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Hofheim: Mietpreisbremse wurde klammheimlich abgeschafft

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Es ist eine Schock-Nachricht für alle Mieter und Mietsuchenden in Hofheim: Die Mietpreisbremse in der Stadt wurde abgeschafft – klammheimlich! Sie gilt nicht mehr seit Ende letzten Jahres! Hofheim genießt damit einen zweifelhaften Sonderstatus in Hessen, und dafür gibt es einen Grund: Die Hofheimer Stadtverwaltung hat es unterlassen, dem hessischen Wirtschaftsministerium eine Stellungnahme zu schicken – trotz Aufforderung. Zugleich wird der Vorgang seit Wochen wie ein Stadtgeheimnis gehütet: Keine Information. Keine Pressemeldung. Nur Schweigen!

Man mag es eigentlich kaum glauben: Ist das wieder so ein Fall von Hofem Schlofem?

Oder sind die Verantwortlichen in der Hofheimer Stadtverwaltung – namentlich Bürgermeister Christian Vogt und der 1. Beigeordnete Wolfgang Exner – ganz gezielt aus den Mietschutzvorschriften ausgestiegen, ohne das Parlament zu informieren? Undenkbar erscheint das nicht: In der CDU gibt es bekanntlich starke Kräfte, die eine Mietpreisbremse ablehnen. Im Hofheimer Stadtparlament kuscheln die Christdemokraten zudem mit der FDP, die Mietpreisbremsen als „sozialistische Preiskontrolle“ bekämpft.

Vogt ist CDU, Exner ist CDU. Zur Führungsspitze der Stadt zählt sicher auch Michael Henninger. Der frühere Fraktionsvorsitzende der CDU dürfte als Geschäftsführer bei einem Wohnungsbauunternehmen ein vitales Interesse daran haben, mit Wohnungen möglichst viel Geld zu verdienen. Mietpreisbremsen und Mieterschutz stören da nur.

Ist hier, in parteilichen wie privat-beruflichen Interessenlagen, eine Erklärung dafür zu finden, dass der Mieterschutz in der Stadt abgespeckt wurde?

Die Grünen im Stadtparlament haben sich bislang zu dem Thema nicht geäußert. Vielleicht wissen sie nichts davon – das wäre natürlich schlimm. Oder aber wollen sie es sich nicht mit der CDU verderben und schweigen deshalb? Die Vermutung liegt nahe: Schließlich sind bald Kommunalwahlen – vielleicht geht danach ja was gemeinsam…

Jedenfalls wirkt das Schweigen der lokalen Grünen schwer befremdlich. Denn es ist “ihr” Landes-Chef Tarek Al-Wazir, der sich als Wohnungsbauminister für die Mietpreisbremse einsetzte. Ende letzten Jahres konnte er sich nicht laut genug dafür loben: “Wir lassen nicht zu, dass Familien mit mittlerem Einkommen sich in Gemeinden mit angespanntem Wohnungsmarkt keine Wohnung mehr leisten können” Deshalb würden wichtige Mieterschutzvorschriften ausgeweitet.

Das klang richtig schön. Die kleine Gemeinde Kriftel profitiert auch davon. Hofheim jetzt nicht mehr. Warum nicht?

Untersuchung beweist: Wohnungmarkt ist angespannt

Die Stadtverwaltung wollte die Angelegenheit offensichtlich unter der Decke halten: Auf der Webseite des Rathauses findet sich kein einziger Text dazu. Nur dank der Beharrlichkeit des Linken-Gespanns Dr. Barbara Grassel/Bernd Hausmann kommt, wieder einmal, die Wahrheit heraus. Wir sind ihren Hinweisen nachgegangen, die Faktenlage stellt sich so dar:

Das Land Hessen hat eine Verordnung erlassen, die eine Mietpreisbremse und Mieterschutzvorschriften für Kommunen erlaubt, deren Wohnungsmarkt angespannt ist. Betroffenen Kommune können von drei Vorschriften profitieren:

1. Mietpreisbremse – das heißt: Bei der Wiedervermietung einer Wohnung darf nicht einfach der Preis beliebig hoch angesetzt werden. Vielmehr sind bestimmte Höchstgrenzen zu beachten.

