was soll das denn? Einen Bonus, für die Wahlen? Das Ergebnis ist nur Hass und Spaltung der Gesellschaft und keine Einheit, aber das soll wohl bezweckt werden.”

Michael J. Mike: “Es ist schon interessant zu sehen, wie das Virus bei manchen Menschen auch das Hirn schädigt! Bei denen gehen das Urteilsvermögen und der gesunde Menschenverstand genauso verloren, wie bei anderen normal Infizierten der Geschmackssinn. Nur diese kerzentragenden “Rumsteher” hier sind viel gefährlicher und sollten mal zwangsweise zwei Tage im Krankenhaus arbeiten müssen…”


Corona: Inzidenzwert steigt langsam

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Die Zahl der Infizierten in den Kommunen des Main-Taunus-Kreises. Aktuell liegt Hofheim vorn.

Aufgepasst, die Zahlen gehen wieder leicht nach oben! Den Inzidenzwert des heutigen Tages gibt das Landratsamt mit 53 an. Es gibt 31 neue Infektionen, derzeit sind 286 Menschen im Kreisgebiet an Corona erkrankt.

In den Main-Taunus-Kliniken liegen derzeit 13 Patienten mit bestätigter Covid-19-Infektion, davon werden fünf beatmet.

In Hofheim sind aktuell 58 Menschen infiziert, das sind 9 mehr als gestern. In Kriftel sind 8 Menschen infiziert (+1).

Landrat: Die neusten Infos zu Impfungen & Schnelltests

Landrat Michael Cyriax informiert in seinem Corona-Tagebuch auf Facebook unter anderem über Impfungen und Schnelltest. Auszüge:

“Gestern wurden im Impfzentrum 1.098 Personen geimpft. Davon haben 874 Personen die Erstimpfung erhalten. In wenigen Tagen werden wir die räumlichen und personellen Kapazitäten vollständig auslasten können.

Heute habe ich Ihre und meine Fragen rund um das Impfen mit den Verantwortlichen des Impfzentrums erörtert. Daraus ist ein kleines Video entstanden, das in Kürze online geht. So viel schon mal vorab:

gelieferter Impfstoff wird vollständig und zeitnah verimpft

Bevorratung für 2 Tage (für den Fall, das sich eine Lieferung verschiebt)

mobile Impfungen für Seniorinnen und Senioren (ü80) starten

auf Terminvergabe haben wir lokal keinen Einfluss.

Die beiden Testcenter im Main-Taunus-Kreis haben Termine frei. Kostenfreie Bürgertests (Schnelltests durch professionelle Anwender) können über folgende Links gebucht werden:

https://www.etermin.net/ASBTestcenter

https://kelkheim.ixpatient.com/ixregister/

An zunächst vier Pilot-Schulen wird es ab Montag nächster Woche Corona-Schnelltests geben. InVitaGo (betreibt das Testzentrum in Kelkheim) wird einmal wöchentlich die Schülerinnen und Schüler der Paul-Maar-Schule in Flörsheim, der Eichendorffschule in Kelkheim, der Astrid-Lindgren-Schule in Hochheim und der Albert-Einstein-Schule in Schwalbach kostenfrei testen. Das ganze ist logistisch nicht ganz trivial. Deswegen wollen wir Erfahrungen für das Ausrollen in die Fläche sammeln.”

Der ganze Cyriax-Text ist hier zu lesen.

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Der Inzidenzwert in den Kommunen des Kreisgebiets. (Grafiken: MTK)

Krifteler Mamas starten Osterhasen-Aktion

Im Dezember hatten über 100 „Krifteler Mamas“ einen „Fenster-Adventskalender“ auf die Beine gestellt: Die zweifache Mama Nadja Pfister hatte damals eine Facebook-Gruppe gegründet, um sich in Corona-Zeiten besser mit anderen jungen Müttern austauschen zu können. Inzwischen haben sich über 120 „Krifteler Mamas“ über Social Media zusammengefunden.

„Wir haben beschlossen, dass wir gerne aktiv für Andere etwas tun wollen“, berichtet Nadja Pfister. Nun der nächste Aufruf: Jeder, der Lust hat, soll unter dem Motto „Kriftel ist eine Hasen-Familie“ in den nächsten Tagen Osterdeko an die Fenster bringen. “Schön wäre es natürlich, wenn jede Familie einen Hasen in ihr Fenster hängt. Spaziergänger freuen sich dann über eine Hasenfamilie, die sich hoffentlich bis Ostern im ganzen Ort vermehrt“, so Pfister.

Über die Aktion schreibt Tina Schehler auf der Webseite der Gemeinde. Der Bericht ist hier zu finden. 


