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Stadt verkauft Millionen-Grundstück – aber keiner soll’s erfahren

Posted in Allgemein

An diesem Mittwochabend sollen Hofheims Stadtverordnete über den Verkauf eines Millionen teuren Grundstücks entscheiden: Die Stadt will es einem Investor überlassen – zu einem überraschend günstigen Preis. Gleichzeitig soll der Bebauungsplan geändert werden, damit der Investor seine Baupläne realisieren kann. Das Ungewöhnliche: Die Öffentlichkeit erhielt bisher keinerlei Informationen von der Existenz des städtischen Grundstücks. Die Stadt hat die wahren Besitzverhältnisse gezielt zu verschleiern versucht, die Angelegenheit wurde zudem als geheim eingestuft. Warum nur?

Es war am Montag dieser Woche exakt um 8.30 Uhr, als eine E-Mail mit einem sonderbaren Inhalt in den Postfächern von Bürgermeister Christian Vogt (CDU) und seinen Beigeordneten Wolfgang Exner (CDU) und Bernhard Köppler (SPD) eintraf:

Ein Mitarbeiter vom “Fachbereich Zentrales – Fachdienstleitung Städtische Gremien” leitete dem Rathaus-Führungstrio einen Antrag weiter, den Dr. Barbara Grassel an die Stadtverwaltung geschickt hatte. Die Fraktionsvorsitzende der Linken hatte ausdrücklich dazu geschrieben, dass die Stadtverordneten über ihren Antrag öffentlich beraten sollten. Der Rathaus-Mitarbeiter aber forderte jetzt – nach Rücksprache mit Stadtverordnetenvorsteher Andreas Hegeler (CDU) – nachdrücklich dazu auf, “diesen Zusatzantrag vertraulich zu behandeln”.

Da läuft irgendetwas wieder ziemlich schief im Hofheimer Rathaus. Gehen wir der Sache mal nach…

Es geht um den Bebauungsplan “Im Langgewann III”, der die Nummer 146 bekam. Der Plan umfasst ein Gebiet zwischen Altenhainer Straße und Bienerstraße. Dort besitzt, wie am Freitag berichet, ein Investor und Projektentwickler mehrere Grundstücke. Wie inzwischen mehrere Stadtverordnete auf Anfrage bestätigten, soll es sich dabei um ein Unternehmen der Hofheimer Firmengruppe Weiß handeln.

20210209 Langgewann Luftaufnahme
Die orange-farbene Linie kennzeichnet das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 146. Im Bereich oben links will der Investor bauen. Die hier gezeigten Bilder und Pläne veröffentlichte die Stadt bei der Offenlegung des Bebauungsplanes.

Ursprünglich waren die Grundstücke als Erweiterungsfläche für die Steinbergschule vorgesehen. Sie hatten deshalb nur einen überschaubaren Wert, weil sie nicht zu nutzen waren. Weiß hatte sie trotzdem gekauft.

Wusste der Projektentwickler damals schon, dass die Grundstücke sehr bald für eine profitable Bebauung freigegeben würden?

Kaum hatte das Unternehmen die Grundstücke gekauft – das war vor zwei, drei Jahren –, begann man in der Stadtverwaltung mit einer Überarbeitung des Bebauungsplanes: Die Schulerweiterungspläne wurden gemüllt, die Grundstücke sollten künftig für Wohnbebauung zur Verfügung stehen. Das für eine solche Planänderung notwendige Verfahren ist ein in der Regel längerer Behördenprozess. Er steht jetzt, in dieser Woche, vor dem Abschluss:

Am Mittwoch soll das Hofheimer Stadtparlament beschließen, dass die Grundstücke für Wohnzwecke bebaut werden dürfen. Zuerst wird ein so genannter Städtebaulicher Vertrag beschlossen – der betrifft den Investor, das Thema wird deshalb nur nicht-öffentlich besprochen: Anwesende Zuhörer und die Presse müssen den Raum verlassen. Sie dürfen aber anschließend wieder herein: Dann soll der Bebauungsplan durchgewunken werden. Das lässt sich nicht verheimlichen, ein solcher Beschluss muss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Es ist schon recht merkwürdig, dass die Stadt die Identität des Investors bislang als geheim eingestuft hat. Und dass sie um den Städtebaulichen Vertrag so viel Geheimniskrämerei betreibt. Dass es anders geht, hat man vor wenigen Jahren erleben können. Damals wurde der Bebauungsplan Nr. 133 aufgestellt, der ebenfalls im “Langgewann III” liegt. Auch damals hieß der Investor Weiß, damals wurde sein Name ganz selbstverständlich genannt, und damals war auch der Städtebauliche Vertrag öffentlich einsehbar (das Papier ist heute noch im Internet zu finden).

