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Was erzählte Exner unter dem Siegel strengster Verschwiegenheit?

Posted in Allgemein

Es ist ein Thema nicht ohne Brisanz: Hofheimer FDP-Mitglieder behaupten, der städtische Planungsdezernent Wolfgang Exner (CDU) habe ihnen Informationen zu Marxheim II „unter dem Siegel strengster Verschwiegenheit“ zukommen lassen. Die Stadtverwaltung bestreitet die Weitergabe vertraulicher Informationen, will aber mehr nicht sagen. Spurensuche im Hofheimer Polit-Dickicht.

Wolfgang Exner ist erst seit gut einem Jahr als Dezernent für Stadtplanung in Hofheim zuständig. Eine entsprechende Ausbildung oder Erfahrungen auf diesem komplexen Gebiet kann er ausweislich seiner Selbstdarstellung auf der Webseite der Stadt nicht vorweisen, weshalb es nicht sonderlich überrascht, dass er oftmals ohne Fortune agiert. Vor allem beim geplanten Mega-Bauprojekt Marxheim II („Römerwiesen“) beweist er ein ums andere Mal keine glückliche Hand:

Erst die Blamage mit der Machbarkeitsstudie, bei der die Stadtspitze vor Gericht eine Niederlage einstecken musste.

Dann das Desaster mit der Bürgerinformation per Internet, nach der sich sogar sein Chef und Parteifreund, CDU-Bürgermeister Christian Vogt, öffentlich distanzierte.

Und jetzt steht auch noch ein schwerwiegender Verdacht im Raum: Exner  soll Hofheimer FDP-Politiker vorab mit Informationen zu Marxheim II versorgt haben – „unter dem Siegel strengster Verschwiegenheit“, wie es bei den Liberalen heißt.

Strengste Verschwiegenheit? Das klingt ja wie Omertà, dem Gesetz des Schweigens bei der Mafia! Warum diese Geheimnistuerei? Hat Exner etwa vertrauliche Informationen durchgesteckt?

Die Stadtverwaltung zeigt sich gestern sehr zurückhaltend. Fragen wurden nicht beantwortet, Pressesprecherin Iris Bernardelli teilte lediglich lapidar mit: Herr Exner habe über den aktuellen Bearbeitungsstand des Rahmenplans Marxheim II  informiert, „ohne ,vertrauliche Informationen‘ weiter zu geben“.

Aber warum wurde dann „strengste Verschwiegenheit“ vereinbart? Die Rathausspitze – allen voran Bürgermeister Christian Vogt – hat sich angeblich Offenheit und Transparenz auf die Fahnen geschrieben: Warum wird dann über ein umstrittenes Bauprojekt in kleinem Kreis „unter dem Siegel strengster Verschwiegenheit“ gesprochen?

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Das Rathaus in Hofheim.

Gepusht wird der Verdacht, dass vertrauliche Informationen gezielt durchgesteckt wurden, ausgerechnet durch einen Bericht, den die Liberalen selbst veröffentlicht haben. Er ist seit Ende November auf der Webseite der Hofheimer FDP zu lesen, die Überschrift lautet: „Römerwiesen – Stadtentwicklung neu gedacht“. In dem Artikel äußern sich die Ortsvorsitzende Michaela Schwarz und der Makler Ralf Weber (früher CDU, neuerdings FDP) erwartungsgemäß lobend über die Ausweisung neuer Wohngebiete. Und dann heißt es in dem FDP-Bericht wörtlich:

Bereits im Juli hatte Erster Stadtrat Wolfgang Exner auf Einladung der Freien Demokraten in Hofheim dem Vorstand und der Fraktion den Rahmenplan vorgestellt. Seinerzeit noch unter dem Siegel strengster Verschwiegenheit.

Hallo! Was war das denn für ein Date? Exner traf sich demnach nicht nur mit der FDP-Fraktion, also den vier Stadtverordneten der Liberalen. Sondern man hatte gleich den ganzen Parteivorstand dazugeholt.

