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Rätselraten um Protokolle: Was hat die Rathaus-Führung zu verbergen?

Posted in Allgemein

Die Führung von Hofheims Stadtverwaltung kommt nicht zur Ruhe! Morgen Abend tagt ein Akteneinsichtsausschuss: Er soll klären, wie die Stadt Hofheim wichtige Mieterschutzrechte verlieren konnte. Bereits heute tauchte neuer Ärger um Sitzungs-Protokolle auf: Die Chefs im Rathaus halten offenbar Unterlagen zurück, auf die sie eigentlich keinen Zugriff haben dürften.

Wenn der Schwarze rot sieht, flippt er ziemlich schnell aus. Alexander Kurz ist Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtparlament. Wenn er von den Linken im Stadtparlament hört, reagiert er wie ein Stier beim Anblick der roten Muleta – gereizt und unbeherrscht. Den Linken gehe es gar nicht “um konstruktiven politischen Austausch”, pöbelt Kurz in einer CDU-Wahlkampfpostille, die seien nur auf “Krawall und Selbstdarstellung” aus.

Derlei Ausfälligkeiten sind selbst im Endspurt eines lokalen Wahlkampfs nicht normal und lassen große Nervosität erahnen: Mit persönlichen Angriffen und aggressiven Sprüchen soll offenbar davon abgelenkt werden, dass das Linken-Gespann Dr. Barbara Grassel/Bernd Hausmann immer wieder gravierendes Fehlverhalten in Hofheims Stadtführung aufdeckt – was die große CDU-Fraktion entweder nicht mitbekam oder bewusst übersah, beides kein Ruhmesblatt.

So hatte die Rathausspitze den Verlust wichtiger Mieterschutzrechte monatelang zu verheimlichen versucht – bis die Linken dahinter kamen: Vier Schreiben eines Wiesbadener Ministeriums, das steht inzwischen unstrittig fest, waren in der Hofheimer Verwaltung unbeantwortet liegen geblieben. CDU-Bürgermeister Christian Vogt räumte unter dem Druck von Veröffentlichungen inzwischen Fehler seiner Verwaltung ein und entschuldigte sich dafür.

Aber ist es wirklich glaubhaft, dass gleich vier Ministerien-Schreiben in der Hofheimer Verwaltung unbeachtet blieben? Das wäre ja Rathaus-Schlamperei in einer ganz neuen Dimension!

Aufklärung soll nun ein Akteneinsichtsausschuss bringen, den Grüne und Linke beantragt hatten und der an diesem Dienstag zum ersten Mal tagt (19 Uhr, Stadthalle).

Als wäre das nicht genug Ärger, den die Linken der Rathausführung antun, hat Bernd Hausmann heute “ein weiteres Fass aufgemacht”:

Am 10./11. Februar hatte eine Sitzung der Stadtverordneten stattgefunden, sie wurde wie üblich digital aufgezeichnet. Hausmann wünschte sich hinterher unter anderem die Abschrift eines nur wenige Minuten währenden Disputes. Normalerweise ein Klacks, ganz schnell zu erledigen. Zuständig: das Büro von Stadtverordnetenvorsteher Andreas Hegeler (CDU).

Doch Hausmann bekam die gewünschte Abschrift bis heute nicht. Der Verdacht besteht, dass dem gewählten Bürgervertreter die Unterlagen bewusst vorenthalten bleiben, geht es ihm doch um einen Vorgang, der einem Beamten der Rathausführung noch viel Ärger einbringen könnte:

In der Sitzung war der Verkauf eines großen städtischen Grundstück in allerbester Lage an einen Investor beschlossen worden – ohne Bieterverfahren. Hausmann hatte dem CDU-Beigeordneten Exner vorgehalten, in amtlichen Unterlagen falsche Angaben gemacht zu haben. Hausmann: “Sie lügen, Herr Exner.”

Der Verwaltungsmann warf daraufhin Hausmann coram publico vor, mehr zu lügen als jeder andere Stadtverordnete. Sprach’s und setzte sich wieder hin. Beweise für seine ungeheuerliche Behauptung nannte er nicht. 

