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Auch das noch! Stadtverwaltung verschickt falsche Briefwahl-Unterlagen

Posted in Allgemein

Lastet ein Fluch auf dieser Stadtverwaltung? Oder warum wütet Hofem Schlofem im Rathaus, als gäb’s kein Morgen – und schon gar nicht Kommunalwahlen in vier Wochen? Wieder ist ein dicker Fehler im Rathaus passiert, und wieder muss sich CDU-Bürgermeister Christian Vogt entschuldigen: Elf Tage lang hatte seine Behörde falsche Briefwahl-Unterlagen verschickt – und offenbar die ganzen Tage über nichts gemerkt. Rund 1.000 Wahlberechtigte haben Stimmzettel bekommen, die sie gar nicht ausfüllen dürfen.

Großes Durcheinander: Wie konnte das nur wieder passieren?

In einer Pressemitteilung des Rathauses heißt es, Wahlberechtigte zum Beispiel in der Kernstadt hätten den Stimmzettel für den Ortsbeirat Diedenbergen erhalten. Andere Bürger bekamen wohl andere Wahlzettel: “Der Fehler betrifft das gesamte Stadtgebiet.”

In der Zeit vom 1. bis zum 11. Februar hatten 1.009 Wahlberechtigte Briefwahl beantragt, die meisten bekamen umgehend die Unterlagen zugeschickt, allerdings die falschen. Nur einem kleineren Teil der Antragsteller sei die Post noch nicht zugegangen, räumt die Verwaltung ein.

Briefwahl-Unterlagen: Vogt entschuldigt sich wieder

Wie geht es jetzt weiter? „Allen betroffenen Wahlberechtigten, ob sie falsche oder richtige Stimmzettel erhalten hatten, senden wir automatisch neue Unterlagen. Wer einen falschen Ortsbeirats-Stimmzettel zu Hause hat, muss sich also nicht im Wahlbüro bzw. bei der Stadtverwaltung melden“, sagt Wahlleiter Marc Schlüter. Die falsch versendeten Wahlscheine würden nach der Kommunalwahlordnung für ungültig erklärt.

In der Pressemitteilung wird auch CDU-Bürgermeister Christian Vogt zitiert. Erst unlängst hatte er einräumen müssen, dass in seiner Abteilung mehrere wichtige Schreiben eines Wiesbadener Ministeriums verloren gegangen waren. Das führte zum Verlust wichtiger Mieterschutzrechte in ganz Hofheim. Die Stadtverwaltung hatte zunächst versucht, die Angelegenheit zu verheimlichen; als der Vorfall herauskam, räumte Vogt einen Fehler seiner Verwaltung ein. Ob er damit die Wahrheit sagte – oder ob er vorsätzlich im Interesse der Immobilienbranche gehandelt hat –, das soll jetzt ein Akteneinsichtsausschuss herausfinden.

Für das folgenschwere Versagen der Behörde bei den Mieterschutzrechten hat sich Vogt inzwischen entschuldigt. Jetzt, nur wenige Tage später, das Chaos mit den Briefwahl-Unterlagen – und wieder teilt der Bürgermeister mit: „Wir entschuldigen uns ausdrücklich für diesen Fehler.”

Auffällig ist: Normalerweise wird, etwas überspitzt formuliert, jeder Handschlag, den Vogt tut, jede Blume, die von der Stadt angepflanzt wird, und selbst ein Brautmodengeschäft, das eines Tages in der Altstadt eröffnet – also normalerweise wird all das von der Rathaus-Pressestelle umgehend via Internet und sozialen Netzwerken flächendeckend verbreitet. Aber über ein Briefwahl-Desaster wird ausschließlich in der Homepage-Rubrik “Pressemitteilungen” informiert.

