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Bürgermeister im Büßerhemd: Sagte er wirklich die Wahrheit?

Gepostet in Allgemein

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Es war am gestrigen Mittwochabend im großen Saal der Stadthalle: Die letzte Sitzung des Stadtparlaments in dieser Legislaturperiode fand statt. Für CDU-Bürgermeister Christian Vogt dürften es die bittersten Stunden seiner politischen Laufbahn gewesen sein: Nahezu kniefällig bat er die Stadtverordneten für den Verlust von Mieterrechten in Hofheim um Entschuldigung: Das sei ein Fehler seiner Verwaltung gewesen, für den er die Verantwortung übernehme, erklärte er wiederholt. Doch trotz dieser auf dem ersten Blick klaren Worte blieben starke Zweifel an Vogts Wahrhaftigkeit, und sie wurden auch offen ausgesprochen: Konnte das, was Vogt vortrug, überhaupt der Wirklichkeit entsprechen? Hat er nicht vielleicht doch vorsätzlich zum Schaden der Hofheimerinnen und Hofheimer gehandelt?

Dass sich der ungeheuerliche Verdacht festsetzen konnte, durfte am Ende eigentlich niemanden überraschen: Das hat sich der Verwaltungschef in weiten Teilen durch sein schwer nachvollziehbares Verhalten selbst zuzuschreiben.

Der HK-Newsletter hat darüber mehrmals berichtet: Ende letzten Jahres konnten Kommunen, in denen Wohnungsnot herrscht, wichtige Mieterschutzrechte für weitere fünf Jahre verlängern: Sie mussten dazu lediglich eine Stellungnahme ans hessische Wirtschaftsministerium schicken.

48 Städte und Gemeinden haben das getan – Hofheim nicht. Das Gesetz trat in Kraft, Hofheim steht seither ohne die Mieterschutzrechte dar. Die  Bürger erfuhren nichts davon, auch nicht die Stadtverordneten. Der Bürgermeister und seine Verwaltung verschwiegen den Vorgang. Ein Verhalten, das bis heute weder erklärt wurde noch aufgeklärt werden konnte.

Mieterrechte
Blick in den großen Sall der Stadthalle: Hier tagten die Stadtverordneten, natürlich alle maskiert.

Die Linken hatten bereits am 22. November letzten Jahres in einer Anfrage an den Magistrat Antworten verlangt (Aktenzeichen 2020/153). Hier machte Vogt seinen ersten schweren Fehler: Seine Verwaltung beantwortete die Anfrage nicht, bis heute nicht.

Ein solches Verhalten einer Stadtverwaltung ist nicht nur ein krasser Verstoß gegen die Geschäftsordnung. Es ist vor allem ein Akt grober Respektlosigkeit gegenüber den gewählten Bürgervertreterinnen und Bürgervertretern.

Außerdem war Vogts Verhalten in diesem Fall, man kann es nicht anders bezeichnen, einfach nur: dumm. Hätte er bereits Ende letzten Jahres gesagt, was er jetzt in der Versammlung der Stadtverordneten sagte: Das Thema wäre vielleicht vom Tisch gewesen.

Aber so begann die Lawine zu rollen: Mitte Januar berichtete der HK-Newsletter – und die Menschen in der Stadt waren plötzlich informiert. Vogt schwieg weiter. Wenn er gehofft hatte, er komme damit irgendwie durch, sollte er irren: Denn jetzt wollten auch die Grünen wissen, was in der Verwaltung passiert sei. Als Vogt weiter beharrlich schwieg, verlangten sie die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses. Nahezu zeitgleich stellten auch die Linken einen solchen Antrag. 

Ein Akteneinsichtsausschuss ist in der Lokalpolitik kein besonders scharfes Schwert. Aber es kann ziemlich weh tun. Und manchmal blutige Spuren hinterlassen.