Und vor diesem exklusiven Kreis soll Exner über den aktuellen Bearbeitungsstand des Rahmenplans Marxheim II informiert haben, nach FDP-Darstellung streng vertraulich. Der Vorgang als solcher ist unstrittig, ihn räumte Stadtsprecherin Bernardelli auf Fragen ein. Allerdings ließ sie offen: Warum mussten, wenn denn alles rechtens war, die Teilnehmer des Treffens „strengste Verschwiegenheit“ geloben? Hat Wolfgang Exner ihnen geheime Informationen zugespielt, was kein Außenstehender erfahren sollte? Beispielsweise die Namen der aktuellen Grundstückseigentümer von Marxheim II (die zu kennen etwa einem Immobilienmakler schnelleren Zugang zum großen Geschäft ermöglicht)?

Das angesichts der Schweigeverpflichtung durchaus anrüchig wirkende Treffen fand bereits Mitte Juli statt. Es war die Zeit, in der die Wogen um Marxheim II heftig hochschlugen. Magistrat stärkt Exner den Rücken überschrieb die Lokalzeitung am 3. Juli einen Bericht:

Der Linke Bernd Hausmann hatte die Herausgabe einer Machbarkeitsstudie zu dem Bauprojekt verlangt, Exner verweigerte ihm die Unterlagen mit der zweifelhaften Begründung, eine umfassende Information der Stadtverordneten könne sich für die Stadt nachteilig auswirken. Unterstützung fand der Beigeordnete bei der allmächtigen Rathauskoalition: CDU, SPD, FDP und FWG verzichteten angeblich freiwillig auf einen Einblick in die vollständige Studie. Oder waren sie – wie die FD – bereits umfassend und natürlich unter strengster Geheimhaltung informiert worden?

Es folgte eine bittere, aber wohl dringend notwendige Lehrstunde in Sachen Recht und Gesetz für das Parlament und Verwaltung: Bernd Hausmann klagte vor dem Verwaltungsgericht auf Herausgabe der Studie – und bekam umfassend Recht. Bürgermeister Christian Vogt schurigelte nach dem Urteilsspruch, dass man „trotz großer Erfolgsaussichten in der nächsten Instanz, laut Bekunden unseres Rechtsbeistandes“ den Rechtswegs nicht weiter beschreiten wollte. Das war allerdings nur Augenwischerei: Die Stadtverwaltung hatte gar keine andere Wahl als die Studie umgehend herauszurücken. Das Urteil war vorläufig vollstreckbar: Wenn die Stadt die Unterlagen nicht freiwillig gegeben hätte, hätten die Linken einen Gerichtsvollzieher beauftragen können, sie im Rathaus abzuholen.

Vor diesem Hintergrund – Stadtverwaltung verweigert den Stadtverordneten umfassende Information, Koalition akzeptiert das – und angesichts des Geheimnisschwurs wirkt Exners Juli-Treffen bei den Liberalen schon äußerst merkwürdig, ja verdächtig. Und Fragen stellen sich:

Wurden auch die anderen Fraktionen der Rathaus-Koalition oder auch deren Parteivorstände exklusiv vorab informiert? Und wann geschah dies? Stadtsprecherin Bernardelli wollte auf diese Fragen keine Antworten geben.

Dann fragen wir natürlich auch andersherum: Wenn denn, wie die Stadt jetzt behauptet, Herr Exner keine vertraulichen Informationen durchgesteckt haben sollte – dann könnte man die Darstellung der FDP vom „Siegel strengster Verschwiegenheit“ durchaus als rufschädigend einstufen. Denn sie impliziert nachdrücklich, das vertrauliche Informationen übermittelt wurden.

Frage also an die Stadtverwaltung: Da der FDP-Artikel ja angeblich ein völlig falsches Bild vermittelt – was unternimmt die Rathausspitze zur Ehrenrettung von Wolfgang Exner?

Die Antwort von Frau Bernardelli war kurz und knapp, aber durchaus vielsagend: „Sie haben unsere Antwort erhalten, der wir aktuell nichts hinzuzufügen haben.“

Das Thema wird die Stadtverordneten noch einmal beschäftigen. Dr. Barbara Grassel, Fraktionschefin der Linken, hat Fragen an den Magistrat geschickt. Sie möchte unter anderem eine Antwort darauf haben, welche Partei/ Fraktion außer der FDP noch Vorab-Informationen über den Rahmenplan erhalten hat, eventuell auch „unter dem Siegel strengster Verschwiegenheit“.