Nach der Sitzung bat Hausmann das Büro Hegeler, man möge ihm die entsprechende Passage der Aufzeichnung schriftlich übermitteln. Das ist, wie gesagt, nichts Ungewöhnliches und in der Regel schnell zu erledigen. Doch diesmal gab es keine Antwort.

Am 22. Februar fragte Hausmann nach und bekam von Frank Böhme, dem zuständigen Mitarbeiter im Büro Hegeler, die Antwort, dass das Wortprotokoll noch nicht vorliege: “Voraussichtlich Ende dieser/Anfang nächster Woche werden wir uns den Abschriften widmen”.

Knapp zwei Wochen vergingen, wieder keine Antwort. Auf eine erneute Anfrage Hausmanns teilte Böhme dem Stadtverordneten mit: “Der Vorgang befindet sich beim Verwaltungsvorstand.”

Das war inhaltlich vermutlich die Wahrheit – und doch war es die falscheste Antwort, die der Mann geben konnte. Der Verwaltungsvorstand besteht aus Christian Vogt (Bürgermeister, CDU), Wolfgang Exner (1. Beigeordneter, CDU) und Bernhard Köppler (Beigeordneter, SPD).

Und genau das macht die Angelegenheit äußerst suspekt: Die drei Herren sind nämlich gar nicht zuständig! In der Geschäftsordnung heißt es eindeutig: Die Aufzeichnungen einer Sitzung werden vom Stadtverordnetenvorsteher “unter Verschluss” genommen. Und weiter: “In begründeten Einzelfällen können Stadtverordnete und Magistratsmitglieder Abschriften von Teilen der Tonbandaufzeichnung beim Büro der Stadtverordnetenversammlung anfordern.”

Die Rathaus-Führung darf demnach nur eine Abschrift von Teilen der Tonbandaufzeichnung bekommen – in begründeten Fällen und auf Anforderung.

Laut Frank Böhme, dem zuständigen Hegeler-Mitarbeiter, befindet sich jedoch der ganze “Vorgang” bei der Rathausführung. Was ist mit “Vorgang” gemeint: die digitale Aufzeichnung der Sitzung – oder deren Abschrift? Und wieso befassen sich Vogt, Exner und Köppler mit einem “Vorgang”, der allein in der Zuständigkeit des Stadtverordnetenvorstehers liegt?

Überhaupt: Was macht die Rathausspitze mit dem “Vorgang”? Sollen die Dokumente etwa bearbeitet, vielleicht nachträglich verändert werden?

Heute morgen meldete sich überraschend Stadtverordnetenvorsteher Andreas Hegeler bei Hausmann: “Sie haben völlig recht”, schrieb der CDU-Mann. “Ich werde Herrn Böhme bitten, Ihnen heute die Tonbandabschrift zukommen zu lassen.”

Vier Stunden später machte Hegeler einen Rückzug: “Nach soeben erfolgter Rücksprache mit den Mitarbeitern des Büro städt. Gremien sind wohl doch noch nicht alle Textpassagen zu Papier gebracht worden. Hier bittet die Verwaltung noch um etwas Geduld. Insofern kann auch eine Zusendung für den heutigen Tag nicht garantiert werden.”

Fragen wir Andreas Hegeler: Wenn er als Stadtverordnetenvorsteher zuständig und verantwortlich ist – warum befasst sich dann die Verwaltungsspitze mit dem “Vorgang”? 

Hegeler wollte diese Frage  nicht beantworten: “Da müssen Sie Herrn Böhme fragen”, sagt er nur. Dass die digitale Aufzeichnung seit vier Wochen nicht abgeschrieben wurde, hänge vielleicht mit den aktuellen Anforderungen der bevorstehenden Kommunalwahlen zusammen. “Etwas unglücklich” gelaufen sei’s allerdings schon, das räumte er ein.

Im Rathaus duckt man sich unterdessen ganz tief weg. Die Frage “Was macht der Verwaltungsvorstand mit den Aufzeichnungen bzw. mit der Mitschrift?” wurde von Stadtsprecherin Iris Bernardelli erst gar nicht beantwortet.

