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Stadtrat Köppler: Märchenstunde zum teuersten Treppenumbau von Hofheim

Posted in Allgemein

Die Umbauarbeiten im Durchgang zwischen Rathaus und Stadthalle haben begonnen. Kurz vor Beginn der Baumaßnahme hat die Stadtspitze versucht, der Öffentlichkeit eine neue Begründung für den wohl teuersten Treppenumbau in der Geschichte Hofheims zu “verkaufen”. Was Stadtrat Köppler (SPD) allerdings verbreitete, könnte den Tatbestand der vollendeten Täuschung der Öffentlichkeit erfüllen. Er erklärte die Berichte in den Lokalzeitungen in den letzten Jahren zu Märchen – und verkündete seine ganz eigene Geschichte. Aber ist die überhaupt wahr?

Die E-Mail wurde an diesem Dienstagnachmittag von der Rathaus-Pressestelle abgeschickt, es war genau 17.47 Uhr. Sie enthielt ein Word-Dokument mit einer Pressemitteilung, die ungewöhnlich kurzatmig ausfiel. Verkündet wurde darin die “finale Phase im Rahmen der energetischen Sanierung der Stadthalle“.

Magere 14 Zeilen mussten reichen für den Startschuss des wohl teuersten Treppenumbaus ever ever: Es geht um den Durchgang zwischen Rathaus und Stadthalle, der für fast 300.000 Euro komplett neu gestylt werden soll.

Bereits vor Weihnachten war die Treppe abgeriegelt worden, in dieser Woche fingen die Arbeiten an. In diversen Veröffentlichungen war stets nur ein Grund für den Umbau genannt worden: Jugendliche hätten in dem Durchgang geraucht, getrunken und (angeblich, so genau weiß man das schließlich nicht) Drogen konsumiert. Und das alles vor den Augen von Rathaus-Mitarbeitern!

Die baulichen Veränderungen, so lautete der gern erzählte Plan, sollten dafür sorgen, dass die Jugendlichen verschwinden. Das würde zugleich das Sicherheitsempfinden von Treppenbenutzern erhöhen, wurde stets beteuert.

Die Botschaft war klar: Fast 300.000 Euro für die Vertreibung einiger Jugendlicher – wir können’s uns ja wohl leisten!

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Blick vom Rathaus-Parkplatz: Die Umbauarbeiten an der Treppe haben begonnen.

Stadtrat Köppler: Zeitungsberichte waren nur Märchen

Normalerweise feiert das Rathaus den Start einer derart teuren Maßnahme als Aufbruch in glanzvolle Zeiten; in der Regel werden die Redakteure der Lokalzeitungen dazugerufen, um den gewichtigen Augenblick mit Texten und Fotos zu dokumentieren.

Aber diesmal ist alles anders, für die behördliche Zurückhaltung lassen sich die Gründe auch leicht erkennen: Die Baumaßnahme sollte eigentlich schon 2020 abgeschlossen sein. Jetzt, so kurz vor den Kommunalwahlen, hätte man das Projekt am liebsten ohne jedes Aufsehen durchgezogen.

Denn es sind nicht nur die immensen Kosten und die abstruse Begründung, die für Kopfschütteln bei vielen Menschen sorgen: Stadtrat Bernhard Köppler hatte zuletzt Aussagen gemacht, die wenig glaubhaft klingen. Seither steht der Verdacht im Raum, dass der SPD-Mann die Öffentlichkeit bewusst zu täuschen versucht hat.

Köppler hatte im Januar dieses Jahres behauptet: Berichte, wonach mit dem Treppenumbau Jugendliche vertrieben werden sollen, seien eine “Mär“. Ein Märchen also. Eine frei erfundene Geschichte.

Als angeblich wahren Grund für die Umbaumaßnahme gab der SPD-Stadtrat an: Wasser sei durch die Treppe in die darunter liegenden Räume eingedrungen. Eine Beseitigung der Schäden hätte 150.000 Euro gekostet. “Da habe man sich lieber für eine komplette Neuanlegung entschieden, die zwar teurer, aber dafür nachhaltiger sei”, schrieb das Kreisblatt am 25. Januar dieses Jahres. 

Schauen wir zurück auf die letzten zwei, drei Jahre, kommen große Zweifel an der Darstellung des SPD-Stadtrats auf: Über Jahre hinweg war die Vertreibung einiger herumlungernder Jugendlichen als einziger Grund für den Treppenanbau angegeben worden. Jetzt soll das eine Phantasiegeschichte gewesen sein? 