2. Absenkung der Kappungsgrenze – das heißt: Mieterhöhungen dürfen innerhalb von drei Jahren nur um höchstens 15 Prozent erhöht werden (normal: max. 20 Prozent).

3. Verlängerung der Kündigungssperrfrist – das heißt: Die Kündigungsfrist beträgt bei Umwandlung von Miet- und Eigentumswohnungen acht Jahre.

Diese drei Vorschriften sollen die Mieterrechte wie auch die Chancen von Normalverdienern am Wohnungsmarkt verbessern, verkündete die CDU/Grünen-Landesregierung.

Hofheim hat da bislang auch mitgemacht. Im letzten Jahr aber lief die Verordnung aus, vor einer Neuauflage stand eine landesweite Überprüfung an: Es sollte festgestellt werden, ob die Einordnung “Gemeinde mit angespanntem Wohnungsmarkt” – nur in diesen Kommunen können die Mieterschutzvorschriften angewendet werden – weiterhin zutrifft.

Die Untersuchung führte das Institut Wohnen und Umwelt (IWU) in Darmstadt durch. Das Ergebnis ist in einem 61-seitigen Bericht nachzulesen. Er trägt den ellenlangen Titel: “Feststellung von Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten im Sinne des § 556d Abs. 1 BGB anhand geeigneter Indikatoren im Land Hessen Fortschreibung 2020”. Wer ihn lesen will: Zum Download geht’s hier.

Hofheim wird in dem Bericht genannt. Auf Seite 45 heißt es: Die Bedingung “angespannter Wohnungsmarkt” sei in Hofheim “weiterhin erfüllt”.

Mietpreisbremse: Stadtverordnete wurden nicht gefragt

Nun kann eine solche Untersuchung nicht alleiniger Anlass sein, in einer Kommune eine Mietpreisbremse einzuführen: Es handelt sich schließlich um einen schwerwiegenden Eingriff in das verfassungsrechtlich geschützte Eigentum. Deshalb wurden die Kommunen gebeten, eine qualifizierte Stellungnahme abzugeben.

49 Gemeinden haben das getan und profitieren seither von den Mieterschutzvorschriften. Kriftel, wie gesagt, zählt dazu.

Die Hofheimer Stadtverwaltung aber hat – wie übrigens auch Hattersheim und Sulzbach – keine Stellungnahme abgegeben. Hofheim hat auf eine entsprechende Aufforderung des Landes einfach nicht reagiert. Die Folge war absehbar:

Der Name Hofheim flog von der Liste.

Die Mieterschutzverordnung von November 2020 schützt jetzt die Mieter und Mietsuchende in zahlreichen Orten Hessens. Aber nicht mehr die in Hofheim.

Die Linken haben umgehend eine Anfrage an die Stadtverwaltung geschickt. Das Papier datiert von November des letzten Jahres, es findet sich im Archiv der Stadtverwaltung unter dem Aktenzeichen 2020/153.

Die Stadtverwaltung(*) hat die Anfrage bis heute nicht beantwortet.

Dass Behörden – auch CDU-geführte! – durchaus schneller reagieren können, beweist das MTK-Landratsamt. Dr. Barbara Grassel hatte hier ebenfalls im November dieses Jahres nachgehakt: Warum die laut Grünen-Minister “wichtigen Mieterschutzvorschriften” des Landes in Hofheim nicht mehr gelten würden, wollte sie wissen. Ob die Wohnungsmarkt-Situation in Hofheim etwa nicht mehr angespannt sei?

Die Antwort von Landrat Michael Cyriax (CDU) stammt vom 13. Januar, ist unmissverständlich und kommt einer Ohrfeige für die Hofheimer Stadtverwaltung gleich: “Aus Sicht des Kreisausschusses ist der Wohnungsmarkt in der gesamten Region FrankfurtRheinMain und auch im Main-Taunus-Kreis angespannt.” 