Stattdessen schickte sie heute um kurz nach 18 Uhr eine kurze E-Mail, in der es lapidar heißt: “Das Büro städtische Gremien hat die Abschrift in Arbeit und sobald alles fertig ist, wird Herr Hausmann sie erhalten.”


Warum das Showspielhaus noch für einige Monate geschlossen bleibt

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Das Showspielhaus zwischen Hofheim und Kriftel: Es wird noch monatelang geschlossen bleiben.

“Das ShowSpielhaus begeht nächste Woche, am 13. März 2021 ein fragwürdiges Jubiläum. 365 Tage Lockdown mit einer einzigen Unterbrechung im September/Oktober letzten Jahres von knapp achtWochen bei halber Auslastung.”

So schreiben die Verantwortlichen des Showspielhauses auf ihrer Facebookseite. Dort begründen sie ausführlich, warum sie nicht bei nächstbester Gelegenheit wieder öffnen, sondern ihr Haus für längere Zeit – bis zum 1. September! – geschlossen lassen. Der Text ermöglicht einen Blick hinter die Kulissen eines Theaterbetriebs und lässt zugleich erkennen, welche großen wirtschaftlichen Probleme die Pandemie da auftürmt. Wir zitieren auszugsweise:

1. Ein Theater mit angeschlossener Gastronomie zu öffnen benötigt ca. 10 Tage Vorlauf. Den Vorverkauf einmal nicht mitgerechnet. Der Betrieb muss hochgefahren werden, Personal geplant, Ware eingekauft werden. Das ganze ohne Planungssicherheit, denn eine Inzidenzzahl kann sich sehr schnell ändern. Wir müssen also täglich damit rechnen, dass man uns wieder zumacht.  

2. Die Fixkosten unseres Hauses, die anfallen sobald wir das Haus wieder hochfahren,  liegen zwischen 30.000 und 40.000 Euro, egal, wie viel Menschen das Theater besuchen dürfen.  In dem Öffnungspapier wird zwar davon gesprochen, wann ein Theater öffnen darf, aber nicht, unter welchen Bedingungen. Wie hoch darf die Auslastung sein? Unter 80 Gästen sind die Kosten nicht mehr einzuspielen.

3. Gastronomie darf Stand heute im Theater nicht stattfinden, ist aber ein wesentlicher, nicht verzichtbarer Bestandteil unseres Umsatzes. 

4. Einlass mit Negativtest. Der Veranstalter trägt die Verantwortung, dass hier alles seine Richtigkeit hat. Diese Verantwortung können wir nicht übernehmen. Außerdem wurde heute bereits angekündigt, dass die Test noch nicht zur Verfügung stehen.

5. Alle Shows, die im Frühjahr bis einschließlich August hätten stattfinden sollen, sind Verlegungstermine, für die im Schnitt bereits 100 und mehr Tickets verkauft sind. Organisatorisch ist es unmöglich, dann jeweils pro Abend der Hälfte der Gäste abzusagen.

6. Proben sind nicht möglich, da das Ensemble gemeinsam mit den Technikern immer mehr als zwei Haushalte betrifft, was nicht zulässig ist.

7. Ein wirtschaftliches Arbeiten, das unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und natürlich auch uns ein Überleben sichert ist unter diesen Bedingungen nicht möglich.

Sollte sich die Lage stabilisieren, werden wir das ShowSpielhaus spontan öffnen und ein Sommer-Sonderprogramm anbieten, für das dann tagesaktuell Karten gekauft werden können.

Das ShowSpielhaus kommt zurück. Ganz sicher! Aber erst, wenn wir vernünftige Bedingungen dafür haben. Aktuell sind sie das nicht.

Der vollständige Text ist hier zu finden.


Corona-Inzidenzwert in MTK jetzt bei 48

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Diese Grafik nennt die Zahl der Infizierten in den MTK-Kommunen. (Grafiken: MTK)

Die Woche fängt gut an! Der Inzidenzwert rutscht auf 48! Es gibt zwar 29 neue Infektionen, aber die Zahl der aktuell Infizierten liegt nur noch bei 276.