Heute dagegen wird alles als vertraulich eingestuft: Gibt es vielleicht Gründe für die Geheimnistuerei?

Womit wir zu einem Punkt kommen, der viel spannender ist – und vielleicht auch brisanter: Die Stadt besitzt nämlich ebenfalls ein Grundstück im Bereich des Bebauungsplanes 146. Das wissen die wenigsten Hofheimer: Es ist knapp 2000 Quadratmeter groß und liegt zwischen zwei Grundstücken von Investor Weiß. Auch dieses städtische Grundstück wird mit der Änderung des Bebauungsplanes natürlich richtig wertvoll.

20210209 Langgewann karte
Mit dieser Karte kennzeichnete die Stadt die Grundstücke im Bebauungsplan 146, auf denen gebaut werden soll. Das Grundstück 58/1 – das zweite von links – gehört noch der Stadt.

Man könnte nun darüber diskutieren, was die Stadt mit einem solch wertvollen Baugrundstück anfangen soll: Soll sie es für teures Geld verkaufen? Oder soll sie den Platz nutzen zum Bau von Wohnungen für den dringend benötigten sozialen Wohnungsbau?

Eine öffentliche Diskussion aber hat in Hofheim bis heute nicht stattgefunden. Ganz im Gegenteil: Bisher wurde nicht einmal öffentlich kommuniziert, dass die Stadt über ein solches Grundstück verfügt. Die Stadtverwaltung hat in Behördenunterlagen sogar behauptet, dass man in dem Gebiet nichts planen und nichts bauen könne: Die Stadt habe “keinen Zugriff auf die Flächen”.

Das entspricht natürlich nicht der Wahrheit: Die Stadt besitzt nachweislich ein Grundstück in dem Gebiet, und damit hat sie durchaus Zugriff auf die Flächen. Sie könnte ihr Grundstück, wenn eine entsprechende Willensbildung vorausgegangen wäre, also durchaus auch selbst bebauen. 

Und so lässt sich allmählich erahnen, warum die Stadt aus dem Besitz ihres eigenen Grundstücks ein solches Geheimnis macht: An diesem Mittwoch sollen die Stadtverordneten beschließen, dass das städtische Grundstück – Achtung, das ist jetzt wirklich ganz streng geheim! – an Investor Weiß verkauft wird.

Bei genauerem Hinsehen entdecken wir mutmaßliche Gründe, weshalb man die ganze Angelegenheit lieber unter der Decke halten wollte:

Die Stadt, das bestätigten übereinstimmend mehrere Stadtverordnete, soll den Verkaufspreis für ihr Grundstück auf knapp zwei Millionen Euro festgesetzt haben. Es wurden die offiziellen Bodenrichtwerte zugrunde gelegt: Danach liegt der Quadratmeterpreis in dem Baugebiet zwischen 920 und 1100 Euro.

Wer für dieses Geld ein Grundstück kaufen kann, macht ein echtes Schnäppchen! Denn jeder Wohnungsbauexperte weiß: Mangels freier Bauplätze bei gleichzeitig steigenden Immobilienpreisen dürfte in Hofheim für ein solches Grundstück in allerbester Lage ein weitaus höherer Preis zu erzielen sein.

Die ganze Geheimnistuerei, dazu der günstige Verkaufspreis – das wirft natürlich jede Menge Fragen auf. Bekannt ist immerhin, dass der Investor beste Kontakte zum Bau-Fachmann der CDU-Fraktion im Stadtparlament pflegt. Von gemeinsamen Grundstückskäufen am Hofheimer Stadtrand berichtete vor einem halben Jahr das Kreisblatt: “Projektgesellschaft spekuliert“.

Millionen
So stellt sich die Stadt die Bebauung vor. 50 Wohnungen in sechs Häusern sollen hier entstehen.