(Unser Bild oben zeigt den Ersten Beigeordneten Wolfgang Exner, es handelt sich um einen Screenshot aus der Videoübertragung der Bürgerinformation)


Marxheim II: Die Antworten sind online!

Die Stadtverwaltung hat’s geschafft! Nach vier Wochen stehen die versprochenen Antworten auf alle Fragen zu Marxheim II („Römerwiesen“) jetzt online. Verschwunden ist dafür das Video mit der „verkorksten“ Internet-Übertragung, stattdessen ist jetzt ein hübsches Landschaftsfotos und ein Bild von der Übertragung in der Stadthalle zu sehen. Dazu: die Präsentation zum Rahmenplan, die während des Livestreams gezeigt wurde. Zur Römerwiesen-Webseite geht’s hier lang.


Die neuesten Corona-Zahlen

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Diese Grafik zeigt die Zahl der aktuellInfizierten in den Kommunen des Main-Taunus-Kreises.

Nur nicht den Tag vor dem Abend loben! Die Zahl der aktuell Infizierten im Main-Taunus-Kreis ist erneut um 11 zurückgegangen, aktuell sind 522 Menschen an Corona erkrankt. In Hofheim gab es drei weitere Fälle, jetzt sind in der Stadt 54 Corona-Kranke registriert. In Kriftel sind aktuell 23 erkrankt (+3)

Der Inzidenzwert ist weiter gesunken, er liegt jetzt bei 130.

Allerdings gibt es vier neue Todesfälle: Verstorben sind ein 60- und ein 71-Jähriger aus Eschborn, ein 91-Jähriger aus Schwalbach und ein 86-Jähriger aus Hattersheim.

In den Main-Taunus-Kliniken in Bad Soden und Hofheim liegen 37 Patienten mit bestätigter Covid-19-Infektion, davon werden acht beatmet.

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Diese Grafik zeigt den Inzidenzwert in den Kommunen. Am höchsten ist er nach wie vor in Hattersheim.

Landrat Cyriax: So geht das mit den Schnelltests

Michael Cyriax, Landrat des Main-Taunus-Kreises, setzt sein Corona-Tagebuch auf Facebook fort. Und hat, rechtzeitig zum Wochenende, einige ganz gut klingende Nachrichten. Auszüge:

Seit vergangenem Freitag hat das engagierte Team des Gesundheitsamtes insgesamt zehn Neuinfektionen von Schülern, Lehrern und sonstigen Personen wie z.B. Betreuungskräften registriert. Wie angekündigt haben wir mit Beginn dieser Woche damit begonnen, Schüler auf Covid-19 zu testen, wenn diese in Kontakt mit einem infizierten Mitschüler gekommen sind. Nach meinen Informationen ist das gut angelaufen.

Letzte Woche haben sich Bund und Länder auf Schnelltests für Schüler und Kindergartenkinder verständigt. Innerhalb weniger Tage hat der Bund die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen. Seit 1. Dezember gibt es die „neue“ Testverordnung. Ich finde die neuen Regeln können sich sehen lassen. Chapeau Herr Spahn!

Grundsätzlich haben alle Schüler, Kindergartenkinder oder von der Corona-Warnapp gewarnte (mit der Statusanzeige „erhöhtes Risiko“ – soll es tatsächlich geben) Personen Anspruch auf einen Schnelltest! Das finde ich mal eine klare Aussage. Der Kreis der Anspruchsberechtigten ist größer. Aus Zeitgründen kann ich das nicht vollständig darlegen.

Naturgemäß gilt es dafür einige Voraussetzungen zu erfüllen, die ich kurz skizzieren möchte:

1. Zuallererst muss ein Schnelltest tatsächlich verfügbar sein. Klingt logisch, ist in der Realität aber nicht ganz selbstverständlich. Denn in den letzten Wochen waren Schnelltests noch ein rares Gut. Nach meinen heutigen Informationen können heimische Apotheken jedoch kurzfristig größere Mengen liefern.