An diesem Mittwochabend in der Sitzung der Stadtverordneten versuchte der Bürgermeister einen Befreiungsschlag. Er wirkte dabei sichtlich angeschlagen. Er wiederholte vor dem Plenum der Stadtverordneten, was er den Mitgliedern eines Ausschusses bereits letzte Woche erzählt hatte, da allerdings noch unter dem Siegel strengster Verschwiegenheit (hier nachzulesen): Das Schreiben des Ministeriums mit der Aufforderung um eine Stellungnahme sei im Frühjahr 2020 im Rathaus eingetroffen, aber in seiner Abteilung liegen geblieben. Er übernehme dafür die volle Verantwortung, sagte Vogt. Und er entschuldigte sich gleich mehrmals für den Fehler.

Es gebe Erklärungen, sagte er auch: Umorganisation, Personalausfälle, dann kam Corona – das sei „eine große Herausforderung für seine Verwaltung gewesen.“ Und „ja, da ist das Schreiben verschütt gegangen“. Vogt sagte, es bedrücke ihn, dass das passiert sei. Er werde versuchen, den Fehler wiedergutzumachen. Man möge ihm bitte glauben, dass das Schreiben des Landes nicht absichtlich in die unterste Schublade gesteckt worden sei.

Sitzung der Stadtverordneten wird heute fortgesetzt

Die Versammlung der Stadtverordneten wurde am Mittwoch nach vier Stunden, um 22 Uhr, unterbrochen. Stadtverordnetenvorsteher Andreas Hegeler (CDU) hatte das zu Beginn angekündigt: „Wie Sie der Presse entnehmen konnten, sind wir dann alle etwas müde und erschöpft.“ Der Satz outete ihn als Leser des HK-Newsletters, wo dieser Satz vor Tagen zu lesen war. Die Versammlung wird am heutigen Donnerstagabend fortgesetzt. Dann geht es auch um den Bebauungsplan „Im Langgewann III“ und den Verkauf eines städtischen Grundstücks zum Schnäppchenpreis (HK-Newsletter vom 9. Februar).

Über die weiteren Beschlüsse und Diskussionen im Stadtparlament wird Sie der HK-Newsletter in den kommenden Tagen informieren.


Vogts Auftritt im Büßerhemd, ganz nah an der Grenze zum Mitleid erregen, warf am Ende mehr Fragen auf, als es Antworten gab. Es überzeugte nicht. Denn schließlich war nicht nur ein Schreiben in seiner Verwaltung verloren gegangen, „das wäre ärgerlich, aber vielleicht noch hinnehmbar“, sagte Linken-Fraktionschefin Dr. Barbara Grassel. Es gab außerdem noch drei Erinnerungsschreiben vom Landesministerium: Was passierte damit? Auch alle verschütt gegangen? Was ist denn dann nur los in dieser Verwaltung? „Dazu sagen Sie nichts, Herr Vogt. Das macht ihre Erklärung nicht plausibel“, sagte Grünen-Fraktionschef Daniel Philipp.

Die Große Koalition aus CDU, SPD, FDP und FWG versuchte an diesem Abend, sich mit ihrer geballten Übermacht vor Vogt zu stellen. CDU-Mann Alexander Kurz monierte formale Mängel an den Anträgen zur Bildung eines Akteneinsichtsausschusses, und er befand gewohnt zackig: „Es bringt nichts, wenn wir jetzt die Akten einsehen.“

SPD-Chef Alexander Tulatz sprach zwar von „Schlamperei“ in der Stadtverwaltung und auch von „Unverständnis“, wollte aber keine „rückwärtsgewandte Aufarbeitung“ und warf Linken wie Grünen „billige Skandalisierung vor“. Seine Ansage, man werde sich dafür einsetzen, dass Mieter keine Nachteile erleiden würden, darf man sicher der Kategorie „leere Polit-Floskel“ zuordnen: Was will Tulatz betroffenen Mietern denn bieten? Und überhaupt: Vorher war von dem SPD-Mann zur Sache nichts zu hören – interessiert die SPD der Verlust von Mieterschutzrechten nicht mehr?