Was ist denn nun wirklich wahr? Spurensuche im Archiv des Rathauses.

Treppenumbau war 2018 als “optische Maßnahme” geplant

Am 7. September 2018 wurde in einer Sitzung des Stadtparlaments die Magistratsvorlage mit der Nummer 2018/093 an die Stadtverordneten verteilt: Auf zweieinhalb Seiten wurde die energetische Modernisierung der Stadthalle vorgestellt. Der Umbau der Treppe wurde in dem Papier erwähnt, allerdings ohne Angaben der Kosten.

Unter der Überschrift “geplante optische Maßnahmen” hieß es in dem Papier wörtlich: “Unter anderem ist geplant, die Durchgangssituation zwischen Rathaus und Stadthalle zu optimieren, um so die Aufenthaltsqualität für Jugendliche dahingehend zu verschlechtern, dass weniger Sitzmöglichkeiten und Aufenthaltsecken zur Verfügung stehen.”

Halten wir fest: Es ist das Jahr 2018, die Treppe soll umgebaut werden, damit die Jugendlichen verschwinden. Der Treppenumbau wird ausdrücklich als eine “optische Maßnahme” eingestuft. Kein Wort von Undichtigkeiten oder Wasserschäden!

Exakt zwei Jahre später – September 2020: Die Stadtverordneten sollen die Treppenpläne  absegnen. In der Vorlage des Magistrats mit der Nummer 2020/120 wird auf die Unterlagen aus dem Jahr 2018 verwiesen. Die Stadtverordneten sollten dem  geplanten Umbau zustimmen – wörtlich: “Somit verliert der Durchgang an Sitz- und Aufenthaltsqualität”. 

Wie gesagt: Wir sind jetzt im Jahr 2020. Und wieder findet sich in der Vorlage des Magistrats kein Wort von einer Durchfeuchtung oder gar von einem Wassereinbruch.

Die Stadtverordneten kamen Ende letzten Jahres nicht mehr dazu, über diese Magistratsvorlage zu sprechen: Wegen Corona fielen Sitzungen aus.

Im Dezember 2020 tagte der Ältestenrat: Die Verwaltung berichtete, die Planung sei abgeschlossen, man werde mit dem Umbau beginnen, ohne dass die Bürgervertreter noch etwas dazu sagen könnten. Die Linken protestierten – vergeblich.

Am 14. Dezember 2020 erschien der Hofheim/Kriftel-Newsletter mit dem Bericht: “Rathaus gönnt sich neue Treppe für fast 300.000 Euro”. Erstmals erfuhr eine breite Öffentlichkeit von den wahren Kosten. Das Kreisblatt schrieb wenig später, dass Empörung in der Stadt herrsche.

Anfang Januar 2021 stellen die Linken einen Antrag (Nr. KERN2020/049): Die Entscheidung des Magistrats, die Treppe für viel Geld umbauen zu lassen, sei nie öffentlich diskutiert worden. Über das Projekt solle zumindest noch im Ortsbeirat Kernstadt beraten werden.

Stadtrat Köppler
Einer der Entwürfe für den Treppenumbau: Blumenkübel entlang der Stadthalle sollen den Jugendlichen den Aufenthalt vermiesen.

Damit sind wir angekommen in diesem neuen Jahr. Im Rathaus hat man wohl erkannt, dass die bisherige Begründung “Jugendliche vertreiben” angesichts der horrend hohen Kosten bei den Bürgern nicht sonderlich gut ankommt – und das ausgerechnet jetzt, kurz vor Kommunalwahlen,

Als am 20. Januar der Ortsbeirat Kernstadt tagte, tischte Stadtrat Bernhard Köppler ganz überraschend die Geschichte von eindringendem Wasser auf. Und er behauptete zugleich, die bisherigen Berichte über die beabsichtigte Vertreibung der Jugendlichen seien eine “Mär“, ein frei erfundenes Märchen. 

Am nächsten Tag fragten wir im Rathaus nach. Wenn die bisherige Begründung falsch war: Wann wurde denn der Wasserschaden festgestellt? Welche Gremien wurden informiert? Und woher stammt die Kosteneinschätzung von 150.000 Euro?