Die Stadt Hofheim hätte also – so ist diese Antwort der Kreisverwaltung zu interpretieren – von den Mieterschutzvorschriften durchaus profitieren können. Sie hätte nur die objektive wissenschaftliche Einschätzung bestätigen müssen.

Aber das geschah nicht. “Nach Rücksprache mit dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen”, so teilt der Kreis jetzt mit, habe die Stadtverwaltung Hofheim keine Stellungnahme zu dem Gutachten abgegeben.

Entweder war’s wieder einmal Schlamperei im Rathaus. Oder aber eine einsame Entscheidung der Stadtverwaltung. Die Stadtverordneten jedenfalls wurden nicht eingebunden. Auch Fragen, die wir gestern ans Rathaus schickten, wurden nicht beantwortet.

Es ändert nichts daran: Mieter und Mietsuchende in Hofheim werden die Folgen ausbaden müssen.

+++ Das Titelfoto zeigt das winterliche Foto von Hofheim. Fotograf ist Ramin Mahabat aus Diedenbergen +++

Korrektur:

In einer ersten Fassung des Berichts sind zwei Fehler unterlaufen: Es hieß zunächst, der Hofheimer Magistrat sei mit der Abschaffung der Mietpreisbremse befasst gewesen. Das ist offenbar nicht der Fall gewesen: Es handelt sich um eine Angelegenheit, die allein die Stadtverwaltung von Bürgermeister Christian Vogt zu verantworten hat.

Die Anfrage der Linken an die Kreisverwaltung stammt nicht, wie berichtet, vom 13. Januar. Sie wurde im November letzten Jahres gestellt und am 13. Januar von Landrat Michael Cyriax beantwortet.

Der aktuelle Text ist korrigiert; ich bitte die Fehler zu entschuldigen. TR


Hofheimer Türen für jede Wohnung

Mietpreisbremse
Zum Vergrößern anklicken: Das Hofheimer Türen-Poster.

Super-Idee: Karl Kurjak – Eventmanager und Macher hinter der Facebookgruppe “Wir in Hofheim” – hat kürzlich die Marke “Der Hofheimer” gegründet. Und bringt jetzt unter diesem Label – nach einem Foto-Kalender – ein Poster auf den Markt: “Hofheimer Türen“, gedruckt auf hochwertigem Fotopapier im stolzen Din-A2-Format (30 x 84 cm), Preis: ca. 13.50 Euro (Kurjak: “noch nicht ganz sicher”). Für die Umsetzung der originellen Idee zeichnete Kevin Hennings verantwortlich. Kurjak: “Die Idee entstand bei einem Cappuccino vorm Türmchen mit Blick auf die Tür des Restaurants.” Verkauft wird das Poster ab Ende nächster Woche bei Foto Gübert (neben “Balthasar”).


Corona: 52-Jährige starb in Wohnanlage

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Diese Grafik zeigt die Zahl der Infizierten in den einzelnen Kommunen des Kreises. (Grafik: MTK)

Sie war erst 52 Jahre alt, lebte in Hattersheim in der Wohnanlage Schlockerstiftung – und ist jetzt tot. Sie wurde ein weiteres Opfer von Corona. Auch ein 76-jähriger Mann in Hofheim und eine 92-jährige Frau in Hochheim wurden Opfer der Pandemie. Im Main-Taunus-Kreis weist die Corona-Statistik inzwischen 146 Tote aus. 

Der Inzidenzwert ist auf dem Rückzug, liegt jetzt bei 94. Schwalbach liegt weiterhin über einer 7-Tage-Inzidenz von 200.

Die Zahl der bestätigten Infektionen ist – im Vergleich zu Dienstag – um 45 gestiegen. Aktuell sind 424 Menschen erkrankt, das sind 21 mehr als gestern.

In Hofheim sind, Stand heute, 67 Menschen an Covid-19 erkrankt, das sind 9 mehr als gestern. In Kriftel sind aktuell 12 Infizierte registriert (+1). 