Auch Andreas Nickel warf sich für Vogt in die Bresche. Wenn der FWG-Mann in seinem früheren Job als Kripoermittler so leichtherzig Geständnissen geglaubt haben sollte wie heute den Beteuerungen des Bürgermeisters, dürfte er der beste Freund aller Ganoven gewesen sein. Zwar räumte er ein, die „fehlenden Kontrollmechanismen“ und „mangelhafte Kommunikation“ in der Verwaltung gefielen auch ihm nicht, allein: Linke wie Grüne sollten ihren „Verfolgungseifer“ gefälligst herunterfahren. Wenn Vogt schon „seine Kehle hinhalte“, solle man das anerkennen und endlich Ruhe geben. 

Ein guter Ermittler hätte an dieser Stelle zum Beschuldigten gesagt: „Junge, leg‘ die Karten auf den Tisch: dann wird vielleicht noch alles gut.“ Übertragen auf den Polit-Alltag des Bürgermeisters wird hier sein zweiter großer Fehler erkennbar:

Vogt hätte die wenigen Papiere, die diesen Fall betreffen und die wohl kaum einer Geheimhaltung unterliegen, spätestens jetzt, in dieser Stadtverordnetenversammlung, ganz einfach vorlegen können, nach dem Motto: „Schaut her, hier ist alles nachzulesen: Ich habe Fehler gemacht, aber ich habe nichts zu verbergen.“ Etwas mehr Offenheit und Ehrlichkeit an der Stadtspitze: Dann hätte es vielleicht – natürlich! – Gegrummel gegeben. Aber was hätte man noch sagen können?

Das aber ist das Problem des Christian Vogt: Offenheit und Transparenz scheinen seine Stärke nicht zu sein. Es sind Vokabeln, die er wohl gerne in den Mund nimmt, aber nicht mit Leben füllt. Eine umfassende Aufklärung hat er bisher verweigert. Dass sich da der Verdacht bei kritischen Stadtverordneten verfestigt, er halte Informationen zurück oder, schlimmer noch, er sage nicht die Wahrheit, darf nicht verwundern.

Jetzt wird ein Akteneinsichtsausschuss kommen, wohl erst nach der Wahl. Bis dahin hängt Hofheims Stadtoberhaupt weiter der schwerwiegende Verdacht an, dass er vor den Stadtverordneten nicht die Wahrheit gesagt hat – dass der Verlust der Mieterschutzrechte in Hofheim eben nicht ein versehentlicher Fehler seiner Verwaltung war:

War es vielleicht nicht doch Vorsatz?

Lokalzeitung bestätigt Berichte im HK-Newsletter

Das Kreisblatt bestätigt in seiner heutigen Ausgabe zwei exklusive Informationen des HK-Newsletters:

Stadt sucht neuen Förster“ ist der erste Bericht in der Lokalzeitung überschrieben. Leser des HK-Newsletters wissen das seit dem 3. Februar. Im Stil eines amtlichen Mitteilungsblatts schreibt die Zeitung, der Magistrat sei zuversichtlich, zum 1. April einen neuen Förster zu finden.

In einem zweiten Bericht erfahren die Zeitungsleser erstmals mehr als nur in einer kleinen Meldung, dass wichtige Mieterschutzrechte in Hofheim nicht mehr gelten. „Vogt räumt Fehler ein“ lautet die Überschrift des Artikels, der immerhin eine neue Information enthält: Das Thema Mieterschutzverordnung sei nicht mehr dem Fachbereich Bürgerdienste (Dezernat Bürgermeister Christian Vogt, CDU) zugeordnet, sondern der Stadtplanung (Dezernat Erster Stadtrat Wolfgang Exner, CDU). Was sich dadurch ändert? Das wurde offenbar nicht gefragt…


Sie haben es getan: Ahornbaum ist weg

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Zum Vergrößern anklicken: Der Baum im Herbst 2020…
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…und jetzt im Februar 2021.