Tropica-Chefin feierte ihren 60. Geburtstag

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Silvia May ist seit vielen Jahren in Kriftel aktiv – als Unternehmerin in ihrer Raritätengärtnerei Tropica, in der Gemeindepolitik und in der Vereinigung Krifteler Selbstständiger (VKS). Grund genug für Bürgermeister Christian Seitz und den Ersten Beigeordneten Franz Jirasek, ihr herzlich zum 60. Geburtstag zu gratulieren. Ein netter kleiner Bericht dazu findet sich hier.

80. Geburtstag: Glückwünsche für Theo Fetzer

Auch Theo Fetzer ist in und für Kriftel vielfältig ehrenamtlich engagiert – im Förderverein in der evangelischen Auferstehungsgemeinde, im KTC und TuS. Jetzt wurde er 80 Jahre alt. Bürgermeister Christian Seitz gratulierte und überreichte ein Geschenk. Zum Geburtstags-“Ständchen” auf der Gemeinde-Webseite geht’s hier.

Jugendliche demolieren Auto

Vier Kinder und Jugendliche haben einen Ford Galaxy vorsätzlich beschädigt, der auf einem Privatgrundstück in Marxheim stand. Ein Zeuge beobachtete das Quartett, als es zwei Seiten– und die Frontscheibe des Wagens einschlug. Der Schaden dürfte sich auf etwa 1.500 Euro belaufen. Die jungen Täter sollen etwa 12 bis 16 Jahre alt sein. Im Rahmen erster Ermittlungen wurden zwei Kinder angetroffen. Ob sie mit der Tat im Zusammenhang stehen, müssen die weitere Ermittlungen zeigen.

Nur wenige Gurtmuffel erwischt

Bei gemeinsamen Kontrollen der Hofheimer und Kelkheimer Polizei wurden am Mittwoch erfreulicherweise nur wenige Verkehrsverstöße festgestellt. Unter anderem wurde im Schmelzweg in Hofheim kontrolliert: Zehn Autofahrer waren entweder nicht angeschnallt oder telefonierten während der Fahrt.  Insgesamt, so die Polizei, hatte sich von mehreren Hundert Autofahrern nur rund ein Dutzend nicht an die Gurtpflicht gehalten.

Vom kleinen Hasen, der den Nachhauseweg nicht mehr weiß

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Screenshot der Facebookseite, auf der Verena Staudt ihr Hasen-Filmchen postete. Ein Klick aufs Bild bringt Sie zum Video.

Nettes Filmchen der Kriftelerin Verena Staudt: Zwei Kuscheltiere unterhalten sich in dem Video, dass sie einen kleinen Spielhasen in der Friedrichstrasse gefunden haben, in der Nähe des Kindergartens. Der will nach Hause, kennt aber den Weg nicht… Der Verlierer möge sich melden – hier.


Im Altpapier geblättert

Verärgerung der Radfahrer “total berechtigt”

Das Kreisblatt macht eine große Geschichte über das Fahrradverbot in der Parkgarage des Chinon-Centers. Die wesentlichen Informationen standen bereits im Hofheim/Kriftel-Newsletter (hier) – neu ist: Norman Diehl von der städtischen Hallen- und Parkhaus GmbH findet es „total berechtigt und total nachvollziehbar“, dass Fahrradfahrer nicht schlechter gestellt sein wollen als Autofahrer. Man werde über die Idee, Fahrradfahrer in die Parkgarage zu lassen, nachdenken. Er wolle aber „nicht zu viel Hoffnung machen, dass wir gleich eine Lösung haben“. 

Kita Römerlager wegen Corona dicht

Die Kindertagesstätte Römerlager in der Frankfurter Straße ist seit Montag geschlossen. Nachdem drei Erzieherinnen positiv auf das Coronavirus getestet wurden, habe das Gesundheitsamt diese Entscheidung getroffen, schreibt das Kreisblatt. In der Einrichtung werden bis zu 95 Kinder ab einem Jahr betreut. 

Kampf dem Eichenprozessionsspinner

Krifteler Leser erfahren im Kreisblatt von einem Eichenprozessionsspinner-Einfangtest im Freizeitpark. Die Brennhaare der Raupen sind für Mensch und Tier gefährlich, sie können allergische Reaktionen auslösen. Frank Bechstein vom Krifteler Baumpflegebetrieb empfahl eine neuartige Falle, die derzeit an einer großen Eiche getestet wird – kostenlos für die Gemeinde. Bewährt sie sich, soll die giftfreie Bekämpfungsmethode auch anderorts eingesetzt werden.

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