Eben deshalb steht auch zu erwarten, dass die Große Koalition aus CDU, SPD, FDP und FWG an diesem Mittwoch hinter verschlossenen Türen ihr Vorhaben durchzieht: Der Städtebauliche Vertrag wird abgenickt, der Verkauf des städtisches Grundstücks an den Investor wird abgesegnet, und am Ende wird der Bebauungsplan genehmigt. Es ist sicher kein Zufall, dass diese Themen erst ganz zum Schluß der Sitzung zur Sprache kommen sollen: Dann werden die meisten Bürgervertreter recht müde sein, keiner schaut mehr genau hin, die meisten wollen nur noch schnell nach Hause.

Die einzigen, die das Kartell des Schweigens stören, sind – mal wieder – die Linken. Das liegt vielleicht auch daran, dass sie alle Verwaltungsunterlagen ziemlich gut studieren und auch immer wieder Haken und Ösen finden, die sich darin verbergen.

Sie stören sich daran, dass ein millionenschweres Grundstücks-Geschäft unter völligem Ausschluss der Öffentlichkeit abgewickelt werden soll. Dr. Barbara Grassel, die Linken-Fraktionschefin, hat zuletzt noch versucht, den heißen Deal zu stoppen: Im Auftrag ihrer Fraktion schickte sie Ende letzter Woche einen Antrag ans Rathaus, wonach die Stadtverordneten am Mittwoch über eine Alternative diskutieren und entscheiden sollten: Das städtische Grundstück solle nicht an den Investor, sondern an die kommunale Wohnungsbaugesellschaft HWB verkauft werden. Die sollte dort sozial geförderten Wohnungsbau errichten.

Man könnte über Grassels Antrag reden. Diskutieren. Sich vielleicht auch streiten. So geht das normalerweise in einer Demokratie. Irgendwann müsste man entscheiden, und vielleicht würde der Antrag abgelehnt, ganz im Sinne des Investors: Der will schließlich möglichst hochpreisige Wohnungen bauen. Seine Kunden werden für ihr Geld ein entsprechendes Umfeld erwarten – und bestimmt keine Bewohner in sozial geförderten Wohnungen.

In Hofheim aber werden solche Themen nicht offen diskutiert. Hier läuft das anders: Das Thema wird unter Verschluss genommen. Gesprochen werden darf darüber ausschließlich in nicht-öffentlicher Sitzung: Die Öffentlichkeit soll davon nichts mitbekommen: Alles geheim!

Eben deshalb hat der Fachbereichsleiter im Rathaus umgehend reagiert, als er am Montagmorgen den Antrag von Frau Dr. Grassel fand. Er leitete ihn schnurstracks per E-Mail an alle Stadtverordneten weiter und auch den Bürgermeister und die Beigeordneten – siehe oben –. Und er drängte darauf, dass man die Angelegenheit unbedingt vertraulich behandeln solle.

Jetzt aber ist nichts mehr geheim. Man darf gespannt sein, wie die Stadtverordneten morgen Abend mit dem Thema umgehen. 


Corona-Impfzentrum: Die ersten 140 Menschen wurden geimpft

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Noch herrscht hier Ruhe: Das Impfzentrum am Kastengrund ist bestens vorbereitet und ausgeschildert. Wenn nur endlich der Impfstoff käme…

Mit knapp 140 gebuchten Terminen am ersten Tag hat das Corona-Impfzentrum des Main-Taunus-Kreises seine Arbeit aufgenommen. Landrat Michael Cyriax und Kreisbeigeordnete Madlen Overdick teilten in einer Presseerklärung mit, die ersten Termine sei geordnet abgelaufen. „Die nächste Phase der Corona-Eindämmung hat begonnen“, so Cyriax. Nun müssten Land und Bund nur genügend Impfstoff liefern, um das Impfzentrum voll auszulasten.

Das Impfzentrum ist für bis zu 1200 Impfungen täglich ausgerichtet. Weil aber bislang nicht genug Impfstoff geliefert wird, können dort lediglich rund 100 Termine am Tag stattfinden. Von sieben eingerichteten Impfstraßen wurden am ersten Tag nur zwei in Betrieb genommen. Insgesamt waren rund 40 Mitarbeiter im medizinischen und nichtmedizinischen Personal im Einsatz. Mehr hier.

