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Ausschuss soll klären: Wer hat Hofheims Mieter um ihre Rechte gebracht?

Posted in Allgemein

Wir würden ja gerne einmal etwas Positives über die Hofheimer Stadtverwaltung berichten. Aber das Führungstrio mit Bürgermeister Christian Vogt (CDU) und den Stadträten Wolfgang Exner (CDU) und Bernhard Köppler (SPD) macht es uns echt schwer: Immer neue fachliche Fehler werden bekannt, dazu Schlampereien am Fließband, irreführende Informationen, Verstöße gegen Regeln und Vorschriften – die Serie reißt einfach nicht ab. Sie versuchen zwar, das eigene Versagen zu vertuschen und zu verheimlichen – aber selbst das klappt nicht! Es kommt immer wieder heraus!

Jetzt droht der Behörde ein Akteneinsichtsausschuss. Die Linken wollen auf diese Weise endlich in Erfahrung bringen, warum in Hofheim seit Anfang dieses  Jahres wichtige Mieterschutzrechte wie zum Beispiel die Mietpreisbremse nicht mehr gelten. Wenn eine Fraktion einen Akteneinsichtsausschuss fordert, dann muss der gebildet werden.

Fest steht bisher, dass die Mieter in Hofheim den Verlust wichtiger Schutzrechte ganz allein der Stadtverwaltung zu “verdanken” haben – also dem Trio Vogt-Exner-Köppler. Die Stadtverordneten, also die gewählten Bürgervertreter, wussten von nichts, wurden auch bis heute nicht offiziell informiert. 

Wir haben darüber berichtet (hier und hier): Die erweiterten Mieterschutzrechte, zu denen zum Beispiel eine Mietpreisbremse gehört, können in Kommunen erlassen werden, in denen der Wohnungsmarkt als angespannt gilt – was in Hofheim zweifelsfrei der Fall ist. In Hofheim galten die Mieterschutzrechte auch bis November 2020, dann hätten sie wie überall verlängert werden müssen. Dafür mussten die Gemeinden lediglich ihre angespannte Wohnungslage bestätigen, mehr nicht.

49 Kommunen in Hessen haben das hingekriegt, darunter auch Kriftel. Im Rathaus Hofheim hat man selbst auf mehrmalige Aufforderung durch das Wirtschaftsministerium nicht reagiert. Ob Vorsatz oder Schlamperei, das ist inzwischen egal. Es ändert schließlich nichts mehr daran: Jetzt sind die Mieterschutzrechte futsch – für die nächsten Jahre.

Publik wurde das nur, weil die Linken Stadtverordneten Dr. Barbara Grassel und Bernd Hausmann nachbohrten. Bereits im November letzten Jahres stellten sie eine Anfrage, die nach den Vorschriften unverzüglich hätte beantwortet werden müssen. Aber Vorschriften, so glaubt man an Hofheims Stadtspitze wohl, gelten nur für andere: Die Anfrage wurde bis heute nicht beantwortet.

Solche Vorgänge blieben in Hofheim bislang weitestgehend unter der Decke – jetzt aber gibt es den HK-Newsletter. Hier wurde ausführlich über die “verschwundenen” Mieterschutzrechte berichtet. Woraufhin auch die Lokalzeitung eine Mini-Meldung veröffentliche, in der Bürgermeister Vogt unwidersprochen sagen durfte: Corona sei schuld. Immerhin tat er auch kund: Er werde den Vorgang “rekonstruieren“.

Mit keinem Wort erwähnte die Zeitung, dass die Landesregierung gleich drei Erinnerungsschreiben ans Rathaus geschickt hatte, die unbeantwortet geblieben waren. Sie fragte auch nicht nach, warum der Verlust wichtiger Rechte bisher wie eine geheime Kommandosache von der Stadtführung behandelt und nicht öffentlich kommuniziert wurde.

Ungefähr jeder zweite Hofheimer lebt in einer Mietwohnung. Wenn all diese Menschen bestimmte Rechte verlieren, sollte das eigentlich mit allerhöchster Priorität aufgeklärt werden! Dann sollte eine Stadtverwaltung schleunigst für Information und Aufklärung sorgen.