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Diese Grafik zeigt den Inzidenzwert in den Kommunen des Kreises. (Grafik: MTK)

Landrat Cyriax: Gegenseitig Freude schenken

Landrat Michael Cyriax klingt in seinem heutigen Corona-Tagebuch auf Facebook nicht richtig optimistisch. Lesen Sie selbst:

Bis zum Valentinstag, den 14. Februar, soll der Lockdown  5.0 andauern. Ob wir uns am darauf folgenden Rosenmontag wieder auf Lockerungen und etwas mehr an Normalität werden freuen können? Ich fürchte, wir werden den ganzen Winter hindurch mit den massiven Einschränkungen leben müssen.

Mir fehlt mittlerweile der Glaube, dass die alten und neuen Maßnahmen die Fallzahlen dauerhaft in den erwünschten grünen Bereich (Inzidenz deutlich unter 50) werden senken können. Das gelingt seit November weder in Deutschland noch sonst wo im winterlichen Europa. Eine wirkliche Entspannung wird wohl erst der Frühling und die Massenimpfung bringen. (…)

Ich plädiere für kein Gegenkonzept. Das habe ich nicht. Allenfalls Verbesserungen bei der Kontaktpersonennachverfolgung und der Fokussierung auf den Schutz von besonders gefährdeten Gruppen. Trotzdem will ich hier ansprechen, dass die derzeit nicht besonders wirkungsvollen Einschränkungen massive Beeinträchtigungen in sehr vielen Lebensbereichen hervorrufen. (…)

Uns alle nervt das Virus und die damit einhergehenden Beschränkungen unseres Lebens und unserer Freiheiten massiv. Auch mich. Mehr als ein Appell zum „Durchhalten“ habe ich leider nicht zu bieten. Nur mit Kontakten wird das Virus von einer zur anderen Personen übertragen. Hier liegt nach wie vor der Schlüssel.

Allerdings habe ich den Wunsch, dass wir weiter zusammenhalten und uns wo immer es geht gegenseitig ein wenig Freude und Zuversicht schenken.

Der ausführliche Cyriax-Text ist hier nachzulesen. 


Im Altpapier geblättert

Lorsbach: “Dem Vernehmen nach” 700 Unterschriften

Der Widerstand gegen die von Hessen Mobil für den Herbst angekündigte Sperrung der Landesstraße 3011 zwischen Lorsbach und Hofheim wächst, heißt es im Kreisblatt. Laut Ortsvorsteher Dieter Kugelmann seien bereits mehr als 700 Unterschriften gesammelt. Auch der Allgemeine Deutsche Fahrrad Club (ADFC) fordert jetzt, dass es für Radfahrer eine Möglichkeit geben müsse, gefahrlos an der Baustelle vorbeizukommen. Außerdem will sich Eppsteins Bürgermeister Alexander Simon um das Thema zu kümmern. Die Zeitung schreibt auch, Hessen Mobil wolle “dem Vernehmen nach” das Anlegen einer provisorischen Fahrspur prüfen. Dem Vernehmen nach? Die Quelle dieser Information ist doch bestens bekannt…

Feuerwehr Marxheim trotz Corona einsatzbereit

Wie angekündigt, berichtet das Kreisblatt in einer zweiten Folge über die nunmehr 120 Jahre alte Freiwillige Feuerwehr Marxheim. 38 aktive Mitglieder zählt sie, Männer wie Frauen, “darunter auch zwei mit Wurzeln in Albanien und dem Irak”. Das Jubiläum könne nicht wie gewohnt gefeiert werden, bedauert Wehr-Sprecher Axel Wagenknecht. Aber es gibt auch diese gute Nachricht: “Eines kann Corona nicht verhindern: Die Feuerwehr bleibt einsatzbereit.”