2. Das Gesundheitsamt muss festgestellt haben, dass das Kind (das getestet werden soll) in den letzten zehn Tagen Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person hatte. Sollte gegenüber dem testenden Arzt gut mit dem „Quarantänebescheid“ belegt werden können. Die Testung kann zur Verkürzung der Absonderungszeit erfolgen. Eine Verkürzung der Quarantänezeit ist in Hessen in der Praxis derzeit eher unwahrscheinlich, da es noch an klaren Regelungen fehlt.

3. Kontaktpersonen im Sinne der Testverordnung sind Personen, die sich mit einer mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten Person für eine Zeit von über 30 Minuten ,in relativ beengter Raumsituation oder schwer zu überblickender Kontaktsituation‘ aufgehalten haben. Die Testverordnung nennt ausdrücklich Schulklassen und Gruppenveranstaltungen.

Bei wem kann man sich nach Testverordnung testen lassen? In Arztpraxen und die von den Kassenärztlichen Vereinigungen betriebenen Testzentren, in den zuständigen Stellen des öffentlichen Gesundheitsdienstes und die von ihnen betriebenen Testzentren.

Das Gesundheitsamt des Main-Taunus-Kreises betreibt derzeit noch kein Testzentrum. Darum könnten Test-Interessierte, die die Voraussetzungen erfüllen, Kontakt mit den niedergelassen Ärzte aufnehmen. In der nächsten Woche werde ich hausintern klären, wie die „zuständigen Stellen“ des öffentlichen Gesundheitsdienstes an den Testungen mitwirken könnten bzw. sollten.

Nach meiner ersten Einschätzung wird die neue Testverordnung auch bei einem anderen hier oft kontrovers diskutierten Thema neuen Schwung bringen. Ich meine damit die oft geübte „Praxis“ in weiterführenden Schulen, keine Klassenkameraden eines infizierten Mitschülers in Quarantäne zu schicken. Es braucht jetzt die rechtsverbindliche Umsetzung der von den Regierungschefs am 25. November verabredete 5-Tage Quarantäne einer gesamten Klasse. Ich höre, dass das Land daran arbeitet. Trotz meiner Nachfragen kann ich noch keine Details (ab wann, wie genau?) berichten.

Der Aufbau des Impfzentrums in Hattersheim schreitet mit großen Schritten voran. Besonders danken möchte ich für die sehr große Bereitschaft mitzuhelfen. Über 200 „Bewerbungen“ haben wir schon erhalten. Herzlichen Dank dafür!“


Kurznachrichten aus Hofheim

Lese-Tipps aus erster Hand

Gute Idee: Die Mitarbeiterinnen der Stadtbücherei nennen ihre Lieblingsbücher als Tipp zu Nikolaus. Mehr hier.

Es wird weiter gebuddelt 

Die Arbeiten zum Ausbau des Glasfasernetzes in den Hofheimer Stadtteilen Wildsachsen, Lorsbach und Langenhain gehen weiter. Mehr hier.

Bürgermeisters Freitags-Video

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Immer wieder schön, wenn Bürgermeister Christian Vogt sich die Zeit nimmt und erzählt, was es so gab und geben wird. Sein neuestes Freitags-Video im Schnell-Überblick: Tannenbaum schlagen am 12. Dezember, Vorlesestunden, Schnee-Zauber in der Altstadt, Tannenbaum im Rathaus, Stadtratssitzung nächste Woche, Finanzpunkt in Lorsbach, Arbeitslosenzahl. Und dann die Helden der Woche – die Männer vom Bauhof.

Hofheimer führt Linken-Kreisverband

Thomas Völker führt die Linken im Main-Taunus-Kreis: Er wurde zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Sebastian Orth ist sein Stellvertreter. Mehr hier.

Zwei neue Azubis bei der HWB

Bei der Hofheimer Wohnungsbau GmbH (HWB) haben mit Leonie Deubel und Dennis Richter zwei weitere Auszubildende angefangen. Damit beschäftigt die HWB nun insgesamt fünf junge Menschen in der Ausbildung. Mehr hier.