Aber wir sind in Hofheim. Da reagiert die Stadtverwaltung einfach nicht.

Jetzt also ein Akteneinsichtsausschuss. Die Linken wollen wissen, was wirklich geschehen ist. Wann gingen die Schreiben der Landesregierung im Rathaus ein? Wer hat sie bekommen, wer hat sie bearbeitet, wer hat sie in einer Schublade verschwinden lassen? Und: Wurden vielleicht entsprechende Anweisungen “von oben” gegeben? Haben die CDU/SPD-Chefs im Rathaus eigenmächtig dafür gesorgt, dass Mieterschutzrechte in Hofheim abgeschafft wurden?

Die Linken haben so einen Verdacht. Sie schreiben in einer Pressemitteilung: “Der Eindruck drängt sich förmlich auf: Hier wurde nicht geschlampt. Das war Absicht.”

Was die kleine Fraktion im Stadtparlament besonders empört: Der Mieterschutz wurde in Hofheim “klammheimlich abgeschafft, “ohne dass die  Öffentlickeit darüber informiert wurde und ohne dass die städtischen Gremien (Magistrat, Stadtverordnetenversammlung) über eine solche weitreichende Entscheidung hätten beschließen können”.

Der Akteneinsichtsausschuss sollte – wenn es normal zugehen würde – noch in dieser Legislaturperiode eingerichtet werden, die mit den Wahlen am 14. März endet. Die Linken schlagen vor, den Haupt- und Finanzausschuss damit zu beauftragen. Es ist allerdings zu erwarten, dass die große Koalition aus CDU, SPD, FDP und FWG an einer schnellen Aufklärung kein Interesse hat, also zumindest nicht vor den Wahlen. Und dass sie das Vorlegen der Akten, so viele können es eigentlich nicht sein, verzögert und hinausschiebt, bis die Wahl vorüber ist.

Danach wird das Parlament neu besetzt, dann werden die Karten neu gemischt. Und vielleicht, so mag die Hoffnung einiger Lokalpolitiker sein, wird ja doch noch Gras über die unschöne Sache wachsen: Es geht schließlich nur um die Rechte von Mietern…


Corona-Tagebuch des Landrats: Sollen Schüler freiwillig “sitzenbleiben”?

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Diese Grafik nennt die Zahl der aktuell Infizierten im Kreisgebiet. (Grafik: MTK)

Die Corona-Statistik des Landratsamtes stellt sich heute recht unaufgeregt dar: Der Inzidenzwert, der vorige Tage noch bei 68 lag, stieg wieder an, auf jetzt 72

Es wurden 30 neue Infektionsfälle registriert. Aktuell tragen die 30- bis 39-Jährigen vermehrt zum Infektionsgeschehen bei.

Es gibt einen weiteren Todesfall: In Hattersheim verstarb bei 90-jährige Frau. Damit wurden bisher 153 Menschen im Kreisgebiet ein Opfer der Pandemie.

In Hofheim gibt es aktuell 67 Menschen mit einer Covid-19-Erkrankung. Das sind 8 mehr als gestern. In Kriftel sind 12 Infizierte registriert (+1)

Landrat Michael Cyriax schreibt in seinem heutigen Corona-Tagebuch auf Facebook einige Gedanken zur Situation an den Schulen auf. Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes habe sich dafür ausgesprochen, dass Schüler das aktuelle Schuljahr auf freiwilliger Basis wiederholen könnten, was dann nicht als Sitzenbleiben gewertet werden solle. Cyriax: “Mir fehlt es noch an wichtigen Informationen, um die Sinnhaftigkeit des freiwilligen Wiederholens eines Schuljahres beurteilen zu können.”

Weiter schreibt er, das im Kreisgebiet sechs weitere Schüler infiziert wurden. Das sei ein relativ hoher Wert. Interessant sei, dass nur einer den Präsenzunterricht besuchte. “Fünf  von sechs müssen sich im häuslichen/privaten Umfeld infiziert haben. Auffallend ist andererseits aber auch, dass ein Zehntel aller Schulfälle einer Grundschule zugeordnet werden können.” Das Gesundheitsamt werde das aufklären und nächste Woche Tests durchführen. 