+++ Das heutige Titel-Foto stammt von Ramin Mohabat. Ein Porträt über den Fotografen finden Sie hier. +++


Großplakat erinnert an rechtsextremistischen Anschlag

Briefwahl-Unterlagen
Mitglieder des Bündnisses befestigen das Gr0ßplakat in Hofheim. (Foto: R. Mohabat)

Mit einem Großplakat am unteren Ende der Rheingaubrücke in Hofheim erinnert das Bündnis „Main-Taunus – Deine Stimme gegen Rechts“ an den rechtsextremistischen Anschlag in Hanau vor genau einem Jahr. Am 19. Februar 2020 wurden neun Menschen mit Migrationshintergrund ermordet, nur rund 50 Kilometer von Hofheim entfernt. „Rassismus tötet“ lautete die Mahnung: „Auch in unserem eher ruhigen Main-Taunus-Kreis kommt es immer wieder zu rassistischen Vorfällen, die wir nicht tolerieren dürfen“, teilte dasBündnis gestern mit. Und mit Blick auf die Kommunalwahl am 14. März: „Es wäre ein gutes Zeichen, wenn die AfD aus dem Kreistag wieder verschwinden würde: Denn sie ist der parlamentarische Arm der extremen Rechten“. Mehr Informationen über das Bündnis, dem über 40 Vereine, Organisationen sowie engagierte Einzelpersonen angehören, finden sich im Internet (hier).


Landrat: Keiner will den Impfstoff von Astra-Zeneca

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Diese Grafiken nennen die Zahl der Infizierten in den Orten des Kreises…

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…und den Inzidenzwert in den einzelnen Kommunen. (Grafiken: MTK)

Vorsicht, der Inzidenzwert verschlechtert sich! Letzte Woche war er auf unter 40 gefallen, jetzt klettert er langsam wieder nach oben, liegt aktuell bei 45. Noch immer ganz gut, nur die Richtung sollte so nicht bleiben.

Die Zahl der Infektionen im Kreisgebiet stieg um 26 (im Vergleich zu Dienstag). Aktuell sind jetzt 232 Menschen mit Covid-19 infiziert.

In Hofheim liegt die Zahl der Infizierten aktuell bei 54 (+7), in Kriftel unverändert bei 10.

An der Impffront sieht es weiter nicht besonders gut aus. Gestern wurden nur 125 Personen geimpft, davon haben 122 die Erstimpfung erhalten. Landrat Michael Cyriax berichtet in seinem Corona-Tagebuch auf Facebook, dass der hessische Gesundheitsminister Kai Klose das Impfzentrum in Hattersheim besucht habe. Bis April seien alle verfügbaren Termine ausgebucht, “dann soll auch deutlich mehr Impfstoff zur Verfügung stehen und die Auslastung weiter erhöht werden”.

Es gibt allerdings ein weiteres großes Problem. Der Landrat schreibt: “Bei unserem Besuch haben wir erfahren, dass der Astra-Zeneca-Impfstoff gefährdet ist, als Ladenhüter zu enden.” Der habe bekanntlich nur eine Wirksamkeit von 60 bis 70 Prozent. Cyriax:  “Ich persönlich finde die Wirksamkeit gar nicht so schlecht, zumal der uns in kürze zur Verfügung stehende Impfstoff von Johnson&Johnson ebenfalls in dieser Range liegen wird.” Diese Einschätzung aber würden die allermeisten der Impfberechtigten nicht teilen. “Trotz tagelanger telefonischer Abfragen der Impfteams konnten erst 100 Impfwillige gefunden werden. Weitere 1.000 Dosen warten darauf verimpft zu werden. Habe Zweifel, ob dies gelingen wird.”


Lebenswertes Hofheim: Hat die CDU einen Vereinsnamen “geklaut”?

Da sind die Parteistrategen der Hofheimer CDU doch mitten in ein Fettnäpfchen getreten: Sie lassen Stefanie Soucek für ihre Partei-Webseite mitten im grünen Stadtwald posieren und schreiben in fetter Schrift obendrüber: “Lebenswertes Hofheim”.