Corona-Zahlen: Keine neuen Infektionen in Hofheim und Kriftel

Der Inzidenzwert setzt sich bei knapp über 50 fest: Heute stieg er auf 52 (gestern 51). Auch wenn zwischenzeitlich die britische Corona-Mutation nachgewiesen wurde, bleibt das Infektionsgeschehen stabil: Zehn neue Infektionsfälle wurden registriert, insgesamt sind derzeit 283 Menschen im Kreisgebiet an Corona erkrankt. 

Es gibt allerdings einen weiteren Toten: In Schwalbach verstarb ein 70-jähriger Mann. Damit forderte die Pandemie im Main-Taunus-Kreis bisher 160 Todesopfer.

In Hofheim wie in Kriftel gibt es keine Veränderungen: In der Stadt sind derzeit 67 Menschen erkrankt, in der Gemeinde 13.

In den Main-Taunus-Kliniken in Bad Soden und Hofheim liegen 19 Patienten mit bestätigter Covid-19-Infektion, davon werden fünf beatmet.

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Zum Vergrößern anklicken: Diese Grafik nennt die Zahl der Infizierten in den MTK-Kommunen…
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…und diese Grafik gibt den Inzidenzwert für jede Kommune im Kreisgebiet an. (Grafiken: MTK)

Landrat: Wir brauchen endlich eine Perspektive!

Landrat Michael Cyriax geht in seinem Corona-Tagebuch auf Facebook auf die “großen” Corona-Themen ein. Er schreibt unter anderem:

“Nach den heute bekanntgewordenen Vorstellungen der Bundesregierung soll der Lockdown wohl bis weit in den März hinein verlängert werden. Mit der ,sicheren und gerechten Öffnungsstrategie’, die man eigentlich schon für die morgige Beratung erarbeitet haben wollte, will man sich in den kommenden Wochen weiter beschäftigen. Das überzeugt mich bei allem Verständnis für Vorsicht und Besonnenheit nicht.

Wir brauchen eine Perspektive wie es in den nächsten Wochen weiter gehen kann und soll.  Der stellvertretende Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens, Joachim Stamp (FDP), hat eine Öffnungsstrategie formuliert. Seine Kernaussage: Die aktuellen Lockdown-Maßnahmen führen zu gesellschaftlichen Problemen, die sich bei Fortsetzung zu noch größeren Schäden auswachsen könnten. (Details sind hier nachzulesen)

Sicherlich ist das eine oder andere des Vorschlages erörterungsbedürftig. Und nicht mit allen Stufen muss man einverstanden sein. Allerdings sollten wir darüber diskutieren, auf welcher Basis wir welche Öffnungsschritte verantworten können. In manchen Schulen und Kitas sind weit mehr als die Hälfte der Kinder anwesend. Gleichwohl gab es in den letzten Wochen keine Ausbrüche.”


Tierklinik: Herzwürmer richtig behandeln!

Die Tierklinik erzählt auf ihrer Webseite eine kleine Geschichte von “Gina“, einer tschechischen Hündin, bei der “Herzwürmer” gefunden wurden und die mit einer aufwendigen Behandlung gerettet werden konnte. Die so genannte Dirofilariose sei zwar bisher in Deutschland noch nicht beheimatet. Um eine Verbreitung zu vermeiden, sei die richtige Diagnostik und Therapie ausschlaggebend. Zur Information für alle Hundefreunde hat die Tierklinik ein größeres Informationspaket zusammengestellt. Mehr hier.


Video “Sofafastnacht” schon 11.000 Mal angeklickt

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Screenshot von der Live-Sendung “Sofafastnacht, zu sehen ist Sitzungspräsidentin Heike Wölfel. Unten links (Pfeil) ist zu sehen: In dem Augenblick – wie auch im Verlauf der ganzen Sendung – waren über 2000 Zuschauer dabei.

Wahnsinn! Das Video der Krifteler Sofafastnacht wurde bei Youtube bereits mehr als 11.000 Mal aufgerufen. Um diesen Erfolg einordnen zu können, ein paar Vergleichszahlen:

Das Video vom digitalen Neujahrsempfang der Stadt Hofheim wurde auf Youtube bisher 1.529 angeklickt.

Der neue Song Wär’ das Leben eine Pizzader Krifteler “Pizzabäcker” – bei der Sofafastnacht präsentiert – wurde bereits 1.308 Mal aufgerufen.