Hofheims Rathausführung ist wohl nicht gewohnt, dass Verlautbarungen von Stadträten auf ihre Wahrhaftigkeit überprüft werden. Man brauchte ungewöhnlich lange, um Antworten auf unsere Fragen zu finden:

Stadtrat Köppler: 150.000-Euro-Angabe ohne Gutachten

Erst ging es noch ganz fix: “Im Zuge der Optimierung der Durchgangssituation werden sinnvollerweise auch bauliche Schäden, wie eindringendes Wasser im Platz- und Durchgangsbereich fachgerecht mitsaniert”, teilte Pressesprecherin Iris Bernardelli mit. Das ist sicher richtig, sollte auch eine Selbstverständlichkeit sein: Wenn man Schäden festgestellt, sollte man sie beseitigen. Aber das war natürlich keine Antwort auf unsere Fragen. Deshalb hakten wir nach, wollten’s schon etwas genauer wissen.

Und wieder reagierte die Pressestelle des Rathauses ganz schnell, schrieb anderntags: “Wir haben noch keine Antwort für Sie und können zum jetzigen Zeitpunkt auch nicht sagen, wann Sie damit rechnen können.”

Drei Wochen vergingen! Am 18. Februar schrieb Frau Bernardelli: Man habe über die energetische Sanierung der Stadthalle in zahlreichen Gremien gesprochen. “Hier ist es üblich, dass viele Aspekte eines solchen Vorhabens neben den eigentlichen Vorlagen auch mündlich vorgetragen werden.” Die Schwerpunkte der Berichterstattung hätten nicht in den Undichtigkeiten des Durchgangs gelegen, “allerdings wurde auch hierüber bereits 2018 in den Sitzungen berichtet”.

Das sollen wir glauben? Kommunale Gremien wurden über Undichtigkeiten seit drei Jahren nur mündlich informiert? Ein Wasserschaden, dessen alleinige Reparatur angeblich 150.000 Euro kosten sollte, wurde über Jahre hinweg nicht weiter thematisiert und deshalb auch nicht in den Protokollen erwähnt? 

Die von Köppler genannten angeblichen Sanierungskosten in Höhe von 150.000 Euro scheinen übrigens nicht sonderlich belastbar. Es handelt sich wohl eher um eine Schätzung. Bernardelli: “Da wir einen Architekten mit den Arbeiten beauftragt haben, war ein Gutachten hierfür nicht erforderlich.”

Wir haben inzwischen mehrere Stadtverordnete gefragt: Wurde im Zusammenhang mit dem fast 300.000 Euro teuren Treppenumbau jemals über Undichtigkeiten der Treppe oder eindringendes Wasser informiert?

Keiner konnte sich daran erinnern. 


Landrat Cyriax: Wir benötigen Perspektiven

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Diese Grafik nennt die Zahl der Infizierten in den Orten des Main-Taunus-Kreises.

Und wieder gibt es zwei Corona-Todesfälle zu vermelden: In Eschborn verstarb ein 84-jähriger Mann, in Hochheim eine 81-jährige Frau. Die Pandemie hat damit inzwischen 170 Todesopfer im Kreisgebiet gefordert.

Dabei ist der Inzidenzwert heute – mal wieder – auf dem Rückzug. Er wird mit 54 angegeben, drei weniger als gestern.

Es gibt 19 neue Infektionen im Kreisgebiet, aktuell sind 245 Menschen an Corona erkrankt. In Hofheim sind derzeit 50 Menschen infiziert (einer mehr als gestern), in Kriftel sind es 8 (+2).

In den Main-Taunus-Kliniken liegen derzeit sechs Patienten mit bestätigter Covid-19-Infektion, nur noch einer muss beatmet werden.

Landrat Michael Cyriax versucht in seinem Corona-Tagebuch auf Facebook, die Zahlen einzuordnen: In Bayern dürften ab Montag nicht nur Friseursalons, sondern auch Baumärkte und Nagelstudios öffnen dürfen. Hessen wolle jetzt auch handeln. 

Morgen wird Ministerpräsident Volker Bouffier seinen ,Perspektivplan für eine verantwortungsvolle Öffnung’ vorstellen.” Auch wolle sich der Ministerpräsident nicht länger nur an Inzidenzen orientieren.