Der 30 Jahre alte Ahornbaum an der Steinbergschule – er ist verschwunden. Umgehauen. Gefällt. In kleine Stücke zersägt. Er musste nicht weichen, weil die Schule vergrößert wird. Er musste weg, weil hier für Lehrer neue Parkplätze angelegt werden sollen.

Raimund Rupp ist einer der Anlieger, die dafür gekämpft haben, dass wenigstens dieser eine Baum erhalten bleibt. Die Schule hätte auf nur einen Parkplatz verzichten müssen. Er hat den Kampf verloren. Auf Facebook postete er seine Entäuschung und macht den Lokalpolitikern Vorwürfe. Er schreibt:

Das einzige, was in der Bezeichnung ,Volksvertreter‘ in diesem Fall gelebt wurde, ist das Wort „treten“. Wir Anwohner wurden getreten mit Ignoranz und Rücksichtslosigkeit, es wurden Fakten geschaffen, monatelang wurde auf Rückmeldung zu den Vorschlägen und auf Antworten auf die Fragen gewartet. 

Leute, die mit Unterschriften um eine Alternative bitten würden, die sich einbringen und helfen wollten bei der Suche nach Alternativen, seien mit einem Standardbrief (Ausgleichspflanzungen usw.) abgefertigt worden. „Man tritt die Anwohner damit, dass man ihnen zeigt: Ihr habt nichts zu sagen und zu melden. Man tritt die Anwohner damit, dass man früh morgens Fakten schafft.“

Die Abrechnung, schreibt Rupp auch, komme hoffentlich bei der Wahl.


Einbrecher verursachten hohen Schaden

Sachschaden in Höhe von mindestens 3.000 Euro haben drei Einbrecher in der Nacht zum Mittwoch in Hofheim verursacht. Gegen Mitternacht hatten sich die Täter gewaltsam an den Türen zu einem Lebensmittelgeschäft in der Niederhofheimer Straße zu schaffen gemacht. Sie drangen auch in den Verkaufsraum ein, flüchteten aber wenig später ohne Beute. Ob ein Zusammenhang zwischen dieser Tat und dem versuchten Einbruch in ein Lebensmittelgeschäft in Wallau besteht, ist Gegenstand weiterer Ermittlungen.


Inzidenzwert 40! Landrat: Wir brauchen endlich verlässliche Perspektiven

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Zum Vergrößern anklicken: Diese Grafik nennt die Zahl der Covid-19-Infizierten…
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…und diese Grafik den Inzidenzwert in den Kommunen des Kreisgebiets. (Grafiken: MTK)

„Die 7-Tage-Inzidenz liegt heute bei 40! Das Gesundheitsamt berichtet mir von 11 Neuinfektionen (13 weniger als Donnerstag letzter Woche). Insgesamt sind 262 Bürger mit dem Covid-19-Virus infiziert. Bei aller Demut – ich freue mich und glaube, wir können gemeinsam stolz auf das Erreichte sein.“

Das schreibt Landrat Michael Cyriax heute in seinem Corona-Tagebuch auf Facebook. Bei aller Zufriedenheit: Der MTK-Verwaltungschef findet auch deutliche Worte der Kritik am Vorgehen der Regierung. Auszüge aus seinem Text:

„Bundesweit haben wir eine Inzidenz von 64. Damit liegen wir nahe an der seit Monaten hochgehaltenen 50-ziger Inzidenz. Was macht die Corona-Regierung? Sie ändert die Regel: ,35′ ist ab sofort das neue ,50“. Keine vertrauensbildende Maßnahme. (…)

In Hessen beträgt die Inzidenz 66. Auch andere hessische Landkreise sind auf einem guten Weg. Wenn man dem Dokument dieses Mal Glauben schenken darf, dann können die Länder bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von 35 Neuinfektionen ,nächste Öffnungsschritte‘ gehen. Die hessische Landesregierung sollte die ,nächsten Schritte der sicheren und gerechten Öffnungsstrategie‘ kurzfristig erstellen und mit uns diskutieren.