“Lebenswertes Hofheim” – so heißt ein Verein, der seit Jahren vor Gericht einen juristischen Feldzug führt – gegen eine Umwelt zerstörende Politik in Hofheim, an der die CDU entscheidend mitwirkt. Der Verein ist beim Amtsgericht Frankfurt unter der Nummer VR 14402 eingetragen und hat rund 70 Mitglieder. Einige von ihnen sind ziemlich angesäuert darüber, dass sich ausgerechnet die CDU ihres Vereinsnamens bedient:

Der Verein wurde gegründet, als die Stadt das Baugebiet Vorderheide II zu Bauland machen wollte. Hier befindet sich eine der ökologisch wertvollsten Streuobstbestände Hessens, hier wurden zudem rund 200 Tierarten festgestellt, von denen 13 Arten landesweit bedroht sind.

Wenn’s nach dem Willen der CDU ginge, wäre das Gebiet längst überbaut und zubetoniert.

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Screenshot von der CDU-Webseite – zum Vergrößern anklicken: CDU-Kandidatin Stefanie Soucek posiert im Wald.

Der Verein “Lebenswertes Hofheim” aber stoppte das Projekt: “Weil wir selbst nicht klagen konnten, sind wir an den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland herangetreten”, sagt Vereinsvorsitzender Detlef Backhaus. Der BUND habe zunächst umfangreiche Untersuchungen angestellt: “Danach war klar, dass ein Baugebiet hier schützenswerten Lebensraum zerstören würde. Der BUND erklärte sich bereit, für uns vor Gericht für die Erhaltung der Natur zu kämpfen.”

Das Verfahren liegt seit zehn Jahren beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel. Mal sagte die Stadt zu, das Urteil abzuwarten, dann wieder drohte CDU-Stadtrat Wolfgang Exner, mit den Rodungen einfach zu beginnen. Der BUND kennt sich mit solcher Kraftmeierei aus, kündigte sofort weitere gerichtliche Schritte an: Die Stadt, deren Position als sehr fragil gilt, hielt sich fortan zurück. Aktuell stünden die mündlichen Anhörungstermine vor Gericht an, “es gibt aber noch nicht einmal Termine”, sagt Backhaus. Das Verfahren kann also noch dauern.

Während der Verein “Lebenswertes Hofheim” also seit Jahren für ein lebenswertes Hofheim kämpft, hat die CDU jetzt kurzerhand seinen Vereinsnamen “geklaut”. Und lässt zum Beispiel Kandidatin Stefanie Soucek (Listenplatz 11) dazu sagen: Die CDU wolle “die Natur direkt vor der Haustür” erhalten.

Diese “Dreistigkeit der Christdemokraten” erzürnt den 71-Jährigen Backhaus: “Die CDU macht den Vereinsnamen eines wahren Kämpfers für ein lebenswertes Hofheim zum eigenen Wahlkampfmotto”, sagt er. Das habe doch mit ernsthafter Kommunalpolitik nichts mehr zu tun: “Das sieht eher aus nach Karneval im Programm.”


Einzigartiges Foto vom Türmchen – mit Davidstern

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Das Burggässchen im Jahre 1931. Im Hintergrund der “Büttelturm”, damals eine Synagoge. (Foto: Josef Nix / Stadtarchiv Hofheim)

Wenn Sie das nächste Mal am Restaurant “Zum Türmchen” vorbeikommen: Dann halten Sie ruhig mal eine Minute inne und denken dabei an folgende Geschichte:

Das Foto, das Sie oben sehen, ist ein ganz besonderes. Es wird im Stadtarchiv aufbewahrt, stammt aus dem Nachlass von Josef Nix: Es wurde am 12. August 1931 aufgenommen und zeigt das Burggrabengässchen von der Burgstraße aus. Hinten ist eines der markantesten Gebäude der Hofheimer Altstadt zu sehen, der Büttelturm, heute “Türmchen” genannt. Ganz früher war er Teil der Stadtbefestigung; bis ungefähr 1780 diente der obere Teil als Wohnung für den Gerichtsdiener (der Büttel genannt wurde). Irgendwann zwischen 1795 und dem Anfang des 19. Jahrhunderts erwarb die jüdische Cultusgemeinde Hofheim den Turm und richtete dort ihre Synagoge ein.