Knatsch im Kreistag wegen Corona in Altenheimen

Im Kreistag gab’s offenbar etwas Krach: Die Freien Wähler war mit ihrem bereits im Oktober gestellten Antrag auf „umfassende Screenings auf Covid 19“ in Altenheimen und Asylbewerber-Unterkünften gescheitert. Sie wollten das Thema dann im November behandelt wissen, was nicht geschah. Ein erneuter Vorstoß im Dezember scheiterte an der Koalition aus CDU, Grünen und FDP, woraufhin FWG-Mann Andreas Nickel Menschenleben in Gefahr sah, Albrecht Kündiger (Grüne) hingegen nur “kontraproduktive Spielchen”. Zwei Tage später allerdings erließ der Landrat Michael Cyriax mit der Begründung, „hier geht es um Leben und Tod“, eine Verordnung für Schnelltests in Altenheimen…

An diesem Montag nun, schreibt das Kreisblatt weiter, forderten die Freien Wähler einen umfassenden Bericht des Kreisausschusses „über die Entwicklung sowie den aktuellen Stand bzw. die Wirksamkeit der Maßnahmen und Konzepte zum Schutz der Menschen mit besonderen Risiken vor einer Ansteckung“. Nickel muss wohl sehr gereizt gewesen sein: Das “Rudel Hauptamtlicher” an der Spitze der Kreisbehörde schaffe es nicht, proaktiv zu werden, wetterte er, und nannte Kündiger einen “Grünen-Regierungssprecher”, der sich schämen solle, woraufhin der sich den “dreisten Sprachgebrauch“ verbat.

Ende vom Lied: FWG, Linke und AfD stimmten für den Antrag, aber die Mehrheit aus CDU, Grünen und FDP lehnte ihn ab. 

Carmen Jimenez wirbt für Ausländerbeirat 

Bei den Kommunalwahlen im März wird auch über die Besetzung der Ausländerbeiräte abgestimmt. Im Kreisblatt berichtet die Vorsitzende Carmen Jimenez, sie habe elf Kandidaten für die multikulturelle Liste gewinnen können, die bei der Wahl auf möglichst viele Stimmen der 1632 wahlberechtigten ausländischen Mitbürger hoffen. Die Gemeinde hat einen Flyer drucken lassen, der an die Haushalte aller ausländischen Mitbürger verteilt wird und in dem die Kandidaten mit Namen und Foto vorgestellt werden.


IHH wünscht “Happy New Year”

Bisschen spät, aber gut: Der Hofheimer Gewerbeverein IHH hat heute auf seiner Webseite die Weihnachtsgrüße durch ein zeitgemäßeres und allverständliches “Happy New Year” ersetzt:  “Das gesamte IHH e. V. Team wünscht Ihnen einen guten Start ins neue Jahr und hoffentlich dieses Jahr wieder mal endlich ein Stück weit Normalität und ein Paar Festivitäten”, heißt es dazu. Und dann noch die wichtige Nachricht: “Hofheimliefert.de ist immer noch online und freut sich großer Beliebtheit.”


Kriftel: Bahn macht nachts Krach

Die Gemeindeverwaltung Kriftel informiert auf Facebook: Die Bahn führt Ende Januar auf Krifteler Gebiet „unaufschiebbare Gleisarbeiten“ durch. Die können zwischen dem 26. und 27. Januar aus Gründen der Betriebssicherheit nur nachts durchgeführt werden: Es kann laut werden! Mehr hier.


Die CDU Kriftel lädt zu einem digitalen Neujahrsempfang am Sonntag, 24. Januar, um 11 Uhr ein. Mit dabei: Bürgermeister Christian Seitz und Landrat Michael Cyriax. Wie man an einem solchen Empfang teilnimmt, wird auf der Webseite der CDU erklärt (hier).


Kostenlose Werbung

Krifteler Druckerei verkauft FFP2-Masken

Die Hasel Druck & Medien GmbH erweitert ihr Portfolio: Das Krifteler Unternehmen bietet ab sofort FFP2-Masken an. Wer mindestens 20 kauft, zahlt pro Maske 1,20 Euro, ab 80 Masken nur noch 1 Euro/Stück. Klaus Hasel: “Aufgrund der sehr hohen Nachfrage bitten wir um Vorbestellung.” Mehr hier.

Küchenspende für die Intensivstation

Helfen kann Freu(n)de machen: Die Immobilien-Firma Orban & Partner postet auf ihrer Facebookseite, dass sie auf der Intensivstation des Hofheimer Krankenhauses eine Sachspende abgegeben habe. Es fehlte den etwa 30 Mitarbeitern an Küchenausstattung für die Versorgung während der Pausen. Und da Schokolade bekanntlich glücklich macht, hatte Elvira Wilson noch einen selbst gebackenen Schokoladenkuchen dabei.