Landrat Cyriax: “Bemerkenswerte Aussagen, die ich teile. Der tägliche Blick, ob die Inzidenz 55 oder 40 beträgt, bringt uns keinen großen Erkenntnisgewinnung. Wir haben letzte Woche gesehen, dass binnen weniger Tage die Fallzahlen in diesem Korridor schwanken. Die Diskussion und die Vorschläge für weitere Öffnungen sind wichtig und richtig. Wir benötigen Perspektiven. Öffnungen sollten von einem schlüssigen nationalen Testkonzept begleitet werden. Ich bin gespannt, was morgen genau vorgestellt und anschließend tatsächlich umgesetzt wird. “

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Diese Grafik nennt den Inzidenzwert in den Kommunen des Kreisgebiets. (Grafiken: MTK)

Land plant Lockerungen: Für Gastonomie ist “Land in Sicht”

Welche Lockerungen plant der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier? Übereinstimmend berichten Medien :

Dem Einzelhandel soll “Click and Meet” gestattet werde. Heißt: Kunden dürfen einen Beratungstermin in Geschäften und Kaufhäusern ausmachen. Das werde man am 4. März beschließen, so Bouffier. Die Forderung ist nicht neu, Hessen hatte sich damit nicht durchsetzen können, weshalb derzeit nur Bestellen und Abholen erlaubt ist.

Vom 1. April ab soll die Außenbewirtschaftung von Restaurants, Gaststätten und Cafes erlaubt sein. Wenn das funktioniert, dann könne man über eine komplette Öffnung reden.

Die aktuellen Kontaktbeschränkungen – erlaubt sind derzeit nur Treffen eines Hausstandes mit einer Person – sollen gelockert werden: Für private Treffen sollen wieder zwei Hausstände zusammenkommen dürfen.

Weitere Informationen zu diesem Thema bietet zum Beispiel die Hessenschau auf ihrer Internetseite.


Drei Verletzte bei Auffahrunfall

Drei Verkehrsteilnehmer mussten in Kriftel nach einem Verkehrsunfall medizinisch behandelt werden. Ein 59-jähriger VW-Fahrer aus Budenheim war mittags auf der Hattersheimer Straße in Richtung Hofheim unterwegs. An der Einmündung der Gutenbergstraße fuhr er auf den Seat eines 48-jährigen Hofheimers auf, der vor der Ampel warten musste. Der Aufprall war so heftig, dass der Seat auf einen vor ihm wartenden Citroen geschoben wurde. Alle drei beteiligten Autofahrer klagten über Schmerzen und wurden an der Unfallstelle untersucht; der 48-Jährige wurde ins Krankenhaus gebracht. Die Feuerwehr musste später noch Öl und Benzin von der Straße beseitigen.


Im Altpapier geblättert

Corona-Ausbruch in Behörde: Landrat weist Vorwürfe zurück

Ein anonymer Mitarbeiter der Straßenzulassungsstelle hatte beim Kreisblatt “Anzeige erstattet”: Dass es zu einem Corona-Ausbruch in der Hofheimer Behörde gekommen sei, sei auch der mangelnden Fürsorge des Kreises zuzuschreiben, unter der die Mitarbeiter leiden mussten. Im Wiesbadener Kurier bestätigte der Personalratsvorsitzende im Kreishaus, Volker Schütz, die Vorwürfe, er sprach zudem von einer schlechten Stimmung unter den 1300 Mitarbeitern der Behörde. SPD-Fraktionschef Philipp Neuhaus verlangte daraufhin umgehende Aufklärung. Landrat Michael Cyriax – bekanntlich CDU – lieferte jetzt, und zwar offenbar so umfassend, dass Neuhaus sich beeindruckt zeigte: „Es hat sich für mich überzeugend angehört“, zitiert ihn das Kreisblatt. Cyriax nannte unter anderem die genaue Anzahl der Masken, die an die Mitarbeiter verteilt wurden, und dass Trennwände aufgestellt worden seien. Zur Stimmung in der Belegschaft verwies der Landrat darauf, dass die bei einer anonymen Umfrage mit “gut” bewertet worden sei. 

Übernachtungsgäste blieben 2019 aus

Diese Zahlen dürften nicht überraschen: Im letzten Jahr hat es laut dem Statistischen Landesamt weitaus weniger Übernachtungsgäste im Main-Taunus-Kreis gegeben als im Jahr zuvor, schreibt das Kreisblatt. So wurden nur 381.368 Übernachtungen gezählt, das sind 55 Prozent weniger als 2019. Die Bettenauslastung lag im Vorjahr im MTK bei 20 Prozent, somit 17,5 Prozentpunkte unter dem Wert von 2019. 