In der Stadt Hofheim gibt es 49 Menschen, die an Covid-19 erkrankt sind, das sind vier mehr als am Freitag. In Kriftel sind derzeit 8 Menschen erkrankt (+1)

Es gibt allerdings ein Todesopfer zu beklagen: In Kelkheim verstarb ein 74-jähriger Mann an Corona. Insgesamt forderte die Pandemie bisher 172 Tote im Main-Taunus-Kreis.

In den Main-Taunus-Kliniken liegen derzeit 13 Patienten mit bestätigter Covid-19-Infektion, von den drei beatmet werden müssen.

Auch am Wochenende wurde im Impfzentrum sowie durch ein mobiles Impfteam geimpft. 2.226 Menschen haben Impfungen erhalten, davon 1.944 die Erstimpfung. Das Landratsamt in der täglichen Mitteilung: “Wir gehen davon aus, dass ab dem 18. März im Impfzentrum die Volllast von 1.200 Impfungen täglich geimpft werden kann.”

Landrat Michael Cyriax schreibt in seinem Corona-Tagebuch auf Facebook: Die Bundesregierung habe entgegen ihren Ankündigungen die Testverordnung zur Einführung von Bürgertests noch nicht in Kraft gesetzt. Allerdings werde dies wohl in den nächsten Tagen geschehen.

“Von einzelnen Bürgern habe ich aber erfahren, dass die Testcenter im Kreis bereits heute die Bürgertests durchführen. Testcenter gibt es in Eschborn (ASB) und in Kelkheim (Invitago). Heute mittag konnte ich bei einer Stippvisite in Eschborn noch keine Warteschlangen beobachten. Allerdings wissen wir nicht, ob es genügend Teststellen in unserer Region gibt. Darum wollen wir weitere Kapazitäten aufbauen und sind hierzu im Austausch mit den heimischen Apotheken. Übrigens sind auch heute schon einzelne Ärzte berechtigt, Tests durchzuführen. “

Termine in beiden Testcenter können über folgende Links gebucht werden:

Eschborn: www.etermin.net/ASBTestcenter 

Kelkheim: kelkheim.ixpatient.com/ixregister/

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Diese Grafik gibt den Inzidenzwert in den Kommunen des Main-Taunus-Kreises an.

Auffahrunfall: 6500 Euro Schaden

Ein 63-Jähriger aus Hofheim und ein 44-Jähriger aus Niedernhausen befuhren die Hattersheimer Straße in Richtung Hofheim. In Höhe der Gutenbergstraße beabsichtigen beide Fahrer die Kreuzung geradeaus zu passieren. Der Fahrer aus Hofheim musste abbremsen, der Fahrer aus Niedernhausen bemerkte das zu spät und fuhr auf. Es entstand Sachschaden von rund 6500 Euro.


18-Jähriger mit zwei Führerscheinen erwischt

Die Hofheimer Polizei hat bei Verkehrskontrollen am Freitag und in der Nacht zum Samstag mehrere Dutzend Ordnungswidrigkeiten festgestellt. In der Elisabethenstraße in Kriftel wurden rund 30 Autofahrer kontrolliert, sechs Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden eingeleitet. Ein Nutzer eines roten Kennzeichens steht darüber hinaus im Verdacht, das zweckgebundene Kennzeichen des von ihm geführten Pkw missbraucht zu haben.

Im Bereich des Hofheimer Bahnhofs fielen den Einsatzkräften lediglich ein Gurtverstoß und zwei defekte Fahrzeugbeleuchtungen auf. Ein 18-jähriger Fahranfänger zeigte gleich zwei Führerscheine vor, wobei ein Führerschein sichergestellt wurde. Ob dem 18-Jährigen nun Konsequenzen drohen, müssen weitere Ermittlungen zeigen.


Danke, dass Ihr die Stellung haltet

Kleine nette Geste: Drei Viertel – exakt 74,4 Prozent – der Mitarbeitenden in den Kliniken des Main-Taunus-Kreises in Hofheim und Bad Soden sind Frauen. Zum Weltfrauentag postet das Social-Media-Team der Kliniken auf Facebook ein Dankeschön an alle Kolleginnen: “für eure Arbeit, vor allem aber für euren Mut, eure Treue und dass ihr hier die Stellung haltet. Wir danken und feiern EUCH – nicht nur heute, sondern auch an den restlichen 364 Tagen im Jahr”.