Wenn Sie ganu hinschauen, können Sie oben auf dem Turm den sechszackigen Davidstern erkennen. Deshalb ist dieses Bild ein einzigartiger Schatz: Auf keinem anderen Foto im Stadtarchiv ist der Turm äußerlich als Synagoge zu erkennen. Wahrscheinlich wurde der Stern recht spät auf dem Gebäude angebracht, vielleicht bei der großen Renovierung der Synagoge 1925, vermnutet man im Stadtarchiv.

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In der Vergrößerung zu erkennen: der Davidstern über dem Türmchen.

In der Reichspogromnacht am 9. November 1938 wurde die Hofheimer Synagoge verwüstet. Nach den Schilderungen des Hofheimers Joseph Rufa wurde ein ansässiger Handwerker, vermutlich Schmied oder Schlosser, gezwungen, den Stern vom Dach zu holen und in seiner Werkstatt ein Hakenkreuz anzufertigen, das an dessen Stelle angebracht wurde.

Ende des Jahres 1938 musste die Cultusgemeinde das Gebäude der Stadt unentgeltlich übertragen. Nach 1945 wurde das Türmchen für die unterschiedlichsten Zwecke genutzt, bis 1982 der Umbau zu einem Restaurant begann.

Warum wir das schreiben? Die Informationen und das Foto übermittelte das Stadtarchiv. Das startete ein neues Projekt: “Spotlights – Fundstücke aus dem Stadtarchiv“ – in regelmäßigen Abständen sollen Fotos, Schriftstücke oder Plakate aus dem Archivmagazin präsentiert und erläutert werden. Den Auftakt macht das Foto aus dem Nachlass von Josef Nix, passend ausgewählt zum deutschlandweiten Festjahres „2021JLID – Jüdisches Leben in Deutschland“.

Der ausführliche Text finde sich auf der Webseite der Stadt (hier).


Im Main-Taunus-Kreis wird mehr gebaut

Die Zahl der Bauanträge im Main-Taunus-Kreis ist im letzten Jahr erneut leicht gestiegen. Wie Kreisbeigeordnete Madlen Overdick mitteilte, wurden 1.130 Bauanträge eingereicht; im Vorjahr seien es 1.044 gewesen. Die Zahl der Bauberatungen sei von 611 auf 924 gestiegen. Als besondere Bauvorhaben werden ein Rechenzentrum in Hattersheim, Teile der Boris-Becker-Tennisakademie in Hochheim und eine Wohnanlage mit 66 Wohneinheiten in Kriftel genannt. Mehr hier

Busse halten nicht am Untertor

Wegen einer Baumschnittmaßnahme im Bereich der Straße „Seilerbahn“ kann die Haltstelle „Am Untertor“ am Donnerstag, 18. Februar, nicht angefahren werden. Mehr hier.


Video: Zehn Minuten der Besinnlichkeit

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Das Exerzitienhaus Hofheim ist derzeit natürlich geschlossen, die Franziskaner erreichen die Menschen nur noch über das Internet. Zu Aschermittwoch veröffentlichen sie eine Meditation auf Youtube: Gezeigt wird das Misereor-Hungertuch, das die chilenische Künstlerin Lilian Moreno Sánchez entworfen hat. Die Texte sprechen Helmut Schlegel und Ricarda Moufang, die auch Harfe spielt, Joachim Raabe spielt am Piano. Gut zehn Minuten der Ruhe und Besinnlichkeit: empfehlenswert.