Der ausführliche Text des Landrates ist hier zu finden.

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Diese Grafik nennt den Inzidenzwert in den Kommunen des Main-Taunus-Kreises. (Grafik: MTK)

83-Jährige und 95-Jährige Frauen beklaut

Für diesen Bericht haben wir kurz über den “Tellerrand” von Hofheim/Kriftel geschaut: Denn wenn in der Nachbarschaft Straftaten passieren, kommen sie auch schnell hier an – wenn es nicht schon geschehen ist: 

1. Fall: Eine 83-Jährige aus Hattersheim wurde um einige tausend Euro “erleichtert”. Am Telefon war ihr ein Gewinn von 80.000 Euro versprochen worden, sie müsse nur erst einige Geschenkgutscheine erwerben. In der Hoffnung auf den großen Gewinn kam die Frau den Aufforderungen nach, investierte Tausende: Erst ein aufmerksamer Mitarbeiter eines Geschäftes in Hattersheim alarmierte die Polizei, woraufhin der Schwindel aufflog.

2. Fall: Ein Trickdieb machte bei einer 95-jährigen Seniorin Beute im Wert von rund 1000 Euro. Unter dem Vorwand, die Heizung überprüfen zu wollen, kam er in ihre Wohnung – und ging wenig später mit ihrem kleinen Tresor. Er soll 25 bis 30 Jahre alt sein, trug eine helle Daunenjacke, eine Wintermütze und eine Plastiktüte.

Fall 3+4: Ganz aktuell meldet die Polizei: In Kriftel und Hattersheim waren falsche Handwerker unterwegs. Sie sind wohl leer ausgegangen, weil die Senioren clever reagierten:

In Kriftel war ein Unbekannter einer 89-Jährigen bis zu deren Wohnung in die Goethestraße gefolgt. Er tischte die Wasserzähler-Geschichte auf, verschwand jedoch, als ihn die Frau mehrfach zum Gehen aufgeforderte.

Gut eine Stunde später in Hattersheim: Ein Unbekannter betrat die Wohnung einer 87-Jährigen und wollte den Wasserzähler ablesen. Die Frau wurde misstrauisch und verwies ihn der Wohnung. Zum Glück ging er…

Bitte: Wenn Sie ältere Menschen in der Familie oder Nachbarschaft kennen – warnen Sie sie! Gewinne oder Geldzahlungen am Telefon: immer ablehnen! Allenfalls Rufnummer geben lassen – und im Zweifelsfall die Polizei kontaktieren. 

Heizungsmonteure, Stromableser etc., die unangemeldet kommen, sollte man nie in die Wohnung lassen. Die Polizei sagt: “Eine gesunde Skepsis ist keine Unhöflichkeit! Ein echter Handwerker wird für Ihre Nachfragen stets Verständnis haben.”


Stadt will mehr Rehe erlegt sehen

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Die Rehe im Stadtwild haben zu viele Jungbäume gefressen. Jetzt sollen sie gejagt werden. (Foto: Pixabay)

Jetzt geht’s dem Rehwild im Stadtwald an den Kragen! Es müsse verstärkt gejagt werden, sagte Stadtrat Bernhard Köppler (SPD) der Frankfurter Rundschau. Eventuell müsse die Stadt entsprechende Auflagen machen: „Es ist klar, dass die Jäger womöglich andere Interessen haben. Da müssen wir einen Kompromiss finden.“

Vor wenigen Tagen hatte das noch ganz anders geklungen. Zu Beginn dieser Woche veröffentlichte das Rathaus eine Pressemitteilung, wonach der Stadtwald wieder das Gütesiegel für nachhaltige Waldbewirtschaftung vom Forest Stewardship Council (FSC) bekommen habe. Gleich im ersten Absatz durfte Köppler sagen: „Positiv bewertet wurde insbesondere die Arbeitsgüte der eigenen Forstwirte und Unternehmer sowie die naturnahe Bewirtschaftung des Stadtwaldes.“ In der Überschrift lobte sich die Verwaltung selbst: “Gute Noten für naturnahe Bewirtschaftung und Arbeitsgüte”.