Ich bleibe dabei: Verlässliche Perspektiven sind elementar zur Motivation und für Vertrauen in staatliches Handeln. Aufgrund der derzeit in Deutschland noch immer schleppend verlaufenden Impfung der Bevölkerung, dem winterlichen Wetter und den alsbald wieder zunehmenden Kontakten sollten wir nicht überrascht sein, wenn die Fallzahlen auch wieder steigen. (…)

Auch Virusmutationen werden wohl zu einem Fallanstieg beitragen. Nach meiner festen Überzeugung werden wir noch lange mit dem Virus, seinen Mutationen und Varianten leben müssen. Ein unbefristeter Lockdown ist hier auf Dauer keine gute Strategie. Wie wäre es mit besserer Kontaktverfolgung? Leichter Zugang zu Schnelltests?

Den vollständigen Text von Michael Cyriax finden Sie auf seiner Facebookseite (hier).


Im Altpapier geblättert

Samstag: Fasse-Netz-Sitzung in Diedenbergen

Nach der grandiosen Krifteler Sofafastnacht in Kriftel folgt die „Fasse-Netz-Sitzung“ der Diddeberjer Narrengilde: Statt einer Sitzung in der Diedenberger Turnhalle gibt’s am Fastnachtssamstag, 13. Februar, ab 19.11 Uhr einen Livestream im Internet. Gesendet wird aus einer Mini-Narrhalla von „Holler Raumausstattung“, berichtet das Kreisblatt. Sitzungspräsident Michael Müller wird gut ein Dutzend Programmpunkte präsentieren. Wer sie miterleben will: Samstagabend auf der Homepage der Narrengilde den Link zum Stream anklicken – oder direkt den Youtube-Kanal aufrufen.

Für mehr Artenvielfalt im Freizeitpark

Für Kriftel veröffentlicht das Kreisblatt einen längeren Artikel der Gemeindeverwaltung: Man wolle ein Zeichen für Artenvielfalt setzen und künftig eine 3800 Quadratmeter große Fläche im Freizeitpark (zwischen der Wassergewinnungsanlage am Brunnenweg und den Beachvolleyballfeldern) statt zehn- bis zwölfmal nur noch ein- bis zweimal im Jahr schneiden. Damit eine blühende Wiese entsteht, soll mit einer Ansaat nachgeholfen werden. Heute Abend sollen die Gemeindevertreter dem Plan zustimmen.


Luftretter trotzen der eisigen Kälte

20210211 MTK Kliniken

Ein richtig starkes Foto postet das Social-Media-Team der MTK-Kliniken auf ihrer Facebookseite. Dazu der Text: „Mit diesem tollen Schnappschuss von unserem Heli-Landeplatz schicken wir euch heute in den frostigen Feierabend. Auch bei diesen Temperaturen sind unsere Kolleg:innen vom Rettungsdienst in der Luft im Einsatz – rund um die Uhr! Vielen Dank für Euer Engagement und die gute Zusammenarbeit!“ Zur Facebookseite der Kliniken geht’s hier.

Straßensperrung: Hydrant wird repariert

In der Straße „Alt Wildsachsen“ muss ein Hydrant repariert werden. Die Arbeiten sind vom 17. Februar bis 5. März geplant. Hierfür muss die Ortsdurchfahrt in Höhe der Straße „Am Born“ halbseitig gesperrt werden. Mehr hier.

„Brezel“ ist Patientin des Monats

Die Tierklinik Hofheim hat die 13-jährige „Brezel“ zur Patientin des Monats ernannt. Die Liste ihrer Erkrankungen ist lang, die Hündin muss deshalb seit Jahren regelmäßig die Klinik aufsuchen und zeitweilig Cocktails aus vier verschiedenen Präparaten zu sich nehmen. Angeblich geht’s ihr jetzt besser, heißt es. Mehr Details hier.

VHS startet am 1. März mit Online-Angeboten

Die Volkshochschule Main-Taunus-Kreis teilt mit, dass am 1. März das neue Semester startet. Wegen Corona gebe es erst einmal nur Online-Angebote, davon aber viele. Mehr Informationen hier.