Keine Chance für “Nette Toilette”

Eine Aktion “Nette Toilette” hat in Hofheim keine Chance, konstatiert das Kreisblatt. Es war ein Vorschlag von Dr. Barbara Grassel für die Linken-Fraktion im Stadtparlament: In der Stadt gebe es zu wenig öffentliche Toiletten, was nicht nur Geschäftskunden und Besucher der Stadt betreffe, sondern auch die Nutzer von Bus und Bahn sowie Bus- und Taxifahrer. Andernorts hängten freundliche Gastronomen einen Aufkleber an die Tür: “Nette Toilette”, die dürfe man dort benutzen. In Idstein funktioniert das, dort spricht man sogar von einer “Erfolgsgeschichte“. In Hofheim erlitt der Antrag das Schicksal nahezu aller Vorschläge, die von den Linken stammen: Die Mehrheit lehnte ab.

Friseure freuen sich auf den 1. März

Kreisblatt-Redakteur Robin Kunze hat sich unter Kriftels Friseuren umgehört: Seit Mitte Dezember sind ihre Geschäfte dicht, zum 1. März dürfen sie wieder öffnen. Freude pur: „Die ersten zwei März-Wochen sind wir quasi komplett ausgebucht, und bis Ende März sind nur noch vereinzelt Termine verfügbar“, sagt Heike Glück. Bei Christina List kann man übers Internet einen Termin buche; einige hat sie extra frei gehalten für Menschen, die mit der Technik nicht so vertraut sind. Man habe schon Angst um die Existenz bekommen, sagen beide. Völlige Normalität wird es vorerst nicht geben: Masken müssen beim Haare schneiden getragen werden, die Anzahl der Kunden im Salon ist begrenzt, und jeder Besuch muss protokolliert werden. 

4 Comments

  1. Jan Florin

    Die ganze Führung mit Vogt (Mietpreisbremse), Exner (Grundstücksverkauf) Köppler (Treppenbau) etc. strahlen Inkompetenz aus. Gibt es keine Kontrollfunktion in der Stadt?

    24. Februar 2021
    |antworten
    • Michael Schulze

      Hallo Herr Florin,

      das ist Aufgabe der Stadtverordneten.

      Gruß Michael Schulze

      24. Februar 2021
      |antworten
  2. Berthold Neitzel

    300.000 €, das ist eine ordentliche Summe für eine Treppe.
    Schade, dass sich Herr Stadtrat Köppler hier so intransparent verhält.
    Herr Stadtrat Köppler hatte Anfang Januar diesen Jahres das Ansinnen, meinem Verein, dem Familientreff Hofheim /Mütterzentrum e.V., den Spielplatz am Pfälzer Hof wegzunehmen. Es sollte evtl. ein Pop-Up Bistro enstehen an der Stelle…
    Der Spielplatz wurde lange Jahre als Treffpunkt von Jugendlichen genutzt und er wurde vermüllt und verdreckt. Unsere Erzieherinnen des Mini-Kindergartens hatten im Sommer sogar mal Spritzen im Sand gefunden. Die Stadt hat es laufen lassen. Wir konnten ihn trotz Klagen bei der Stadt nicht mehr nutzen. Die Polizei gab den Rat : “Machen Sie ihn weg.” Toll.
    Jetzt kommt Herr Stadtrat Köppler und will ihn weghaben. Der zuständige Stadtrat für Gebäudemanagement Köppler will uns sogar die alleinige Nutzung des Raums im UG des Pfälzer Hofs (Musikschule), den wir seit 2003 haben, verbieten. Ein finanziell angeschlagener Verein, der durch Corona und MiniKiga Schliessungen arg gebeutelt ist und ums Überleben kämpft.
    Aber 300.000 € für eine Treppe sind doch Peanuts…

    24. Februar 2021
    |antworten
  3. Jan Florin

    Hallo Herr Schulze,
    In einem Unternehmen nennt man das Interne Kontrolle, Corporate Governance (Gute Unternehmensführung) und Compliance. In hk-Newsletter gab es allein die letzte Woche mehrere Beispiele, wo die oben genannten Prozesse nicht vorhanden sind. Wenn die Stadtverordneten nicht in der Lage zu kontrollieren sind, dann haben ein großes Problem. Am Ende geht es um viel Geld (Steuergeld).
    Gruß von Jan Florin

    25. Februar 2021
    |antworten

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