Das war aber nur ein Teil der Wahrheit. Die Überschrift im HK-Newsletter vom 25. Januar klang etwas sachgerechter: “Stadtwald: Wildtiere beißen Jungpflanzen kaputt”. Die Prüfer hatten dem Stadtwald schließlich in drei von zehn Bewertungen Minuspunkte gegeben.

Daraufhin sprach die Rundschau mit Köppler, und der zeigte sich, so darf man sicher sagen, voll geständig. Jetzt klingt das aus seinem Mund plötzlich so: „Wir müssen dringend gegensteuern.“

Problem sind, wie bereits im HK-Newsletter zu lesen war, die Rehe, die im Frühjahr und Sommer die Jungbäume wegfressen. Deshalb müssen jetzt, nach neuester Rathaus-Lesart, die Jäger ran. Alternativ stehe das Siegel auf der Kippe, was angeblich finanzielle Einbußen beim Holzverkauf bedeute, schreibt die Rundschau. Laut David Kreddig, der den Fachdienst Umwelt und Naturschutz leitet, habe die Stadt nur ein Jahr Zeit, die Verstöße gegen die Richtlinien zu „heilen“.

„Wir wollen das Zertifikat auf jeden Fall behalten“, wird Bernhard Köppler zitiert. Was das für die Rehe bedeutet, dürfte klar sein…


Video-Tipps zum Wochenende

Jeden Tag “fahnden” wir im Internet nach neuen Videos aus Hofheim und Kriftel. Wenn Sie für uns einen Hinweis haben, schicken Sie bitte eine kurze E-Mail an mail@hk-newsletter.de

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Bürgermeister mit selbstfabriziertem Kurzhaarschnitt

Zum ersten Mal hat es Bürgermeister Christian Vogt geschafft, mit seinem Freitags-Video zu überraschen: 3 Minuten lang hören wir ihm zu, wie er vom Neujahrsempfang-Video erzählt, das an diesem Samstag online geht, dass Wahlhelfer gesucht werden (hier) und dass die Zahl der Einwohner in der Stadt gestiegen ist. Die Kamera bleibt die ganze Zeit über auf das Goldene Buch der Stadt gerichtet, der Mann selbst zeigt sich nicht. Dann die Auflösung: Vogt beugt sich vor, zeigt kurz sein Gesicht und bekennt: “Ich hab mich mal selbst versucht…” Er hat sich selbst die Haare geschnitten und geniert sich wohl ein bisschen 🤣 💇🏻 😂 Wir haben Trost für ihn: Das wächst schon wieder nach 👍

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Familienzentrum: So basteln wir uns einen Clown

Eltern von Kleinkindern, aufgepasst: Das Familienzentrum Kriftel hat wieder einen kreativen Bastelvorschlag als Video auf seinem Youtube-Kanal veröffentlicht. Heute werden mit ganz einfachen Utensilien Clowns hergestellt – hier.

+++ Unsere Bilder zeigen Screenshots aus den Videos. Mit einem Klick aufs Bild können Sie den Film anschauen. +++


Im Altpapier geblättert

Therme ohne Besucher wird renoviert

Kreisblatt-Redakteur Manfred Becht ist zur Rhein-Main-Therme an den Stadtrand von Hofheim gefahren und meldet: “Die Therme nutzt die Pandemie-bedingte Schließung zu Sanierungs- und Renovierungsarbeiten.” Betriebsleiter Dirk Heislitz senkte die Wassertemperatur von 31 auf 26 Grad, lässt regelmäßig Wasser durch alle Hähne fließen, damit sie nicht verkeimen, und überwacht die Umbauarbeiten: Die Sauna hat hellere Fliesen bekommen, die Umkleiden wurden umgestaltet, das Dampfbad bekommt eine neue Optik, die Toiletten-Räume wurden neu verfliest.