Gemeinde Kriftel mit zwei Stellenangeboten

Die Gemeinde Kriftel hat auf Facebook zwei Stellenanzeigen veröffentlicht: Gesucht werden ein Inspektoranwärter (mehr hier) und ein Auszubildender für den Beruf des Fachangestellten für Bäderbetriebe (mehr hier).

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6 Kommentare

  1. Irmgard & Konstantin

    *Der Ahornbaum ist weg*

    Wir sind ebenfalls direkte Anwohner und stimmen Hrn. Rupp uneingeschränkt zu!
    Die Ignoranz im Rathaus ist zum erbrechen.

    Danke Hr. Ruhmöller, dass Sie auch das Gemauschel über das Bauprojekt bei uns Im Langgewann III öffentlich gemacht haben.

    11. Februar 2021
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  2. M.v.Ziethen

    Zum Thema „Inzidenzwert 40!“

    Ich habe grad ein Posting von einem Freund bekommen, der mal in die nahe Zukunft schaute, wie´s so mit den – Inzidenzien geht
    – Inzidenz unter 100:
    Die Experten warnen vor jeglichen Lockerungen
    – Inzidenz unter 50:
    Für Entwarnungen ist es noch zu früh!
    – Inzidenz unter 25:
    Der Trend ist noch nicht stabil
    – Inzidenz unter 5:
    Der Virus ist noch immer unter uns…
    – Inzidenz unter 0:
    Wir dürfen das Erreichte nicht gefährden !

    11. Februar 2021
    |Antworten
  3. Lieber Herr Ruhmöller, ja ich habe zur Bewertung der „Causa Mietpreisbremse“ ein klares Statement abgegeben, taktisch-politisch richtig wäre wahrscheinlich das lurchartige Wegducken (praktizieren nicht wenige) oder das Mitgeifern gegen den Bürgermeister gewesen. Ihre journalistische Reaktion war ja klar voraussehbar, wobei die einkalkulierte persönliche Spitze Ihrerseits tatsächlich noch durch ein Mehr an unangemessener Schärfe überraschte. Zur Wahrhaftigkeit gehört nun aber eben auch das Eintreten für die eigene Überzeugung hinzu. Überhaupt nicht schwer war es nämlich gestern Abend für einen leidig vernunftsbegabten Mitteleuropäer zu erkennen, dass es nun einmal nichts Nennenswertes zu detektieren geben dürfte in diesen spärlichen Akten. Außer, dass sie die offenkundigen und eingestandenen Versäumnisse bestätigt werden können. Ja sollen wir denn ernsthaft Posteingangsstempel und Aufschriftsvermerke vergleichen? Glauben Sie wirklich, dass sich geheime Memos bei den Akten befinden, die eine unlautere Scharade der Verwaltungsspitze belegen würden? Ein Verschwörung gegen die Mietpreisbremse? Wohl eher unwahrscheinlich….Mein Statement war natürlich auch viel differenzierter, als Sie es glauben machen wollen. Und klar, mit Ihnen, einer derart „investigativ grundbeseelten Spürnase“, kann ich natürlich nicht mithalten 😉
    Andreas Nickel – FWG-Hofheim

    12. Februar 2021
    |Antworten
    • Thomas Ruhmöller

      Ne, lieber Herr Nickel, das ist so nicht ganz richtig. Zwischen lurchartigem Wegducken und Mitgeifern gegen den Bürgermeister gab und gibt es eben noch einen guten Mittelweg – das kritische Hinschauen. Und genau das ist hier dringend geboten: Wenn die Rechte von Tausenden Hofheimerinnen und Hofheimern klammheimlich wegfallen, wenn Anfragen dazu von der Spitze der Verwaltung nicht beantwortet werden – dann sollte sich ein Stadtverordneter ruhig mal kümmern.