Im Altpapier geblättert

Mensch stresst Reh – Reh frisst Wald

Jetzt hat auch die Lokalzeitung die vielen Rehe in Hofheims Wälder als großes Thema erkannt. Es gibt viel zu viel Rehwild, sagen alle Fachleute, es frisst – wie berichtet – die Jungpflanzen, und der Wald leidet. Das Kreisblatt berichtet darüber auf Kreisblatt-typische Weise: Ein Leser aus Sindlingen wird zitiert, der zwar kein Fachmann sei, aber sich nicht vorstellen könne, dass die Rehe dem Wald Probleme machen könnten. Schuld seien seiner Meinung nach die großen Holz-Erntemaschinen. Sodann kommt der Langenhainer Jagdpächter Kay-Uwe Looft zu Wort, der zumindest für sein Revier keine Überpopulation sieht. Und außerdem die Meinung vertritt, dass eigentlich die Waldbesucher die Misere zu verantworten hätten, weil sie nicht brav auf den Wegen blieben: Die Rehe würden aufgescheucht, müssten sich viel bewegen und entsprechend zum Ausgleich mehr fressen. Des Kreisblatts Erkenntnis: “Allein das Reh ins Visier zu nehmen, ist jedenfalls zu kurz gegriffen.”

Kriftel: Noch ein Blitzer gegen Raser

Noch ein Blitzer für Kriftel: An der L 3011 zwischen der Kreuzung „Auf der Hohlmauer“ und der Zufahrt zu den Discountern von Aldi und Rewe soll ein Geschwindigkeitsmessgerät aufgestellt wer- den, schreibt das Kreisblatt. Der Erste Beigeordnete Franz Jirasek hat die Gemeindevertretung entsprechend informiert. Die zuständige Polizeiakademie habe grünes Licht gegeben.

3 Comments

  1. Hans Peter Ott

    Wenn die Herrschaft in allem so schnell wären wie mit Ihren Blitzern, dann wäre die Welt in Ordnung. Es geht nur ums Geld vom Bürger, eine Gegenleistung für den Bürger, davon kann man nur träumen. Was für ein Staat!

    17. Februar 2021
    |antworten
    • Waldemar Haux

      Hallo Her Ott,
      es ist, bewiesen, eine irrige Meinung, dass mit den Blitzern “Geld gemacht” wird. Die Blitzer selbst und deren Wartung kostet die Kommunen mehr, als die Knöllchen, die sie einbringen.
      Die Blitzer dienen deshalb immer der Sicherheit auf den Straßen, und das ganz bestimmt erst recht in dem Bereich vor dem Seniorenheim und dem Backhaus Heißlitz, das in dem Artikel gemeint ist.
      Ihr Waldemar Haux, Hofheim

      18. Februar 2021
      |antworten
  2. M.v.Ziethen

    Hallo Her Ott,
    ich finde es immer wieder interessant, wenn Leute wie Sie lautstark ihr irrige Meinung kund tun und dadurch allen zeigen, daß sie -getreu dem Filmtitel der 60-er Jahre: “Denn sie wissen nicht, was sie tun!”- Null-Ahnung haben.
    Blitzer sollen nämlich nicht “irgendwo” in der Gegend ´rumstehen, sondern gezielt an Stellen, wo durch Messungen erkannt wurde, daß dort mehrheitlich zu schnell gefahren wird.
    An der ausgesuchten Stelle wohl deshalb, weil Autofahrer, die bei Grün aus der L3011/Kriftel in die Hattersheimer Str. eingebogen sind, das GRÜN der Ampel zu ALDI/Rewe nur dann packen, wenn sie mit weit überhöhter Geschwindigkeit fahren. Mit Tempo 50 erreichen die den Punkt nur bei Rot. Desgleichen die Gradeausfahrer aus Richtung Lorsbach, die diese Ampel schon von weitem erkennen und in der Hoffnung auf Grün Gas geben.
    Dann stellen Sie sich mal vor, SIE kommen nach dem Einkauf beim Rewe an der Ampel raus und wollen in Richtung Globus/Hattersheim – und Ihnen knallt so ein “Depp” in Ihre Beifahrertür…
    Amen!

    18. Februar 2021
    |antworten

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