Schnappschuss des Tages

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Soeben beim Durchstöbern der Hofheimer Internetseiten entdeckt: ein neues Foto von Ramin Mohabat aus Diedenbergen, diesmal keine Stadtansicht, sondern eine kleine Kohlmeise. Ein Foto einfach mal zum Angucken – und vielleicht auch ein bisschen zum Träumen: dass der Frühling bald kommt. Dass die Pandemie endlich aufhört. Dass wir wieder frei und unbekümmert leben können…

Ein Porträt des Fotografen lesen Sie hier; weitere Fotos von Ramin Mohabat finden Sie auf seiner Facebookseite und in seinem Instergram-Account.


Im Altpapier geblättert

Geschenke sind mehr gefragt als Infos

Das Kreisblatt hat am Samstag die Parteien an ihren Wahlwerbeständen in der Altstadt besucht. In der heutigen Ausgaben lesen wir die zeitlose Erkenntnis: “An den Ständen der Parteien sind oft Präsente begehrter als politische Gespräche.” Ansonsten dränge sich der Eindruck auf, dass alle Beteiligten froh sind, “wenn dieser Wahlkampf, der runter merkwürdigen Vorzeichen stattfindet, vorbei ist”. 

Macht und Kontrolle als zentrales Thema

Zum Frauentag sprach Stephanie Kreuzer mit Andrea Bartels-Pipo vom Vorstand des Vereins „Frauen helfen Frauen Main-Taunus-Kreis“. Zwei ihrer Aussagen:

“Selbst für dieselbe Arbeit beträgt der Unterschied hierzulande 21 Prozent. Dieses Ungleichgewicht in der Paarbeziehung ist eine der Ursachen für häusliche Gewalt, die ja immer mit Macht und Kontrolle einhergeht. Das ist, unabhängig vom Frauentag, immer ein aktuelles Thema und begleitet unsere tägliche Arbeit.”

“Im historischen Vergleich haben wir schon viel erreicht und sind bei der Gleichberechtigung deutlich vorangekommen, aber bei weitem noch nicht am Ziel. So spielt ja die Teilzeittätigkeit auch eine Rolle für die Altersarmut der Frauen, und da sehen wir bisher wenig Veränderung.”

Kriftel: Letzte Infos vor der Wahl

Krifteler erfahren im Kreisblatt, was die Gemeinde auf ihre Webseite bereits mehrmals mitgeteilt hat: Dass Briefwahl derzeit stark angesagt ist, dass man selbst am Wahltag noch Wahlunterlagen abholen lassen kann, und dass in den Wahlkabinen am Wahlsonntag auf Hygiene großen Wert gelegt wird – incl. Schnelltests für Wahlhelfer (hier und hier).

Wallauer Firma gestaltet Urnenwände 

Das Kreisblatt stellte in seiner Samstagausgabe die Wallauer Firma V+P Friedhofskonzepte GmbH vor. Geschäftsführer sind Thomas Pauly und Joachim Venino, dessen Sohn Florian Venino die kreativen Ideen einbringt: Das Unternehmen gestaltet Edelstahlwände für Urnen. Ausgeführt werden die Arbeiten in der Schlosserei “Heavymetal” von Joachim Venino. Bemerkenswert: Das kleine Unternehmen wirkt inzwischen deutschlandweit bei der Gestaltung von Grabeskirchen mit – nur im Main-Taunus-Kreis hat es noch nicht gearbeitet.