      Der Bürgermeister sprach – nach monatelangem Schweigen! — von Fehlern in seiner Abteilung, Sie nennen es „Versäumnisse“, die SPD erkannte sogar „Schlamperei“. Da sollten Stadtverordnete endlich aufwachen: Es ist die Aufgabe des Parlaments, die Verwaltung zu kontrollieren – zum Wohle der Menschen in der Stadt. Deshalb Akteneinsicht, wie von Grünen und Linken gefordert: Was, bittschön, soll so schlimm daran sein?

      Und selbst wenn in den Akten jetzt nichts (mehr) zu finden sein sollte: Dass Sie von der FWG, Seit‘ an Seit‘ mit CDU und SPD, schon den Ansatz einer Aufklärung zu verhindern versuchten, bleibt unverständlich. Denn letztlich befeuern Sie den Verdacht, dass es etwas zu verbergen gibt – und dass der Bürgermeister nicht die Wahrheit gesagt hat. Sie haben ihm einen echten Bärendienst erwiesen.

      12. Februar 2021
      |Antworten
  4. M.v.Ziethen

    Zum Kommentar „Andreas Nickel“:

    Der getretene Hund heult auf.
    Laut…
    Die Politiker, leider nicht nur in Hofheim, haben allesamt vergessen, daß sie ja
    VOLKSVERTRETER sind. Dazu wurden sie vom Bürger gewählt und das ist ihre EINZIGE DASEINS BERECHTIGUNG.
    Und wenn´s den Herren aus dieser Perspektive nicht gefällt, mögen sie doch bitte einfach ihr Amt niederlegen.
    Die KOMMENDE WAHL wird hier hoffentlich Änderungen bewirken!

    12. Februar 2021
    |Antworten
  5. Wissen Sie, es geht ja auch darum, nicht unnötig die Stadtgesellschaft mit kräftezehrenden Langzeitgefechtslagen zu beschäftigen und mitunter vermeidbar zu entzweien, sondern auch um den konstruktiven Blick nach vorne. Zu den Führungstools in Behörden und Unternehmen gehört eben ein kritisch-offenes Aufbereiten, um zu einer Best-Practice-Performance zu kommen. Dies geht aber nur, wenn man nicht nicht dauerhaft polarisierend mit Mann und Maus auf „die öffentliche Anklagebank gezerrt wird“. Für so einen Prozess braucht man auch einen gewissen Schutzraum. Jeder Einzelfall ist natürlich anders, manche Sachverhalte, in der Regel sehr komplexe Schwerwiegende, erlauben halt dieses Nachbereiten mit offenem Visier zunächst nicht. Der Begriff „Versäumnisse“ kam vorgestern Abend im Übrigen von den Grünen, die sprachen sogar von „klaren Versäumnissen“ und wollten aber das schon „Klare“ noch weiter aufklären. Das ist ja auch deren gutes Recht, genauso wie man das Recht hat, einen anderen Weg zu wählen. Selbst die von Ihnen nicht näher thematisierten „ Wegducker“ haben das Recht dazu, keine Flagge zu zeigen. Wir haben uns aber für einen anderen Weg entschieden, ob der nun politisch zur Stimmengewinnung opportun ist oder nicht, sollte selbst im Wahlkampf nachrangig sein. Ebenso ist völlig nachrangig, wer hier drin eine persönliche Unterstützung sieht bzw. findet und wer nicht. Seien Sie aber versichert, dass wir mit dem ja auch von Ihnen favorisierten Weg des „kritischen Hinschauens“ unserem Kontrollauftrag in jeder Hinsicht nachkommen, auch wenn der Schwerpunkt im Bereich nicht öffentlicher Beratungen und Sitzungen liegen sollte. Und klar haben wir auch in öffentlicher Sitzung deutlich zum Ausdruck gebracht, wie fatal sich hier Versäumnisse und Kommunikation seitens der Verwaltungsverwaltungsspitze ausgewirkt haben. Dies ist vielleicht nicht unbedingt bei Ihnen nachzulesen, aber sehr wohl bei ihren Kollegen und Kolleginnen!

    12. Februar 2021
    |Antworten

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