Knotenpunkt-Umbau: SPD macht sich wichtig

Der Knotenpunkt Zeilsheimer Straße/Niederhofheimer Straße/Hauptstraße/Zeil, wo derzeit ein großes Mehrfamilienhaus gebaut wird, soll umgebaut werden – nicht vor 2025, wie Stadtrat Bernhard Köppler im Ortsbeirat Kernstadt mitteilte. Der Antrag der SPD, an der Planung die Bürger zu beteiligen, muss man wohl in die Kategorie “Wichtigtuerei” einordnen: FWG-Mann Bodo Tadewald wies darauf hin, dass bei so einer Baumaßnahme die Bürger immer beteiligt werden müssten, der Antrag sei also völlig überflüssig. 

Kriftel: Bürgermeister watscht SPD ab

Kriftels Bürgermeister Christian Seitz knöpft sich in einem Leserbrief die SPD vor. Die hatte der Verwaltung vorgeworfen, eine ihrer Ideen geklaut zu haben, als sie verkündete, einen Fahrdienst für ältere Menschen zum Impfzentrum zu organisieren. Seitz stellt klar: Die SPD sei mit ihrem Vorschlag erst gekommen, als die Verwaltung schon alles organisiert hatte. Seitz: “Offenbar geht es dem Vorsitzenden der SPD nicht um die Sache, sondern um ein Thema im Wahlkampf. An diesem Wettkampf werden wir uns in der Verwaltung nicht beteiligen.”


Haltestelle „Sachsenring“ wird verlegt

Die Frankfurter Straße muss ab Montag, 1. Februar, aufgrund der Revision einer Kanaldeckeleinfassung in Höhe der Hausnummern 7 bis 9 für zwei Tage halbseitig gesperrt werden. Mehr hier.

Porsche-Scheinwerfer geklaut

Auf die beiden Frontscheinwerfer eines Porsche hatten es Unbekannte in Hofheim abgesehen. Kurz nach 1 Uhr in der Nacht hörte die Autobesitzerin die Alarmanlage ihres Wagens, der vor ihrem Haus in der Kantstraße geparkt war. Als sie nachschaute, musste sie feststellen, dass die Scheinwerfer (Wert: etwa 3.000 Euro) weg waren.

Wallau: Ganzes Auto geklaut

Ein Hyundai im Wert von etwa 25.000 Euro ist in der Nacht zum Donnerstag in Wallau gestohlen worden. Der blaue Tucson mit dem amtlichen Kennzeichen MTK-F 1982 parkte auf einem privaten Parkplatz in der Rathausstraße. Am Donnerstagmorgen war der Wagen dann nicht mehr aufzufinden.


Hofheim diskutiert über das Brautmoden-Dilemma

Der Bericht im HK-Newsletter über das Brautmoden-Dilemma in der Altstadt wird in den Facebook-Gruppen “Wir in Hofheim” und “Hofheim/Kriftel/Hattersheim” intensiv diskutiert. Die Stadt und HWB haben das Obergeschoß des Jean-Hammel-Haus an ein Brautmodengeschäft aus Frankfurt vermietet und dazu in ungewöhnlicher Weise Werbung für das Unternehmen gemacht. Dagegen wurde das Brautmodengeschäft Zauberhaft“, das die Hofheimerin Lorea Scherer-Amin ganz in der Nähe vor einem halben Jahr eröffnete, bis heute weder von CDU-Bürgermeister Christian Vogt noch von der städtischen Wirtschaftsförderung auch nur beachtet.

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Das Brautmodengeschäft an der Hauptstraße 28 in Hofheim. Über Facebook verbreitet die Stadt noch immer, es gebe ein Brautmodengeschäft auf der Hauptstraße erst ab Sommer 2021.

Unser Bericht wird unterschiedlich bewertet, hören wir kurz rein in die Diskussionen:

Joe Jackson: “Ist das Satire? Oder ist das ernst gemeint? Kann es nicht einordnen. Zwei Geschäfte nebeneinander. Seit März 2020 kaum eine Hochzeit und bis xxxx wohl auch keine mehr. Seltsamer Schachzug…”

Wolfgang Ulrich: “Wenn in der Hauptstraße 5 Optiker aufmachen beschwert sich keiner. Auf der anderen Seite muss man auch bedenken, dass ein Leerstand der Räume nur Geld kostet. Es ist aber sehr unklug, wenn der Bürgermeister sich hinstellt und Werbung macht.”