Letzte Meldung: Chico ist noch nicht überm Berg

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Chico – noch immer muss er schwer verletzt in der Tierklinik behandelt werden.

Der gestrige Bericht über den Mischling Chico, der in Kriftel von einem anderen Hund angegriffen und schwer verletzt wurde, hat große Anteilnahme im Netz erregt. Chicos Frauchen Carmen Christian hat am heutigen Abend ein kleines Update in der Facebookgruppe “Wir in Hofheim” gepostet:

“Chico hat die zweite OP einigermaßen gut verkraftet. Allerdings frisst er nicht, das ist jedoch wichtig, damit er wieder auf die Beine kommt. Meine Mutter kocht ihm jetzt seine Leibspeise (vielleicht bringt das etwas). Ansonsten bekommt er spätestens morgen früh eine Sonde und wird zwangsernährt ☹ Sorge bereiten den Ärzten weiterhin die tiefen Bisswunden, hier kann es jederzeit dazu kommen, dass Hautgewebe abstirbt und eine lebensbedrohliche Sepsis entsteht. Lasst uns bitte gemeinsam beten, dass alles gut und ohne Komplikationen verheilt!”

3 Comments

  1. Zu Mietpreisbremse: Das ist kein Hofem Schlofem, das ist Kalkül, da bin ich mir sicher, das ist gewollt, vom Magistrat, von der Stadt, von der HWB. Das ist Klientelpolitk vom Feinsten, ohne Scham.
    Die Mietpreisbremse war ja nur ein ganz kleiner, kaum funtionierender Maßnahmekatalog, um diese irre Entwicklung hier bei uns ein wenig zu regeln, aber besser als nichts. Daß die von Ihnen genannten Kommunalpolitiker nicht verstehen, daß man auch einfach eine Verpflichtung hat, normalen Menschen das Leben hier auch möglich zu machen (wobei auch ‘normale Menschen’ ganz schön tief in die Tasche greifen müssen, um Wohnraum zu bezahlen), finde ich seit Jahren sehr bestürzend.
    Natürlich wird die HWB nun sagen, man baue ja Wohnung (60!!) im Hofheimer Norden und man will ja Marxheim II, aber machen wir uns nichts vor, auch hier möchte man lieber nur das zahlungskräftige Klientel in Hofheim haben und den Investoren natürlich auch die Renditen ermöglichen möchte, die sie nun mal haben wollen. Und nur darum geht es, auch bei der heimlichen ‘Abschaffung’ der Mietpreisbremse.
    Sozial und christlich ist da gar nichts.

    21. Januar 2021
    |antworten
    • Die Ambett

      Na klar, die bösen Vermieter sind Blutsauger, die den armen Mietern das Geld aus der Tasche ziehen, um es zu verprassen.

      Die Kosten für Instandhaltung und Wartung, die nicht umlagefähig sind, steigen seit Jahren. Aber das will ja keiner hören.

      Der Vermieter hat in Hofheim wegen fehlendem Mietspiegel kaum die Möglichkeit, die Miete ohne teures Sachverständigengutachten zu erhöhen. Die Möglichkeit, drei Vergleichswohnungen zu nennen, ist eine Farce und schon datenschutzrechtlich ein Alptraum

      23. Januar 2021
      |antworten
  2. M.v.Ziethen

    Und Eigentum zu erwerben – auch in Kriftel – erfordert schon ein gut gefülltes Sparbuch und ist m.E. nicht mehr für “Otto-Normalo” gedacht. Da kostet z.B. bei den Neubauten am Bahnhof in Kriftel, an der Bahnhofstraße, mit Blick auf die Bahngleise 1 Meter Wohnraum im Quadrat ca. 6300 Euro incl. der Kaufnebenkosten.
    Da muß eine alte Frau sehr lange für stricken…

    21. Januar 2021
    |antworten

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