Deshalb kuscht die grüne Kreisbeigeordnete

Einen Absatz aus der Wochenend-Kolumne “Kajos Wochenschau” von Kreisblatt-Redaktionsleiter Karl-Josef Schmidt wollen wir hier zitieren, weil er in wenigen Sätzen die Situation im Hofheimer Landratsamt vortrefflich zusammenfasst:

Nicht nur, weil am Montag Weltfrauentag ist, frage ich mich, wieso ein Mann Frauendezernent sein kann? Zu dieser besonderen Spezies gehört Landrat Michael Cyriax (CDU). Wobei der Chef der Kreisverwaltung ohnedies eine Art Über-Boss ist, der gerne in Dezernate hineinregiert, die gar nicht in seine Zuständigkeit fallen. Abfall zum Beispiel oder Gesundheit – um die Krise der Rhein-Main-Deponie GmbH und Corona kümmert sich Cyriax auffallend dominant. Verantwortlich für diese Themen zeichnet indes die Grüne Kreisbeigeordnete Madlen Overdick. Dass sie und ihre Parteifreunde das alles klaglos schlucken, spricht vor allem für eines: Die Grünen wollen auch nach der Kommunalwahl im Kreis an der Macht bleiben. Unbedingt.

Krifteler Anwalt hilft Hirtenschule in Afrika

Bernhard Hau, Rechtsanwalt aus Kriftel, hat eine Hirtenschule im südafrikanischen Lesotho kennengelernt – und beschlossen, den Kindern zu helfen. Das Kreisblatt berichtet in seiner Samstagausgabe von dem Engagement: Hau verfolge einen langfristigen Plan und möchte nachhaltige Unterstützung leisten. „Meine Idee im Sinne der Nachhaltigkeit ist es, der Schule eine eigene Herde zu finanzieren.“ Die Tiere der schuleigenen Herde könnte man dann gemeinsam mit den bisher geliehenen Nutztieren der örtlichen Bauern pflegen, der Ertrag aus dem Verkauf von Wolle und Milch käme aber komplett den Schulkindern zugute. „Somit könnte die Schule autark werden.” Wer helfen möchte, der kann dies per Spende an die Deutsch-Lesothische Gesellschaft e.V. tun: IBAN: DE 48 5019 0000 0004 0269 00 bei der Frankfurter Volksbank. Stichwort: Hirtenschule Lesotho.


Kostenlose Werbung

Brezel-Taxi bringt leckeres Frühstück

Das Backhaus Heislitz in Kriftel testet einen neuen Service: “Bestelle dein Frühstück am Vortag bis 15 Uhr, dann liefern wir bis 9 Uhr an die Haustür. Die Liefergebühr beträgt 2,85 Euro. Aktuell liefern wir nach Hofheim, Diedenbergen, Langenhain, Kriftel (Postleitzahl-Gebiet 65719 und 65830).” Zu den Partnern zählt die Hobby-Imkerei der Familie Wald und die Metzgerei von Hildegards Hofladen. Mehr Infos hier.

4 Comments

  1. Jan Florin

    Wieder Beispiele von Inkompetenz, Missmanagement und Unfähigkeit in Rathaus.
    Die skandalösen Vorgehensweise geht weiter.
    Konsequenzen…..keine. Alles sehr traurig.
    Jan Florin

    9. März 2021
    |antworten
  2. Jan Florin

    In einem Unternehmen würde solche Arbeitsweise zu ernsthaften arbeitsrechtlichen Maßnahmen führen.
    Jan Florin

    9. März 2021
    |antworten
  3. MJ.v.Ziethen

    Zitat: “Den Linken gehe es gar nicht “um konstruktiven politischen Austausch”, pöbelt Kurz in einer CDU-Wahlkampfpostille, die seien nur auf “Krawall und Selbstdarstellung” aus.”
    Recht hat er, nur hat er die Parteil verwechselt. Er müßte die CDU in “Schlofh´m” nennen. Die LINKEN sind zurzeit in meinen Augen die einzige Partei, die sich immer wieder aktiv FÜR die Hofheimer und deren Interessen bemühen.
    Nun ja: nächsten Sonntag hat JEDER die WAHL in der Wahl, ob man nicht mal die Linken wählen sollte, um endlich eine bessere, größere und aktive “für Hofheim-Partei” in die Opposition zu bekommen. Eine Partei, die aufpaßt und unbequem ist. DAS fehlt nämlich heutzutage sehr !
    (Und eigentlich bin ich bisher immer pro-CDU gewesen..)

    9. März 2021
    |antworten
    • Jan Florin

      Genau richtig, ich könnte das nicht selbst schöner schreiben.
      Jan Florin

      9. März 2021
      |antworten

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