Shoppen im Museum

Der Museumshop macht darauf aufmerksam: Hier gibt’s Geschenke – schwedisches Kunsthandwerk, Bücher, Spiele und Weihnachtskarten.Die Öffnungszeiten sind Dienstag bis Freitag von 10 bis 13 Uhr und 14 bis 17 Uhr und samstags von 10 bis 14 Uhr. Mehr hier.


Kurznachrichten aus Kriftel

Frankfurter Straße länger gesperrt

Die Frankfurter Straße 11 ist derzeit halbseitig gesperrt. Die Arbeiten ziehen sich noch bis zum 11. Dezember hin. Mehr hier.

Telefonieren gegen Einsamkeit

Gabriele Kortenbusch, Seniorenberaterin im Krifteler Rathaus, hat eine Idee: Menschen, die sich einsam fühlen, könnten sich zu einer Telefonpartnerschaft zusammentun. Bürgermeister Christian Seitz findet die Idee gut und veröffentlichte alle Informationen dazu auf der Webseite der Gemeinde. Mehr hier.

Masken-Grüße an gute Freunde

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Christian Seitz mit der Maske für Freunde.

„Wir hätten Euch gerne alle einmal wiedergesehen, gesprochen und ja, auch umarmt – so wie es Freunde untereinander tun“, schreibt Bürgermeister Christian Seitz in seiner Funktion als Erster Vorsitzender des Partnerschaftsvereins an die Freunde in Pilawa Gorna. Zusammen mit Weihnachtsgrüßen hat der Partnerschaftsverein Kriftel 20 Masken in die polnische Partnergemeinde geschickt – bedruckt mit dem Partnerschaftslogo. Auch nach Airaines ist ein Paket unterwegs. Mehr hier.

Bauamt organisiert sich neu

Die Zuteilung von Sachgebieten und Aufgaben im Bauamt wurden geändert. Wofür Martin Mohr und Michael Walter jetzt zuständig sind: Alle Infos hier.

Bücherei geht in Ferien

In den Weihnachtsferien vom 19. Dezember bis zum 09. Januar bleibt die Bücherei geschlossen. Mehr hier.


Im Altpapier geblättert

Kunstaktion im kleinen Park

Sonja Lehnert schrieb für die Hofheimer Zeitung einen Bericht über die Kunstaktion, die verschiedene Künstler:innen zusammen mit dem Kunstkreis Wallauer Fachwerk im kleinen Park an der Wilhelmstrasse gestaltete. Wer Kontakt aufnehmen möchte, kann dies per E-Mail an kunst-aktion@gmx.de

Privatschule hat schnell reagiert

Die private Elisabethenschule hat alle Klassen- und Fachräume, das Lehrerzimmer und die Cafeteria mit Luftfiltergeräten ausgestattet. Barbara Schmidt hat sich fürs Kreisblatt dort umgesehen und auch die Ausrüstung mit digitaler Technik bestaunt. Probleme gibt’s offenbar auf unerwartetem Gebiet: Wenn zu viele in der Schule online gehen, ruckelt das Netz. Und Schwierigkeiten beklagen auch Schüler in den Ortsteilen, wo die Internetversorgung recht dürftig ist.

Heller Asphalt wird diskutiert

Die Hofheimer Linken schlagen vor, bei künftigen Straßenbaumaßnahmen hellen Asphalt zu verwenden: Die Kosten seien zwar um ein bis zwei Prozent höher, aber die Oberflächen würden nicht mehr so heiß, was dem Stadtklima gut täte. Das Kreisblatt berichtet, dass der Magistrat Bedenken hat – und sich jetzt erst einmal der Bauausschuss damit befassen soll. 


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Glühwein to go vorm Rathaus

Das Beef’n Beer zwischen Rathaus und Chinon Center öffnet ab sofort durchgehend von 11:30 bis 21:00 Uhr: Ein „Weihnachtsstand to go“ wurde eingerichtet, wo Glühwein ausgeschenkt wird. Und natürlich können auch die bekannten Burger und Sandwiches geordert werden.

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