Albert Nuste: “So schafft man Insolvenzen. So missachtet man den Bürgerwillen. So verliert man Wahlen…”

Ernst Andres: “Wie viele Singles aus dem Umkreis müßen sich da denn in Zukunft bei “Hochzeit auf den ersten Blick” anmelden, um “2” Geschäften mit diesem Angebot gerecht zu werden !???”

Sylvia Enste: “Wenn beide Geschäfte nicht die gleichen zugekauften Collectionen anbieten, könnte es auch ein Vorteil sein – quasi ein Hotspot.”

Wilhelm Schultze: “Scheinbar ließ sich kein anderer Mieter finden… Es sind eben nicht die einfachsten Zeiten. Ich kann mir schwer vorstellen, dass die Wirtschaftsförderung den Vorsatz hatte, dort ein (weiteres!) Brautmodengeschäft anzusiedeln. Meiner Meinung nach auch sehr unglücklich in der Kommunikation.”

Carmen Schütte: “Alle Banken hier. Gefühlte 100 Friseure. Und jetzt kommen die Brautmoden dazu. Glückwunsch.”

Christiane Stamm: “Unfassbar, so macht man Läden kaputt, das ist wieder mal typisch Hauptsache die Kasse klingelt.”

Peter Bullmann: “Alles gibt es doppelt und dreifach in Hofheim, aber kommt nen zweiter Brautmodengeschäft, wird genörgelt uns gejammert. Genau mein Humor.”


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Teddy als Platzhalter bringt Gutschein

Das Restaurant Beef’n Beer sorgte im ersten Lockdown für Aufsehen, als es die Abstandsregeln in dem Lokal am Chinonplatz mit großen Teddybären sicherstellte. Jetzt heißt es auf Facebook: “Unsere Teddys brauchen dringend neue Gesellschaft! Lasst eure Kuscheltiere schon mal euren Sitzplatz in unserem Restaurant in Hofheim warm halten, bis der Lockdown vorbei ist.” Der Lohn: Ein 10-Prozent-Gutschein, der eingelöst werden kann, sobald der Lockdown endet.

Lebensberatung zum Valentinstags-Preis

“Life Coach” nennt Beate Kropp aus Diedenbergen ihr Angebot: Die verheiratete Mutter von drei schulpflichtigen Kindern studierte Ingenierin und ließ sich dann zum Coach und zur Entspannungstrainerin ausbilden. Jetzt berät sie laut ihrer Webseite Kinder, Jugendliche und Erwachsene dabei. “ihren Alltag in Schule / Ausbildung / Job / Sport / Freizeit / Partnerschaft mit Freude und Motivation wieder leben zu können”. Ihr besonderes Angebot, das sie auf Facebook “verschenkt”: Alle Coaching-Sitzungen im Februar – da haben wir Valentinstag! – sind um 14,2 Prozent reduziert. Mehr hier.

FFP2-Masken jetzt noch günstiger

Hasel Druck, ein Mittelständler aus Kriftel, setzt noch “einen drauf”: Vom 3. bis zum 13. Februar werden FFP2-Masken zum Vorzugspreis verkauft: Bislang kosteten sie ab 20 Stück 1 Euro und ab 80 Stück 0,93 Euro. Jetzt gibt’s den ermäßigten 93-Cent-Preis bereits beim Kauf von mindestens 40 Masken (2x 20 Stück). Aufgrund der hohen Nachfrage ist Vorbestellung unter 06192 2002 757 oder E-Mail info@haseldruck.de notwendig.

Hörakustik-Fachgeschäft sucht Mitarbeiter

Das Unternehmen Hörakustik Stoffers gibt es seit 25 Jahren, es hat seinen Sitz in der Langgasse in Hofheim und betreibt Filialen in Bad Soden und Knöigstein. Für das Bad Sodener Fachgeschäft wird ein kaufmännischer Mitarbeiter (w/m/d) gesucht, der auch mal ein Hörsystem reinigen und Zubehör verkaufen kann. Wer Interesse hat, sollte seine Unterlagen an info@hoerakustik-stoffers.de schicken.

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