11.000 – diese Zahl ist umso imponierender, wenn man bedenkt: Die Live-Sendung hatten bereits mehr als 2000 Zuschauer vor dem Bildschirm mitverfolgt, und zwar unablässig von Anfang bis zum Ende. Grandios!


Im Altpapier geblättert

Behörden-Mitarbeiter arbeiten von zu Hause aus

Die Kreisblatt-Redakteure Ulrike Kleinekoenen und Frank Weiner haben sich umgehört, wie es die Behörden im Kreisgebiet mit Homoffice handhaben. Von den 900 Mitarbeitern im Hofheimer Landratsamt können demnach 315 von zu Hause aus arbeiten. Weitere 100 Arbeitsplätze sollen entsprechend ausgestattet werden.

Die Stadt Hofheim bietet ihren Mitarbeitern bereits seit Mitte März vergangenen Jahres an, im Homeoffice zu arbeiten. Das freiwillige Angebot werde sehr gut angenommen, wird Stadtsprecherin iris Bernardelli zitiert. 

In der Gemeinde Kriftel würden die wenigsten Mitarbeiter mit öffentlichen Verkehrsmitteln kommen, wird der Erste Beigeordnete Franz Jirasek zitiert. Auch säßen die meisten Mitarbeiter inzwischen alleine im Büro. Die beiden IT-Experten wechseln sich im Zwei-Wochen-Rhythmus ab, damit bei einer möglichen Infektion nicht die gesamte Abteilung lahm gelegt ist. Und dann gebe es auch Mitarbeiter, “die die Arbeit in Ruhe im Büro dem Stress zu Hause mit Homeschooling der Kinder vorziehen”.


Die Sofafastnacht war “einfach klasse”

Krifteler Leser bekommen an diesem Dienstag einen größeren Rückblick auf die Sofafastnacht am Samstag. Zum Einstieg wird Michael Wipfler zitiert, der Vorsitzende der Krifteler Kerbegesellschaft: „Das war toll und einfach klasse gemacht!“ Auch das Schlusswort des Artikels darf er sprechen: „Das war die Krönung!“ In der ganzen Sitzung sei rübergekommen, mit welcher Leidenschaft der KKK die Fastnacht betreibe und seinen Traum lebe. 


Einbrecher in Wohnung

Sie kam am frühen Abend nach Hause: Als eine Frau in Kriftel ihre Wohnung am Robert-Schumann-Ring betreten wollte, bemerkte sie eine fremde Person. Der Mann in Adidas-Sportjacke, hellen Turnschuhen und mit osteuropäischem Erscheinungsbild flüchtete sofort Richtung Bahnhof. Er hatte die Balkontür aufgehebelt und die Wohnräume durchsucht, vermutlich wegen seiner überhasteten Flucht aber nichts gestohlen. Es entstand ein Schaden in Höhe von circa 500 Euro.

Kriftel: Lindenblütenfest abgesagt

Die Kerbegesellschaft Kriftel sagt ihr Lindenblütenfest 2021 ab. Eine sichere Planung sei derzeit einfach nicht möglich. Auf der Homepage des Vereins und auf Facebook heißt es: “Das Lindenblütenfest, die Atmosphäre des Festes, fehlt uns allen. Doch unser Verzicht trägt die Hoffnung, dass wir dann in 2022 wirklich ALLE wieder im Schatten der Linde zusammen kommen, ohne dass eine Generation fehlt.”


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Lecker schlemmen am Valentinstag

Diedenbergens italienisches Restaurant Da Toto, soeben von “Der Feinschmecker” als eines der 500 besten Restaurants in Deutschland ausgezeichnet, hat für den Valentinstag ein Menü zusammengestellt, das in nur wenigen Minuten mit einigen Handgriffen zu Hause fertig gemacht werden kann. Vorneweg eine Flasche Prosecco, dazu eine leckere Focaccia mit Datteltomaten und Meersalz. Es folgen drei Gänge. Mehr zum Valentins-Dinner auf der Facebookseite des Restaurants.

Blumengrüße am besten rechtzeitig bestellen

Blumen Reineke Hoffmann in Hofheim erinnert daran: Blumengrüße zum Valentinstag sollten rechtzeitig bestellt werden! Auf Wunsch werden die Blumen in alle Hofheimer Ortsteilen und nach Kriftel ausgeliefert. Mehr hier.

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